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Illustrationen: © Gettyimages.

1. Einleitung

Das vorliegende Dokument enthält Leitlinien zur Auslegung und Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt ¹ (im Folgenden "Richtlinie" oder "Einwegkunststoffrichtlinie").

Es handelt sich um die Aktualisierung der Leitlinien der Kommission über Einwegkunststoffartikel in Übereinstimmung mit der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt ². Die einzigen Änderungen gegenüber der vorherigen Fassung betreffen die Tabelle 4-6 in Abschnitt 4.4.2. in der erläuternde Beispiele der verschiedenen Arten von Verschlüssen und Deckeln von Einweg-Getränkebehältern aus Kunststoff sowie Einweg-Getränkebechern aus Kunststoff aufgezeigt werden. Insbesondere wurde das Beispiel eines Verschlusses aus Kunststoff angefügt, der in Verbindung mit einer Aluminiumdeckfolie z.B. für HDPE-Flaschen verwendet wird, die ultrahocherhitzte verarbeitete Milch enthalten.

Die Richtlinie gilt für alle im Anhang aufgeführten Einwegkunststoffartikel, für alle Artikel aus oxo-abbaubaren Kunststoffen sowie für Fanggeräte, die Kunststoff enthalten. Durch Artikel 12 wurde die Kommission beauftragt, Leitlinien zu erarbeiten, die gegebenenfalls Beispiele dafür enthalten, was als Einwegkunststoffartikel für die Zwecke dieser Richtlinie zu betrachten ist. In diesen Leitlinien liegt der Schwerpunkt auf den im Anhang aufgeführten Einwegkunststoffartikeln. Es handelt sich um folgende Artikel:

• Luftballons;
• Luftballonstäbe;
• Getränkebehälter mit einem Fassungsvermögen von bis zu drei Litern, einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel;
  • Getränkebehälter aus expandiertem Polystyrol einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel;
  • Getränkeflaschen mit einem Fassungsvermögen von bis zu drei Litern, einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel;
• Rührstäbchen;
• Wattestäbchen;
• Getränkebecher;
  • Getränkebecher aus expandiertem Polystyrol einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel;
  • Getränkebecher, einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel;
• Besteck (Gabeln, Messer, Löffel, Essstäbchen);
• Lebensmittelverpackungen;
  • Lebensmittelverpackungen aus expandiertem Polystyrol;
• Leichte Kunststofftragetaschen;
• Tüten und Folienverpackungen;
• Teller;
• Hygieneeinlagen (Binden), Tampons und Tamponapplikatoren;
• Trinkhalme;
• Tabakprodukte mit Filtern sowie Filter, die zur Verwendung in Kombination mit Tabakprodukten vertrieben werden;
• Feuchttücher.

In den vorliegenden Leitlinien wird nicht im Detail auf Fanggeräte und Artikel aus oxo-abbaubarem Kunststoff eingegangen. Was letztere betrifft, sind gemäß Artikel 5 der Richtlinie alle Artikel aus oxo-abbaubarem Kunststoff verboten, unabhängig davon, ob sie für den einmaligen Gebrauch bestimmt sind oder nicht, und es wird kein Unterschied zwischen biologisch abbaubarem und nicht biologisch abbaubarem Kunststoff gemacht.

Dieses Dokument enthält Erläuterungen zu den wichtigsten Begriffsbestimmungen der Richtlinie und Beispiele für Artikel, die in den Geltungsbereich der Richtlinie fallen oder von diesem ausgenommen sind. Diese Beispiele sind nicht erschöpfend und dienen nur zur Veranschaulichung der Auslegung bestimmter Begriffsbestimmungen und einschlägiger Anforderungen der Richtlinie im Zusammenhang mit den spezifischen Einwegkunststoffartikeln. Der Inhalt und die Beispiele spiegeln die Ansichten der Europäischen Kommission wider und sind als solche nicht rechtsverbindlich. Die rechtsverbindliche Auslegung des Unionsrechts obliegt ausschließlich dem Gerichtshof der Europäischen Union.

Insbesondere mit Blick auf die COVID-19-Pandemie sei darauf hingewiesen, dass nach Artikel 11 die Maßnahmen zur Umsetzung und Durchführung der Artikel 4 bis 9 der Richtlinie den lebensmittelrechtlichen Vorschriften der Union entsprechen müssen, damit gewährleistet ist, dass die Lebensmittelhygiene und die Lebensmittelsicherheit nicht beeinträchtigt werden. Gemäß Erwägungsgrund 14 dürfen die Maßnahmen außerdem gute Hygienepraktiken, gute Herstellungspraktiken und die Information der Verbraucher nicht beeinträchtigen.