38 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Liberia"
Drucksache 252/20 Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen ... 3. Unter dem Wort "Libanon" wird das Wort "Liberia" eingefügt.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Zweite Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt der Verordnung
III. Alternativen
IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
V. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
4.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
4.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VI. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Drucksache 11/17 ... - Umsetzung der vom Rat der Europäischen Union beschlossenen Aufhebung des VN-Waffenembargos gegen Côte d"Ivoire und Liberia.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Siebte Verordnung
Artikel 1
§ 15
§ 20
§ 20a
§ 20b
§ 76a
Artikel 2
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Verordnungsgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
VI. Verordnungsfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
c Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 3
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 12
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 15
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 20
Zu Nummer 20
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Nummer 23
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 25
Zu Nummer 25
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Nummer 29
Zu Nummer 29
Zu Nummer 29
Zu Nummer 29
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Artikel 2
Drucksache 371/15 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Liberia
Drucksache 417/13 ... - Aktualisierung der Verweise auf die EU-Verordnungen zur Terrorismusbekämpfung sowie auf die EU-Embargoverordnungen gegen Irak, Simbabwe, Liberia, die Demokratische Republik Kongo, die Demokratische Volksrepublik Korea, Iran, Guinea und Libyen.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Sechsundneunzigste Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 3
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 733/13 Unterrichtung durch die Europäische Kommission2003/87 /EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft zur Umsetzung bis 2020 eines internationalen Übereinkommens über die Anwendung eines einheitlichen globalen marktbasierten Mechanismus auf Emissionen aus dem internationalen Luftverkehr - COM(2013) 722 final ... LIBERIA
Drucksache 57/13 ... - Aktualisierung der Verweise auf die EU-Verordnung zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses, auf die EU-Verordnungen zur Terrorismusbekämpfung sowie auf die EU-Embargoverordnungen gegen Ägypten, Belarus, Eritrea, Iran, Liberia, Somalia, Syrien und Tunesien.
Drucksache 500/12 ... - Aktualisierung der Verweise auf die EU-Verordnungen zur Terrorismusbekämpfung, auf die EU-Verordnung betreffend den Handel mit bestimmten Gütern zur Vollstreckung der Todesstrafe und zu Folter sowie auf die EU-Embargoverordnungen gegen den Irak, Simbabwe, Birma/Myanmar, Liberia, die Demokratische Republik Kongo, Côte d’Ivoire, Belarus, die Demokratische Volksrepublik Korea, die Republik Guinea und Libyen.
Drucksache 370/11 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 77. empfiehlt im Rahmen der durchgängigen Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts gemäß Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und im Hinblick auf eine größere Effizienz der zivilen und militärischen Missionen eine angemessene Vertretung von Frauen auf allen Ebenen der Krisenbewältigung; betont, dass Frauen in Führungspositionen mit Entscheidungsbefugnissen vertreten sein müssen, regelmäßige Konsultationen mit der Zivilgesellschaft, auch Frauenorganisationen, stattfinden und die Kapazitäten, die sich während der Missionen mit Gleichstellungsfragen beschäftigen, aufgestockt werden müssen; fordert die Einführung angemessener öffentlicher Beschwerdeverfahren im Kontext von GSVP-Missionen, die insbesondere zur Meldung von Fällen sexueller und geschlechtspezifischer Gewalt beitragen würden; fordert die HV/VP auf, im Rahmen der halbjährlichen Bewertung der GSVP-Missionen auch eingehend über Frauen, Frieden und Sicherheit Bericht zu erstatten; erachtet es als wichtig, dass die EU mehr Polizistinnen und Soldatinnen für GSVP-Missionen benennt, wobei das Kontingent an Polizistinnen in der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Liberia als Muster dienen könnte;
Entschließung
Allgemeine Fragen
3 Warenverkehr
Dienstleistungsverkehr, Niederlassung
3 Investitionen
Öffentliche Aufträge
Handel und Wettbewerb
Handel und nachhaltige Entwicklung
Die Rolle des Europäischen Parlaments
Sonstige Erwägungen
Entschließung
Entschließung
Sicherheit und Außenpolitik
Sicherheit und Verteidigung
Innen - und außenpolitische Sicherheit
Sicherheit durch Einsätze
Sicherheit in Partnerschaften
Entschließung
Stärkung der Rolle der EU im multilateralen System
Die Rolle der EU im System der Vereinten Nationen
Die UN-Generalversammlung UNGA
Der UN-Sicherheitsrat UNSC
Der UN-Menschenrechtsrat UNHRC
Die Rolle der EU in den internationalen Finanzinstitutionen IFI
Der Internationale Währungsfond IWF
Die Weltbank WB und die wichtigsten multilateralen Entwicklungsbanken
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BIZ
Die Rolle der EU in multilateralen Sicherheitsorganisationen - Der Nordatlantikpakt NATO
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE
Die Rolle der EU in anderen multilateralen Organisationen - Der Europarat
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD
Die Welthandelsorganisation WTO
Die Rolle der EU in der „Gipfeldiplomatie“ - Ambitionen im G8- und G20-Prozess
Entschließung
Entschließung
Kultur und europäische Werte
EU -Programme
Medien und neue Informationstechnologien
Kulturdiplomatie und kulturelle Zusammenarbeit
EU -Außenbeziehungen und Europäischer Auswärtiger Dienst EAD
UNESCO -Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
GD Bildung und Kultur der Kommission, März 2009
Entschließung
Entschließung
Drucksache 56/11 Gesetzentwurf der BundesregierungHolzSiG ) ... Zum Umfang der von Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 betroffenen Holzlieferungen: Betroffen sind von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 erfasste Holzprodukte aus in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 aufgeführten Partnerländern. Die Partnerländer werden sukzessive in den Anhang I aufgenommen, sobald die Voraussetzungen für die Anwendung des FLEGT-Genehmigungssystems vollständig erfüllt sind. Als erstes wird dies Anfang 2011 für Ghana erwartet. Danach werden voraussichtlich die Republik Kongo (vermutlich 2012) und die Republik Kamerun (vermutlich 2013) folgen. Mit weiteren Tropenländern führt die Europäische Kommission derzeit Verhandlungen (Malaysia, Indonesien, Zentralafrikanische Republik, Liberia).
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit
II. Sachverhalt
III. Alternativen
IV. Mitteilungspflichten, andere administrative Pflichten oder Genehmigungsvorbehalte
V. Regelungsumfang:
VI. Gesetzgebungszuständigkeit, Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland geschlossen hat
VII. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
VIII. Kosten für die Wirtschaft, Auswirkungen auf das Preisniveau und auf die Verbraucherinnen und Verbraucher
1. Kosten für die Wirtschaft:
2. Auswirkungen auf das Preisniveau und auf Verbraucherinnen und Verbraucher:
IX. Bürokratiekosten
1. Informationspflicht:
2. Informationspflicht in § 6 Absatz 1 Auskünfte zur Durchführung der Aufgaben der zuständigen Behörden :
3. Informationspflicht in § 6 Absatz 4 Duldung und Unterstützung der mit der Überwachung beauftragten Personen :
4. Informationspflicht in § 2 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 Pflicht, ein Produkt untersuchen zu lassen und das Ergebnis vorzulegen :
X. Auswirkungen auf die Umwelt und auf die Nachhaltigkeit
XI. Gleichstellungsaspekte
XII. Inkrafttreten
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu Absatz 4
Zu § 9
Zu § 10
Anlage
Drucksache 358/11 ... betreffend Irak, Kongo, Liberia, Simbabwe, Birma, Côte d’Ivoire, Sudan, Libanon und Guinea.
Drucksache 680/10 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... ) Afghanistan Katar Ägypten Kirgisistan Äquatorialguinea Kuwait Armenien Libanon Aserbaidschan Liberia Äthiopien Mali Bahrain Mauretanien Benin Niger Burkina Faso Nigeria Côte d'Ivoire Oman Dschibuti Pakistan Eritrea Palästinensische Gebiete Gabun São Tomé und Príncipe Gambia Saudi-Arabien Georgien Senegal Ghana Sierra Leone Guinea Sudan Guinea-Bissau Syrien, Arabische Republik Irak Tadschikistan Iran, Islamische Republik Togo Israel Tschad Jemen Turkmenistan Jordanien Uganda Kamerun Usbekistan Kap Verde Vereinigte Arabische Emirate Kasachstan Zentralafrikanische Republik
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
Anlage 1
Anlage 2
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 103
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
§ 9b
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
§ 221a
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Drucksache 516/10 ... - Anpassung des Waffenembargos gegen Liberia gemäß der Resolution 1903 (2009) vom 17. Dezember 2009 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen;
Drucksache 701/09 ... auf die EG-Verordnungen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus sowie mit restriktiven Maßnahmen gegenüber Irak, Simbabwe, Liberia, Birma/Myanmar, der Demokratischen Volksrepublik Korea und der Demokratischen Republik Kongo.
Drucksache 492/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... B. in der Erwägung, dass der Sondergerichtshof für Sierra Leone eine Reihe wichtiger Präzedenzen im Bereich der internationalen Strafverfolgung schafft, da er der erste internationale Gerichtshof ist, der aus freiwilligen Beiträgen finanziert wird, der in dem Land eingesetzt wurde, in dem die zur Last gelegten Verbrechen stattgefunden haben, und der – im Falle des ehemaligen liberianischen Präsidenten – Anklage gegen einen amtierenden afrikanischen Staatschef wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhoben hat,
Drucksache 839/09 ... auf die EG-Verordnungen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus sowie mit restriktiven Maßnahmen gegenüber Birma/Myanmar, Iran, Liberia und der Demokratischen Volksrepublik Korea.
Drucksache 339/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung160 endg.; Ratsdok. 8695/09 ... 10 Die folgenden Länder haben NAPA angenommen: Äthiopien, Bangladesch, Benin, Bhutan, Burkina Faso, Burundi, Dschibuti, Eritrea, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Haiti, Kambodscha, Kap Verde, Kiribati, Komoren, Demokratische Republik Kongo, Lesotho, Liberia, Madagaskar, Malawi, Malediven, Mali, Mauretanien, Mosambik, Niger, Ruanda, Salomonen, Sambia, Samoa, São Tomé und Príncipe, Senegal, Sierra Leone, Sudan, Tansania, Tuvalu, Uganda, Vanuatu, Zentralafrikanische Republik
I. Einleitung
II. Hintergrund: Schwächen und Stärken
III. Rechtzeitige, koordinierte und zielgerichtete EU-Massnahmen
III.1. Erfüllung der Hilfezusagen, mobilisierung weiterer Ressourcen
III.2. Antizyklisches Handeln
III.3. Stärkung der Wirksamkeit: Eine dringende Priorität
III.4. Abfederung der sozialen Folgen, stärkung der Realwirtschaft
III.4.1. Schutz der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen
III.4.2. Förderung der Wirtschaftstätigkeit und der Beschäftigung
III.4.2.1. Unterhaltung und Ausbau der Infrastruktur
III.4.2.2 Wiederbelebung der Landwirtschaft
III.4.2.3. In grünes Wachstum investieren
III.4.2.4. Förderung von Handel und Privatinvestitionen
IV. Gemeinsam für eine bessere Regierungsführung und mehr Stabilität
V. Globalisierung: Offenheit, Wirksamkeit und Inklusion
V.1. Eine offene Wirtschaft
V.2. Wirksamere und inklusive globale Institutionen
VI. Schlussfolgerung
Drucksache 214/09 ... auf die EG-Verordnungen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus, zur Umsetzung des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten, mit restriktiven Maßnahmen gegenüber Simbabwe, Iran, Birma/Myanmar, der Demokratischen Volksrepublik Korea, Liberia, Côte d´Ivoire, gegen Präsident Lukaschenko und belarussische Amtsträger, mit restriktiven Maßnahmen zur Unterstützung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie mit Handelsverboten für Foltergegenstände nach der Anti-Folter-Verordnung.
Drucksache 394/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 28. begrüßt, dass die Kommission ihre Position als Vorsitzende des Kimberley-Prozesses im Jahr 2007 genutzt hat, die Mechanismen, mit denen der Zufluss an Konfliktdiamanten eingedämmt werden soll, zu stärken; hebt erneut die Bedeutung des Kimberley-Prozesses in Anbetracht des Zusammenhangs zwischen der Beendigung des Handels mit Konfliktdiamanten und der Erreichung von dauerhaftem Frieden und dauerhafter Sicherheit hervor; begrüßt auch die Türkei und Liberia als neue Teilnehmer im Jahr 2007 und die Wiederzulassung der Republik Kongo zum Kimberley-Prozess (wodurch es insgesamt 48 Teilnehmer, einschließlich der die 27 Mitgliedstaaten vertretenden Europäischen Gemeinschaft, sind);
Allgemeine Prinzipien und Vorschläge für Menschenrechte, Demokratie, Frieden und Gewaltlosigkeit
Der EU-Jahresbericht 2007 zur Menschenrechtslage
Die Tätigkeiten von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Gremien
Wirksamkeit der Leitlinien der Europäischen Union auf dem Gebiet der Menschenrechte
Die Todesstrafe
Kinder und bewaffnete Konflikte
2 Menschenrechtsverteidiger
Leitlinien für die Menschenrechtsdialoge und anerkannte Konsultationen mit Drittländern
Genitalverstümmelung bei Frauen und andere schädliche traditionelle Praktiken
Allgemeine Überprüfung der Tätigkeiten des Rates und der Kommission, einschließlich der Bilanz der beiden Ratsvorsitze
Die Außenhilfeprogramme der Kommission und EIDHR
Wahlhilfe und Wahlbeobachtung
Umsetzung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln in Abkommen mit Drittländern
Durchgehende Berücksichtigung der Menschenrechte Mainstreaming
Wirksamkeit der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen
Drucksache 777/08 Verordnung der BundesregierungTropenholz -Übereinkommen von 2006 ... Liberia*)
Drucksache 199/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 22. begrüßt die Erneuerung der Ländermandate des Sonderberichterstatters für den Sudan und der unabhängigen Experten für Liberia, Haiti und Burundi;
Die Tätigkeit des Menschenrechtsrates
Verfahren und Mechanismen
3 UPR
Überprüfung der Mandate und Benennung der Mandatsträger für Sonderverfahren
2 Beschwerdeverfahren
Mitwirkung der Europäischen Union
Drucksache 378/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... " Umgangs mit Waffenexporten an den Pranger gestellt hat; in der Erwägung, dass China verantwortlich ist für beträchtliche Waffentransfers in konfliktgeschüttelte Länder - und das sogar in Verletzung des UN-Embargos – z.B. in den Fällen Darfur, Liberia und Demokratische Republik Kongo,
Drucksache 511/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... G. in der Erwägung, dass die Vereinten Nationen Westafrika als die Region definieren, die im äußersten Westen Afrikas liegt und die folgende 16 Länder umfasst: Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kap Verde, Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo (das heißt die ECOWAS plus Mauretanien)1, und in der Erwägung, dass Kamerun oft auch zu Westafrika gerechnet wird,
Drucksache 90/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung712 endg.; Ratsdok. 6192/07 ... 7 Ratsdokument 15646/05 vom 12. Dezember 2005 über die Vertretung der Union in Drittländern (nicht veröffentlicht). Demnach sind die diplomatischen und konsularischen Vertretungen der Mitgliedstaaen in einigen Regionen sehr dünn gesät: Dazu zählen Mittelamerika und die Karibik (ein Mitgliedstaat in Belize, drei Mitgliedstaaten auf Haiti und vier in El Salvador, kein einziger auf den Bahamas), Zentralasien (ein einziger Mitgliedstaat in Tadschikistan, drei in Turkmenistan) sowie Zentral- und Westafrika (ein Mitgliedstaat in Liberia und in Sao-Tomé und drei in Mali und der Republik Kongo).
1. Einleitung
2. Informationen für den Bürger
2.1. Informationen über das Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz
2.2. Informationen über Vertretungen der Mitgliedstaaten in Drittländern
2.3. Nutzung des Reisepasses zu Informationszwecken
2.4. Reisehinweise
2.5. Veröffentlichung aller zur Umsetzung des Artikels 20 EG-Vertrag getroffener Maßnahmen
3. Umfang des Schutzes
3.1. Schutz von Unionsbürgern, die in Drittländern arbeiten und wohnen
3.2. Familienangehörige des Unionsbürgers, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzen
3.3. Identifizierung und Überführung von Leichen
3.4. Vereinfachung der Modalitäten für finanzielle Vorleistungen
4. Strukturen und Ressourcen.
4.1. Einrichtung gemeinsamer Stellen
4.2. Schulung der einzelstaatlichen Beamten
5. Zustimmung der Drittländerbehörden
6. Fazit
Drucksache 575/07 ... - Anpassung an die Resolution 1753 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und den Gemeinsamen Standpunkt 2007/400/GASP des Rates vom 11. Juni 2007 über die Einstellung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegen Liberia (ABl. EU (Nr.) L 150 S. 15), die die Aufhebung des Einfuhrverbots für Rohdiamanten aus Liberia vorsehen,
Drucksache 311/07 ... - Anpassung an die Resolution 1731 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und den Gemeinsamen Standpunkt 2007/93/GASP des Rates vom 12. Februar 2007 zur Änderung und Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Liberia (ABl. EU (Nr.) L 41 S.18),
Drucksache 518/07 Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen ... Beitrag der Bundesrepublik Deutschland zur Ablösung der Rückstände Liberias bei der Afrikanischen Entwicklungsbank.
Über - und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Vierteljahr des Haushaltsjahres 2007
1. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
2. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen VE
3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben ohne Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen
Drucksache 42/07 ... - Strafbewehrung von Einfuhrverboten irakischer Kulturgüter gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 (ABl. EU (Nr.) L 169 S. 6) und von liberianischen Rohdiamanten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 234/2004 des Rates vom 10. Februar 2004 (ABl. EU (Nr.) L 40 S. 1),
Drucksache 696/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... F. in der Erwägung, dass am 7. März 2003 der ehemalige liberianische Präsident Charles Taylor vom Staatsanwalt des Sondergerichtshofs für Sierra Leone in 17 Punkten wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, einschließlich Mord, Verstümmelung, Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei und Rekrutierung von Kindersoldaten, angeklagt wurde, sowie in der Erwägung, dass das Verfahren gegen Charles Taylor am 4. Juni 2007 eröffnet wurde,
Drucksache 554/07 Gesetzentwurf der BundesregierungEinsatzWVG ) ... Haupt- und ehrenamtliche Angehörige des Technischen Hilfswerks waren oder sind zur Zeit an Auslandseinsätzen beispielsweise in Afghanistan, Irak, Libanon, Liberia und Sierra Leone beteiligt. Dass bei Auslandseinsätzen bereits Angehörige des Technischen Hilfswerks zu Tode gekommen sind, unterstreicht die Notwendigkeit ihrer Einbeziehung in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Die Regelung eröffnet einsatzgeschädigten Helferinnen und einsatzgeschädigten Helfern des Technischen Hilfswerks auf schriftlichen Antrag einen Anspruch auf Beschäftigung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern. Betroffenheit und Interessenlage einsatzgeschädigter Helferinnen und einsatzgeschädigter Helfer des Technischen Hilfswerks sind mit denjenigen Wehrdienst leistender einsatzgeschädigter Soldatinnen und einsatzgeschädigter Soldaten vergleichbar.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Gesetz
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
Abschnitt 2
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
Abschnitt 3
§ 10
§ 11
Abschnitt 4
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Abschnitt 5
§ 16
§ 17
§ 18
Abschnitt 6
§ 19
§ 20
Abschnitt 7
§ 21
§ 22
§ 23
A. Allgemeiner Teil
1. Notwendigkeit und Ziele
2. Gesetzgebungskompetenz
3. Befristung, Verwaltungsvereinfachung und Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
B. Besonderer Teil
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu Abschnitt 2 Regelungen für Soldatinnen und Soldaten sowie frühere Soldatinnen und frühere Soldaten
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Abschnitt 3 Regelungen für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie für frühere Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter
Zu § 10
Zu § 11
Zu Abschnitt 4 Regelungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie frühere Arbeitnehmerinnen und frühere Arbeitnehmer
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu Abschnitt 5 Regelungen für Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu Abschnitt 6 Besondere Personengruppen
Zu § 19
Zu § 20
Zu Abschnitt 7 Schlussvorschriften
Zu § 21
Zu § 22
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu § 23
C. Kostendarstellung
D. Preiswirkungsklausel
E. Bürokratiekosten
F. Verbändebeteiligung
Zu den Stellungnahmen im Einzelnen:
Drucksache 900/06 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 9. unterstreicht die spezifische politische Rolle, die Südafrika bereits für den gesamten Kontinent (z.B. Sudan, Kongo, Liberia usw.) spielt; ist der Auffassung, dass diese Position von der Europäischen Union anerkannt und unterstützt werden muss; unterstreicht in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Afrikanischen Union - mit Südafrika als einem der Gründerstaaten und aktivem Mitglied - als mögliches Sprachrohr für den afrikanischen Kontinent in einer globalisierten Welt und hofft auf eine Weiterentwicklung der Afrikanischen Union;
Drucksache 454/06 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 62. nimmt die Tatsache zur Kenntnis, dass die für Wahlbeobachtungsmissionen der Europäischen Union im Jahr 2005 eingesetzten EIDHR-Mittel mehr als ein Fünftel des Gesamtbetrags ausmachten, und dass solche Missionen in zwölf Ländern, einschließlich Afghanistan, Äthiopien, Libanon, Liberia und Venezuela und bei der Palästinensischen Behörde durchgeführt wurden; lobt die zunehmende Wirksamkeit von EU-Wahlbeobachtungsaktivitäten; ist aber der Meinung, dass dies nicht zu Lasten verminderter Mittelbindungen für Menschenrechtsprojekte an der Basis in allen Ländern der Welt erreicht werden kann;
Der Jahresbericht des Rates
Tätigkeiten der Europäischen Union während der beiden Vorsitze
Leistung von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren
Überprüfung der Politik- und Menschenrechtsdialoge und -konsultationen sowie des allgemeinen politischen Dialogs der Europäischen Union mit Drittländern
Hilfsprogramme allgemein
Prüfung der Umsetzung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln
Systematische Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen
Mainstreaming der Menschenrechte
Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen
Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen, einschließlich im Sekretariat des Rates
Drucksache 286/06 ... es handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 8 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates vom 29. April 2004 über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia (ABl. EU (Nr.) L 162 S. 32), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2024/2005 der Kommission vom 12. Dezember 2005 (ABl. EU (Nr.) L 326 S. 10, 2006 Nr. L 7 S. 32), eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt.
Drucksache 418/06 ... Besondere Beschränkungen gegen Liberia 69g
Drucksache 490/05 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 132. betont, dass in den letzten Jahren Massenvergewaltigungen in Kriegszeiten in zahlreichen Ländern festzustellen waren, einschließlich Kambodscha, Liberia, Peru, Bosnien, Sierra Leone, Ruanda, Demokratische Republik Kongo, Somalia und Uganda; ist besorgt über die Tatsache, dass in jüngster Zeit in Darfur im westlichen Sudan Vertriebene eine Praxis systematischer und rechtswidriger Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, einschließlich Vergewaltigung, durch von der Regierung unterstützte arabische Milizen und die sudanesischen Streitkräfte beschrieben haben; verkennt nicht die Tatsache, dass den besonders schutzbedürftigen Gesellschaftsgruppen in solchen Situationen, insbesondere Frauen, Kindern, behinderten Menschen und älteren Menschen, spezielle Aufmerksamkeit geschenkt werden muss;
A. unter Hinweis darauf,
Themen in verschiedenen Ländern
4 Kandidatenländer
Westlicher Balkan
Die Nachbarschaft der Europäischen Union und der Nahe Osten
Russland als Nachbar
5 Asien
5 Afrika
Der amerikanische Kontinent
Thematische Fragen
I Menschenrechte und der Kampf gegen Terrorismus
II Rechte der Kinder
III. Die Auswirkungen von Konflikten auf Frauen und Kinder
IV. Abschaffung der Todesstrafe
V. Illegaler Handel mit Menschen und menschlichen Organen - Sexindustrie und Kinderarbeit
VI. Rolle der internationalen Unternehmen im Bereich Menschenrechte
VII. Straflosigkeit und die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs
VIII. Entwicklung der Organe und Politikbereiche
Drucksache 269/05 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... I. unter Würdigung der Tatsache, dass Resolutionen zur Demokratischen Republik Kongo, zu Burma, Burundi, Tschad, Liberia, Somalia, Kuba, Belarus, Nordkorea und Turkmenistan sowie zur Frage der Verletzung der Menschenrechte in den besetzten arabischen Gebieten, einschließlich Palästina, erneut eingereicht wurden, sowie unter Würdigung der Erklärungen des Präsidenten zu Timor-Leste, Haiti und Nepal,
Drucksache 219/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Liberia
Drucksache 883/04 Verordnung der Bundesregierung ... Liberia
Drucksache 126/07
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.