Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit ist eine ansteckende, durch Vektoren übertragene Seuche, die Rinder befällt. Ihr Auftreten kann schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben und außerdem zu Störungen bei Verbringungen dieser Tiere und der daraus gewonnenen Erzeugnisse innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen. Beim Ausbruch einer Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit bei Rindern besteht ein ernst zu nehmendes Risiko der Ausbreitung dieser Seuche auf andere Rinderhaltungsbetriebe, insbesondere aufgrund der Hauptübertragungsart durch Vektoren.

(2) Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission ² ergänzt die Vorschriften für die Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission ³ als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sind in den Artikeln 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Einrichtung einer Sperrzone bei Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, unter die auch die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit fällt, und bestimmte dort durchzuführende Maßnahmen vorgesehen. Darüber hinaus ist in Artikel 21 Absatz 1 der genannten Delegierten Verordnung vorgesehen, dass die Sperrzone mindestens eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone umfasst.

(3) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1582 der Kommission ⁴ enthält bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Ausbrüche der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit in Italien. In Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1582 ist im Einklang mit Artikel 21 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Einrichtung von Sperrzonen in Italien vorgesehen, die Schutz- und Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen umfassen, wie auch die Einrichtung von Impfzonen gemäß Anhang IX Teil 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/361 der Kommission ⁵. In Artikel 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1582 ist zudem festgelegt, dass diese Schutz- und Überwachungszonen sowie die weiteren Sperrzonen wie auch die Impfzonen mindestens die in den Anhängen I und III dieses Beschlusses aufgeführten Gebiete umfassen müssen und dass die in den genannten Zonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den in den genannten Anhängen aufgeführten Zeitpunkten angewandt werden müssen.

(4) Darüber hinaus ist in Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1582 vorgesehen, dass Italien sicherstellt, dass die Verbringungen von Rindern aus den in Anhang I des genannten Durchführungsbeschlusses gelisteten Schutz- und Überwachungszonen sowie den weiteren Sperrzonen an einen Bestimmungsort außerhalb der Außengrenze der weiteren Sperrzone in Italien oder außerhalb dieses Mitgliedstaats bis zu den im genannten Anhang aufgeführten Zeitpunkten verboten sind.

(5) Ferner muss Italien gemäß Artikel 3 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1582 in den in Anhang II des genannten Durchführungsbeschlusses gelisteten Gebieten und für die im genannten Anhang festgelegten Zeiträume die Maßnahmen anwenden, die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687