Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
Aktualisierungen
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Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Australien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Singapur über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Türkei über die Beteiligung der Republik Türkei an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Rumänien über die Beteiligung Rumäniens an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Bulgarien über die Beteiligung Bulgariens an der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht
Entschließung des Europäischen Parlaments über Nanowissenschaften und Nanotechnologien: Ein Aktionsplan für Europa 2005-2009
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Funktionieren der Verordnung EG Nr.1185/2003 des Rates über das Abtrennen von Haifischflossen an Bord von Schiffen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der wirtschaftlichen Lage der Fischwirtschaft und ihrer Verbesserung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Perspektiven von Frauen im internationalen Handel
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionund Indien
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Patentgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments zur gemeinsamen Einwanderungspolitik der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Stand des Programms Galileo
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Republik Guinea-Bissau über die Fischerei vor der Küste von Guinea-Bissau für die Zeit vom 16. Juni 2006 bis zum 15. Juni 2007
Entschließung des Europäischen Parlaments zur thematischen Strategie für die städtische Umwelt
Bemerkungen: s.a. Drucksache 32/06/(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zur thematischen Strategie zur Luftreinhaltung
Bemerkungen: s.a. Drucksache 746/05(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Initiativen für geeignete Maßnahmen, mit denen die Einbeziehung der europäischen Dimension in die Lehrpläne gefördert werden soll
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Medien und Entwicklung
17. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz Personenbeförderungsgesetz Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Verordnung zur Änderung der Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
GCP-Verordnung Grundgesetz Arzneimittelgesetz Medizinproduktegesetz Gefahrgutbeförderungsgesetz Strahlenschutzverordnung Transfusionsgesetz
Verordnung zur Festsetzung der Erhöhungszahl für die Gewerbesteuerumlage nach § 6 Abs. 5 des Gemeindefinanzreformgesetzes im Jahr 2007
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Gemeindefinanzreformgesetz
Erste Verordnung zur Änderung der Nahrungsergänzungsmittelverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Nahrungsergänzungsmittelverordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Düngemittelgesetz Düngeverordnung
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor der Verschleppung der Blauzungenkrankheit
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Tierseuchengesetz
Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Tabakgesetz Tabakverordnung Grundgesetz
Verordnung zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken und zur Ablösung der Verordnung über Nachweispflichten für Arzneimittel, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelverschreibungsverordnung Grundgesetz Arzneimittelgesetz Betriebsverordnung für pharmazeutische Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
Verordnung über die Übertragung der Führung des Unternehmensregisters und über die Einreichung von Dokumenten beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aktionärsforumsverordnung Grundgesetz Handelsgesetzbuch
Zweite Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelverschreibungsverordnung Grundgesetz Arzneimittelgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu der Vereinbarung vom 11. April 2006 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Durchführung des Übereinkommens vom 25. Februar 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen UVP-Vereinbarung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Zusatzprotokoll vom 12. September 2002 zum Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Familie und Senioren
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Neunten Buches Sozialgesetzbuch Bundesgleichstellungsgesetz Strafgesetzbuch