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Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Rahmenstrategie für Mehrsprachigkeit
KOM 2005 596
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14908/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein europäisches Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen
KOM 2005 576
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14910/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Erklärung des Europäischen Parlaments zu rheumatischen Erkrankungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen und Armut in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Perspektiven für die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und China
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über deren Assoziierung bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses 818. Sitzung 21.12.2005: antragsgemäß
Bemerkungen: Antrag des Präsidiums
Verordnung zur Änderung der InVeKoS -Verordnung und der Hauptzollamtszuständigkeitsverordnung Agrarausschuss fdf818. Sitzung 21.12.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 76 30.12.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Betriebsprämiendurchführungsverordnung Grundgesetz Finanzverwaltungsgesetz Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 33 Gerichtsverfassungsgesetz
Antrag: Rheinland-Pfalz818. Sitzung 21.12.2005: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 435/05(B) beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Gerichtsverfassungsgesetz
Haushaltsführung 2005Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 636 51
- Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte - Finanzausschuss fdf
Haushaltsführung 2005Unterrichtung gemäß § 37 Abs. 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1509 Titel 681 01
- Versorgungsbezüge für Beschädigte - Finanzausschuss fdf
Haushaltsführung 2005Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1710 Titel 632 07
- "Ausgaben nach § 8 Abs. 2 des Unterhaltsvorschussgesetzes" Finanzausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Unterhaltsvorschussgesetz
Haushaltsführung 2005Unterrichtung gemäß § 37 Abs. 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1509 Titel 671 42
- Versorgung mit Hilfsmitteln Sachleistungen - Finanzausschuss fdf
Haushaltsführung 2005Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2005 Finanzausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Atomgesetz Wohngeldgesetz
Haushaltsführung 2005Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1710 Titel 681 01
- Erziehungsgeld - Finanzausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundeserziehungsgeldgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Übermittlung von Daten über die Anlandungen von Fischereierzeugnissen in den Mitgliedstaaten
KOM 2005 566
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14571/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Fz819. Sitzung 10.02.2006: Kenntnisnahme gem. § 35 Geschäftsordnung des Bundesrates
Erklärung der Bundesregierung zum Beschluss des Bundesrates:Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat zur Einführung eines europäischen Indikators für SprachenkompetenzKOM 2005 356
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11704/05
Bemerkungen: s.a. Drucksache 653/05(B)
Haushaltsführung 2005Unterrichtung gemäß § 37 Abs. 4 BHO über die Einwilligung in eine außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1513 Titel 856 22
- Liquiditätshilfe des Bundes an die Träger der allgemeinen Rentenversicherung Finanzausschuss fdf
Haushaltsführung 2005Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 636 55
- Zuschüsse an die Träger der Krankenversicherung der Landwirte - Finanzausschuss fdf
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung:"Ein elementarer Beitrag zum Wohlstand und zum sozialen Zusammenhalt in Europa" Entwurf des gemeinsamen Fortschrittsberichts des Rates und der Kommission über die Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010"
KOM 2005 549
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13415/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Kulturfragen - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Luftqualität und saubere Luft in Europa
KOM 2005 447
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14335/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi819. Sitzung 10.02.2006: Stellungnahme
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Verwaltungsausschuss über die Erhaltung, Beschreibung, Sammlung und Nutzung genetischer Ressourcen der Landwirtschaft Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - A819. Sitzung 10.02.2006: vorschlagsgemäß
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und der Käseverordnung Agrarausschuss fdf819. Sitzung 10.02.2006: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 9 28.02.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Käseverordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Grundgesetz Aromenverordnung Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
Entschließung des Bundesrates zur Erweiterung der Meldepflicht für Lebensmittelunternehmer auf solche Unternehmer, die mit nicht sicheren Lebensmitteln beliefert werden
Antrag: NiedersachsenEU fdf
- Agrarausschuss - G818. Sitzung 21.12.2005: Annahme
Bemerkungen: s.a. Drucksache 147/06 (PDF)
Haushaltsführung 2005Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1702 Titel 632 01
- Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Finanzausschuss fdf
15. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung Verkehrsausschuss fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - U818. Sitzung 21.12.2005: Zustimmung Bundesgesetzblatt I Nr. 76 30.12.2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Güterkraftverkehrsgesetz Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz Straßenverkehrs-Ordnung Autobahnmautgesetz Straßenverkehrsgesetz
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Rechtsausschuss fdf818. Sitzung 21.12.2005: Abstandnahme von Äußerung und Beitritt
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Strafbefreiungserklärungsgesetz Grundgesetz
