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"Fertigkeit"
Drucksache 661/1/10 Empfehlungen der AusschüsseZwölften Buches Sozialgesetzbuch ... II nicht mehr gerechtfertigt erscheinen. Die sorgfältig anhand des Einzelfalles vorzunehmende Gerechtfertigkeitsprüfung stellt somit die Obergrenze für die Anrechnungsfreiheit dar.
Drucksache 26/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung865 endg.; Ratsdok. 17535/08 ... Inwieweit der Einzelne auf dem Arbeitsmarkt Erfolg hat und eine aktive Rolle in der Gesellschaft spielt, hängt maßgeblich von seinen Kenntnissen, Fertigkeiten und Kompetenzen ab; diese sind sowohl für den sozialen Zusammenhalt als auch für die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskapazität von Unternehmen und der gesamten Wirtschaft von entscheidender Bedeutung.
Mitteilung
1. Einführung
2. Wo Stehen wir Heute?
2.1. Fortschritte und Herausforderungen
Abbildung 1: Fortschritte bei der Erreichung der fünf Benchmarks für das Jahr 2010 EU-Durchschnitt 4
2.2. Die europäischen Bildungssysteme im weltweiten Vergleich
Abbildung 2: 15-jährige Schüler in der EU und in ausgewählten Drittländern mit schlechten Leseleistungen auf der PISA-Skala für Lesekompetenz 2000 und 2006; Datenquelle: OECD
Abbildung 3: 15-jährige Schüler in der EU mit schlechten Leseleistungen auf der PISA-Skala für Lesekompetenz 2000 und 2006; Datenquelle: OECD
3. Langfristige strategische Herausforderungen und kurzfristige Prioritäten: Steigerung des Qualifikationsniveaus durch lebenslanges Lernen
3.1. Strategische Herausforderung: lebenslanges Lernen und die Mobilität von Lernenden Wirklichkeit werden lassen
3.2. Strategische Herausforderung: die Qualität und die Effizienz des Bildungsangebots und seiner Ergebnisse verbessern
3.3. Strategische Herausforderung: Gerechtigkeit und aktiven Bürgersinn fördern
3.4. Strategische Herausforderung: Innovation und Kreativität einschließlich unternehmerischen Denkens auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen
4. Verbesserung der Arbeitsmethoden für die künftige offene Methode der Koordinierung
4.1. Governance und Partnerschaften
4.2. Wechselseitiges Lernen, Innovationstransfer und Politikentwicklung
4.3. Verbesserung der Fortschrittsberichterstattung und der Außenwirkung
4.4. Indikatoren und Benchmarks
Die bestehenden fünf Benchmarks
Aktualisierung der Benchmarks für die Zeit nach 2010
4.4.1. Verwirklichung von lebenslangem Lernen und Mobilität
4.4.2. Verbesserung der Qualität und der Effizienz des Bildungsangebots und seiner Ergebnisse
4.4.3. Förderung von Gerechtigkeit und aktivem Bürgersinn
4.4.4. Förderung von Innovation und Kreativität einschließlich unternehmerischen Denkens auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung
5. Fazit
Drucksache 111/1/09 Empfehlungen der AusschüsseKrankenhausfinanzierungsgesetz es - Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Saarland - ... Die vorgesehene schulische Ausbildung für den Operationstechnischen Assistenten entspricht nur einem Anteil von lediglich 40 Prozent der Gesamtausbildung. Dieser Umfang ist für die Vermittlung von fundiertem fachtheoretischen Wissen und fachpraktischen Fähigkeiten und Fertigkeiten, die zur Bewältigung der hochkomplexen Anforderungen im operativen Dienst erforderlich sind, nicht ausreichend. Deshalb ist eine Aufwertung der schulischen Ausbildung auf mindestens 2.100 Stunden geboten.
1. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 OTAG
2. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 1 Satz 2 OTAG
3. Zu Artikel 1 § 25 OTAG
§ 25
Drucksache 221/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung103 endg.; Ratsdok. 7201/09 ... iii) der Entwicklung neuer Fertigkeiten für den Internetzugang.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Politischer Hintergrund
3. Aktionsbereiche und derzeitige Lage
3.1. IKT-Entwicklungen und Prioritäten für ländliche Gebiete
3.2. Versäumte Chancen
5 Agrarbetriebe
Junge Menschen
5 Frauen
Senioren und benachteiligte Gruppen
3.3. Potenzielle Auswirkungen von IKT-Projekten im ländlichen Raum18
4. Aktionen zur Förderung von IKT in ländlichen Gebieten
4.1. Der ELER und IKT
5 Aktionen
5 Mittel
Zielfestsetzung, Überwachung und Bewertung
4.2. Mittel der Kohäsionspolitik und IKT
4.3. Forschung
4.4. IKT-Projekte in ländlichen Gebieten und Motoren für ihre erfolgreiche Umsetzung23
Finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft
Unterstützung durch nationale und regionale Behörden
Beteiligung und Kooperation lokaler Akteure
4.5. Förderung guter IKT-Praktiken in ländlichen Gebieten
5. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Drucksache 479/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... O. in der Erwägung, dass in der derzeitigen weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise der allgemeinen und beruflichen Bildung eine strategisch wichtige Rolle zukommt bei der Förderung innovativer Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie bei der freien Wissensvermittlung als ideales "
Drucksache 228/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament2050: Die Zukunft beginnt heute - Empfehlungen für eine künftige integrierte EU-Klimaschutzpolitik " (2008/2105(INI)) ... grüne Fertigkeiten
Politische Leitideen
Die internationale Dimension: die Zeit nach 2012, Klimaaußenpolitik und internationaler Handel
2 Energie
2 Biokraftstoffe
2 Energieeffizienz
Mobilität und Logistik
Tourismus und Kulturdenkmäler
2 Industrieemissionen
Landwirtschaft und Viehzucht
2 Wälder
2 Bodenschutz
2 Wasserbewirtschaftung
2 Fischerei
Abfallbehandlung und Ressourcenmanagement
2 Anpassungsmaßnahmen
2 Gesundheit
Wachstum und Beschäftigung
Förderung von Zukunftstechnologien
Intelligente Computersysteme und Informations- und Kommunikationstechnologien IKT
Finanzierung und Haushaltsfragen
Bildung, Ausbildung, Berichterstattung, Kennzeichnung und Bewusstseinsbildung
2050 - Die Zukunft beginnt heute
Politische Leitideen
Die internationale Dimension: die Zeit nach 2012, Klimaaußenpolitik und internationaler Handel
2 Energie
2 Biokraftstoffe
2 Energieeffizienz
Mobilität und Logistik
Tourismus und Kulturdenkmäler
2 Industrieemissionen
Landwirtschaft und Viehzucht
2 Wälder
2 Bodenschutz
2 Wasserbewirtschaftung
2 Fischerei
Abfallbehandlung und Ressourcenmanagement
2 Anpassungsmaßnahmen
2 Gesundheit
Wachstum und Beschäftigung
Förderung von Zukunftstechnologien
Intelligente Computersysteme und IKT
Finanzierung und Haushaltsfragen
Bildung, Ausbildung, Berichterstattung, Kennzeichnung und Bewusstseinsbildung
2050 - Die Zukunft beginnt heute
Anhang
Anhang
Drucksache 866/09 Unterrichtung durch die BundesregierungAllgemeine und berufliche Bildung 2010 " KOM (2009) 640 endg.; Ratsdok. 15897/09 ... " zum Einsatz. Die bereichsübergreifenden Schlüsselkompetenzen werden in den Curricula expliziter genannt und erhalten einen höheren Stellenwert. Da in vielen Mitgliedstaaten die Ergebnisse der PISA-Studie 2006 als zu schlecht erachtet worden waren, haben mehrere Länder Strategien oder Aktionspläne festgelegt, um das allgemeine Niveau bei den Grundfertigkeiten, insbesondere in den Bereichen Lesen, Rechnen und Naturwissenschaften, anzuheben.
Mitteilung
Entwurf
1. Einleitung
2. Schlüsselkompetenzen
2.1. Fortschritte bei der Reform der Curricula
2.2. Weiterer Verbesserungsbedarf bei der Organisation des Lernens in den Schulen
2.2.1. Anwendung der bereichsübergreifenden Schlüsselkompetenzen in der Praxis
2.2.2. Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften und Schulleitern
2.2.3. Weiterentwicklung von Bewertung und Evaluierung
2.3. Lese-/Schreibkenntnisse und Förderung benachteiligter Gruppen: größere Anstrengungen notwendig
2.4. Unzureichende Vermittlung von Schlüsselkompetenzen in der Berufs- und Erwachsenenbildung
3. Strategien und Instrumente für lebenslanges Lernen
3.1. Ein etabliertes Konzept
3.2. Die Umsetzung bleibt eine Herausforderung
4. Berufliche Aus- und Weiterbildung
4.1. Verbesserung von Attraktivität und Qualität
4.2. Steigerung der Relevanz der Berufsbildung
5. Modernisierung der Hochschulbildung
5.1. Fortschritte bei der Verbesserung des Zugangs und der Diversifizierung der Finanzierungsquellen erkennbar
5.2. Finanzierung und Verwirklichung des lebenslangen Lernens weiter problematisch
6. Ausblick
6.1. Intensivierung der Zusammenarbeit in der EU – Umsetzung des neuen strategischen Rahmens
6.2. Schlüsselkompetenzen für alle durch lebenslanges Lernen
6.3. Ausweitung des partnerschaftlichen Ansatzes
6.4. Die Rolle der allgemeinen und beruflichen Bildung in der EU-Strategie für die Zeit nach 2010
Drucksache 488/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 21. macht darauf aufmerksam, dass es wichtig ist, die Fertigkeiten der Einwanderer anzuerkennen, vor allem in Bezug auf die im Herkunftsland erworbenen formalen, nicht formalen und informellen Qualifikationen; ist der Meinung, dass mit dieser Anerkennung gegen eine ungenügende Nutzung von Fertigkeiten vorgegangen wird, die derzeit wiederholt gegenüber Einwanderern – insbesondere Frauen – festzustellen ist, die Beschäftigungen übernehmen, für die sie deutlich überqualifiziert sind;
Drucksache 871/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 1. begrüßt das vorgeschlagene Pilotprojekt für eine gemeinsame Programmplanung von Forschungstätigkeiten auf dem Gebiet der neurodegenerativen Krankheiten; vertritt die Auffassung, dass die gemeinsame Programmplanung sehr viel dazu beitragen kann, der Fragmentierung der Forschungsanstrengungen entgegenzuwirken, weil es eine Bündelung von Fertigkeiten, Wissen und Finanzmitteln zu einer kritischen Masse mit sich bringen würde;
Drucksache 399/1/09 Empfehlungen der AusschüsseTierschutz -Nutztierhaltungsverordnung ... Derjenige, der Tiere hält, muss über eine Sachkunde zum tierschutzgerechten Töten von Tieren verfügen. Diese sollte im Rahmen des Erwerbs von Fertigkeiten zur Haltung von Masthühnern auch so vorgesehen werden. Dieses bedingt nicht, dass im Rahmen des Lehrganges Tiere getötet werden müssen; die Übungen können hier an einem Modell durchgeführt werden.
1. Zu Artikel 1 Nummer 3a - neu - § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 , Nummer 15 Buchstabe 0a - neu - § 38 Absatz 2a - neu - TierSchNutztV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
2. Zu Artikel 1 Nummer 3b - neu - § 13 Absatz 6 - neu - TierSchNutztV
3. Zu Artikel 1 Nummer 3c - neu - § 13a Absatz 2 Satz 1 TierSchNutztV
4. Zu Artikel 1 Nummer 3d - neu - § 13a Absatz 2 Satz 2 - neu - TierSchNutztV *
5. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 16 Nummer 3 TierSchNutztV
6. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 17 Absatz 3 Satz 4 Nummer 2 Buchstabe c - neu - TierSchNutztV
7. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 18 Absatz 3 Nummer 5 TierSchNutztV
8. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 18 Absatz 5 - neu - TierSchNutztV
9. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TierSchNutztV
10. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TierSchNutztV
11. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TierSchNutztV *
12. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 2 TierSchNutztV
13. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 TierSchNutztV
14. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 9 Satz 1 , Nummer 14 Buchstabe a § 37 Absatz 1 Nummer 29a - neu - TierSchNutztV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
15. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 2 TierSchNutztV
16. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 3 Satz 2 TierSchNutztV
17. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 5 Satz 1 TierSchNutztV
18. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 5 Satz 3 - neu - und 4 - neu - TierSchNutztV
19. Zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe a § 37 Absatz 1 Nummer 21a - neu - TierSchNutztV
20. Zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe a § 37 Absatz 1 Nummer 23b - neu - TierSchNutztV
Drucksache 26/09 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates865 endg.; Ratsdok. 17535/08 ... 6. Der Bundesrat lehnt auch die in diesem Zusammenhang von der Kommission geforderte Aufstellung von nationalen Aktionsplänen (vgl. Nummer 3.2 zu Grundfertigkeiten in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften) oder die Schaffung von Zielvorgaben und Finanzierungsinstrumenten auf nationaler Ebene (vgl. Nummer 3.1 zur Ausweitung der Mobilität zu Lernzwecken) sowie eine Verpflichtung zur Verknüpfung nationaler Zielsetzungen mit europäischen Durchschnittsbezugswerten (vgl. Nummer 4.4) als Eingriff in die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten ab.
Drucksache 100/09 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentAllgemeine und berufliche Bildung 2010 " (2008/2102(INI)) ... 16. betont nachdrücklich die Notwendigkeit, dass Kinder so früh wie möglich grundlegende Fähigkeiten entwickeln, ihre Muttersprache oder die Sprache ihres Aufenthaltslandes erlernen und Fertigkeiten im Lesen und Schreiben erwerben;
Drucksache 399/09 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzTierschutz -Nutztierhaltungsverordnung ... 2. im Bereich der Fertigkeiten:
Drucksache 69/1/09 Empfehlungen der Ausschüsse ... Es wird klargestellt, dass die sonstigen Fertigkeiten nicht objektiv der Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat dienen müssen.
1. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89a Absatz 1 Satz 2 StGB
2. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89a Absatz 1 Satz 2 StGB
3. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89a Absatz 2 Nummer 1 StGB
4. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89a Absatz 2 Nummer 3 StGB
5. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89a Absatz 2 Nummer 3 StGB
6. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89a und § 91 StGB
7. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89b Absatz 1 StGB
8. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89b Absatz 1 StGB
9. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 89b Absatz 1a - neu - StGB
10. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 91 Absatz 1 Nummer 1 StGB
11. Zu Artikel 1 Nummer 5a - neu - § 129 Absatz 1 StGB Nummer 5b - neu - § 129a Absatz 5 Satz 2 StGB
12. Zu Artikel 3 Nummer 1 § 100a Absatz 2 Nummer 1 StPO
13. Zu Artikel 4 Absatz 5 Nummer 2 § 54 Nummer 5b Halbsatz 2 AufenthG
Drucksache 174/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... 1. die erforderliche Zuverlässigkeit und Fachkunde durch Nachweise über seine persönlichen Eigenschaften, sein Verhalten und seine Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben oder die persönlichen Eigenschaften, das Verhalten und die entsprechenden Fähigkeiten der in seinem Betrieb tätigen Personen; als Nachweis der erforderlichen Fachkunde ist es in der Regel ausreichend, wenn für die jeweilige Aufgabe im Betrieb entsprechende Zeugnisse oder Nachweise über die dafür notwendigen Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten vorgelegt werden;
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
Abschnitt 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Abschnitt 3
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
Abschnitt 4
§ 17
§ 18
§ 19
Abschnitt 5
§ 20
§ 21
§ 22
Abschnitt 6
§ 23
§ 24
§ 25
Artikel 2
Artikel 3
§ 5a
Artikel 4
Artikel 5
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Entwurfs
1. Ausgangslage
2. Gründe für sichere Bürgerportale
3. Verfassungsmäßigkeit
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
IV. Kosten
• Akkreditierung von Diensteanbietern
• Betrieb von Bürgerportalen
• Einstellung der Tätigkeit eines akkreditierten Diensteanbieters
Informationspflichten und Kosten für Bürgerinnen und Bürger
Informationspflichten und Kosten für die Verwaltung
Im Einzelnen:
V. Nutzenbetrachtungen
VI. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu Abschnitt 2 Pflichten und optionale Angebote des Diensteanbieters
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu § 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 8
Zu Abschnitt 3 Bürgerportalnutzung
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Abschnitt 4 Akkreditierung
Zu § 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 18
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 3
Zu § 19
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 5 Aufsicht
Zu § 20
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 21
Zu § 22
Zu Abschnitt 6 Schlussbestimmungen
Zu § 23
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer n
Zu Nummer 11
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 24
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 25
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Anlage
Drucksache 111/09 (Beschluss) Gesetzentwurf des BundesratesKrankenhausfinanzierungsgesetz es ... Die Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten qualifiziert die Absolventen in drei Jahren direkt für die Vorbereitung, die technisch unterstützende Assistenz sowie die Nachbereitung der operativen Versorgung von Patientinnen und Patienten unter Berücksichtigung ihrer physischen und psychischen Situation während des Aufenthaltes innerhalb der Operationseinheit sowie in den diagnostischen und therapeutischen Funktionsbereichen. Sie bündelt die hierfür notwendigen organisatorischen und medizinischtechnischen Fachkenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten auf der Grundlage eines engen Theorie-Praxis-Bezugs. Vor diesem Hintergrund stellt die Operationstechnische Assistenz ein neues Kompetenzprofil dar (vgl. Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, Gutachten 2007 "
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Anlage
Artikel 1
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
Abschnitt 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Abschnitt 3
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
§ 17
§ 18
Abschnitt 4
§ 19
§ 20
Abschnitt 5
§ 21
Abschnitt 6
§ 22
Abschnitt 7
§ 23
§ 24
§ 25
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Notwendigkeit und Zielsetzung
II. Kosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Drucksache 69/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... 1. eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen, Spreng- oder Brandvorrichtungen, Kernbrenn- oder sonstigen radioaktiven Stoffen, Stoffen, die Gift enthalten oder hervorbringen können, anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen oder in sonstigen Fertigkeiten, die der Begehung einer der in Absatz 1 genannten Straftaten dienen,
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 89a
§ 89b
§ 91
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
§ 80c
Artikel 5
Artikel 6
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung des Entwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz; Vereinbarkeit mit EU-Recht
III. Gesetzesfolgen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu § 89a
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 89b
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer n
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Artikel 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Anlage
Drucksache 810/09 ... ) die Berufsausbildung als die Vermittlung der notwendigen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit erforderlich sind (berufliche Handlungsfähigkeit). Für die Anerkennung eines Ausbildungsberufs ist es zwingend notwendig, dass die jeweilige berufsspezifische Handlungsfähigkeit dieser gesetzlichen Definition entspricht. Damit liegt bei allen nach dem BBiG und der
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Dritte Verordnung
Artikel 1
§ 25
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Gründe für die Verordnungsänderung
II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
III. Sonstige Kosten
IV. Bürokratiekosten
V. Vereinbarkeit mit EU-Recht
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 99/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 10. vertritt die Ansicht, dass der Aktionsplan der Kommission zwar die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit Mobilität behandelt, weitere Maßnahmen jedoch wünschenswert sind, besonders die Schaffung engerer Verbindungen zwischen den Bildungssystemen und dem Arbeitsmarkt, die Bereitstellung konkreter Informationen zur Mobilität und die Aufrechterhaltung der von den Arbeitnehmern und ihren Familien zur Vorbereitung auf die Mobilität erworbenen sprachlichen Fertigkeiten durch Fremdsprachenunterricht, und nicht zuletzt in der Berufsausbildung und den Lernsystemen;
Drucksache 111/09 Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, SaarlandKrankenhausfinanzierungsgesetz es ... Die Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten qualifiziert die Absolventen in drei Jahren direkt für die Vorbereitung, die technisch unterstützende Assistenz sowie die Nachbereitung der operativen Versorgung von Patientinnen und Patienten unter Berücksichtigung ihrer physischen und psychischen Situation während des Aufenthaltes innerhalb der Operationseinheit sowie in den diagnostischen und therapeutischen Funktionsbereichen. Sie bündelt die hierfür notwendigen organisatorischen und medizinisch-technischen Fachkenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten auf der Grundlage eines engen Theorie-Praxis-Bezugs. Vor diesem Hintergrund stellt die Operationstechnische Assistenz ein neues Kompetenzprofil dar (vgl.
A. Problem und Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzesantrag
Entwurf
Artikel 1
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
Abschnitt 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Abschnitt 3
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
§ 17
§ 18
Abschnitt 4
§ 19
§ 20
Abschnitt 5
§ 21
Abschnitt 6
§ 22
Abschnitt 7
§ 23
§ 24
§ 25
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
Allgemeiner Teil
5 Kosten
Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Drucksache 399/09 (Beschluss) Beschluss des BundesratesTierschutz -Nutztierhaltungsverordnung ... Derjenige, der Tiere hält, muss über eine Sachkunde zum tierschutzgerechten Töten von Tieren verfügen. Diese sollte im Rahmen des Erwerbs von Fertigkeiten zur Haltung von Masthühnern auch so vorgesehen werden. Dieses bedingt nicht, dass im Rahmen des Lehrganges Tiere getötet werden müssen; die Übungen können hier an einem Modell durchgeführt werden.
Anlage
A Änderungen
1. Zu Artikel 1 Nummer 3a - neu - § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 , Nummer 15 Buchstabe 0a - neu - § 38 Absatz 2a - neu - TierSchNutztV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
2. Zu Artikel 1 Nummer 3b - neu - § 13 Absatz 6 - neu - TierSchNutztV
3. Zu Artikel 1 Nummer 3c - neu - § 13a Absatz 2 Satz 1, Satz 2 - neu - TierSchNutztV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
4. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 16 Nummer 3 TierSchNutztV
5. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 17 Absatz 3 Satz 4 Nummer 2 Buchstabe c - neu - TierSchNutztV
6. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 18 Absatz 3 Nummer 5 TierSchNutztV
7. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 18 Absatz 5 - neu - TierSchNutztV
8. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 TierSchNutztV
9. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 TierSchNutztV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
10. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 1 Satz 2 TierSchNutztV
11. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 TierSchNutztV
12. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 19 Absatz 9 Satz 1 , Nummer 14 Buchstabe a § 37 Absatz 1 Nummer 29a - neu - TierSchNutztV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
13. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 2 TierSchNutztV
14. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 3 Satz 2 TierSchNutztV
15. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 5 Satz 1 TierSchNutztV
16. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 20 Absatz 5 Satz 3 - neu - und 4 - neu - TierSchNutztV
17. Zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe a § 37 Absatz 1 Nummer 21a - neu - TierSchNutztV
18. Zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe a § 37 Absatz 1 Nummer 23b - neu - TierSchNutztV
B Entschließung
Drucksache 26/1/09 Empfehlungen der Ausschüsse865 endg.; Ratsdok. 17535/08 ... 6. Der Bundesrat lehnt auch die in diesem Zusammenhang von der Kommission geforderte Aufstellung von nationalen Aktionsplänen (vgl. Nummer 3.2 zu Grundfertigkeiten in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften) oder die Schaffung von Zielvorgaben und Finanzierungsinstrumenten auf nationaler Ebene (vgl. Nummer 3.1 zur Ausweitung der Mobilität zu Lernzwecken) sowie eine Verpflichtung zur Verknüpfung nationaler Zielsetzungen mit europäischen Durchschnittsbezugswerten (vgl. Nummer 4.4) als Eingriff in die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten ab.
Drucksache 310/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 7. fordert die Mitgliedstaaten auf, den Zugang für Roma-Frauen zur beruflichen Bildung zu verbessern und die berufliche Bildung an die Erfordernisse lokaler Arbeitsmärkte anzupassen, um Roma-Frauen mit vermarktbaren Fertigkeiten auszustatten;
Roma auf dem Arbeitsmarkt: Zugangsmöglichkeiten oder Ausgrenzung?
Überlebenskampf am Rand der Gesellschaft
2 Fazit
Drucksache 473/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 17. weist darauf hin, wie wichtig das Erlernen der Muttersprache und der Sprachen des Wohnsitzlandes sowie der Erwerb von Lese- und Schreibfertigkeiten für Migrantenkinder bereits im Vorschulalter sind;
Drucksache 227/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 28. ist der Auffassung, dass die Solidarität zwischen den Generationen durch umsichtige steuerpolitische Maßnahmen (in Form von Transfers, steuerlicher Absatzbarkeit oder Steuerabzügen) und Maßnahmen für das aktive Altern, Maßnahmen zur Entwicklung bestimmter Fertigkeiten sowie integrierte Dienstleistungsnetze für Kinder, alte Menschen, Behinderte und auf Hilfe angewiesene Menschen gefördert werden muss, wobei die – positiven oder negativen – Auswirkungen dieser Maßnahmen auf bestimmte Entscheidungen und auf die Vereinbarkeit von Berufs-, Familien- und Privatleben zu bewerten sind;
Drucksache 62/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Das Gesetz enthält fünf neue Informationspflichten für die Verwaltung. Durch die Informationspflichten in § 4 Abs. 2 Nr. 2. und Abs. 3 BSIG wird der Informationsaustausch zu Sicherheitslücken, Sicherheitsvorkehrungen über das BSI kanalisiert. Das BSI informiert, insbesondere über das CERT-Bund (CERT = Computer Emergency Response Team) schon heute die Bundesbehörden zeitnah zu aktuellen IT-Sicherheitsfragen. Dies wird durch die Informationspflicht in § 4 Abs. 2 Nr. 2 konkretisiert. Gegenüber den bisher bestehenden Strukturen, bei denen das BSI auf freiwillige bzw. zufällige Informationen angewiesen ist schafft die Meldepflicht in § 4 Abs. 3 eine bessere Datenbasis und ermöglicht die zentrale Auswertung und Aufbereitung und Verteilung der IT-Sicherheits-Informationen an die übrigen Bundesbehörden. Würde das BSI nicht wie vorgesehen als zentrale Stelle tätig, müssten im Zweifel alle Bundesbehörden parallel derartige Strukturen und die erforderlichen technischen Fähigkeiten und Fertigkeiten aufbauen, um auf dem für den Betrieb und Schutz ihrer internen Informationstechnik erforderlichen Wissensstand zu bleiben. Insofern wurde die kostengünstigste Regelungsalternative gewählt, die im höchstmöglichen Maß Synergieeffekte nutzt.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Entwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
IV. Kosten
V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Absatz 4
Absatz 5
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu § 3
Zu Absatz 1
Nummer n
Nummer 3
Nummer n
Nummer n
Nummer 9
Nummer 10
Nummer 11
Nummer n
Nummer 14
Nummer 15
Zu Absatz 2
Zu § 4
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 9
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Anlage
Drucksache 226/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung159 endg.; Ratsdok. 7755/08 ... (3) Der Europäische Rat gelangte auf seiner Tagung in Lissabon (23.-24. März 2000) zu der Schlussfolgerung, dass als zentrale Maßnahme in Reaktion auf die Globalisierung und die Herausforderungen einer neuen wissensbestimmten Wirtschaft in einem europäischen Rahmen festgelegt werden sollte, welche neuen Grundfertigkeiten durch lebenslanges Lernen zu vermitteln sind; ferner betonte er, dass die Menschen Europas wichtigstes Gut sind.
Drucksache 919/08 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzHufbeschlaggesetz es oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung (Hufbeschlag-Anerkennungsverordnung - HufBeschl-AnerkennV) ... Mit der Hufbeschlag-Anerkennungsverordnung sollen derartige, insbesondere im europäischen Ausland erworbene Zeugnisse, bei denen die in der jeweiligen Prüfung nachgewiesenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten gleichwertig mit den nach dem deutschen
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
Anlage 1
Anlage 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
1. Ausgangslage und Reformansätze
2. Ergebnisse der Vorprüfung des Verordnungsentwurfs
3. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
4. Sonstige Kosten
5. Bürokratiekosten
6. Gleichstellungspolitische Folgen
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Anlage
Drucksache 200/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 81. ermuntert die Mitgliedstaaten, generationenübergreifende Projekte zu fördern, in denen ältere Menschen mit jüngeren Menschen ihre Fertigkeiten teilen und neues Fachwissen erlangen; fordert die Kommission auf, den Austausch von bewährten Praktiken in diesem Bereich zu erleichtern;
Drucksache 187/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung2005/35 /EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen für Verstöße KOM (2008) 134 endg.; Ratsdok. 7616/08 ... – Bei Erlass des Rahmenbeschlusses 2005/667/JI sprachen sich die Mitgliedstaaten einhellig dafür aus, dass von Schiffen ausgehende Verschmutzungen als Straftaten betrachtet werden sollten, wenn sie auf Vorsätzlichkeit, Leichtfertigkeit oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Nach Nichtigerklärung des Rahmenbeschlusses durch den EuGH schlägt die Kommission vor, die Richtlinie ohne inhaltliche Änderungen dahingehend anzupassen, dass die oben erwähnte Bestimmung des Rahmenbeschlusses aufgenommen und somit eine wirksamere Durchführung ermöglicht wird (es gehört zu den Aufgaben des EuGH, für die Einhaltung und einheitliche Auslegung im Rahmen der ersten Säule erlassener Rechtsakte zu sorgen).
Drucksache 486/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesSmall Business Act " für Europa KOM (2008) 394 endg.; Ratsdok. 11262/08 ... 8. Der Bundesrat stellt fest, dass die Kommission bei den konkreten Maßnahmen Ausführungen zur Vermittlung unternehmerischer Grundfertigkeiten im Schulbereich macht.
Drucksache 488/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse424 endg.; Ratsdok. 11428/08 ... Es ist unbestritten, dass informelles und nonformales Lernen einen wichtigen Teil des lebenslangen Lernens darstellen. Hinsichtlich der Anerkennung von während eines Freiwilligenaufenthalts erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten ist der Bundesrat jedoch der Auffassung, dass sich diese Frage erst stellt, wenn es gelungen ist, nicht formale Bildungserfahrungen in den jeweiligen nationalen Bezugssystemen zum Europäischen Qualifikationsrahmen angemessen zu berücksichtigen.
Drucksache 464/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 4. bedauert, dass die Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG nicht die diskriminierende Ungleichbehandlung aufgrund von körperlichen Merkmalen wie Größe oder Hautfarbe abdecken insbesondere betreffend den Zugang zu Arbeitsplätzen, wenn kein direkter Bezug zwischen diesen körperlichen Merkmalen und den für die Ausführung der jeweiligen Arbeiten notwendigen Fertigkeiten besteht;
Drucksache 755/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... 2. die individuelle Beschäftigungsfähigkeit durch Erhalt und Ausbau von Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten fördern,
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 8
§ 37
§ 38
§ 39
§ 45
§ 46
§ 47
§ 61a
§ 69
§ 100
§ 235d
§ 240
§ 241
§ 242
§ 244
§ 245
§ 246
§ 421h
§ 434s
Artikel 2
§ 16
§ 16a
§ 16b
§ 16c
§ 16d
§ 16f
§ 16g
§ 39
§ 66
§ 73
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
§ 1
Artikel 8
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzes
Umsetzung der Zielsteuerung in der Arbeitsmarktpolitik
Neuordnung der Instrumente zur Arbeitsmarktintegration in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu § 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 39
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu § 45
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 46
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 47
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 46
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 47
Zu Nummer 48
Zu Nummer 49
Zu § 240
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 241
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 242
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 50
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 51
Zu § 244
Zu § 245
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 246
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu §§ 248
Zu §§ 252
Zu Nummer 55
Zu Nummer 56
Zu Nummer 57
Zu Nummer 58
Zu Nummer 59
Zu Nummer 60
Zu Nummer 61
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 62
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 63
Zu Nummer 64
Zu Nummer 65
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 66
Zu § 421m
Zu § 421n
Zu Nummer 67
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe f
Zu Nummer 68
Zu Nummer 69
Zu Nummer 70
Zu Nummer 71
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu § 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 16a
Zu Nummer 6
Zu § 16b
Zu § 16c
Zu § 16d
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu § 16f
Zu § 16g
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Artikel 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
C. Finanzielle Auswirkungen
1. Haushalt der Bundesagentur für Arbeit
a Finanzielle Auswirkungen der Abschaffung bestehender Förderinstrumente
b Finanzielle Auswirkungen neu geregelter Instrumente
2. Bundeshaushalt
3. Haushalte von Ländern und Kommunen
D. Kosten- und Preiswirkungsklausel
E. Bürokratiekosten
1. Informationspflichten der Wirtschaft
2. Informationspflichten der Bürgerinnen und Bürger
3. Informationspflichten der Verwaltung
4. Informationspflichten der Maßnahmeträger
F. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung
G. Vereinbarkeit mit EU-Recht
Anlage 1
Anlage 2
Drucksache 497/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung425 endg.; Ratsdok. 11473/08 ... 2.6 Die Grundfertigkeiten Lesen, Schreiben und Rechnen sind wesentliche Bestandteile der Schlüsselkompetenzen. Obwohl sie für das weitere Lernen von grundlegender Bedeutung sind hat sich der Kenntnisstand in der EU verschlechtert. Die EU-Benchmark für 2010 sieht eine Verringerung des Anteils der 15-Jährigen mit geringer Lesekompetenz auf 17 % vor. Jedoch ist die Quote tatsächlich von 21,3 % im Jahr 2000 auf 24,1 % im Jahr 2006 angestiegen. Ferner verfügen fast zweimal so viele Jungen wie Mädchen über unzureichende Lesefähigkeiten: 17,6 % der 15-jährigen Mädchen und 30,4 % der 15-jährigen Jungen. Der Rückgang bei der Lesekompetenz muss dringend ins Gegenteil verkehrt werden. Dies stellt eine der wichtigsten Herausforderungen dar, denen sich Europas Schulen derzeit gegenübersehen.
Drucksache 187/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse2005/35 /EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen für Verstöße KOM (2008) 134 endg.; Ratsdok. 7616/08 ... 3. Der Bundesrat wiederholt darüber hinaus seine Auffassung, dass auf Grund der fundamentalen Unterschiede in den Strafrechtsordnungen der Mitgliedstaaten und der ihnen zukommenden limitierenden Funktion, Fragen des allgemeinen Teils des Strafrechts von der Kompetenz des Gemeinschaftsgesetzgebers nicht gedeckt sind. Das Subsidiaritäts- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist insoweit als kompetenzrechtliches Regulativ im Sinne des Grundsatzes eines Interventionsminimums strikt zu beachten. Folglich sind die Vorschriften über die subjektive Seite der Tatbegehung (Vorsätzlichkeit, Leichtfertigkeit oder grobe Fahrlässigkeit) in Artikel 1 Abs. 3 Nummer 1 ebenso wie über die Tatbeteiligung (Beihilfe und Anstiftung) in Artikel 1 Abs. 3 Nummer 2 einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung nicht zugänglich.
Drucksache 145/08 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentAktionsplan für Energieeffizienz: Das Potenzial ausschöpfen " (2007/2106(INI)) ... 59. stimmt dem Gedanken zu, dass Programme zur allgemeinen und beruflichen Bildung im Bereich Energieeffizienz gerade für kleine und mittlere Unternehmen eine entscheidende Rolle zu spielen haben; weist darauf hin, dass energiebezogene Aufklärung in sehr frühem Alter durch die Einbeziehung eines entsprechenden Unterrichts in die Lehrpläne von Schulen in der gesamten Europäischen Union beginnen sollte; stellt fest, dass zur Verbreitung innovativer Methoden im Bereich Bau- und Energiemanagement ein großer Bestand an angemessen ausgebildeten Arbeitnehmern notwendig ist; erklärt sich darüber besorgt, dass die Mitgliedstaaten noch keine geeigneten Ausbildungsmaßnahmen im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Fertigkeiten vorgelegt haben; fordert dazu auf, den Bedarf an Humanressourcen als wesentliches Element der nationalen Aktionspläne für Energieeffizienz anzusehen;
Drucksache 4/08 Gesetzentwurf der BundesregierungErbStRG ) ... (1) Unbebaute Grundstücke sind Grundstücke, auf denen sich keine benutzbaren Gebäude befinden. Die Benutzbarkeit beginnt im Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit. Gebäude sind als bezugsfertig anzusehen, wenn den zukünftigen Bewohnern oder sonstigen Benutzern zugemutet werden kann, sie zu benutzen; die Abnahme durch die Bauaufsichtsbehörde ist nicht entscheidend.
Drucksache 168/08 Gesetzentwurf der BundesregierungGwBekErgG ) ... Um der nach Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1781/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2006 über die Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers bestehenden Pflicht zur Festsetzung von Sanktionen hinreichend nachzukommen, ist die Aufnahme entsprechender Bußgeldtatbestände in § 56 Abs. 4 KWG vorgesehen. Es sollen vorsätzliche oder fahrlässige Handlungsformen sanktioniert werden. Die Sanktionierung nur auf Leichtfertigkeit oder Vorsatz zu beschränken, würde der Forderung aus Artikel 15 Abs. 1 der Verordnung nach wirksamen und abschreckenden Sanktionen nicht hinreichend gerecht werden. Im Vergleich mit allen in § 56 Abs. 2 und 3 KWG genannten Ordnungswidrigkeiten erscheint eine Koppelung an die geringste Bußgeldhöhe von 50 000 Euro – insbesondere in Gegenüberstellung zu § 56 Abs. 2 Nr. 4 und 5 KWG – als angemessen.
Drucksache 505/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung423 endg.; Ratsdok. 11631/08 ... 4. Die signifikante Präsenz von Migrantenschülern hat für die Bildungssysteme erhebliche Folgen. Die Schulen müssen sich darauf einstellen und die besonderen Bedürfnisse dieser Kinder in die traditionelle Aufgabenstellung einbeziehen, d. h. eine qualitativ hochwertige Bildung zu vermitteln und gerechte Bildungschancen zu bieten. Bildung ist der Schlüssel dafür dass diese Schüler zu integrierten, erfolgreichen und produktiven Bürgern des Aufnahmelandes heranwachsen können, oder anders gesagt, dafür, dass sich die Migration sowohl für die Migranten selbst als auch für das Aufnahmeland als positives Phänomen erweist. Die Schulen müssen eine führende Rolle bei der Schaffung einer integrativen Gesellschaft übernehmen, denn vor allem sie bieten Jugendlichen aus Migrantenfamilien und einheimischen Jugendlichen die Möglichkeit, einander kennenzulernen und zu respektieren. Migration kann für alle ein bereicherndes Element der Bildungserfahrung sein: sprachliche und kulturelle Vielfalt kann für die Schulen eine nicht zu überschätzende Ressource sein. Sie kann helfen, pädagogische Konzepte, Fertigkeiten und die Wissensbasis selbst zu erweitern und zu stärken.
1. Einleitung
2. Bildungssituation von Kindern mit Migrationshintergrund
2.1. Viele Migrantenkinder leiden unter Bildungsbenachteiligung
2.2. Auswirkungen der Migration auf die Bildungssysteme
3. Gründe für die Bildungsbenachteiligung von Kindern mit Migrationshintergrund
3.1. Situation und Hintergrund von Kindern mit Migrationshintergrund
3.2. Bildungsumfeld
3.3. Einige positive politische Antworten
4. Bewältigung des Problems auf europäischer Ebene
4.1. Rolle der Programme und Maßnahmen der EU
4.2. Politikaustausch auf europäischer Ebene
4.3. Rolle der Richtlinie 77/486/EWG über die schulische Betreuung der Kinder von Wanderarbeitnehmern35
5. Vorschlag für eine Konsultation
A. Politische Herausforderung
B. Politische Antwort
C. Rolle der Europäischen Union
D. Zukunft der Richtlinie 77/486/EWG
Drucksache 134/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung72 endg.; Ratsdok. 6688/08 ... Die überarbeitete sozialpolitische Agenda soll den europäischen Bürgerinnen und Bürgern bessere Aussichten und neue Chancen eröffnen. Es geht darum, eine aktive, auf Flexicurity angelegte Arbeitsmarktpolitik zu entwickeln - die Menschen werden dabei unterstützt, Fertigkeiten zu erwerben und die Möglichkeit zu entwickeln, einen neuen Arbeitsplatz zu finden wobei ein soziales Netz vorhanden ist. Im Jahre 2009 liegt ein besonderer Schwerpunkt auf dem Thema Jugend und grenzüberschreitende Mobilität junger Menschen.
Mitteilung
1. Europa voranbringen
2. Teil I - Prioritäten für 2009: Die Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken
2.1. Wachstum und Beschäftigung
2.2. Klimawandel und nachhaltige Entwicklung in Europa
2.3. Verwirklichung der Gemeinsamen Einwanderungspolitik
2.4. Die Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken
2.5. Europa als Partner der Welt
2.6. Bessere Rechtsetzung - Erfüllung der Versprechen und Wandel der Rechtsetzungskultur
2.7. Europa vermitteln
3. Teil II - Allgemeiner Rahmen für Human- und Finanzressourcen im Jahr 2009
3.1. Humanressourcen
3.1.2. Zuweisung von Humanressourcen anhand politischer Prioritäten
3.1.3. Verstärkte Zusammenarbeit auf interinstitutioneller Ebene
3.2. Änderungen bei der Zuweisung von Finanzressourcen
3.2.1. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung Teilrubrik 1a
3.2.2. Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung Teilrubrik 1b
3.2.3. Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen Rubrik 2
3.2.4. Freiheit, Sicherheit und Recht Teilrubrik 3a
3.2.5. Unionsbürgerschaft Teilrubrik 3b
3.2.6. EU als globaler Partner Rubrik 4
3.2.7. Nach Rubriken gegliederte Übersicht über Änderungen des Finanzrahmens 2009 Vorausschau 2010-2013
Anhang
1. Wachstum und Beschäftigung
Lissabon -Strategie für Wachstum und Beschäftigung
Binnenmarkt und Wettbewerb
4 Steuern
4 Energie
4 Verkehr
4 Kohäsionspolitik
2. Zukunftsfähiges Europa
Strategie für eine nachhaltige Entwicklung
4 Klimawandel
Biologische Vielfalt und Ressourcen
4 Weltraum
Integrierte Meerespolitik
4 Landwirtschaft
3. Verwirklichung der Gemeinsamen Einwanderungspolitik
Legale Migration
Integrierte Verwaltung der Außengrenzen
Gemeinsame Visapolitik
Gemeinsames Europäisches Asylsystem
4. Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken
Unionsbürgerschaft und Grundrechte
Gemeinsamer Rechtsraum
Bekämpfung des Terrorismus
Verbrauchervertrauen und Verbraucherschutz
Gesundheit und Sicherheit
4 Zivilschutz
5. Europa als Partner in der Welt
4 Erweiterung
Europäische Nachbarschaft und Russland
Übrige Welt
4 Entwicklung
Drucksache 806/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 29. fordert die Kommission nachdrücklich auf, in ihrem europäischen Konzept für die Medienkompetenz den Normen für die Fertigkeit zur kritischen Beurteilung von Inhalten und dem Austausch bewährter Verfahren genügend Aufmerksamkeit zu schenken
Drucksache 760/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... iii) die Anerkennung der Fertigkeiten, Verdienste und Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen und ihres Beitrags zur Arbeitswelt und zum Arbeitsmarkt zu fördern;
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Schlussbemerkung
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
3 Präambel
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 29
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Artikel 33
Artikel 34
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Artikel 38
Artikel 39
Artikel 40
Artikel 41
Artikel 42
Artikel 43
Artikel 44
Artikel 45
Artikel 46
Artikel 47
Artikel 48
Artikel 49
Artikel 50
Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
A. Denkschrift zu dem Übereinkommen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
A. Allgemeines
I. Entstehungsgeschichte
1. Behinderungsthematik im Kontext der Vereinten Nationen
2. Verhandlung des Übereinkommens
II. Sachstand
III. Würdigung des Übereinkommens
IV. Verhältnis des Übereinkommens zur Europäischen Gemeinschaft
B. Zu den einzelnen Bestimmungen
I. Vorbemerkung
II. Zu den einzelnen Artikeln des Übereinkommens
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 29
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Artikel 33
Artikel 32
Artikel 33
Artikel 34
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Artikel 38
Artikel 39
Artikel 40
Artikel 41
Artikel 42
Artikel 43
Artikel 44
Artikel 45
Artikel 46
Artikel 47
Artikel 48
Artikel 49
Artikel 50
B. Denkschrift zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
A. Allgemeines
I. Sachstand des Fakultativprotokolls
II. Würdigung des Fakultativprotokolls
B. Zu den einzelnen Bestimmungen
I. Vorbemerkung
II. Zu den einzelnen Artikeln des Fakultativprotokolls
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Anlage
Drucksache 488/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung424 endg.; Ratsdok. 11428/08 ... Hindernisse für die transnationale Mobilität junger Freiwilliger stellen eine Verschwendung von Humanressourcen dar. Durch nicht formales Lernen kann die grenzüberschreitende Freiwilligentätigkeit zum Erwerb von Wissen und Fertigkeiten beitragen, die wiederum die Beschäftigungsfähigkeit der jungen Menschen verbessern. Angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen Teilen der EU stellt die Freiwilligentätigkeit ein Mittel dar, um eine Brücke zwischen Schule und Erwerbsleben zu schlagen. Auf den zunehmend globalisierten Märkten haben Menschen mit mehrsprachigem, multikulturellem Hintergrund die besseren Chancen. Mit Blick auf Kreativität und Innovation sollten die jungen Menschen in der EU vielfältige Möglichkeiten erhalten, ihren Horizont zu erweitern und ihr Potenzial zu entfalten. Die Ausweitung des Angebots grenzüberschreitender Freiwilligenaktivitäten für alle jungen Menschen in Europa würde zur Umsetzung des Europäischen Pakts für die Jugend beitragen und helfen, die Ziele der Lissabon-Strategie zu verwirklichen.
Drucksache 486/1/08 Empfehlungen der AusschüsseSmall Business Act " für Europa KOM (2008) 394 endg.; Ratsdok. 11262/08 ... 10. Der Bundesrat stellt fest, dass die Kommission bei den konkreten Maßnahmen Ausführungen zur Vermittlung unternehmerischer Grundfertigkeiten im Schulbereich macht.
Drucksache 655/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung469 endg.; Ratsdok. 12604/08 ... Die Umweltdimension der Folgenabschätzung ist auf die Auswirkungen des Tierschutzaspekts der Robbenjagd begrenzt, die sich jedoch nur schwer messen lassen da die Wirksamkeit der Tötungsmethode von der angewandten Methode, der Fertigkeit der Ausführenden und den Umweltbedingungen abhängt. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind auf den Handel und die Lokalwirtschaft beschränkt und betreffen sowohl Robbenjagd betreibende Länder als auch potenzielle Durchfuhr- und Verarbeitungsländer, während die soziale Dimension im Wesentlichen die Bedingungen für die Inuit-Bevölkerung betrifft.
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit anderen Politiken und Zielen der Union
2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabschätzung
• Konsultation von Interessengruppen
Konsultationsmethoden, wichtigste Zielsektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Wahl der Instrumente
• Wahl der Instrumente
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Zusätzliche Informationen
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Vorschriften
• Überprüfung/Überarbeitung/Verfallsklausel
• Neufassung
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum EWR
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Anhang I
Anhang II
1. Tierschutzprinzipien:
2. Jagdgeräte:
3. Überprüfung des sicheren Bewusstseinsverlusts und des eingetretenen Todes durch angemessene Überwachungsmethoden:
4. Ausbluten erschossener oder betäubter Tiere:
5. Jagdbedingungen:
6. Ausbildung von Robbenjägern:
7. Unabhängige Kontrolle:
8. Möglichkeit der Kontrolle durch Dritte:
9. Berichtspflichten:
10. Sanktionen und Einhaltung:
Drucksache 486/08 Unterrichtung durch die BundesregierungSmall Business Act " für Europa KOM (2008) 394 endg.; Ratsdok. 11262/08 ... Im Bildungssystem und vor allem in den Lehrplänen der Schulen wird dem Unternehmertum nicht genügend Platz eingeräumt. Zudem ist die Vermittlung unternehmerischer Grundfertigkeiten nicht vorgesehen. Kinder können ab dem Beginn ihrer Schulzeit lernen, ein Interesse für unternehmerische Tätigkeiten zu entwickeln.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Zeit für einen Durchbruch in der KMU-Politik
3. Der Small Business Act für Europa: Programm für eine ehrgeizige KMU-Politik
4. Vom Grundsatz zur konkreten Maßnahme
5. Umsetzung des SBA und Regierungshandeln
Anhang
Drucksache 968/08 Allgemeine Verwaltungsvorschrift der BundesregierungWohngeldgesetz es 2009 (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift 2009 - WoGVwV 2009)
Artikel 1
2 Abkürzungsverzeichnis
Begründung
Anlage
Drucksache 483/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung390 endg.; Ratsdok. 11285/08 ... 3. Die in Absatz 2 genannte Lizenz wird erteilt, wenn der Antragsteller nachweist dass er die Vorschriften erfüllt, die erlassen wurden, um die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen an theoretische Kenntnisse, praktische Fertigkeiten, Sprachkenntnisse und Erfahrung gemäß Anhang Vb sicherzustellen.
1. Hintergrund
2. Gegenwärtig anstehende Herausforderungen
3. Stellungnahme der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und Konsultation der Interessengruppen
4. Folgenabschätzung
5. Vorschlag für eine Verordnung
5.1. Instrument und Methode
5.2. Inhalt
5.2.1. Änderungen an der Stellungnahme der Agentur
5.2.2. Ausweitung des Geltungsbereichs der Verordnung
5.2.2.1. Flugplätze
5.2.2.2 ATM/ANS
5.2.3. Sonstige Änderungen der Verordnung
6. Entsprechungstabelle mit der neuen und der alten Artikelnummerierung sowie Angabe der Änderungen der Verordnung EG NR. 216/2008
7. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
8. Bewertung
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 1
Artikel 8a
Artikel 8b
Artikel 8c
Artikel 8d
Artikel 22a
Artikel 22b
Artikel 22c
Artikel 22d
Artikel 65a
Artikel 2
Artikel 3
Anhang
Anhang Va
A – Physische Merkmale, Infrastruktur und Einrichtungen von Flugplätzen
Roll - und Vorfeld
5 Hindernisfreiheit
Optische und nicht-optische Hilfen und Flugplatzeinrichtungen
5 Flugplatzdaten
B – Betrieb und Verwaltung
C - Flugplatzumgebung
Anhang Vb
Finanzbogen
Drucksache 356/08 Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ... Theoretische Kenntnisse und praktische Fertigkeiten
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Siebte Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
I. Allgemeines
II. Erläuterungen zu den Einzelbestimmungen
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Entschließung
Anlage
Kapitel I
Regel I/1 Begriffsbestimmungen und Klarstellungen
Kapitel VI
Regel VI/5 Verbindliche Mindestanforderungen für die Ausstellung von Befähigungsnachweisen an Beauftragte für die Gefahrenabwehr auf dem Schiff
Entschließung
Anlage
Teil
Abschnitt
5 Befähigungsnorm
5 Übergangsbestimmungen
Tabelle
Anlage
Drucksache 498/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung412 endg.; Ratsdok. 11517/08 ... Zusammen mit der Globalisierung wirkt sich auch der technologische Wandel umfassend auf die Gesellschaft aus und bringt tief greifende Folgen für die Sozialpolitik mit sich3. Er sorgt für eine steigende Nachfrage nach qualifiziertem Personal und vergrößert die Kluft zwischen qualifizierten und unqualifizierten Arbeitskräften. Die Arbeitslosenquote beträgt bei den gering qualifizierten Arbeitnehmern etwa 10 % – gegenüber 7 % in der Personengruppe mit Abschluss der Sekundarstufe II und 4 % bei den Hochschulabsolventen. Langfristig lautet die maßgebliche soziale Frage also: Wie kann man den Bürgern am besten die richtigen Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln, damit sie in der modernen Wirtschaft als Arbeitnehmer, Unternehmer und Verbraucher bessere Chancen haben? Diese Fragestellung sprengt die Grenzen der Berufsbildung im klassischen Sinne. Es muss ermittelt werden, welche Arten von Kenntnissen, Fertigkeiten und Kompetenzen für einen neuen Wirtschaftstyp benötigt werden und wie man den Bürgern das Rüstzeug für den Erfolg mitgeben kann.
1. Einleitung
2. Die soziale Dimension Europas – Zeit für Erneuerung und Neubelebung
3. Ziele der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
4. Prioritäten der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
4.1. Kinder und Jugendliche – das Europa von morgen
4.2. In Menschen investieren, mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen, neue
4.3. Mobilität
4.4. Länger und gesünder leben
4.5. Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung
4.6. Diskriminierungsbekämpfung
4.7. Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität auf globaler Ebene
5. Instrumente der erneuerten Sozialagenda für Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
5.1. Gemeinschaftsrecht
5.2. Sozialer Dialog
5.3. Offene Methode der Koordinierung
5.4. Vergabe von EU-Finanzmitteln
5.5. Partnerschaft, Dialog und Kommunikation
5.6. Ausrichtung aller politischen Maßnahmen der EU auf die Förderung von Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität
6. Fazit
Drucksache 827/08 Gesetzentwurf der BundesregierungZahlungsdiensteumsetzungsgesetz ) ... Um der nach Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1781/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. November 2006 über die Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers bestehenden Pflicht zur Festsetzung von Sanktionen hinreichend nachzukommen, ist die Aufnahme entsprechender Bußgeldtatbestände in Absatz 3 Nummer 6 vorgesehen. Es sollen vorsätzliche oder fahrlässige Handlungsformen sanktioniert werden. Die Sanktionierung nur auf Leichtfertigkeit oder Vorsatz zu beschränken, würde der Forderung aus Artikel 15 Abs. 1 der Verordnung nach wirksamen und abschreckenden Sanktionen nicht hinreichend gerecht werden. Im Vergleich mit allen in § 56 Abs. 2 bis 4 KWG genannten Ordnungswidrigkeiten erscheint eine Koppelung an die geringste Bußgeldhöhe von 50 000 Euro – insbesondere in Gegenüberstellung zu § 56 Abs. 2 Nr. 4 und 5 KWG – als angemessen.
Drucksache 805/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 4. weist darauf hin, dass die Bürgermedien eine wichtige Rolle bei Fortbildungsprogrammen spielen können, indem sie externe Organisationen, einschließlich Universitäten, und nicht fachlich geschulte Mitglieder der jeweiligen Bürgergruppen zusammenbringen und so als wertvolle Drehscheibe für den Austausch von beruflicher Erfahrung dienen können; weist darauf hin, dass die durch die Beteiligung an Bürgermedien erworbenen Fertigkeiten im Bereich der Computertechnik, des Webs und der Publizistik sinnvoll in anderen Bereichen eingesetzt werden können;
Drucksache 699/08 ... Jeweils 45 Minuten einer Lehrveranstaltung gelten als Unterrichtsstunde. Unterrichtsstunden sind Präsenzlehrveranstaltungen, in denen die nach den Fortbildungsregelungen und Lehrplänen vorgesehenen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten durch hierzu qualifizierte Lehrkräfte planmäßig geordnet vermittelt werden. Stunden einer fachpraktischen Unterweisung werden als Unterrichtsstunden anerkannt, wenn ihre Inhalte in der Prüfungsregelung verbindlich vorgegeben sind, sie unter Anleitung einer Lehrkraft in der Regel in der Fortbildungsstätte durchgeführt und durch theoretischen Unterricht in nennenswertem Umfang begleitet werden. Zusätzlich werden die im Lehrplan des Bildungsträgers verbindlich vorgesehenen Klausurenkurse und Prüfungssimulationen mit bis zu 10 Prozent der nach diesem Gesetz förderfähigen Gesamtstunden der Unterrichtsstunden, höchstens aber 50 Stunden, als förderfähig anerkannt. Förderfähig ist nur die für das Erreichen des jeweiligen Fortbildungsziels angemessene Anzahl von Unterrichtsstunden. Besteht die Maßnahme aus mehreren Maßnahmeabschnitten, ist für die Ermittlung des maximalen Zeitrahmens und der Fortbildungsdichte die Gesamtmaßnahme ausschlaggebend. Dabei sind alle Maßnahmeabschnitte der Lehrgangskonzeption einschließlich der dazwischen liegenden unterrichtsfreien Zeiten zu berücksichtigen. Die Sätze 1 bis 8 gelten auch für den von dem Teilnehmer oder der Teilnehmerin gewählten Lehrgangsablauf.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 2
§ 2a
§ 4a
§ 6
§ 8
§ 9
§ 10
§ 12
§ 13b
§ 16
§ 30
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzes
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzentwurfes
IV. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
V. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und Auswirkungen auf das Preisniveau
VI. Bürokratiekosten
Bürokratiekosten für die Bürger und Bürgerinnen:
Bürokratiekosten für die Wirtschaft:
Bürokratiekosten für die Verwaltung:
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6a
Zu Nummer 7a
Zu Nummer 7b
Zu Nummer 7c
Zu Nummer 7d
Zu Nummer 8a
Zu Nummer 8b
Zu Nummer 9
Zu Nummer 9
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10a
Zu Nummer 10b
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12a
Zu Nummer 12b
Zu Nummer 12b
Zu Nummer 12c
Zu Nummer 12c
Zu Nummer 12d
Zu Nummer 12e
Zu Nummer 12f
Zu Nummer 12g
Zu Nummer 13a
Zu Nummer 13b
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18a
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23a
Zu Nummer 23c
Zu Nummer 24a
Zu Nummer 24a
Zu Nummer 24a
Zu Nummer 24b
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26a
Zu Nummer 27a
Zu Nummer 27b
Zu Nummer 27c
Zu Nummer 28
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Anlage
Drucksache 562/08 ... Um eine Vereinheitlichung und Harmonisierung der Bußgeldvorschriften auf Verordnungsebene zu ermöglichen, sind Änderungen der gesetzlichen Ermächtigungsvorschrift für Bußgeldvorschriften erforderlich. Dies betrifft die Tatbestände, die bewehrt werden dürfen, und die Schuldform (Vorsatz, Leichtfertigkeit und / oder leichte Fahrlässigkeit), bei denen zu einer Bußgeldbewehrung ermächtigt wird.
Drucksache 154/08 Gesetzesantrag des Freistaates Bayern ... "5b. Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er sich in Fertigkeiten, welche die Begehung schwerer Straftaten ermöglichen, insbesondere im Umgang oder in der Herstellung von Waffen, Sprengstoffen oder ähnlich gefährlichen Stoffen, unterweisen lässt oder unterweisen ließ oder andere darin unterweist oder unterwiesen hat, und Anhaltspunkte für eine Verbindung des Ausländers oder der Ausbildungseinrichtung zu Organisationen bestehen, die der Unterstützung des Terrorismus verdächtig sind; das Vorliegen der Voraussetzungen nach Halbsatz 1 wird vermutet, wenn die Unterweisung in einem in der Verwaltungsvorschrift zu § 73 Abs. 4 bestimmten Staat außerhalb der Ausbildung in den jeweiligen regulären Sicherheitsorganen erfolgt oder erfolgt ist,
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzesantrag
Entwurf
Artikel 1
§ 53
Artikel 2
§ 9
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Umsetzung im Bereich des Aufenthaltsgesetzes
III. Änderung des Freizügigkeitsgesetzes\/EU
IV. Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes
V. Auswirkungen
B. Im Einzelnen:
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 10
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 12
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 3
Drucksache 105/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung19 endg.; Ratsdok. 5421/08 ... b) Installateure von Wärmepumpen: Eine Ausbildung zum Klempner oder Kältetechniker sowie grundlegende Fertigkeiten auf dem Gebiet der Elektrotechnik und Klempnerei (Schneiden von Rohren, Schweißen und Kleben von Rohrverbindungen, Ummantelung, Abdichtung von Armaturen, Prüfung auf Dichtheit und Installation von Heizungs- oder Kühlanlagen) sind Voraussetzung.
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Neufassung
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum EWR
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Anhang I
A. Nationale Gesamtziele
B. Richtkurs
Anhang II
Anhang III
Anhang IV
Anhang V
Anhang VI
Anhang VII
A. Typische Werte und Standardwerte für Biokraftstoffe bei Herstellung ohne Nettokohlenstoffemission infolge geänderter Flächennutzung
B. Geschätzte typische Werte und Standardwerte für künftige Biokraftstoffe, die 2008 nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen auf dem Markt sind, bei Herstellung ohne Nettokohlenstoffemission infolge geänderter Flächennutzung
C. Methodik
D. Disaggregierte Werte für Biokraftstoffe und andere flüssige Biobrennstoffe
E. Geschätzte disaggregierte Werte für künftige Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe, die im Januar 2008 nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen auf dem Markt sind
Drucksache 136/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 17. schlägt daher vor, die Weitergabe und den Austausch von Wissen, Fertigkeiten und Erfahrungen von Erwachsenen, insbesondere zwischen den Generationen, in Form von Mentor-Systemen zu verbessern, um verschiedene Unternehmens- und Handwerkstätigkeiten zu unterstützen; hält es ferner für wichtig, dass diese Mentoren durch ein Netzwerk verbunden sind, über das sie Informationen nutzen und austauschen können;
Verbesserung der Motivation zur Teilnahme an Erwachsenenbildungsmaßnahmen
Statistische Angaben
Vereinbarkeit von Berufsleben, Familienleben und lebenslangem Lernen und wirksame Durchführung
Solidarität zwischen den Generationen gegen das Altersghetto und Solidarität zwischen den Kulturen
Bedeutung des Sprachunterrichts und besondere Bedürfnisse von Risikogruppen
Zugang zur Hochschulbildung
Verbesserung der Qualität, des Unterrichts und der Angebotspalette
3 Beschäftigungsperspektiven
3 Finanzierung
Drucksache 194/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... " aus Forschung, Bildung und Innovation; erwartet wirksamere Investitionen in neue Fertigkeiten, lebenslanges Lernen und moderne allgemeine/berufliche Bildungssysteme;
Allgemeine Überlegungen
Binnenmarkt und strategische Antworten auf die Globalisierung
Der Arbeitsmarkt und Investitionen in die Menschen
Messung der Fortschritte und Überwachung des Lissabon-Prozesses
Drucksache 302/08 Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und StadtentwicklungFahrerlaubnis -Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften ... des Europäischen Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr durch Artikel 26 geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 im Hinblick auf die Nutzung digitaler Kontrollgeräte, die zusätzliche Kenntnisse und Fertigkeiten des Fahrschülers erfordern. zu Nr. 3:
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Vierte Verordnung
Artikel 1
§ 25a
§ 25b
§ 29
§ 29a
1 Sehtest
2 Mindestanforderungen an die zentrale Tagessehschärfe und die übrigen Sehfunktionen § 9a Abs. 5
2.1 Mindestanforderungen an die zentrale Tagessehschärfe
2.2 Mindestanforderungen an die übrigen Sehfunktionen
Anlage 8b
Anlage 8c
Artikel 2
Artikel 3
Anlage 7
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Begründung
A. Allgemeines
I. Gender Mainstreaming
II. Kosten
1. Kosten ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
3. Kosten für die Wirtschaft und die sozialen Sicherungssysteme
4. Auswirkungen auf das Preisniveau sowie auf die Verbraucherinnen und Verbraucher
5. Bürokratiekosten
a Bürokratiekosten für die Wirtschaft
b Bürokratiekosten Bürger
aa Neue Informationspflichten
bb Geänderte Informationspflichten
cc Wegfall von Informationspflichten
c Bürokratiekosten für die Verwaltung
B. Zu den einzelnen Vorschriften zu Artikel 1 Nr. 2:
Zu Artikel 1
zu Artikel 1
Anlage
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Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
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Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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