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Einführung

Über die mit der Verordnung (EU) 2024/795 eingerichtete Plattform für strategische Technologien für Europa (STEP) werden die Entwicklung und Herstellung kritischer Technologien in der EU unterstützt, die für die Wettbewerbsfähigkeit der EU relevant sind; außerdem sollen Kompetenzen gefördert und Arbeitsplätze geschaffen werden, die für die Erreichung dieser Ziele erforderlich sind.

Die Kommission veröffentlichte im Mai 2024 erste unverbindliche Leitlinien ², in dem praktische Leitlinien zu einigen Bestimmungen der STEP-Verordnung enthalten sind, die deren Umsetzung erleichtern sollen. Mit der Mini-Omnibus-Verordnung im Verteidigungsbereich wird Artikel 2 Absatz 7 der STEP-Verordnung geändert, sodass die Kommission den Leitlinien aktualisieren und auf Verteidigungstechnologien ausweiten muss.

Mit diesen zweiten Leitlinien wird dieser Notwendigkeit sowie den Ersuchen um Rückmeldung und Klarstellungen, die sich aus der Umsetzung der STEP ergeben, nachgekommen. In den Leitlinien wird erläutert, inwiefern Verteidigungstechnologien über die STEPunterstützt werden können; außerdem enthalten sie weitere Informationen bezüglich der Entwicklung oder Herstellung kritischer Technologien. Die Leitlinien lassen die Wettbewerbsregeln, insbesondere die Vorschriften über staatliche Beihilfen, unberührt. Sie sollten in Verbindung mit den ersten Leitlinien gelesen werden, die nach wie vor gültig sind und nun auch für Verteidigungstechnologien gelten.

1. Mit der STEP verfolgte Ziele

In Artikel 2 Absatz 1 der STEP-Verordnung sind die Hauptziele der STEP festgelegt: a) Unterstützung der Entwicklung bzw. Herstellung kritischer Technologien oder Sicherung und Stärkung der entsprechenden Wertschöpfungsketten in der EU b) Bekämpfung des Mangels an Arbeitskräften und Qualifikationen, die für hochwertige Arbeitsplätze aller Art von entscheidender Bedeutung sind, zur Unterstützung des erstgenannten Ziels.

In den ersten STEP-Leitlinien wurden diese Ziele dargelegt, die nun wie weiter unten ausgeführt auf Verteidigungstechnologien ausgeweitet werden.

1.1. Unterstützung der Entwicklung bzw. Herstellung kritischer Technologien oder Sicherung und Stärkung der entsprechenden Wertschöpfungsketten in der EU

- Strategische Projekte im Rahmen des Rechtsakts zu kritischen Arzneimitteln

Im März 2025 hat die Kommission einen Vorschlag für einen Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln ³ vorgelegt, um die Verfügbarkeit und die Herstellung von kritischen Arzneimitteln sowie die Versorgung mit diesen Arzneimitteln in der EU zu verbessern. Durch den Vorschlag für einen Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln würde die STEP-Verordnung geändert, damit Projekte, die im Rahmen der Netto-Null-Industrie-Verordnung, der Verordnung zu kritischen Rohstoffen ⁴ und dem Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln als strategisch eingestuft wurden, im Rahmen der STEPdie gleiche Behandlung erfahren.