Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte dieEinstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund
| Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund |
Beschluss (GASP) 2026/1149 des Rates vom 26. Mai 2026 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/1484 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland
(ABl. L 2026/1149 vom 26.05.2026)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
gestützt auf den Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 27. Mai 2024 den Beschluss (GASP) 2024/1484 angenommen 1.
(2) Auf der Grundlage einer Überprüfung des Beschlusses (GASP) 2024/1484 sollten die darin enthaltenen restriktiven Maßnahmen bis zum 28. Mai 2027 verlängert werden sollten.
(3) Der Rat ist der Auffassung, dass die Angaben zur Identität und die Begründung des Eintrags für sieben natürliche Personen geändert werden sollten.
(4) Der Beschluss (GASP) 2024/1484 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Der Beschluss (GASP) 2024/1484 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 11 Absatz 1 wird das Datum "28. Mai 2026" durch das Datum "28. Mai 2027" ersetzt.
2. Der Anhang wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 26. Mai 2026.
| Anhang |
Im Anhang des Beschlusses (GASP) 2024/1484 erhalten die Einträge 1, 2, 3, 12, 13, 36 und 43 unter der Überschrift " A. Natürliche Personen" folgende Fassung: