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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Hubschrauberflugplätzen Verkehrsausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - U814. Sitzung 23.09.2005: Zustimmung/Änderungen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz Atomgesetz
Erste Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Verkehrsausschuss - Wi816. Sitzung 04.11.2005: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 7 13.02.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Altfahrzeug-Gesetz Altfahrzeug-Verordnung Grundgesetz Elektro- und Elektronikgerätegesetz Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Vierte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wi814. Sitzung 23.09.2005: Zustimmung/Änderungen; Entschließung Bundesgesetzblatt I Nr. 1 06.01.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gefahrstoffverordnung Verpackungsverordnung Grundgesetz Pflanzenschutzgesetz Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Umweltauditgesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Besteuerung von Personenkraftwagen
KOM 2005 261
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11067/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wi815. Sitzung 14.10.2005: Stellungnahme
Nationales KlimaschutzprogrammSechster Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe "CO2-Reduktion"
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften"Die Kohäsionspolitik im Dienste von Wachstum und Beschäftigung:Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 2007 bis 2013"
KOM 2005 299
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10684/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Wo814. Sitzung 23.09.2005: Stellungnahme
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
Bemerkungen: Anrufung Vermittlungsausschuss durch BRg; Versagung der Zustimmung durch Bundesrat
siehe Drucksache 516/05(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umsatzsteuergesetz Einkommensteuergesetz Grundgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der sozialen Eingliederung in den neuen Mitgliedstaaten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Aserbaidschan
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Gewährleistung des Erfolgs des bevorstehenden Gipfeltreffens EU-USA in Washington DC am 20. Juni 2005
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Reform der Vereinten Nationen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Patientenmobilität und den Entwicklungen der gesundheitlichen Versorgung in der Europäischen Union
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Dienstleistungsrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Zusammenhängen zwischen legaler und illegaler Migration und Integration der Migranten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und den Auswirkungen des industriellen Wandlungsprozesses auf die Politik und die Rolle der KMU
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zum internationalen Delphinschutzprogramm durch die Europäische Gemeinschaft
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schutz von Minderheiten und den Maßnahmen gegen Diskriminierung in einem erweiterten Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den im Jahr 2004 erzielten Forschritten bei der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Artikel 2 und 39 des Vertrags über die Europäische Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Europäischen Rat und den Rat zum Schutz kritischer Infrastrukturen im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Europäischen Rat und den Rat zum "Thema Terroranschläge
- Prävention, Vorsorge und Reaktion"
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Europäischen Rat und den Rat zu dem Aktionsplan der Europäischen Union gegen den Terrorismus
Vorlage a von a bis bVorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG, Euratom Nr. 1605/2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften
KOM 2005 181
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11021/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wi814. Sitzung 23.09.2005: Stellungnahme
Vorlage (B) von a bis bBericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über die Anwendung der neuen Haushaltsordnung
KOM 2005 181
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11021/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wi814. Sitzung 23.09.2005: Stellungnahme
Bericht der Bundesregierung über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Dienst des Bundes Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - In814. Sitzung 23.09.2005: Kenntnisnahme
Bericht der Bundesregierung über die Situation behinderter und schwerbehinderter Frauen und Männer auf dem Ausbildungsstellenmarkt Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Kulturfragen - Wi814. Sitzung 23.09.2005: Kenntnisnahme
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über strategische Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums Programmplanungszeitraum 2007 bis 2013
KOM 2005 304
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10893/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wi814. Sitzung 23.09.2005: Stellungnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Empfehlung der Kommission zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Rahmen der integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung 2005-2008
Bemerkungen: s.a. Drucksache 287/05 (PDF)
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Förderung und zum Schutz der Grundrechte: die Rolle der nationalen und der europäischen Institutionen, einschließlich der Agentur für Grundrechte
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kleinwaffen und leichten Waffen
