Leitl. C/2026/4813
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| 1. Einleitung |
| 2. Allgemeine Begriffe und Begriffsbestimmungen |
| 2.1. Begriffsbestimmung von Kunststoff (Artikel 3 Nummer 1) |
| 2.1.1. Polymer |
| 2.1.2. Kann als Hauptstrukturbestandteil von Endprodukten fungieren |
| 2.1.3. Natürliche Polymere, die nicht chemisch modifiziert wurden |
| 2.2. Einwegkunststoffartikel (Artikel 3 Nummer 2) |
| 2.2.1. Kunststoffanteil: ganz oder teilweise aus Kunststoff bestehend |
| 2.2.2. Für den einmaligen Gebrauch |
| 2.2.3. Wiederbefüllbarkeit und Wiederverwendbarkeit des Produkts |
| 3. Beziehung zwischen der Richtlinie (EU) 2019/904 und der Richtlinie 94/62/EG |
| Tabelle 1: Einwegkunststoffartikel, die gemäß der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle eine Verpackung darstellen bzw. nicht darstellen |
| 4. Spezifische Produktkriterien |
| 4.1. Lebensmittelverpackungen |
| 4.1.1. Produktbeschreibung und Kriterien in der Richtlinie |
| Tabelle 2: Übersicht über die Produktbeschreibungen von Lebensmittelverpackungen in der Richtlinie |
| 4.1.2. Produktübersicht und Liste mit erläuternden Beispielen |
| Tabelle 3: Beispielhafte Anwendung der Kriterien zur Auslegung der Definition von Einweg-Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff |
| 4.2. Tüten und Folienverpackungen |
| 4.2.1. Produktbeschreibung und Kriterien in der Richtlinie |
| 4.2.2. Produktübersicht und Liste mit erläuternden Beispielen |
| Tabelle 4: Beispiele von Tüten und Folienverpackungen |
| 4.3. Besteck, Teller, Trinkhalme und Rührstäbchen |
| 4.3.1. Produktbeschreibungen in der Richtlinie |
| 4.3.2. Produktübersicht und Liste mit erläuternden Beispielen |
| Tabelle 5: Beispielhafte Anwendung der Kriterien zur Auslegung der Definition von Einwegkunststoffbesteck, -tellern, -trinkhalmen, -rührstäbchen |
| 4.4. Getränkebehälter, Getränkeflaschen und Getränkebecher (einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel) |
| 4.4.1. Produktbeschreibungen und Kriterien in der Richtlinie |
| Tabelle 6: Einschlägige Beschreibungen von Getränkebehältern, Getränkeflaschen und Getränkebechern, einschließlich ihrer Verschlüsse und Deckel in der Richtlinie |
| 4.4.2. Verschlüsse und Deckel |
| Tabelle 7: Erläuternde Beispiele der verschiedenen Arten von Verschlüssen und Deckeln |
| 4.4.3. Produktspezifische Ausnahmen |
| 4.4.4. Produktübersicht und Liste mit erläuternden Beispielen |
| Tabelle 8: Erläuternde Beispiele von Getränkebehältern und Getränkeflaschen |
| Tabelle 9: Erläuternde Beispiele für Getränkebecher |
| 4.5. Unterscheidung zwischen bestimmten (verwandten) Produktkategorien |
| 4.5.1. Schlüsselelemente zur Unterscheidung zwischen Lebensmittelverpackungen und Getränkebehältern |
| Tabelle 10: Erläuternde Beispiele zur Unterscheidung zwischen Lebensmittelverpackungen und Getränkebehältern |
| 4.5.2. Schlüsselelemente zur Unterscheidung zwischen Lebensmittelbehältern und Getränkebechern |
| Abbildung 1: Im Einzel- und Großhandel verkaufte Behälter |
| 4.5.3. Schlüsselelemente zur Unterscheidung zwischen Getränkebehältern, Getränkeflaschen und Getränkebechern |
| Tabelle 11 |
(Stand: 10.09.2026)
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