Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zu der Initiative "Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum"
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Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA am 10. Juni 2008
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zur Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie und der ESVP
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament zu den wichtigsten Aspekten und den grundlegenden Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik GASP, der dem Europäischen Parlament gemäß Teil Gesundheitsausschuss Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgelegt wurde
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 über effiziente Einfuhr- und Ausfuhrvorschriften und -verfahren im Dienste der Handelspolitik
Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesausbildungsförderungsgesetz
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über die europaweite Mobilität junger Freiwilliger
KOM 2008 424
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11428/08
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
KOM 2008 414
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11307/08
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vorfahrt für KMU in Europa: Der "Small Business Act" für Europa
KOM 2008 394
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11262/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Rechtsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Dienstleistungsrichtlinie
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Zukunft der Beziehungen zwischen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionund den überseeischen Ländern und Gebieten
KOM 2008 383
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11238/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an den Betrieb der Luftfahrzeuge
Bemerkungen: s.a. Drucksache 924/05(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 216/2008 in Bezug auf Flugplätze, Flugverkehrsmanagement und Flugsicherungsdienste sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2006/23/EG
KOM 2008 390
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11285/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen EG Nr. 549/2004 , EG Nr. 550/2004 , EG Nr. 551/2004 und EG Nr. 552/2004 im Hinblick auf die Verbesserung der Leistung und Nachhaltigkeit des europäischen Luftverkehrssystems
KOM 2008 388
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11323/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss
Haushaltsführung 2008 Einwilligung in eine außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 06 15 Titel 681 12 - Leistungen nach dem Heimkehrerentschädigungsgesetz
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Länderbeteiligung: Antrag Thüringen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Statut der Europäischen Privatgesellschaft
KOM 2008 396
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11252/08
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zu den zunehmenden Spannungen in Burundi
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zur Festnahme politischer Gegner in Belarus
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 über die Folgemaßnahmen zur Pariser Erklärung von 2005 über die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zur Strategie der Europäischen Union für das dritte Treffen der Vertragsparteien des Aarhus-Übereinkommens in Riga, Lettland
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung EG Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe REACH
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zu den Waffen, die abgereichertes Uran enthalten, und ihren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt
- Wege zu einem weltweiten Verbot des Einsatzes solcher Waffen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zu der tragischen Lage in Birma
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zu den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten im Bereich der Visumfreiheit
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zum Preisanstieg bei Lebensmitteln in der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und in den Entwicklungsländern
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zur Lage im Libanon
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zu dem Fortschrittsbericht 2007 über die Türkei
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zu den wissenschaftlichen Fakten des Klimawandels: Feststellungen und Beschlussempfehlungen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zum Grünbuch zur Verbesserung der Abwrackung von Schiffen
Bemerkungen: s.a. Drucksache 383/07(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zum Thema "Frauen und Wissenschaft"