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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 23 Absatz 5 in Verbindung mit Artikel 13 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 12. Januar 2021 erhielt die Kommission einen Antrag von Roullier auf Genehmigung von Magnesiumhydroxid (E 528) als Grundstoff zur Verwendung im Pflanzenschutz als Fungizid für Trauben, Oliven, Bananen, Hafer, Roggen, Triticale, Weizen, Tomaten, Auberginen, Paprika, Chili, Physalis sp. und Pepino, Kartoffeln, Rosensträucher, Zierpflanzen, Pfirsiche, Aprikosen, Kirschen, Pflaumen, Nektarinen, Mirabellen und Reiskulturen.

(2) Nach Prüfung der Zulässigkeit gingen im Mai 2021, im April 2022 und im Januar 2023 überarbeitete Anträge ein. Der im Januar 2023 vorgelegten überarbeiteten Fassung des Antrags waren die gemäß Artikel 23 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 vorgeschriebenen Informationen beigefügt.

(3) Die Kommission ersuchte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 um wissenschaftliche Unterstützung. Die Behörde legte der Kommission am 6. März 2023 einen technischen Bericht zu Magnesiumhydroxid (E 528) ² vor.

(4) Die Kommission legte dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 12. Oktober 2023 den Überprüfungsbericht ³ und am 11. Dezember 2023 einen Entwurf der vorliegenden Verordnung vor.

(5) Aus den vom Antragsteller vorgelegten Informationen geht hervor, dass Magnesiumhydroxid (E 528) als Lebensmittel- und Futtermittelzusatzstoff, in der Medizin als osmotisches Laxans und als Antazidum für den Magen, in der Kosmetik als Körperdeodorant, in der Landwirtschaft als Düngemittel sowie in der Industrie für verschiedene Zwecke verwendet wird. Im Übrigen wird der Stoff zwar nicht in erster Linie für den Pflanzenschutz verwendet, ist aber in einem Produkt, das aus diesem Stoff besteht, für den Pflanzenschutz von Nutzen. Auf Grundlage der im Antrag enthaltenen Informationen sowie des technischen Berichts der Behörde kann auch der Schluss gezogen werden, dass es sich nicht um einen bedenklichen Stoff handelt, dass er keine Störungen des Hormonsystems und keine neurotoxischen oder immuntoxischen Wirkungen auslösen kann und dass er nicht als Pflanzenschutzmittel vermarktet wird. Folglich erfüllt Magnesiumhydroxid (E 528) die in Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genannten Bedingungen.

(6) Die Spezifikationen für Magnesiumhydroxid (E 528) als zugelassenen Lebensmittelzusatzstoff ⁴ sind in einer Kommissionsverordnung geregelt. Diese Informationen wurden von der Behörde sowie der Kommission im Rahmen von Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 berücksichtigt.

(7) Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zum technischen Bericht der Behörde und zum Entwurf des Überprüfungsberichts der Kommission Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft.

(8) Nach Prüfung des Antrags und aller zugehörigen Unterlagen ist davon auszugehen, dass Magnesiumhydroxid (E 528) grundsätzlich den Anforderungen gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genügt, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Überprüfungsbericht der Kommission beschriebenen Verwendungen. Magnesiumhydroxid (E 528) sollte daher als Grundstoff genehmigt werden.

(9) Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollte die Genehmigung jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft werden.

(10) Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ⁵ entsprechend geändert werden.