Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk, EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1503 des Rates vom 9. September 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

(ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 6)



Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

(2) Am 26. Juli 2022 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat"), der gemäß der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrats eingesetzt wurde, die Angaben zu 20 Personen und 24 Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.

(3) Anhänge XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 9. September 2022.

1) ABl. L 224 vom 31.08.2017 S. 1.

.

Anhang

1. In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1, 4, 8, 12, 13, 17, 19, 23, 24, 28, 35, 36, 40, 41, 48, 50, 53, 63, 68 und 78 unter der Überschrift "a) Natürliche Personen" folgende Fassung:

Name Aliasname Geburtsdatum Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN Gründe
"1. Yun Ho-jin Yun Ho-chin Geburtsdatum: 13.10.1944
Staatsangehörigkeit: DVRK
Anschrift: Pyongyang, DVRK
16.7.2009 Direktor der Namchongang Trading Corporation; beaufsichtigt die Einfuhr von Gütern, die für das Urananreicherungsprogramm benötigt werden.
4. Ri Hong-sop Geburtsdatum: 1940
Staatsangehörigkeit: DVRK
Anschrift: Pyongyang, DVRK
16.7.2009 Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage.
8. Ra Ky'ong-Su Ra Kyung-Su; Chang, Myong Ho; Chang Myo'ng-Ho; Chang Myong-Ho Geburtsdatum: 4.6.1954
Reisepass-Nr.: 645120196
Staatsangehörigkeit: DVRK
22.1.2013 Ra Ky'ong-Su ist ein Funktionär der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB ermöglicht. Tanchon wurde im April 2009 vom Sanktionsausschuss in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen.
12. Mun Cho'ng-Ch'o'l Staatsangehörigkeit: DVRK
Anschrift: C/O Tanchon
Commercial Bank,
Pyongyang, DPRK, Saemaeul
1-Dong, Pyongchon District
7.3.2013

umwelt-online - Demo-Version


(Stand: 12.09.2022)

Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)

(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)

Preise & Bestellung

Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt

? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion