Leitl. C/2026/4637
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| Wichtiger Hinweis |
| 1. Einleitung |
| 2. Rechtsrahmen |
| 2.1. Verfassungsrechtlicher Rahmen der Union |
| 2.2. Internationaler Rechtsrahmen |
| 3. Anwendungsbereich der Verordnung |
| 3.1. Produkte und Wirtschaftsakteure, die in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen |
| 3.2. Definition von Zwangsarbeit |
| 3.2.1. Arbeit oder Dienstleistung |
| 3.2.2. Fehlende freiwillige Zustimmung (Unfreiwilligkeit) |
| 3.2.3. Zwang |
| 3.3. Arten von Zwangsarbeit |
| 3.3.1. Zwangsarbeit in der Privatwirtschaft |
| 3.3.2. Staatlich auferlegte Zwangsarbeit |
| 3.3.3. Zwangsarbeit von Kindern |
| 3.4. Risikoindikatoren zur Ermittlung von Zwangsarbeit |
| 4. Das Untersuchungsverfahren |
| 4.1 Untersuchung möglicher Verstöße gegen das Verbot der Zwangsarbeit |
| 4.2. Umfang des Untersuchungsverfahrens |
| Abbildung 1: Überblick über das Untersuchungsverfahren und den Erlass und die Vollstreckung von Entscheidungen |
| 4.3. Risikobasierter Ansatz für die Priorisierung und Ausrichtung von Untersuchungen |
| 4.3.1. Kriterien für die Ermittlung von Produkten und die Priorisierung von Fällen für die Untersuchung |
| 4.3.2. Ermittlung der Wirtschaftsakteure für die Untersuchungsphasen |
| 4.4. Bewertung von Informationen |
| 4.4.1. Erhebung und Bewertung verfügbarer Informationen |
| 4.4.2. Einschlägige Informationsquellen |
| 4.5. Voruntersuchung |
| 4.5.1. Einholung von Informationen von Wirtschaftsakteuren |
| 4.5.2. Anforderung von Informationen von "anderen Produktlieferanten", anderen Interessenträgern und weitere Untersuchungen |
| 4.5.3. Bewertung und Abschluss der Voruntersuchungsphase |
| 4.6. Untersuchungen |
| 4.6.1. Recht des Wirtschaftsakteurs auf Unterrichtung und Anhörung |
| 4.6.2. Einholung von Informationen von Wirtschaftsakteuren |
| 4.6.3. Kontaktaufnahme mit anderen einschlägigen Interessenträgern und Überprüfungen vor Ort |
| 4.6.4. Vertraulichkeit der Untersuchungen |
| 4.6.5. Ergebnis der Untersuchung |
| 4.7. Zusammenarbeit der Wirtschaftsakteure mit den zuständigen Behörden, und Informationen, die angefordert werden können |
| 4.7.1. Beispiele für Informationen über die Maßnahmen des Wirtschaftsakteurs zur Ermittlung, Verhinderung, Minimierung, Beendigung oder Behebung des Zwangsarbeitsrisikos |
| 4.7.2. Beispiele für Informationen über Arbeitsbedingungen am Ort der mutmaßlichen Zwangsarbeit |
| 4.7.3 Beispiele für Informationen über ein Produkt, das mutmaßlich gegen das Verbot der Zwangsarbeit verstößt |
| 4.8. Entscheidungen über Verstöße gegen das Verbot der Zwangsarbeit |
| 4.8.1. Feststellung eines Verstoßes gegen das Verbot der Zwangsarbeit |
| 4.8.2. Feststellung eines Verstoßes bei Verweigerung der Zusammenarbeit |
| 4.8.3. Inhalt der Entscheidung |
| 4.8.4. Lieferketten von strategischer oder kritischer Bedeutung für die Union |
| 4.9 Überprüfung von Entscheidungen und Rechtsmittel |
| 4.9.1. Anträge auf Überprüfung einer Entscheidung |
(Stand: 07.09.2026)
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