Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Einklang mit Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/426 des Europäischen Parlaments und des Rates ² wird bei Geräten und Ausrüstungen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, die Konformität mit den wesentlichen Anforderungen der genannten Verordnung vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2) Mit dem Durchführungsbeschluss C(2023) 4789 der Kommission ³ (im Folgenden "Auftrag") beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) mit der Überarbeitung der bestehenden harmonisierten Normen, die auf der Grundlage des Normungsauftrags M/BC/CEN/06-89 vom 29 April 1990 ausgearbeitet wurden, damit sichergestellt ist, dass diese weiterhin den allgemein anerkannten Stand der Technik widerspiegeln, damit die wesentlichen Anforderungen an den Schutz von Gesundheit und Sicherheit nach Anhang I der Verordnung (EU) 2016/426 erfüllt werden.

(3) Auf der Grundlage des Auftrags erarbeitete das CEN die neuen harmonisierten Normen EN 30-1-1:2021 über die allgemeine Sicherheit von Haushalt-Kochgeräten für gasförmige Brennstoffe und EN 30-1-2:2023 über die Sicherheit von Geräten mit Umluft-Backöfen. Das CEN erarbeitete ferner die folgenden Normen für Großküchengeräte für gasförmige Brennstoffe: EN 203-1:2021 für allgemeine Sicherheitsanforderungen, EN 203-2-1:2021 für spezifische Anforderungen für offene Brenner und Wokbrenner, EN 203-2-2:2021 für spezifische Anforderungen für Öfen, EN 203-2-4:2021 für spezifische Anforderungen für Fritteusen. Darüber hinaus erarbeitete das CEN die harmonisierten Normen EN 549:2019+A1:2023 über Elastomer-Werkstoffe für Dichtungen und Membranen in Gasgeräten und Gasanlagen, EN 751-3:2022 über ungesinterte PTFE-Bänder und -Fäden für Dichtmittel für metallene Gewindeverbindungen in Kontakt mit Gasen der 1., 2. und 3. Familie und Heißwasser, EN 15502-1:2021 über allgemeine Anforderungen und Prüfungen für Heizkessel für gasförmige Brennstoffe und EN 16898:2022 über Gasfilter für einen Betriebsdruck bis einschließlich 600 kPa.

(4) Auf der Grundlage des Auftrags erarbeitete das CEN ferner die folgenden harmonisierten Normen: EN 88-1:2022 über Druckregler für Eingangsdrücke bis einschließlich 50 kPa, EN 257:2022 über mechanische Temperaturregler für Gasgeräte, EN 1106:2022 Handbetätigte Einstellgeräte für Gasgeräte, EN 1854:2022 über Druckwächter für Gasbrenner und Gasgeräte und EN 15502-2-1:2022 über Heizkessel der Bauart C und Heizkessel der Bauarten B2, B3 und B5 mit einer Nennwärmebelastung nicht größer als 1.000 kW.