Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 3 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten nur dann in die Union verbracht werden, wenn die betreffenden Drittländer oder Gebiete gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet sind.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen von bestimmten Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Falle von Wassertieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union von Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist, die in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallen. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften für diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel sowie von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Wildgeflügel zulässig ist.

(5) Japan ist in Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 als Drittland gelistet, aus dessen gesamtem Hoheitsgebiet der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel in die Union zulässig ist. Aufgrund der Bestätigung eines Ausbruchs der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) ist der Eingang solcher Sendungen aus Japan derzeit jedoch ausgesetzt, wobei als Schlussdatum in Spalte 6 der Tabelle in Teil 1 Abschnitt B des genannten Anhangs der 5. November 2020 angegeben ist. Darüber hinaus sieht die Tabelle in Anhang XV Teil 1 Abschnitt A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vor, dass Sendungen von Fleischerzeugnissen von Geflügel aus Japan nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn diese Erzeugnisse der spezifischen risikomindernden Behandlung "D" gemäß Anhang XXVI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 unterzogen wurden.

(6) Am 6. Juli 2026 hat Japan aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf die HPAI bei Geflügel sowie über die Maßnahmen vorgelegt, die das Land zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung dieser Seuche getroffen hat. Insbesondere hat Japan nach HPAI-Ausbrüchen ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(7) Die Kommission hat die von Japan vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass das Land angemessene Garantien dafür geboten hat, dass die Tiergesundheitslage in Bezug auf die HPAI keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt und dass folglich der Eingang in die Union von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel aus Japan wieder zugelassen werden sollte, indem in Spalte 7 der Tabelle in Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B