Aktualisierungen
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Seeaufgabengesetz Luftverkehrsgesetz Bundeswasserstraßengesetz Atomgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Das globale Europa "Die handelpolitischen Schutzinstrumente der Europäischen Union in einer sich wandelnden globalen Wirtschaft" Grünbuch für die öffentliche Konsultation
KOM 2006 763
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16702/06
Personelle Veränderungen im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesausbildungsförderungsgesetz
Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für Blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren
- Zugänglichmachungsverordnung - ZMV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzgerichtsordnung Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Verfahrensordnung Sozialgerichtsgesetz Strafprozessordnung Patentgesetz Arbeitsgerichtsgesetz Zivilprozessordnung
Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2005
Einsetzung einer gemeinsamen Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz
Bundesbericht Forschung 2006
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Wiederholungstaten von Sexual- oder Gewalttätern
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Jugendgerichtsgesetz Gerichtsverfassungsgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Anwendungen der Satellitennavigation
KOM 2006 769
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16540/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
KOM 2006 745
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16293/06
Haushaltsführung 2006 Unterrichtung gemäß § 37 Abs. 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1102 Titel 682 61 - Erstattung von Fahrgeldausfällen -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Strategie der Europäischen Union für die Konferenz zum Klimawandel in Nairobi COP-12 und COP/MOP-2
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Weiterbehandlung der Stellungnahme des Parlaments zum Umweltschutz: Strafrechtliche Verfolgung, Straftatbestände und Sanktionen
Entschließung des Europäischen Parlaments zum 50. Jahrestag der ungarischen Revolution von 1956 und ihrer historischen Bedeutung für Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht der Kommission an das Europäische Parlament über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen von Drittländern gegen die Gemeinschaft 2004 2006/2136INI
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Brustkrebs in der erweiterten Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen EU-Russland nach der Ermordung der russischen Journalistin Anna Politkowskaja
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Zuwanderung von Frauen: Rolle und Stellung der Migrantinnen in der Europäischen Union 2006/2010INI
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer Strategischen Partnerschaft EU-Südafrika 2006/2234INI
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Norwegen zur Änderung des Finanzbeitrags Norwegens gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen über die Beteiligung Norwegens an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht EBDD
Entschließung des Bundesrates für eine Ausweitung und Qualifizierung der Früherkennungsuntersuchungen im Sinne des Kindeswohls
Länderbeteiligung: Antrag Hamburg, Sachsen-Anhalt
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz
Erste Verordnung zur Änderung der Geflügelbeihilfeverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz gemäß § 25 BGleiG
- Berichtszeitraum 1. Juli 2001 bis 30. Juni 2004 -
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesgleichstellungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bundesnotarordnung Neuregelung des Zugangs zum Anwaltsnotariat
Länderbeteiligung: Antrag Berlin, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
Gesetz zur Ergänzung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes - Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Gesetz zur Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder - Gemeinsame-Dateien-Gesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Investitionszulagengesetzes 2007 Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG - Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz - TUG
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Zweites Gesetz zur Modernisierung der Justiz - 2. Justizmodernisierungsgesetz
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Elfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz
