Leitl. C/2026/4675
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| 1. Einleitung |
| 1.1. Zweck der Leitlinien |
| 1.2. Anwendungsbereich und Aufbau der Leitlinien |
| 1.2.1. Anwendungsbereich |
| 1.2.2. Aufbau |
| 2. Allgemeine Grundsätze für die Beurteilung einer Marktbeherrschung |
| 2.1. Einleitung |
| 2.2. Alleinige Marktbeherrschung |
| 2.2.1. Marktstellung des betreffenden Unternehmens und seiner Wettbewerber |
| 2.2.2. Markteintritts- bzw. Expansionsschranken |
| 2.2.3. Ausgleichende Nachfragemacht |
| 2.2.4. Anschlussmärkte |
| 2.3. Kollektive Marktbeherrschung |
| 2.3.1. Kollektive Marktbeherrschung aufgrund struktureller, vertraglicher oder sonstiger Verbindungen zwischen den betreffenden Unternehmen |
| 2.3.2. Kollektive Marktbeherrschung auf der Grundlage stillschweigender Koordinierung |
| 2.3.2.1. Vereinbarung der Koordinierungsmodalitäten |
| 2.3.2.2. Fähigkeit, die Einhaltung der Koordinierungsmodalitäten zu überwachen |
| 2.3.2.3. Vorhandensein eines glaubwürdigen Abschreckungsmechanismus |
| 2.3.2.4. Äußere Stabilität - Fehlender Wettbewerbsdruck seitens der tatsächlichen oder potenziellen Wettbewerber und fehlende ausgleichende Nachfragemacht seitens der Abnehmer |
| 3. Allgemeine Grundsätze für die Feststellung, ob Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen den wirksamen Wettbewerb verfälschen |
| 3.1. Einleitung |
| 3.2. Vom Leistungswettbewerb abweichendes Verhalten |
| 3.2.1. Der Begriff der Abweichung vom Leistungswettbewerb |
| 3.2.2. Relevante Faktoren für die Feststellung, dass eine Verhaltensweise vom Leistungswettbewerb abweicht |
| 3.3. Geeignetheit, Verdrängungswirkungen zu entfalten |
| 3.3.1. Begriff der Verdrängungswirkung |
| 3.3.2. Art der vorzunehmenden Analyse der Verdrängungswirkungen |
| 3.3.2.1. Preisverhalten |
| 3.3.2.2. Nicht preisbezogenes Verhalten |
| 3.3.2.3. Mehrdimensionales Verhalten |
| 3.3.3. Kausalzusammenhang |
| 3.3.4. Elemente, die für die Beurteilung, ob ein Verhalten geeignet ist, Verdrängungswirkungen zu entfalten, relevant sein können |
| 4. Grundsätze, anhand derer beurteilt werden kann, ob bestimmte Arten von Verhaltensweisen den wirksamen Wettbewerb verfälschen |
| 4.1. Einleitung |
| 4.2. Kampfpreise ("predatory pricing") |
| 4.3. Kosten-Preis-Schere (" margin squeeze") |
| 4.4. Nicht an Ausschließlichkeit geknüpfte Rabatte |
| 4.5. Ausschließlichkeitsbindungen ("exclusive dealing") |
| 4.6. Kopplung und Bündelung ("tying" bzw."bundling") |
| 4.7. Zugangsbeschränkungen ("access restrictions") |
| 4.8. Lieferverweigerung ("refusal to supply") |
| 4.9. Günstigere Behandlung der eigenen Produkte des marktbeherrschenden Unternehmens (sog. Selbstbevorzugung, "self-preferencing") |
| 4.10. Verhalten, das seinem Wesen nach dem Wettbewerb schadet |
| 5. Allgemeine Grundsätze für die Beurteilung objektiver Rechtfertigungsgründe |
| 5.1. Einleitung |
| 5.2. Einrede der objektiven Notwendigkeit |
| 5.3. Einrede der Effizienz |
(Stand: 10.09.2026)
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