"Fernsehen"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (2007/2211(INI))
  
  

... 78. stimmt mit der Kommission überein, dass die kulturelle und sprachliche Vielfalt der Europäischen Union einen wesentlichen Wettbewerbsvorteil darstellt; erinnert die Mitgliedstaaten daran, dass der Spracherwerb und Austauschprogramme in den Bereichen Bildung und Kultur innerhalb und außerhalb der Europäischen Union einer kontinuierlichen Unterstützung bedürfen; verweist auf die Bedeutung des Fernsehens für den interkulturellen Austausch;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2007 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007
  
  

... Schwerpunkte der Arbeiten des Ständigen Ausschusses des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen zur Revision dieses Übereinkommens waren der Anwendungsbereich (Erweiterung auf nicht-lineare audiovisuelle Dienste), Regelungen zur Rechtshoheit, der Schutz Minderjähriger und der Menschenwürde, kulturelle Förderpflichten zugunsten europäischer Werke sowie die Werberegelungen. Die für die Textarbeit zur Novellierung des Fernsehübereinkommens gegründete Arbeitsgruppe mit Vertretern der Mitgliedstaaten Polen, Frankreich, Österreich, Vereinigtes Königreich, Türkei und Deutschland hat den ersten Arbeitsentwurf aus dem Jahre 2006 kontinuierlich weiterentwickelt. Die Novellierung soll sich nach dem Willen der Mitgliedstaaten so weit wie möglich an die neue Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste der EU anlehnen. Deckungsgleiche Regelungen sind jedoch nicht immer gewollt bzw. möglich, da der Europarat z. T. andere Zielsetzungen verfolgt sowie auf keine den rechtsverbindlichen und gerichtlich überprüfbaren Entscheidungen der EU- Kommission vergleichbare etablierte Strukturen zurückgreifen kann.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internet und anderer Kommunikationstechnologien KOM (2008) 106 endg.; Ratsdok. 7241/08
  
  

... ". Ihr Geltungsbereich geht über das Fernsehen hinaus und umfasst alle "

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Fünftes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
  
  

... 12. drei Mitglieder, benannt von der Allianz Deutscher Produzenten - Film Fernsehen e.V.,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. September 2008 zu den Auswirkungen von Marketing und Werbung auf die Gleichstellung von Frauen und Männern (2008/2038(INI))
  
  

... B. in der Erwägung, dass eine stärkere Förderung eines vernünftigen und verantwortungsvollen Umgangs mit dem Fernsehen und den neuen Technologien von Kindheit an sowohl in der Schule als auch in den Familien wünschenswert wäre,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2006 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006
  
  

... Im Berichtszeitraum setzte der Ständige Ausschuss des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen seine Debatte über den Änderungsbedarf des Übereinkommens fort. Dabei wurde insbesondere die Entwicklung bei der Revision der EU-Richtlinie "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Partnerschaft für die Kommunikation über Europa KOM (2007) 568 endg.; Ratsdok. 13829/07
  
  

... Die Kommission wird bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge vorlegen, um besser auf die Herausforderungen durch neue Medientechnologien reagieren zu können27. Audiovisuelle Medien sind nach wie vor die bevorzugte Informationsquelle zu europäischen Themen. Wenn wichtige Entscheidungen zu europäischen Themen anliegen, präsentieren Fernsehen und Rundfunk diese im Rahmen von Nachrichten und Diskussionen. Im Rahmen von Informationskampagnen zu spezifischen EU-Politikthemen werden in Fernsehen und Rundfunk zudem Werbespots geschaltet. Dennoch – Studien zeigen28, und zwei Drittel der Europäer glauben weiterhin, dass die Informationen der nationalen Medien zu Europa unzureichend sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste KOM (2007) 697 endg.; Ratsdok. 15379/07
  
  

... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität25 ausgedehnt werden, ebenso auf Verbrauchergeräte für das Digitalfernsehen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (2007/2152(INI))
  
  

... Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (2007/2152(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden (2007/2005(INI))
  
  

... 18. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, Leitlinien für Alkoholwerbung im Fernsehen zu erarbeiten und sicherzustellen, dass die neue Richtlinie über "

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
  
  

... f) Verfassungsbeschwerde des ... Fernsehens,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste KOM (2007) 697 endg.; Ratsdok. 15379/07
  
  

... 37. Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Kommission, dass die digitale Dividende, die sich durch die Umstellung des terrestrischen Fernsehens von Analog- auf Digitaltechnik ergibt, auch Möglichkeiten zur Deckung des rasch wachsenden Frequenzbedarfs drahtloser Dienste bietet.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen" KOM (2007) 409 endg.; Ratsdok. 12028/07
  
  

... Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für Europa KOM (2007) 279 endg.; Ratsdok. 9838/07
  
  

... Fernsehen ohne Grenzen

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen KOM (2007) 409 endg.; Ratsdok. 12028/07
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen KOM (2007)

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste KOM (2007) 697 endg.; Ratsdok. 15379/07
  
  

... 37. Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Kommission, dass die digitale Dividende, die sich durch die Umstellung des terrestrischen Fernsehens von Analog- auf Digitaltechnik ergibt, auch Möglichkeiten zur Deckung des rasch wachsenden Frequenzbedarfs drahtloser Dienste bietet.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2007 zu der Strategie der Gemeinschaft zur Minderung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (2007/2119(INI))
  
  

... 38. fordert die Kommission auf, Vorschriften mit ähnlichen Zielsetzungen vorzuschlagen, damit die von den geltenden Vorschriften nicht erfassten Bereiche abdeckt werden, wie Fernsehen, Radio, Informationen im Internet und Werbung für fast neuwertige Gebrauchtfahrzeuge;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Funkfrequenzkennzeichnung (RFID) in Europa: Schritte zu einem ordnungspolitischen Rahmen KOM (2007) 96 endg.; Ratsdok. 7544/07
  
  

... /EG17). Da die durch die Anwendung der RFID-Technik erzeugten elektromagnetischen Felder im Allgemeinen eine geringe Stärke haben, ist davon auszugehen dass unter normalen Anwendungsbedingungen die Exposition der Öffentlichkeit und der Arbeitnehmer gegenüber RFID-verursachten elektromagnetischen Feldern daher weit unter den geltenden Grenzwerten bleiben dürfte. Nichtsdestoweniger wird davon ausgegangen dass die Verbreitung von RFID-Geräten in Verbindung mit dem Einsatz drahtloser Technologien (Mobiles Fernsehen, Digitales Fernsehen, drahtloses Breitband etc.) anwachsen wird. Die Kommission wird daher fortfahren, die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowohl auf EU-Ebene als auch in den Mitgliedstaaten sicherzustellen, und in aktiver Weise die Forschung und Auswertung wissenschaftlicher Nachweise, insbesondere mit Bezug auf Akkumulationseffekte bei der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern unterschiedlicher Emissionsquellen, unterstützen18.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts KOM (2007) 724 endg., Ratsdok. 15651/07
  
  

... , Telekommunikation, Verkehr, Hörfunk und Fernsehen und Postdiensten bis hin zu den Leistungen des Bildungssektors, der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Gesundheits- und Sozialwesens reicht. Diese Dienstleistungen sind für den Alltag der Bürger und die tägliche Arbeit der Unternehmen unverzichtbar und sind Ausdruck des europäischen Sozialmodells.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. März 2007 zu der Zukunft des Profifußballs in Europa (2006/2130(INI))
  
  

... N. in der Erwägung, dass die wachsende Bedeutung der Einkünfte aus der Vermarktung von Übertragungsrechten den ausgewogenen Wettbewerb zwischen Vereinen aus verschiedenen Ländern insofern unterminieren könnte, als diese Einkünfte weitgehend von der Größe der nationalen Fernsehmärkte bestimmt werden,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch Sport der Kommission der Europäischen Gemeinschaften KOM (2007) 391 endg.; Ratsdok. 11811/07
  
  

... Die Beziehungen zwischen Sport und Sportberichterstattung (insbesondere Fernsehen) sind von entscheidender Bedeutung, da die Fernsehrechte die Haupteinnahmequelle für den Profisport in Europa darstellen. Umgekehrt sind die Sportmedienrechte eine wichtige inhaltliche Quelle für zahlreiche Medienunternehmen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung KOM (2007) 242 endg.; Ratsdok. 9496/07
  
  

... Fernsehen ohne Grenzen

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu "Förderung gesunder Ernährung und körperlicher Bewegung: eine europäische Dimension zur Verhinderung von Übergewicht, Adipositas und chronischen Krankheiten" (2006/2231(INI))
  
  

... 23. verurteilt die Häufigkeit und Intensität der Fernsehwerbung für ausschließlich für Kinder bestimmte Lebensmittel, betont, dass derartige Verkaufspraktiken gesunde Ernährungsgewohnheiten nicht fördern und deshalb im Zuge der Überarbeitung der Richtlinie über Fernsehen ohne Grenzen2 einer EU-weiten Regelung unterworfen werden sollten; weist ferner darauf hin, dass eindeutig nachgewiesen wurde, dass die Fernsehwerbung das kurzfristige Konsumverhalten von Kindern zwischen 2 und 11 Jahren beeinflusst, ist aber auch der Auffassung, dass die Verantwortung der Eltern zu tragen kommt, da diese die letztendliche Kaufentscheidung fällen; stellt jedoch fest, dass Untersuchungen zufolge die Mehrheit der Eltern klare Einschränkungen für die Werbung für ungesunde Lebensmittel für Kinder befürworten;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Europäische Raumfahrtpolitik KOM (2007) 212 endg. Ratsdok. 9052/07
  
  

... Raumfahrtgestützte Systeme bilden die Grundlage für bessere Wettervorhersagen, Satellitenrundfunk und moderne Navigationsdienste und eröffnen neue Möglichkeiten im Fernunterricht und in der Telemedizin. Sie sind für Schlüsselbereiche der Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Kommunikationssysteme, Stromversorgungs- und Finanznetze lassen sich nicht ohne Zeitbestimmung durch Satelliten synchronisieren. Die Satellitenkommunikation bringt Vorteile für alle Bürger. Sie ermöglicht nämlich insbesondere in entlegenen und ländlichen Gebieten kostengünstige Lösungen für Dienste wie hochauflösendes Fernsehen, Breitbandfernsehen oder mobiles Fernsehen. Die Raumfahrttechnik leistet zudem einen Beitrag zur wissensbasierten Gesellschaft, indem sie uns Instrumente zum Verständnis unseres Planeten, seines Ursprungs, seiner Umgebung sowie des Sonnensystems und des Universums erschließt. Sie kann auch den Zusammenhalt und das Selbstverständnis der Europäer fördern, weil sie die Bürger über die Ländergrenzen hinweg erreicht. Von ihr können außerdem auch noch wertvolle Impulse für die EU-Außenpolitik vor allem in den Bereichen humanitäre Hilfe und Entwicklungspolitik ausgehen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen KOM (2007) 409 endg.; Ratsdok. 12028/07
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen KOM (2007)