Dritte Verordnung zur Änderung der Auslandsversorgungsverordnung
- 3. AuslVersÄndV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Dritte Verordnung zur Änderung der Auslandsversorgungsverordnung
- 3. AuslVersÄndV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 24. April 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit des Luftraum s bei Bedrohungen durch zivile Luftfahrzeuge
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftsicherheitsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Telekommunikationsgesetz Urheberrechtsgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 26. Juli 2007 zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen "Passenger Name Records
- PNR" und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das United States Department of Homeland Security DHS - PNR-Abkommen 2007
Bemerkungen: bes. eilbedürftige Vorlage gem. Art. 76 Abs. 2 Satz 4 Grundgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Anpassung statistischer Rechtsvorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Statistikregistergesetz Handwerksordnung Handelsgesetzbuch Gewerbeordnung Umweltstatistikgesetz Umweltauditgesetz UAG-Zulassungsverfahrensverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Insolvenzordnung Kreditwesengesetz Zivilprozessordnung Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Organisation des Bundesausgleichsamtes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vermögensgesetz Grundgesetz Bundesbesoldungsgesetz Finanzverwaltungsgesetz
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bewertungsgesetz Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Grundgesetz Insolvenzordnung Strafprozessordnung Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Zivilprozessordnung Berufsqualifikationsrichtlinie Finanzverwaltungsgesetz Strafgesetzbuch
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Grundgesetz Tierschutzgesetz
Evaluierungsbericht der Bundesregierung nach § 112 des Energiewirtschaftsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Energiewirtschaftsgesetz
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Den Haushalt reformieren, Europa verändern
- Konsultationspapier im Hinblick auf die Überprüfung des EU-Haushalts 2008/2009 EU-Sektionsnummer 2007 1188 endg.
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Opferschutzes im Strafprozess
Länderbeteiligung: Antrag Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des strafrechtlichen Wiederaufnahmerechts
Länderbeteiligung: Antrag Hamburg, Nordrhein-Westfalen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem Forschungs- und Entwicklungsprogramm mehrerer Mitgliedstaaten zur Unterstützung von KMU, die Forschung und Entwicklung betreiben
KOM 2007 514
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13088/07
Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Telekommunikationsgesetz
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union - Arbeitsgruppe der Kommission "Health Claims"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union - Ratsarbeitsgruppe "Tierische Erzeugnisse"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Ausschuss der Kommission nach Artikel 19 der Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das Inverkehrbringen pyrotechnischer Gegenstände
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2007
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über den Dialog zwischen öffentlichem und privatem Sektor im Bereich Sicherheitsforschung und Innovation
KOM 2007 511
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12918/07
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Veterinärpharmazeutischer Ausschuss der Kommission
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Bemerkungen: bes. eilbedürftige Vorlage gem. Art. 76 Abs. 2 Satz 4 Grundgesetz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Arbeitnehmer-Entsendegesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren
Länderbeteiligung: Antrag Hessen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzgerichtsordnung Grundgesetz Strafvollzugsgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Verfahrensordnung Sozialgerichtsgesetz Strafprozessordnung Gerichtskostengesetz Zivilprozessordnung Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Förderung der umfassenden Beteiligung junger Menschen an Bildung, Beschäftigung und Gesellschaft
KOM 2007 498
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12772/07
Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten - Satellitendatensicherheitsgesetz - SatDSiG
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Bereich: Straße und Eisenbahn Volltext
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Eisenbahngesetz