"Studierenden"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Erwachsenenbildung: Man lernt nie aus KOM (2006) 614 endg. Ratsdok. 14600/06
  
  

... - Das Lernangebot für Rentner muss ausgeweitet werden (u. a. sollte die Zahl der Seniorenstudierenden gesteigert werden), da die Rentner heute körperlich und geistig gesünder sind als früher und die allgemeine Lebenserwartung steigt. Das Lernen sollte einen wesentlichen Bestandteil dieser neuen Lebensphase bilden. In ihrer jüngsten Mitteilung über das Hochschulwesen forderte die Kommission die Universitäten auf "

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt der 825. Sitzung des Bundesrates am 22. September 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament - Das Modernisierungsprogramm für Universitäten umsetzen: Bildung, Forschung und Innovation KOM (2006) 208 endg.; Ratsdok. 9166/1/06
  
  

... 9. Auch bei der Gestaltung der Studienprogramme der Hochschulen hat die EU keine Kompetenzen. Der in der Mitteilung angesprochene Aspekt der Beschäftigungsfähigkeit ebenso wie die Befähigung zu unternehmerischen Aktivitäten sind Kernelemente von Studienprogrammen für Bachelor- und Masterabschlüsse. Ein unmittelbarer und eindeutiger Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit der Hochschulabsolventen und der Konzeption von Studienprogrammen, die mit einem formellen Abschluss enden, ist für den Bundesrat daher nicht erkennbar. Zahlreiche Hochschulen bieten darüber hinaus schon jetzt - in Rückkoppelung zwischen der Wirtschaft und den Hochschulen - zertifizierte Weiterbildungsmöglichkeiten an, mit denen durch den Erwerb zusätzlicher Kompetenzen die Beschäftigungschancen der Absolventen gesteigert werden. Außerdem sind an den meisten Hochschulen so genannte Career Centers eingerichtet, durch deren Aktivitäten die Beschäftigungsmöglichkeiten von Studierenden erhöht werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat über die Umsetzung der erneuerten Partnerschaft für Wachstum und Arbeitsplätze -Ein Markenzeichen für Wissen: Das Europäische Technologieinstitut KOM (2006) 77 endg.; Ratsdok. 6844/06
  
  

... Das ETI wird als Betreiber in den Bereichen Ausbildung, Forschung und Innovation fungieren. Seine Struktur wird diese drei Bereiche integrieren, die gemeinsam der Schlüssel zur Wissensgesellschaft sind. Es soll bei Studierenden, Forscherinnen und wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen die besten Köpfe Europas anziehen und halten, um gemeinsam mit führenden Unternehmen an der Entwicklung und Nutzung von Wissen und Forschung zu arbeiten und um Forschungs- und Innovationsmanagementfähigkeiten allgemein zu verbessern.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat: Das Europäische Technologieinstitut: Die nächsten Schritte KOM (2006) 276 endg.; Ratsdok. 10361/06
  
  

... Als europäische Einrichtung, die in der Lage ist, Spitzenleistung zu fördern, Talente aus der ganzen Welt anzuziehen und Studierenden, Forschenden und Innovationsmanagerinnen ein europäisches Arbeitsumfeld zu bieten, wird das ETI zu einem europäischen Symbol für verstärkte Bemühungen um die Schaffung einer wettbewerbsfähigen, wissensbasierten Gesellschaft werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament - Das Modernisierungsprogramm für Universitäten umsetzen:
  
  

... Mit 4.000 Hochschulen, über 17 Millionen Studierenden und ungefähr 1,5 Millionen Mitarbeitern - darunter 435.000 Forscher

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
  
  

... Forschungseinrichtungen und Schulen, erweitert werden. Zum Bildungsauftrag der Schulen und Hochschulen gehört es, die Medienkompetenz zu fördern und gerade den Schülerinnen und Schülern sowie den Studierenden, die nicht selbst über die erforderlichen Geräte verfügen, die Nutzung digitaler Medien nahe zu bringen. Auch bietet die maßgebliche EU-Richtlinie einen großen Spielraum, den der Regierungsentwurf nicht nutzt. Neben den im Entwurf genannten Einrichtungen gehören hierzu auch sonstige nichtgewerbliche Bildungseinrichtungen, zu deren Gunsten eine Urheberrechtsschranke für die Zugänglichmachung an elektronischen Leseplätzen eingeführt werden kann (Artikel 5 Abs. 3 Buchstabe n i.V.m. Artikel 5 Abs. 2 Buchstabe c EU-Richtlinie).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts KOM (2006) 604 endg. Ratsdok. 14871/06
  
  

... " an personellen und materiellen Ressourcen aufbauen und dabei langfristige private Investitionen in Innovation, Ausbildung sowie Forschung und Entwicklung akquirieren und Studierende im Master- und Promotionsstudium sowie Forscher aller Karrierestufen aus Wissenschaft und Industrie dauerhaft für sich gewinnen können.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien (2006/2034(INI))
  
  

... 35. empfiehlt der Kommission, spezifische EU-Indien-Programme in Bereichen wie Hochschulbildung und berufliche Fortbildung sowie Programme zur Förderung des Austauschs von Studierenden, Lehrkräften und Forschern zu prüfen und zu vertiefen;

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Förderung des Unternehmergeistes in Unterricht und Bildung KOM (2006) 33 endg.; Ratsdok. 6505/06
  
  

... " und weist auf die zahlreichen in allen deutschen Ländern in beiden Bildungsbereichen unternommenen Initiativen zur Stärkung des Unternehmergeists bei Schülern und Studierenden hin.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft
  
  

... Die Befristung von Arbeitsverhältnissen mit Hilfskräften, die als Studierende an einer deutschen Hochschule eingeschrieben sind (studentische Hilfskräfte), ist bis zur Dauer von vier Jahren zulässig.

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Förderung des Unternehmergeistes in Unterricht und Bildung KOM (2006) 33 endg.; Ratsdok. 6505/06
  
  

... " und weist auf die zahlreichen in allen deutschen Ländern in beiden Bildungsbereichen unternommenen Initiativen zur Stärkung des Unternehmergeists bei Schülern und Studierenden hin.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 11. April 1997 über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region
  
  

... in Lissabon am 11. April 1997 vorgelegten Übereinkommens ist es, jene sechs Übereinkommen durch ein einziges zu ersetzen. Dadurch wird es zu einer Vereinfachung und Beschleunigung von Verfahren zur gegenseitigen Anerkennung von Hochschulleistungen kommen, da mehr Transparenz geschaffen und der Verwaltungsaufwand verringert wird. Die Mobilität von Studierenden und Nachwuchswissenschaftlern wird gefördert, da ihnen der Zugang zu den Bildungsinstitutionen der Vertragsparteien erleichtert wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Effizienz und Gerechtigkeit in den europäischen Systemen der allgemeinen und beruflichen Bildung KOM (2006) 481 endg.; Ratsdok. 12677/06
  
  

... 3.3. Hochschulbildung: Die Investitionen verbessern und den Kreis der Studierenden vergrößern

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts
  
  

... b) Neue Studiengänge Auch im Bereich der Hochschulausbildung wird der zunehmenden Verrechtlichung des Wirtschaftslebens durch neue Studiengänge Rechnung getragen: Universitäts- und Fachhochschulstudiengänge verbinden wirtschafts- oder sozialwissenschaftliche Ausbildungsinhalte mit einem juristischen Studienschwerpunkt. Mittlerweile wird der ursprünglich auf die Qualifikation der Studierenden für eine Tätigkeit in einem Wirtschaftsunternehmen ausgerichtete Studiengang Wirtschaftsrecht an über zwanzig Fachhochschulen und an mehreren Universitäten angeboten. Bei den Studieninhalten entfallen mindestens 50% auf das Wirtschaftsrecht und 25% auf Betriebs- und Volkswirtschaftslehre; zusätzlich werden Schlüsselqualifikationen (z.B. Sprachen, Informatik, Rhetorik, soziale Kompetenz) angeboten. Nach einer regelmäßig achtsemestrigen Studiendauer erlangen derzeit jährlich etwa 800 Absolventen den Abschluss Diplom-Wirtschaftsjurist (FH) als berufsqualifizierenden Abschluss. Angesichts dieser Entwicklung verleihen mittlerweile auch zahlreiche Universitäten den Studierenden mit dem erfolgreichen Abschluss der Ersten Staatsprüfung ein universitäres Abschlussdiplom.

• Empfehlungen der Ausschüsse - 822. Sitzung des Bundesrates am 19. Mai 2006
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
  
  

... Forschungseinrichtungen und Schulen, erweitert werden. Zum Bildungsauftrag der Schulen und Hochschulen gehört es, die Medienkompetenz zu fördern und gerade den Schülerinnen und Schülern sowie den Studierenden, die nicht selbst über die erforderlichen Geräte verfügen, die Nutzung digitaler Medien nahe zu bringen. Auch bietet die maßgebliche EU-Richtlinie einen großen Spielraum, den der Regierungsentwurf nicht nutzt. Neben den im Entwurf genannten Einrichtungen gehören hierzu auch sonstige nichtgewerbliche Bildungseinrichtungen, zu deren Gunsten eine Urheberrechtsschranke für die Zugänglichmachung an elektronischen Leseplätzen eingeführt werden kann (Artikel 5 Abs. 3 Buchstabe n i.V.m. Artikel 5 Abs. 2 Buchstabe c EU-Richtlinie).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über eine europäische Kommunikationspolitik KOM (2006) 35 endg.; Ratsdok. 5992/06
  
  

... • Die Annahme des Programms Bürger/innen für Europa würde eine neue Möglichkeit eröffnen, Bürgerkontakte zu fördern und den Menschen mehr Mitsprache im Rahmen des europäischen Regierens einzuräumen. Mit dem Programm sollen auch europaweit tätige Organisationen der Zivilgesellschaft dabei unterstützt werden, länderübergreifende Projekte zur Förderung einer aktiven Unionsbürgerschaft sowie Diskussionsveranstaltungen zu Europathemen durchzuführen. Mehrere bestehende bzw. geplante EU-Programme könnten ebenfalls stärker dafür genutzt werden, Kontakte zwischen den europäischen Bürgern und eine Mobilisierung der Menschen zu fördern. Die Kommission könnte im Zuge einer Bestandsaufnahme des derzeitigen Instrumentariums vorbildliche Verfahren aufzeigen und verbreiten. Beispielsweise könnten wertvolle Anregungen aus den positiven Erfahrungen der Erasmus-Studenten gewonnen werden. Im Laufe der Jahre haben sie von sich aus ein Netzwerk von 150 000 Studierenden aus allen Mitgliedstaaten aufgebaut. Ihre Webseiten fungieren als Schnittstelle, über die Aktivitäten angekündigt, persönliche Treffen organisiert und weit reichende Diskussionen zu europäischen Themen initiiert werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
  
  

... Dies zeigt, dass immer mehr Studierende die Möglichkeit der BAföG-Förderung im EU-Ausland nutzen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Rahmenstrategie für Mehrsprachigkeit KOM (2005) 596 endg.; Ratsdok. 14908/05
  
  

... Die Lehrpläne und Strukturen für die Ausbildung von Fremdsprachenlehrkräften müssen auf sich ändernde Anforderungen an die Fremdsprachenkompetenzen von Schülerinnen/Schülern und Studierenden reagieren. Die Kommission hat eine neue, unabhängige Studie zu Good Practice in ganz Europa20 finanziert, die gemeinsame Kernkompetenzen und Grundwerte für Fremdsprachenlehrkräfte in Europa vorschlägt. Die Kommission wird zu diesem Thema eine Diskussion anregen, die in eine Empfehlung münden soll.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes sowie des Hochschulstatistikgesetzes
  
  

... Die Hochschulen sind zur Finanzierung ihrer Ausgaben im steigenden Maße auf Zusatzmittel und moderne Finanzierungsinstrumente angewiesen. Diese Aspekte spiegeln sich in den Haushaltssystematiken nur begrenzt wieder. Drittmittel in einer Differenzierung nach den Zwecken Lehre und Forschung bzw. separate Angaben zu Sachspenden, Sponsoringeinnahmen und den Finanzbeiträgen der Studierenden können beispielsweise nicht auf der Basis der derzeitigen Regelung erhoben werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über europäische Politiken im Jugendbereich
  
  

... über die Durchführung der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern in der Gemeinschaft16 festgehalten.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Das intellektuelle Potenzial Europas wecken" - So können die Universitäten ihren vollen Beitrag zur Lissabonner Strategie leisten KOM (2005) 152 endg.; Ratsdok. 8437/05
  
  

... 7. Als zwei der wichtigsten Ziele für 2006 sieht die Kommission die Verabschiedung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) und die Umsetzung der Empfehlungen zur Qualitätssicherung im Hochschulbereich an. Bei der Qualitätssicherung im Hochschulbereich arbeiten die Mitgliedsländer des Bologna-Prozesses daran, die akademische Ausbildung weiter zu verbessern und die Mobilität der Studierenden zu erhöhen. Ziel ist es, bis 2010 eine Europäische Hochschulregion zu schaffen, parallel zum Europäischen Forschungsraum. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Flexibilisierung im Studium durch eine zweistufige Studienstruktur und die Qualitätssicherung durch "Standards und Guidelines" auf der nationalen Ebene. Insofern enthält die vorliegende Mitteilung Forderungen, die für den Hochschulbereich im Rahmen des Bologna-Prozesses im Wesentlichen bereits beschlossen sind und umgesetzt werden. Soweit der EQR betroffen ist, hat die Kommission eine gesonderte Konsultations-Arbeitsunterlage vorgelegt, zu der entsprechend Stellung genommen werden wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Das intellektuelle Potenzial Europas wecken" - So können die Universitäten ihren vollen Beitrag zur Lissabonner Strategie leisten - KOM (2005) 152 endg.; Ratsdok. 8437/05
  
  

... Während in Europa die Ansicht, dass Hochschulbildung ein „öffentliches Gut“ sei, weit verbreitet ist, sind die Studierendenzahlen in anderen Teilen der Welt höher und steigen rascher - in erster Linie dank wesentlich höherer privater Finanzierung. Mit einer durchschnittlichen Immatrikulationsquote von 52% liegt die EU geringfügig vor Japan (49%), hinkt jedoch hinter Kanada (59%) und weit hinter den USA (81%) und Südkorea (82%) her.

• Empfehlungen der Ausschüsse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken: Europäische Qualitätscharta für Mobilität KOM (2005) 450 endg.; Ratsdok. 12639/05
  
  

... 7. Der Bundesrat sieht es im Sinne der Qualitätssicherung für Mobilität als nicht zielführend an, einheitliche Vorgaben für die stark heterogene Personengruppe im Bereich der Bildungsmobilität als generelles Qualitätskriterium auszugeben. Das betrifft z.B. die Forderung, dass jeder Mobilitätsphase zu Bildungs- oder Ausbildungszwecken die Erstellung eines Lernplans vorauszugehen hätte, dem Entsende- und Aufnahmeorganisation sowie die mobile Person zustimmen müssten (Nummer 3 der Charta). Im Bereich eines Praktikums (placement) kann das sinnvoll und machbar sein - im Bereich z.B. eines kompletten Auslandsstudiums ist es jedoch unrealistisch anzunehmen, die aufnehmende Universität würde gemeinsam mit jedem auswärtigen Studierenden einen individuellen Lernplan erstellen wollen oder können. Im Bereich kurzfristiger Studienaufenthalte oder bei Teilnahme an ausländischen Kursangeboten kann das Angebot nur in der Form wahrgenommen werden, wie es vom Anbieter konzipiert ist. Lernpläne haben hier ebenso wenig Raum wie im Bereich der informellen Bildung. Auch die Forderung, Mobilität nach persönlichen Belangen der Teilnehmenden zu konzipieren (Nummer 3 der Charta), wird auf der Angebotsseite in aller Regel nicht erfüllbar sein. Damit reduziert sich das Qualitätskriterium "Personalisierung" auf die Selbstverständlichkeit, dass eine mobilitätswillige Person sich ein zu ihrer Situation passendes Angebot suchen sollte. Ähnlich selbstverständlich erscheint es dem Bundesrat, dass Mobilität einer bedarfs- und situationsgerechten Vorbereitung bedarf (Nummer 4 der Charta). In der Auflistung solcher Selbstverständlichkeiten vermag der Bundesrat jedoch keine Qualitätsreferenz in Sachen Mobilität zu erkennen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Vierunddreißigste Verordnung zur Ergänzung der Anlage zum Hochschulbauförderungsgesetz
  
  

... Lehrpools umgesetzt, der allen Studierenden grundsätzlich den freien Zugang zu allen Angeboten der Hochschule ermöglichen soll. Der Vorteil der angestrebten Vernetzung liegt nach der Darstellung des Landes in einer Multifunktionalität der Lehrveranstaltungen und damit in einer Verdichtung der vorhandenen Lehrkapazitäten. Durch die prinzipielle Nutzung aller Angebote des Netzwerkes soll Interdisziplinarität befördert werden, was den Studierenden den fachübergreifenden Charakter ihrer jeweiligen Studienfelder deutlicher machen und eine größere inhaltliche Breite des Studiums gewährleisten soll.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken:
  
  

... 6. Der Bundesrat sieht es im Sinne der Qualitätssicherung für Mobilität als nicht zielführend an, einheitliche Vorgaben für die stark heterogene Personengruppe im Bereich der Bildungsmobilität als generelles Qualitätskriterium auszugeben. Das betrifft z.B. die Forderung, dass jeder Mobilitätsphase zu Bildungs- oder Ausbildungszwecken die Erstellung eines Lernplans vorauszugehen hätte, dem Entsende- und Aufnahmeorganisation sowie die mobile Person zustimmen müssten (Nummer 3 der Charta). Im Bereich eines Praktikums (placement) kann das sinnvoll und machbar sein - im Bereich z.B. eines kompletten Auslandsstudiums ist es jedoch unrealistisch anzunehmen, die aufnehmende Universität würde gemeinsam mit jedem auswärtigen Studierenden einen individuellen Lernplan erstellen wollen oder können. Im Bereich kurzfristiger Studienaufenthalte oder bei Teilnahme an ausländischen Kursangeboten kann das Angebot nur in der Form wahrgenommen werden, wie es vom Anbieter konzipiert ist. Lernpläne haben hier ebenso wenig Raum wie im Bereich der informellen Bildung. Auch die Forderung, Mobilität nach persönlichen Belangen der Teilnehmenden zu konzipieren (Nummer 3 der Charta), wird auf der Angebotsseite in aller Regel nicht erfüllbar sein. Damit reduziert sich das Qualitätskriterium "Personalisierung" auf die Selbstverständlichkeit, dass eine mobilitätswillige Person sich ein zu ihrer Situation passendes Angebot suchen sollte. Ähnlich selbstverständlich erscheint es dem Bundesrat, dass Mobilität einer bedarfs- und situationsgerechten Vorbereitung bedarf (Nummer 4 der Charta). In der Auflistung solcher Selbstverständlichkeiten vermag der Bundesrat jedoch keine Qualitätsreferenz in Sachen Mobilität zu erkennen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
  Verordnung über die Voraussetzungen der Anerkennung von Hochschulausbildungsgängen nach § 8a der Wirtschaftsprüferordnung und über die Anrechnung von Prüfungsleistungen aus Hochschulausbildungsgängen nach § 13b der Wirtschaftsprüferordnung (Wirtschaftsprüfungsexamens-Anrechnungsverordnung - WPAnrV)
  
  

... (1) Die Anerkennung eines Masterstudiengangs nach § 1 Satz 2 setzt voraus, dass mit dem Studiengang das Ziel erreicht wird, den Studierenden die Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, die dem Berufsprofil des Wirtschaftsprüfers oder der Wirtschaftsprüferin entsprechen. Künftige Berufsangehörige müssen am Ende ihrer Ausbildung insbesondere die Fähigkeit zur Durchführung betriebswirtschaftlicher Prüfungen sowie in den Tätigkeitsbereichen der Steuer- und Wirtschaftsberatung und der

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung:
  
  

... Die Förderung der Mobilität ausländischer Studierender, die in das eigene Land kommen, ist offensichtlich ein weit verbreitetes Instrument, um die Attraktivität der Hochschulbildung in Europa zu steigern. Nur wenige Länder gehen noch einen Schritt weiter, indem sie aktiv Marketing betreiben oder gezielt internationale Anwerbungsmaßnahmen durchführen (z.B. DE, FI, FR, IE, NL, UK). Einige neue Mitgliedstaaten bauen zur Steigerung der Attraktivität Partnerschaften mit Hochschulen im Ausland auf, um Doppelabschlüsse vergeben zu können.

• Empfehlungen der Ausschüsse 815. Sitzung des Bundesrates am 14. Oktober 2005
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Das intellektuelle Potenzial Europas wecken" - So können die Universitäten ihren vollen Beitrag zur Lissabonner Strategie leisten - KOM (2005) 152 endg.; Ratsdok. 8437/05
  
  

... 8. Als zwei der wichtigsten Ziele für 2006 sieht die Kommission die Verabschiedung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) und die Umsetzung der Empfehlungen zur Qualitätssicherung im Hochschulbereich an. Bei der Qualitätssicherung im Hochschulbereich arbeiten die Mitgliedsländer des Bologna-Prozesses daran, die akademische Ausbildung weiter zu verbessern und die Mobilität der Studierenden zu erhöhen. Ziel ist es, bis 2010 eine Europäische Hochschulregion zu schaffen, parallel zum Europäischen Forschungsraum. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Flexibilisierung im Studium durch eine zweistufige Studienstruktur und die Qualitätssicherung durch "Standards und Guidelines" auf der nationalen Ebene. Insofern enthält die vorliegende Mitteilung Forderungen, die für den Hochschulbereich im Rahmen des Bologna-Prozesses im Wesentlichen bereits beschlossen sind und umgesetzt werden. Soweit der EQR betroffen ist, hat die Kommission eine gesonderte Konsultations-Arbeitsunterlage vorgelegt, zu der entsprechend Stellung genommen werden wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken: Europäische Qualitätscharta für Mobilität KOM (2005) 450 endg.; Ratsdok. 12639/05
  
  

... Im Juli 2001 folgte die Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern (2001/613/EG)2. Die Empfehlung schuf einen Rahmen für die verstärkte politische Zusammenarbeit, um so die Mobilität im Bildungsbereich zu erhöhen. Sie verfolgte das Ziel, Mobilitätshindernisse zu beseitigen und für bessere Vorbereitung sowie effizientere Aufnahme bei der Ankunft zu sorgen. Darüber hinaus behandelte sie die Anerkennung von im Ausland erworbener Erfahrung.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu Belarus
  
  

... 15. verlangt die Einrichtung eines gezielten bildungspolitischen Programms, aus dem Stipendien, besonders für Studierende der Europäischen Humanistischen Universität (EHU) in Minsk, die in der Europäischen Union studieren möchten, vergeben werden und aus dem wissenschaftliche Einrichtungen finanziell gefördert werden, die bereit sind, diese Studierenden aufzunehmen; verlangt die Einführung eines Ad-hoc-Verfahrens, durch das die Studienleistungen der Studierenden der EHU angerechnet werden können;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses
  
  

... - die Mobilität von Studierenden, Praktikanten, Arbeitnehmern und ihren Familien sowie von Forschern zu erhöhen sowie die gegenseitige Anerkennung der Qualifikationen zu beschleunigen;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005)
  
  

... Ein weiterer Vorteil des neuen Konzepts besteht in dem höheren Aussagegehalt der Ergebnisse für Merkmale, die starken saisonalen oder konjunkturellen Schwankungen unterliegen (z.B. Zahl der Arbeitslosen und Erwerbstätigen, geringfügige Beschäftigung, Ferientätigkeiten von Schülern und Studierenden). Angaben für solche Merkmale werden, wenn sie sich - wie bisher - auf eine einzige Berichtswoche bzw. einen einzigen Stichtag im Jahr beziehen, häufig über- oder unterschätzt. Bei unterjährigen Erhebungen, die kontinuierlich über das Jahr verteilt sind, werden dagegen saisonale und andere kurzfristige Entwicklungen deutlich besser berücksichtigt. Erstmals ist es auch möglich, z.B. Ergebnisse für das Arbeitsvolumen im Quartal bzw. im Jahr zur Verfügung zu stellen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Die neue Generation von Programmen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung nach 2006 KOM (2004) 156 endg.; Ratsdok. 7351/04
  
  

... 2.2 Die Strukturfonds werden von den durch die Mitgliedsstaaten benannten Verwaltungsbehörden umgesetzt. Jedoch können auch Maßnahmen, die unmittelbarer von der EU unterstützt werden, die Aktivitäten in den Mitgliedsstaaten auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ergänzen und damit Ergebnisse erzielen, die nur durch Gemeinschaftsaktionen oder auf Gemeinschaftsebene möglich sind. So ist die Mobilität von Studierenden, Auszubildenden, erwachsenen Lernern, Lehrkräften, Ausbildern und Wissenschaftlern – aber auch von Verfahren und Ideen – ein wichtiges Tätigkeitsfeld, in dem Maßnahmen der Mitgliedstaaten allein nicht zu den benötigten Resultaten führen. Zudem haben solche Maßnahmen eine Schlüsselbedeutung für die Entwicklung der Wissensgesellschaft, da damit der direkte Transfer und Einsatz neuer Konzepte und Kompetenzen sowie die Vernetzung von Einrichtungen für die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene verbunden ist.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein integriertes Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens KOM (2004) 474 endg.; Ratsdok. 11587/04
  
  

... – 3 Millionen Erasmus-Studierende bis 2011

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich (HdaVÄndG)
  
  

... Für die Vertretung in den nach Mitgliedergruppen zusammengesetzten Gremien bilden die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, die akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Studierenden und die sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter grundsätzlich je eine Gruppe; alle Mitgliedergruppen müssen vertreten sein und wirken nach Maßgabe des Satzes 2 grundsätzlich stimmberechtigt an Entscheidungen mit.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" die Dringlichkeit von Reformen für den Erfolg der Lissabon-Strategie (Entwurf eines gemeinsamen Zwischenberichts über die Maßnahmen im Rahmen des detaillierten Arbeitsprogramms zur Umsetzung der Ziele der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa) KOM (2003) 685 endg.
  
  

... Der beruflichen Bildung mangelt es im übrigen an Attraktivität und Qualität, so dass sie nicht den neuen Anforderungen der wissensbasierten Wirtschaft und des europäischen Arbeitsmarkts entspricht, während in der EU zudem die Gefahr eines Lehrermangels immer weiter wächst. Im Hochschulbereich entscheiden sich Studierende aus Drittländern mittlerweile immer öfter für die USA statt für Europa, und die EU hat große Mühe, hier wieder Boden gutzumachen.

Drucksache 9/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union zur Arbeitsmigration
  

Drucksache 18/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für ein Wiedererstarken der europäischen Industrie - COM(2014) 14 final
  

Drucksache 19/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung gemeinsamer Werte, inklusiver Bildung und der europäischen Dimension im Unterricht - COM(2018) 23 final
  

Drucksache 20/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)
  

Drucksache 20/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)
  

Drucksache 36/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen - COM(2018) 8 final
  

Drucksache 61/16

• Allgemeine
  Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 117/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz - 6. SGB IV-ÄndG)
  

Drucksache 139/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2018