Regelwerk, Abfall (national)

EU - Abfall



(EU) 2017/852 VO über Quecksilber und zur Aufhebung der VO (EG) 1102/2008Neufassung - Inkrafttreten/Gültig

Beschl. (EU) 2017/2287 zur Festlegung der für die Einfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilbergemischen gem. der VO (EU) 2017/852 über Quecksilber zu verwendenden Formulare

(EU) 1257/2013 VO über das Recycling von Schiffen und zur Änderung der VO (EG) 1013/2006 und der RL 2009/16/EG

Beschl. (EU) 2016/2325 über das Muster der gem. der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Bescheinigung des Gefahrstoffinventars

Beschl. (EU) 2016/2324 über das Muster der Meldung des geplanten Beginns des Schiffsrecyclings gemäß der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen

Beschl.(EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gemäß der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen

Beschl.(EU) 2016/2322 über das Muster der Erklärung über den Abschluss des Schiffsrecyclings gemäß der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen

Beschl.(EU) 2016/2321 über das Muster der gem. der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Recyclingfähigkeitsbescheinigung

Beschl. (EU) 2015/2398 über die Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit dem Antrag einer in einem Drittstaat ansässigen Abwrackeinrichtung auf Aufnahme in die europäische Liste der Abwrackeinrichtungen

2013/755/EU "Übersee-Assoziationsbeschluss" über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union
2012/19/EU RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte -   Inkrafttreten Umsetzung Sanktionen
- ersetzt RL 2002/96/EG

2005/369/EG Entscheidung; Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG
2004/249/EG Entscheidung; Fragebogen für Berichte über die Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG
2011/65/EU RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Umsetzung, Inkrafttreten, Entsprechungstabelle
- ersetzt RL 2002/95/EG
2010/75/EU RL über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) - Inkrafttreten Umsetzung -  Übergangsbestimmungen Entsprechungstabelle
- ersetzt/hebt auf RL 78/176/EWG, 82/883/EWG, 92/112/EWG, 1999/13/EG, 2000/76/EG, 2008/1/EG; ( 2001/80/EG gilt bis 31.12.2015)
2009/39/EG Empfehlung zur sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird
2009/1/EG RL zur Anpassung der RL 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit an den technischen Fortschritt
2008/98/EG "Abfallrahmenrichtlinie" über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien- ersetzt RL   2006/12/EG -   UmsetzungÜbergangsbestimmungen, Inkrafttreten
Beschl. 2014/955/EU zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß der Richtlinie 2008/98/EG(gültig ab 01.06.2015)
VO (EU) 715/2013 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gemäß der RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind Inkrafttreten, Gültig
VO (EU) 1179/2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
VO (EU) 333/2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind
Bekanntmachung 2018/C 124/01 der Kommission - Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung
(EG) 1102/2008 VO über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2018 gem. Art. 23 der VO (EU) 2017/852
(EG) 1013/2006 VO über die Verbringung von Abfällen
VO (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIa der VO (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt
2006/66/EG "Batterie-Richtlinie" über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren
Entscheidung 2008/763/EG gemeinsame Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren an Endnutzer
ersetzt   91/157/EWG
2006/21/EG RL über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der RL 2004/35/EG
Entscheidung 2009/360/EG zur Ergänzung der technischen Anforderungen für die Charakterisierung der Abfälle gemäß der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
Entscheidung 2009/359/EG zur Ergänzung der Begriffsbestimmung von "Inertabfälle" gemäß Artikel 22 Absatz 1 Buchstabe f der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
Entscheidung 2009/337/EG über die Festlegung der Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen gemäß Anhang III der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
Entscheidung 2009/335/EG über technische Leitlinien für die Festsetzung der finanziellen Sicherheitsleistung gemäß der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie
(EG) 2150/2002 Abfallstatistik Verordnung
2000/59/EG RL Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
RL 2002/84/EG zur Änderung der RL über die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe
RL 2007/71/EG zur Änderung von Anhang II über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände
2000/53/EG Richtlinie über Altfahrzeuge (Altauto-RL)

Entsch. 2003/138/EG zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile und Werkstoffe gemäß der RL 2000/53/EG über Altfahrzeuge

Entsch. 2002/151/EG über Mindestanforderungen für den gemäß Artikel 5 Absatz 3 der RL 2000/53/EG über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis

2000/532/EG Entscheidung über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle -(Änderung gültig ab 01.06.2015s.Beschl. 2014/955/EU)
Bekanntmachung 2018/C 124/01 der Kommission - Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung
1999/31/EG Deponierichtlinie
Erläuterungen des BMU
2003/33/EG Entscheidung zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
2000/738/EG Entscheidung; Berichte der Mitgliedstaaten über die Durchführung der RL
(EG) 1420/1999 VO; Abfall-Verbringung in Nicht-OECD-Länder
97/C 76/01 Entschließung; Gemeinschaftsstrategie für die Abfallbewirtschaftung
96/59/EG RL; Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)
94/62/EG RL; Verpackungen und Verpackungsabfälle
Entscheidung 2009/292/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten
2001/171/EG Entscheidung; Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten
1999/177/EG Entscheidung;  Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten
- aufgehoben zum 09.02.2009 gem. Art. 7der Entsch. 1999/177/EG
97/138/EG Entscheidung; Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank
97/129/EG Entscheidung; Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien
Radioaktive Abfälle
2011/70/Euratom RL über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle - Inkrafttreten Umsetzung
2007/530/Euratom Beschluss zur Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung
2006/117/Euratom RL über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente
Entscheidung 2008/312/Euratom zur Einführung des einheitlichen Begleitscheins

Empfehlung 2009/527/Euratom für ein sicheres und effizientes System zur Übermittlung von Unterlagen und Informationen im Zusammenhang mit der RL 2006/117/Euratom

1999/669/EG Empfehlung der Kommission für ein Klassifizierungssystem für feste radioaktive Abfälle

Aufgehobene Regelungen
VO 801/2007 über die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten und in Anhang III oder IIIa der VO (EG) 1013/2006 aufgeführten Abfällen in Länder, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt- ersetzt gemäß Art. 2 der VO (EG) 1418/2007
2006/12/EG RL über Abfälle- aufgehoben gemäß der Art. 41 der RL 2008/98/EG -   UmsetzungÜbergangsbestimmungen, Inkrafttreten
2000/76/EG Abfallverbrennungs-Richtlinie -aufgehoben ab 07.01.2014, Art. 81 der RL 2010/75/EU - Entsprechungstabelle - Umsetzung -  Übergangsbestimmungen
Durchführungsbeschl. 2011/632/EU zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der RL 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen
Beschl. 2010/731/EU zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung -  aufgehoben ab 01.01.2013 gemäß Art. 2 des Besch.'es   2011/632/EU
Entscheidung 2006/329/EG zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung -aufgehoben, Art. 2 des Beschl.'es 2010/731/EU
(EG) 1547/1999 VO; Verbringung von Abfällen in nicht OECD-Beschluß C(92)39 endg. Länder -aufgehoben s. VO (EG) 801/2007
94/904/EG Entscheidung; Verzeichnis gefährlicher Abfälle -aufgehoben/ersetzt zum 31.12.2001 gemäß Art. 5 der Entsch. 2000/532/EG
94/67/EG RL; Verbrennung gefährlicher Abfälle -aufgehoben zum 28.12.2005; Art. 18 RL 2000/76/EG
92/112/EWG RL; Abfälle der Titandioxid-Industrie- aufgehoben/ersetzt zum 07.01.2014 gemäß Art. 81 der RL 2010/75/EU - Entsprechungstabelle - Umsetzung -  Übergangsbestimmungen)
(EWG) 259/93 VO; Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen -aufgehoben/ersetzt zum 12.07.2007 gemäß Art. 61 der VO (EG)   1013/2006
1999/816/EG Entscheidung: Anpassung der Anhänge II, III, IV und V
94/774/EG Entscheidung; Begleitschein- aufgehoben/ersetzt zum 12.07.2007 gemäß Art. 61 der VO (EG) Nr. 1013/2006
92/3/Euratom RL; Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle- aufgehoben/ersetzt zum 26.12.2006 gem. Art. 23 der RL 2006/117/Euratom
91/689/EWG RL; Gefährliche Abfälle- aufgehoben/ersetzt zum 12.12.2010; Art. 41 der RL 2008/98/EG
91/157/EWG RL; Gefährliche Stoffe in Batterien und Akkumulatoren- aufgehoben/ersetzt  zum 27.09.2008; Art . 28  der RL 2006/66/EG
89/429/EWG RL; Bestehende Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll- aufgehoben zum 28.12.2000; Art. 18 RL 2000/76/EG
89/369/EWG RL; Neue Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll- aufgehoben zum 28.12.2000; Art. 18 RL 2000/76/EG
76/403/EWG RL; Beseitigung polychlorierter Biphenyle und Terphenyle- aufgehoben; Art 13 RL 96/59/EG
75/442/EWG RL; Abfälle- aufgehoben gemäß Art. 20 der RL 2006/12
75/439/EWG RL; Altölbeseitigung- aufgehoben/ersetzt zum 12.12.2010 gemäß Art. 41 der RL 2008/98; Art. 18 der RL 2000/76/EG