Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Immissionsschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Februar 2024 über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die polnische Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 der Kommission ² enthält in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a einen Fehler hinsichtlich der Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der Tätigkeit. Der Fehler verändert den Sinn der Bestimmung und wirkt sich auf deren Inhalt aus.

(2) Die polnische Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 enthält in Anhang I Nummer 4 Tabelle Zeile 1.00 Spalte 2 einen Fehler hinsichtlich des erforderlichen Verständnisses der Rechtsvorschriften. Dieser Fehler wirkt sich auf den Inhalt der genannten Bestimmung aus.

(3) Die polnische und die ungarische Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 enthalten in der Tabelle in Anhang I Nummer 4 Fehler, nämlich in Zeile 1.02 Spalte 2 hinsichtlich des erforderlichen Verständnisses von Kältemitteln und in Zeile 6.02 Spalte 2 hinsichtlich der Art der Einrichtungen. Diese Fehler wirken sich auf den Inhalt der genannten Bestimmungen aus.

(4) Der Fehler hinsichtlich der Art der Einrichtungen wird in der polnischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 in Anhang I Nummer 4 Tabelle Zeilen 7.03 und 8.03 Spalte 2 wiederholt.

(5) Die litauische und die polnische Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 enthalten in Anhang I Nummer 4 Tabelle Zeilen 6.06, 7.07 und 8.08 Spalte 2 Fehler hinsichtlich der Kontrollen während des Betriebs der Einrichtungen. Diese Fehler wirken sich auf den Inhalt der genannten Bestimmungen aus.

(6) Die litauische, die polnische und die ungarische Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für fluorierte Treibhausgase, die vor dem Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2215 abgegeben wurde

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

(Betrifft nicht die deutsche Fassung)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung imAmtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Oktober 2026