Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Straßenverkehr

RL-FPersG - He
- Inhalt =>

A. Feststellung von Ordnungswidrigkeiten bei Straßenkontrollen

1. Zuständigkeiten

2. Feststellung von Verstößen

2.1 Geringfügige Ordnungswidrigkeiten

2.2 Nicht geringfügige Ordnungswidrigkeiten

B. Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen das Fahrpersonalgesetz

1. Allgemeines

2. Regelsätze

3. Erhöhung oder Ermäßigung der Regelsätze; Grundlagen für die Zumessung der Geldbußen

4. Zusammentreffen mehrerer Gesetzesverletzungen

5. Berechnung der Geldbußen

6. Besondere Personengruppen

7. Verfall eines Geldbetrages

C. Berechnungsbeispiele

I.
II.
III.
IV.

D. Verwarnungen bei Zuwiderhandlungen gegen das Fahrpersonalgesetz

1. Allgemeines

2. Voraussetzungen

E.