Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) ¹, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Rahmen des Kontrollplans für Kontaminanten in Lebensmitteln, die in der Union in Verkehr gebracht werden, müssen die Mitgliedstaaten die Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 der Kommission ² hinsichtlich der Mindestkontrollhäufigkeit für verschiedene Waren einhalten.

(2) Die Mindestkontrollhäufigkeiten gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 werden anhand der Risikolage festgelegt. Die seit ihrer Anwendung gewonnenen Erfahrungen zeigen, dass die Mindestkontrollhäufigkeit für bestimmte Erzeugnisse nicht angemessen ist.

(3) Insbesondere geht aus den von den Mitgliedstaaten erhobenen Daten hervor, dass bei unverarbeitetem Fleisch von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Geflügel ein geringes Risiko von Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2023/915 der Kommission ³ besteht. Die Mindestkontrollhäufigkeit für dieses Fleisch, einschließlich genießbarer Schlachtnebenerzeugnisse, gemäß Anhang I Nummer 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 sollte daher gesenkt werden.

(4) Die von den Mitgliedstaaten erhobenen Daten zeigen auch, dass bei Eiern ein geringes Risiko von Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2023/915 besteht. Für Metalle in Eiern ist in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ ein Rückstandshöchstgehalt festgelegt. Daher sollte die Mindestkontrollhäufigkeit für frische Hühnereier und andere Eier gemäß Anhang I Nummer 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 gesenkt werden, und die in Anhang I Nummer 1 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 für Kontrollen hinsichtlich verschiedener Metalle festgelegte Mindesthäufigkeit der Probenahme von 10 % sollte nicht für die Kategorie "frische Hühnereier und andere Eier" gelten.

(5) Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 sollte daher entsprechend geändert werden.

(6) Da sich die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 festgelegten Bestimmungen auf das jeweilige Kalenderjahr beziehen, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der genannten Durchführungsverordnung vorzunehmenden Änderungen erstmals für den Plan für das Jahr 2026 gelten. Die vorliegende Verordnung sollte daher ab dem 1. Januar 2026 gelten.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel