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Regelwerk

KAS 25 - Leitfaden Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der Störfall-Verordnung
Kommission für Anlagensicherheit (KAS)

(im Oktober 2012 von der KAS verabschiedet)



Das Inhaltsverzeichnis weist lediglich die Abfallkapitel und Abfallgruppen gemäß der Abfallverzeichnis-Verordnung auf. Es wird darauf verwiesen, dass die aufgeführten Abfallgruppen jeweils einen oder mehrere Abfallschlüssel gefährlicher Abfälle enthalten. In den Kapiteln des Leitfadens, in denen diese einzelnen Abfallgruppen dargestellt sind, wird jeder zugehörige Abfallschlüssel eines gefährlichen Abfalls erläutert und eingestuft.

1 Einleitung

In Genehmigungsverfahren oder im Rahmen der behördlichen Überwachung stellt sich häufig die Frage, ob eine Anlage oder ein Betrieb aufgrund der vorhandenen Abfälle unter den Geltungsbereich der Störfall-Verordnung ( 12. BImSchV) fällt. Von dieser Entscheidung ist abhängig, welche Pflichten der jeweilige Betreiber zu erfüllen hat.

Grundsätzlich erfolgt die Einstufung von Stoffen und Zubereitungen nach der Störfall-Verordnung gemäß den Vorschriften der Richtlinie 67/548/EWG (Stoffrichtlinie) sowie der Richtlinie 1999/45/EG (Zubereitungsrichtlinie) in der Fassung der jeweiligen Anpassung an den technischen Fortschritt (Anmerkung 1 zur Stoffliste der Störfall-Verordnung). Vom Anwendungsbereich dieser europäischen Richtlinien sind Abfälle jedoch explizit ausgenommen. Allerdings bestimmt Nr. 8 des Abschnitts "Anwendbarkeit der Verordnung" des Anhangs I der 12. BImSchV, dass Abfall trotzdem gemäß den Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG einzustufen ist. Damit sind auch Abfälle den Kategorien der gefährlichen Stoffe der Störfall-Verordnung zuzuordnen und bei den Mengenberechnungen zu berücksichtigen, anhand derer ermittelt wird, ob ein Betriebsbereich gemäß der Störfall-Verordnung vorliegt.

Die Bewertung der Abfälle erfolgt daher nach dem Stoffrecht und nicht nach dem Abfallrecht. Das Abfallrecht legt gemäß Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG (Abfallrahmenrichtlinie) die gefahrenrelevanten Eigenschaften der Abfälle (H-Kriterien) fest, die nicht exakt den Gefahrenmerkmalen des Stoffrechts entsprechen. Die Störfall-Verordnung bezieht sich auf das Stoffrecht und es sind die Vorgaben und Methoden zur Einstufung von Stoffen und Zubereitungen gemäß der Stoffrichtlinie und der Zubereitungsrichtlinie auf die einzustufenden Abfälle anzuwenden. Dies hat zur Folge, dass die explizit in der Stoffrichtlinie und der Zubereitungsrichtlinie vorgegebenen Methoden zur Einstufung von Stoffen und Zubereitungen auf Abfälle Anwendung finden. Dies gilt auch für die Methoden zur Beurteilung der Gesundheitsgefahren und der Umweltgefährlichkeit von Zubereitungen aufgrund der Konzentrationen ihrer Inhaltsstoffe.

Wenn ein Abfall entsprechend der Stoffliste der Störfall-Verordnung eingestuft worden ist, ist die jeweilige Abfallmenge zur Berechnung der Mengenschwelle heranzuziehen, d. h. die Mengenschwelle bezieht sich auf die Menge des Abfalls und nicht auf die Menge der darin enthaltenen gefährlichen Inhaltsstoffe.

Unzulässig ist es somit, in einer bestimmten Menge eines vorliegenden Abfalls die Menge eines gefährlichen Stoffes oder mehrerer gefährlicher Stoffe zu bestimmen, diese so ermittelten Stoffmengen mit den Mengenschwellen der Stoffliste des Anhangs I der Störfall-Verordnung zu vergleichen und auf dieser Basis eine Entscheidung zu treffen, ob ein Betriebsbereich vorliegt.

Die Zuordnung von Abfällen und Abfallarten im Sinne der Abfallverzeichnis-Verordnung ( AVV) zu den Stoffkategorien des Anhangs I der Störfall-Verordnung einschließlich der Bestimmung der für diese Abfälle relevanten Mengenschwellen bereitet in der Praxis allerdings erhebliche Probleme. Die Angabe von Abfallschlüsseln und Abfallbezeichnungen des Abfallverzeichnisses der AVV erlaubt ohne weitere Informationen oder eine detaillierte Analyse häufig keine Zuordnung der Abfälle zu den Stoffkategorien der Störfall-Verordnung.

Daher wurde von der Kommission für Anlagensicherheit (KAS) die Erstellung eines Leitfadens "Einstufung von Abfällen gemäß Anhangs I der Störfall-Verordnung " beschlossen.

Dieser Leitfaden liegt nun vor und stellt die folgenden drei Verfahren zur Einstufung von Abfällen gemäß den Stoffkategorien des Anhangs I der Störfall-Verordnung abhängig von den jeweils vorliegenden Kenntnissen über die einzustufenden Abfälle dar:

  1. Detailkenntnisse zur Abfallzusammensetzung liegen vor
  2. Kenntnisse über die auf den jeweiligen Abfall zutreffenden H-Kriterien liegen vor
  3. Lediglich die Abfallschlüssel gemäß AVV der jeweiligen Abfälle liegen vor

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