Regelwerk, Immissionsschutz

EU - Immissionsschutz

(EU) 2019/1242 VO zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge und zur Änderung der VO'en (EG) 595/2009 und (EU) 2018/956 sowie der RL 96/53/EG

VO (EU) 2019/1859 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung des Artikels 10 der VO (EU) 2019/1242 hinsichtlich der Erhebung bestimmter Daten
(EU) 2019/661 VO zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des elektronischen Registers für Quoten für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen
(EU) 2019/631 VO zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge und zur Aufhebung der VO (EG) 443/2009 und (EU) 510/2011=> ersetzt VO'en (EG) 443/2009 und (EU) 510/2011
(EU) 2018/2027 Beschl. über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation einzunehmenden Standpunkt zur ersten Ausgabe der Internationalen Richtlinien und zu Empfehlungen zum Umweltschutz - Klimaschutzinstrument für den internationalen Luftverkehr (CORSIA)
(EU) 2018/956 VO über die Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge
(EU) 2016/2284 RL über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe,zur Änderung der RL 2003/35/EG und zur Aufhebung der RL 2001/81/EG -Neufassung

Beschl. (EU) 2018/1522 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der RL (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
(EU) 2016/1628 VO über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, zur Änderung der VO'en (EU) 1024/2012 und (EU) 167/2013 und zurÄnderung der RL und Aufhebung der RL 97/68/EG - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen

VO (EU) 2017/656 zur Festlegung der verwaltungstechnischen Anforderungen für die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte gemäß der VO (EU) 2016/1628

VO (EU) 2017/655 zur Ergänzung der VO (EU) 2016/1628 im Hinblick auf die Überwachung der Emissionen gasförmiger Schadstoffe von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten

VO (EU) 2017/654 zur Ergänzung der VO (EU) 2016/1628 hinsichtlich technischer und allgemeiner Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte
(ber. 2017 L 103 S. 26)
(EU) 2016/915 Beschl. über den im Namen der Europäischen Union in Bezug auf ein innerhalb der ICAO-Gremien zu erarbeitendes internationales Instrument, das zur Anwendung eines einheitlichen globalen marktbasierten Mechanismus für Emissionen aus dem internationalen Luftverkehr ab dem Jahr 2020 führen soll, zu vertretenden Standpunkt
(EU) 2016/802 RL über eine Veringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
(EU) 2015/2193 RL zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft

Beschl. (EU) 2019/1713 zur Festlegung des Formats der von den Mitgliedstaaten für die Berichterstattung über die Durchführung der RL (EU) 2015/2193 zu übermittelnden Informationen
(EU) 2015/1814 Beschl. über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und zurÄnderung der RL 2003/87/EG
(EU) 1191/2014 VO zur Festlegung von Form und Art der Übermittlung der Berichte gem. Artikel 19 der VO (EU) Nr. 517/2014 über fluorierte Treibhausgase=>ersetzt VO (EG) 1493/2007
(EU) 540/2014 VO über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von Austauschschalldämpferanlagen sowie zur Änderung der RL 2007/46/EG undzur Aufhebung der RL 70/157/EWG - Inkrafttreten Übergangsbestimmungen
(EU) 517/2014 VO über fluorierte Treibhausgase undzur Aufhebung der VO (EG) 842/2006 Inkrafttreten/Gültig Entsprechungstabelle - Mitteilung

Beschl. (EU) 2017/1984 zur Bestimmung - gem. der VO (EU) 517/2014 über fluorierte Treibhausgase - von Referenzwerten für den Zeitraum 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 für jeden Hersteller oder Einführer, der gem. der VO gemeldete Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe ab dem 1. Januar 2015 rechtmäßig in Verkehr gebracht hat

VO (EU) 2016/879 zur Festlegung - gem. der VO (EU) 517/2014 - der Einzelheiten der Konformitätserklärung für das Inverkehrbringen von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, und der Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer

VO (EU) 2015/2068 zur Festlegung - gem. der VO (EU) 517/2014 - der Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten=> ersetzt VO (EG) 1494/2007 - Entsprechungstabelle -Ausnahme s. Art. 3

VO (EU) 2015/2067 zur Festlegung - gem. der VO (EU) 517/2014 - der Mindestanforderungen und der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung im Hinblick auf die Zertifizierung von natürlichen Personen in Bezug auf fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen sowie Kühlaggregate in Kühlkraftfahrzeugen und -anhängern und auf die Zertifizierung von Unternehmen in Bezug auf fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen=> ersetzt VO (EG) 303/2008 - Entsprechungstabelle

VO (EU) 2015/2066 zur Festlegung - gem. der VO (EU) 517/2014 - der Mindestanforderungen und der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung im Hinblick auf die Zertifizierung von natürlichen Personen, die fluorierte Treibhausgase enthaltende elektrische Schaltanlagen installieren, warten, instand halten, reparieren oder stilllegen oder fluorierte Treibhausgase aus ortsfesten elektrischen Schaltanlagen zurückgewinnen=>ersetzt VO (EG) 305/2008 - Entsprechungstabelle

VO (EU) 2015/2065 zur Festlegung der Form der Mitteilung der Ausbildungs- und Zertifizierungsprogramme der Mitgliedstaaten gem. der VO (EU) 517/2014=>ersetzt VO (EG) 308/2008 - Entsprechungstabelle

Beschl. 2014/774/EU - gem. der VO (EU) 517/2014 über fluorierte Treibhausgase - der Referenzwerte für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2017 für jeden Hersteller oder Einführer, der nach Maßgabe der VO (EG) 842/2006 das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen mitgeteilt hat
- aufgehoben gem. Art. 2 des Beschl.'es 2014/774/EU
2014/224/EU Beschl. über die Übertragung von Einheiten der zugeteilten Menge in das Konto der Vertragspartei des Kyoto-Protokolls im Register Finnlands
529/2013/EU Beschl. über die Anrechnung und Verbuchung von Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen infolge von Tätigkeiten im Sektor Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft und über Informationen zu Maßnahmen in Zusammenhang mit derartigen Tätigkeiten
2013/105/EG Empf. über die Mobilisierung der Informations- und Kommunikationstechnologien für die Erleichterung des Übergangs zu einer energieeffizienten, kohlenstoffarmen Wirtschaft
2011/850/EU Beschl. mit Bestimmungen zu den RL 2004/107/EG und 2008/50/EG im Hinblick auf den Austausch von Informationen und die Berichterstattung über die Luftqualität Gültig=> ersetzt die Entsch. 2004/461/EG
(EU) 510/2011 VO zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2020 gem. Art. 18 der VO (EU) 2019/631

2017/C 218/01 - Leitlinien für die Überwachung und Übermittlung von Daten zur Zulassung neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge

Beschl. (EU) 2019/582 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von neuen leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2017 und für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft, einschließlich ihrer Mitglieder, für die Kalenderjahre 2014, 2015 und 2016 gemäß der VO (EU) Nr. 510/2011

Beschl. (EU) 2018/1876 über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für leichte Nutzfahrzeuge mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb verwendeten Technologie als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen gemäß der VO (EU) 510/2011

Beschl. (EU) 2018/143 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der VO (EU) 510/2011

Beschl. (EU) 2016/2320 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2015 gem. der VO (EU) 510/2011

Beschl. (EU) 2015/2250 zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für die Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2014 gem. der VO (EU) 510/2011

Beschl. 2014/769/EU zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für die Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2013 gem. der VO (EU) 510/2011

VO (EU) 427/2014 zur Einführung eines Verfahrens zur Genehmigung und Zertifizierung innovativer Technologien zur Verringerung der CO2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen nach der VO (EU) 510/2011

VO (EU) 114/2013 mit ergänzenden Vorschriften zur VO (EU) 510/2011 in Bezug auf die Gewährung einer Ausnahme von den spezifischen CO2-Emissionszielen für neue leichte Nutzfahrzeuge

VO (EU) 293/2012 über die Überwachung der Zulassung neuer leichter Nutzfahrzeuge gem. der VO (EU) 510/2011 und die Übermittlung von Daten über diese Zulassungen

Beschl. 2012/99/EU mit den Durchführungsbestimmungen für die Erhebung der Abgaben wegen Überschreitung der CO2-Emissionen neuer leichter Nutzfahrzeuge gem. der VO (EG) 510/2011
BVT - beste verfügbare Techniken(s. BVT-Merkblätter)
2010/75/EU RL über Industrieemissionen (Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) Inkrafttreten -  Umsetzung -  Übergangsbestimmungen

Beschl. 2012/119/EU mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen gem. der RL 2010/75/EU über Industrieemissionen

BVT - über Schlussfolgerungen beste verfügbare Techniken gem. der RL 2010/75/EU ...
(EU) 2019/2031 Beschl. - ... für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie
(-> Merkblätter)
(EU) 2019/2010 Beschl. - ... auf die Abfallverbrennung
(-> Merkblätter)
(EU) 2018/1147 Beschl. - ... für die Abfallbehandlung
(-> Merkblätter)
(EU) 2017/2117 Beschl. - ... in Bezug auf die die Herstellung von organischen Grundchemikalien
(-> Merkblätter)
(EU) 2017/302 Beschl. - ... in Bezug auf die Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen
(-> Merkblätter)
(EU) 2016/1032 Beschl. - ... für die Nichteisenmetallindustrie
(-> Merkblätter)
(EU) 2016/902 Beschl. - ... für eine einheitliche Abwasser-/Abgasbehandlung und einheitliche Abwasser-/Abgasmanagementsysteme in der Chemiebranche
(-> Merkblätter)
(EU) 2015/2119 Beschl. - ... in Bezug auf die Holzwerkstofferzeugung
(-> Merkblätter)
2014/738/EU Beschl. - ... über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
(-> Merkblätter)
2014/687/EU Beschl. - ... in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
(-> Merkblätter)
2013/732/EU Beschl. - ... über Industrieemissionen in Bezug auf die Chloralkaliindustrie
(-> Merkblätter)
2013/163/EU Beschl. - ... über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von Zement, Kalk und Magnesiumoxid
(-> Merkblätter)
2013/84/EU Beschl. - ... über Industrieemissionen in Bezug auf das Gerben von Häuten und Fellen
(-> Merkblätter)
2012/134/EU Beschl. - ... über Industrieemissionen in Bezug auf die Glasherstellung
(-> Merkblätter)
2012/135/EU Beschl. - ... über Industrieemissionen in Bezug auf die Eisen- und Stahlerzeugung
(-> Merkblätter)

BVT - zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit gem. der RL 2010/75/EU ...
(EU) 2018/1135 Beschl. - ... über Industrieemissionen zu übermitteln haben
2014/768/EU Beschl. - ... über integrierte Emissionsmanagementtechniken in Mineralöl- und Gasraffinerien zu übermitteln haben
2012/795/EU Beschl.  - ... über Industrieemissionen zu übermitteln haben s. Art. 1
2012/249/EU Beschl. - ... zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen zum Zwecke der RL 2010/75/EU über Industrieemissionen

BVT - ... mitgeteilten nationalen Übergangsplan nach Art. 32 der RL 2010/75/EU über Industrieemissionen
2014/57/EU Beschl. - über einen von Ungarn ...
2014/26/EU Beschl. - über einen von der Republik Slowenien ...
2014/25/EU Beschl. - über einen von der Slowakischen Republik ...
2013/799/EU Beschl. - über einen vom Königreich Spanien ...
2013/761/EU Beschl. - über einen vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland ...
2013/751/EU Beschl. - über einen von der Republik Litauen ...
2013/731/EU Beschl. - über einen von Irland ...
2012/115/EU Beschl. - mit Bestimmungen zu den nationalen Übergangsplänen - über Industrieemissionen
2009/1020/EU Empf. zur sicheren Verwendung von Kraftstoff mit niedrigem Schwefelgehalt durch Schiffe am Liegeplatz in Häfen der Gemeinschaft
(E G) 1005/2009 VO über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen => ersetzt VO (EU) 2037/2000

Anm.: s. Liste zur Ergänzung der VO (EG) 1005/2009
(EG) 595/2009 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der VO (EG) Nr. 715/2007 und der RL 2007/46/EG sowie zurAufhebung der RL 80/1269/EWG, 2005/55/EG und 2005/78/EG

VO (EU) 2017/2400 zur Durchf. der VO (EG) 595/2009 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen sowie zur Änderung der RL 2007/46/EG sowie der VO (EU) 582/2011

VO (EU) 582/2011 zur Durchf. und Änderung der VO (EG) 595/2009 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und zurÄnderung der Anhänge I und III der RL 2007/46/EG
(EG) 443/2009 VO zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen
- aufgehoben/ersetzt gem. Art. 18 der VO (EU) 2019/631

2017/C 218/01 - Leitlinien für die Überwachung und Übermittlung von Daten zur Zulassung neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge

Liste - über die Genehmigung ... als innovative Technologie ...

Beschl. (EU) 2019/583 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2017 und für bestimmte Hersteller, die Mitglieder der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft sind, für die Kalenderjahre 2014, 2015 und 2016 gemäß der VO (EG) Nr. 443/2009

Beschl. (EU) 2018/144 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der VO (EG) 443/2009

Beschl. (EU) 2016/2319 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2015 gem. der VO (EG) 443/2009

Beschl. (EU) 2015/2251 zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2014 gem. der VO (EG) 443/2009

Beschl. 2014/770/EU zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2013 gem. der VO (EG) 443/2009

Beschl. 2012/770/EU zur Bestätigung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2011 gem. der VO (EG) 443/2009

Beschl. 2012/100/EU über ein Verfahren für die Erhebung der Abgaben wegen Überschreitung der CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen gem. der VO (EG) 443/2009

Beschl. 2011/878/EU zur Bestätigung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für spezifische Emissionen für die Hersteller von Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2010 gem. der VO (EG) 443/2009

VO (EU) 725/2011 zur Einführung eines Verfahrens zur Genehmigung und Zertifizierung innovativer Technologien zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen nach der VO (EG) 443/2009

VO (EU) 63/2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen gem. Artikel 11 der VO (EG) 443/2009

VO (EU) 1014/2010 über die Erfassung und Meldung von Daten über die Zulassung neuer Personenkraftwagen gem. der VO (EG) 443/2009
2009/126/EG RL über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen
2009/33/EG RL über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
(EG) 305/2008 VO zur Festlegung - gem. der VO (EG) 842/2006 - der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Rückgewinnung bestimmter fluorierter Treibhausgase aus Hochspannungsschaltanlagen ausübt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate
- aufgehoben/ersetzt zum 07.12.2015 gem. Art. 8 VO (EU) 2015/2066
2008/1/EG RL über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ersetzt die RL 96/61/EG)
- aufgehoben/ersetzt zum 07.01.2014 gem. Art. 81 der RL 2010/75/EU
(EG) 1516/2007 VO zur Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit von ortsfesten Kälte- und Klimaanlagen sowie von Wärmepumpen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, gem. der VO (EG) Nr. 842/2006
(EG) 1494/2007 VO zur Festlegung der Form der Kennzeichen und der zusätzlichen Anforderungen an die Kennzeichnung von Erzeugnissen und Einrichtungen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, gem. VO (EG) Nr. 842/2006
(EG) 1493/2007 VO zur Festlegung der Form des Berichts, der von Herstellern, Importeuren und Exporteuren bestimmter fluorierter Treibhausgase zu übermitteln ist, gem. der VO (EG) Nr. 842/2006
- aufgehoben /ersetzt zum 25.11.2014 gem. Art. 2 der VO (EG) 1191/2014
2007/589/EG Entsch. zur Festlegung von Leitlinien für die Überwachung und Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen im Sinne der RL 2003/87/EG (Monitoring-Leitlinien)
(EG) 715/2007 VO über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
(EG) 842/2006 VO bestimmte fluorierte Treibhausgase
- aufgehoben /ersetzt zum 01.01.2015 gem. der VO (EG) 517/2014 - Entsprechungstabelle

VO (EG) 307/2008 zur Festlegung - gem. der VO (EG) 842/2006 - der Mindestanforderungen für Ausbildungsprogramme sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Ausbildungsbescheinigungen für Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Klimaanlagen in bestimmten Kraftfahrzeugen

VO (EG) 306/2008 zur Festlegung - gem. der VO (EG) 842/2006 - der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Personal, das bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende Lösungsmittel aus Ausrüstungen rückgewinnt, sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate

VO (EG) 304/2008 zur Festlegung - gem. der VO (EG) 842/2006 - der Mindestanforderungen für die Zertifizierung von Unternehmen und Personal in Bezug auf bestimmte fluorierte Treibhausgase enthaltende ortsfeste Brandschutzsysteme und Feuerlöscher sowie der Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der diesbezüglichen Zertifikate

VO (EG) 1497/2007 zur Festlegung der Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit ortsfester Brandschutzsysteme, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten
(EG) 166/2006 VO über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters

Beschl. (EU) 2019/1741 zur Festlegung, in welcher Form und mit welcher Häufigkeit die Mitgliedstaaten Daten für die Berichterstattung gemäß der VO (EG) 166/2006

Beschl. 2010/205/EU über den Fragebogen für die Berichterstattung gem. der VO(EG) 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der RL 91/689/EWG und 96/61/EG
2006/40/EG RL über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen und zur Änderung der RL 70/156/EWG

VO (EG) 706/2007 zur Festlegung von Verwaltungsvorschriften für die EG-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und eines harmonisierten Verfahrens für die Messung von Leckagen aus bestimmten Klimaanlagen nach der RL 2006/40/EG
2004/107/EG RL über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft
2004/42/EG RL über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen aufgrund Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Farben und Lacken und in Produkten der Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der RL 1999/13/EG

Beschl. 2010/693/EU zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für den zweiten Bericht der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der RL 2004/42/EG über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen

Entsch. 2007/205/EG betreffend das einheitliche Format für den ersten Bericht der Mitgliedstaaten über die Durchführung der RL
2003/87/EG RL System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft

VO (EU) 2019/1603 zur Ergänzung der RL 2003/87/EG betreffend die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation angenommenen Maßnahmen für die Überwachung von, die Berichterstattung über und die Prüfung von Luftverkehrsemissionen für die Zwecke der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus

VO (EU) 2019/1842 mit Durchführungsbestimmungen zur RL 2003/87/EG hinsichtlich weiterer Vorkehrungen für die Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten aufgrund von Änderungen der Aktivitätsraten

VO (EU) 2019/856 zur Ergänzung der RL 2003/87/EG in Bezug auf die Funktionsweise des Innovationsfonds

Beschl. (EU) 2019/708 zur Ergänzung der RL 2003/87/EG hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021-2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht

VO (EU) 2018/2066 über die Überwachung von und die Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gem. der RL 2003/87/EG und zur Änderung der VO(EU) 601/2012=>ersetzt zum 01.01.2021 die VO (EU) 601/2012 Inkrafttreten/Anwenden Ausnahme/Gültig

VO (EU) 2019/331 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der RL 2003/87/EG=>ersetzt zum 01.01.2021 den Beschl. 2011/278/EU
Beschl. (EU) 2016/775 über die Benchmark für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gem. Artikel 3f Absatz 5 der RL 2003/87/EG
Beschl. 2014/746/EU zur Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren, von denen angenommen wird, dass sie im Zeitraum 2015-2019 einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen ausgesetzt sind, gem. der RL 2003/87/EG=>ersetzt den Beschl. 2010/2/EU
VO (EU) 1123/2013 zur Festlegung der Verwendungsrechte für internationale Gutschriften gem. der RL 2003/87/EG
Beschl. 2013/448/EU über nationale Umsetzungsmaßnahmen für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten gem. Artikel 11 Absatz 3 der RL 2003/87/EG
VO (EU) 389/2013 zur Festlegung eines Unionsregisters gem. der RL 2003/87/EG und den Entsch.'en 280/2004/EG und 406/2009/EGsowie zur Aufhebung der VO'en (EU) 920/2010 und (EU) 1193/2011
Beschl. 377/2013/EU über die vorübergehende Abweichung von der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft
VO (EU) 600/2012 über die Prüfung von Treibhausgasemissionsberichten und Tonnenkilometerberichten sowie die Akkreditierung von Prüfstellen gem. der RL 2003/87/EG
Beitritt Kroatiens ( 2012)
Beschl. 2011/638/EU über Benchmarks für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gem. Artikel 3e der RL 2003/87/EG
VO (EU) 550/2011 über Maßnahmen zur Beschränkung der Verwendung internationaler Gutschriften aus Industriegasprojekten gem. der RL 2003/87/EG
Beschl. 2011/389/EU über die EU-weite Menge der Zertifikate gem. Artikel 3e Absatz 3 Buchstaben a bis d der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft

Beschl. 2011/149/EU über historische Luftverkehrsemissionen gem. Art.3c Absatz 4 der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
VO (EU) 1031/2010 über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten gem. der RL 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft

Beschl. 2010/2/EU zur Festlegung eines Verzeichnisses der Sektoren und Teilsektoren, von denen angenommen wird, dass sie einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen ausgesetzt sind, gem. der RL 2003/87/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2015 gem. Art. 2 des Beschl. 2014/746/EU - Gültig

Entsch. 2005/381/EG Fragebogen zur Anwendung der RL 2003/87/EG
Entsch. 2004/156/EG Festlegung von Leitlinien für Überwachung und Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen
-aufgehoben zum 01.01.2008 gem. Artikel 2 der Entsch. 2007/589/EG
2002/3/EG RL über den Ozongehalt der Luft
- aufgehoben zum 10.06.2010 gem. Art. 31 der RL 2008/50/EG - Entsprechungstabelle
2001/839/EG Entsch.- Fragebogen für die jährliche Berichterstattung über die Luftqualität
- aufgehoben/ersetzt zum 29.04.2004 gem. der Entsch. 2004/461/EG
2001/81/EG RL über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe
- aufgehoben/ersetzt zum 01.07.2018 gem. RL (EU) 2016/2284 - Übergangsbestimmungen/Ausnahmen Entsprechungstabelle
2001/80/EG RL zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft
- aufgehoben zum 07.01.2016 gem. Art. 81 der RL 2010/75/EU - Entsprechungstabelle - Umsetzung -  Übergangsbestimmungen

Empf. 2003/47/EG Leitlinien zur Erstellung eines nationalen Emissionsverminderungsplans
2000/76/EG RL - Verbrennung von Abfällen

Beschl. 2011/632/EU zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der RL 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen

Beschl. 2010/731/EU zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung -aufgehoben zum 01.01.2013 gem. Art. 2 des Beschl.'es 2011/632/EU

Entsch. 2006/329/EG zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung -aufgehoben; Art. 2 des Beschl.'es 2010/731/EU
2000/69/EG RL Grenzwerte für Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft
- aufgehoben/ersetzt zum 10. Juni 2010 gem. Art. 31 der RL 2008/50/EG
2000/25/EG RL über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Motoren, die für den Antrieb von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen bestimmt sind, und zur Änderung der RL 74/150/EWG des Rates
-gehoben/ersetzt zum 01.01.2016 gem. Art. 76 der VO (EU) 167/2013
1999/519/EG Empf. - Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz - 300 GHz)
1999/94/EG RL über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftwagen

Empf. (EU) 2017/948 zur Verwendung von nach dem weltweit harmonisierten Prüfverfahren für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge typgenehmigten und gemessenen Kraftstoffverbrauchs- und CO2-Emissionswerten bei der Bereitstellung von Verbraucherinformationen gem. der RL 1999/94/EG
1999/32/EG RL Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
-aufgehoben/ersetzt zum 10.06.2016 gem. Art. 19 der RL (EU) 2016/802

Beschl. (EU) 2015/253 zur Regelung der Probenahmen und der Berichterstattung gem. der RL 1999/32/EG bezüglich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen

Beschl. 2010/769/EU über die Festlegung von Kriterien für den Einsatz von Technologien, die bei Flüssiggastankern eine Alternative zur Verwendung schwefelarmer Schiffskraftstoffe darstellen, die den Anforderungen des Art. 4b der RL 1999/32/EG des Rates über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe in der durch die RL 2005/33/EG über den Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen geänderten Fassung entsprechen
1999/30/EG RL - Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft Erläuterungen
- aufgehoben/ersezt zum 10.06.2010 gem. Art. 31 der RL 2008/50/EG
2004/470/EG - Entscheidung über einen Leitfaden für eine vorläufige Referenzmethode für die Probenahme und Messung der PM2,5-Konzentration
1999/13/EG RL Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen - VOC-Richtlinie
Entsch. 2002/529/EG - Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten zur Durchführung der RL 1999/13/EG
Beschl. 2000/541/EG - Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gem. Artikel 6 der RL 1999/13/EG
Entsch. 2006/534/EG - Fragebogen zur Erstellung von Berichten der Mitgliedstaaten über die Durchführung der RL im Zeitraum 2005-2007
Beschl. 2010/681/EU - über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Durchf. der RL1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den Zeitraum 2011-2013
98/70/EG R L über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der RL 93/12/EWG

EU - Liste zur Ergänzung der RL'n 98/70/EG und 2009/28/EG zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien

RL (EU) 2015/652 zur Festlegung von Berechnungsverfahren und Berichterstattungspflichten gem. der RL 98/70/EG über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen
97/68/EG RL - Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte
- aufgehoben/ersetzt zum 01.01.2017 gem. Art. 64 der VO 2016/1628
96/62/EG RL - Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität
- aufgehoben/ersetzt zum 10.06.2010 gem. Art. 31 der RL 2008/50/EG
94/67/EG Verbrennung gefährlicher Abfälle
98/C 214/02 - Zum Vorschlag zur Änderung der RL 94/67/EG
- aufgehoben/ersetzt zum 28.12.2005; Art. 18 RL 2000/76/EG
(EG) 3093/94 Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
- aufgehoben/ersetzt zum 01.10.2000 gem. Artikel 23 der VO 2037/2000
94/63/EG VOC- Emissionen bei Lagerung und Verteilung von Ottokraftstoff
93/12/EWG RL über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe -aufgehoben gem. Art. 3 der RL 2009/30/EG
92/72/EWG RL Luftverschmutzung durch Ozon
- aufgehoben/ersetzt zum 09.09.2003 gem. Artikel 16 der RL 2002/3/EG
89/429/EWG RL Bestehende Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll
- aufgehoben zum 28.12.2000 gem. Art. 18 RL 2000/76/EG
89/369/EWG Neue Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll
- aufgehoben zum 28.12.2000 gem. Art. 18 RL 2000/76/EG
88/609/EWG Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen
aufgehoben/ersetzt gem. Art. 17 der RL 2001/80/EG - (ABl. Nr. L 309 vom 27.11.2001 S. 1)
87/217/EWG Verhütung und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest
85/337/EWG Umweltverträglichkeitsprüfung
85/203/EWG Luftqualitätsnormen für Stickstoffdioxid
Gültigkeitsbeschränkung gem. Art. 9 (3) der RL 1999/30/EG
84/360/EWG Luftverunreinigung durch Industrieanlagen
-aufgehoben zum 30.10.2007 gem. Artikel 20 der RL 2008/1/EG
82/884/EWG Grenzwert für den Bleigehalt in der Luft
- aufgehoben zum 01.01.2005 gem. Art. 9 der RL 1999/30/EG
80/779/EWG Leitwerte für Schwefeldioxid und Schwebstaub
- aufgehoben zum 01.01.2005 gem. Art. 9 der RL 1999/30/EG
75/716/EWG Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe
- aufgehoben/ersetzt zum 01.10.1994 gem. Art. 5 der RL 93/12/EWG