Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zum Grünbuch zur Verbesserung der Abwrackung von Schiffen
Bemerkungen: s.a. Drucksache 383/07(B) 
Aktualisierungen
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Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zum Grünbuch zur Verbesserung der Abwrackung von Schiffen
Bemerkungen: s.a. Drucksache 383/07(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2008 zum Thema "Frauen und Wissenschaft"
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2008 zu den Fortschritten in Bezug auf Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung in der Ausschuss für Fragen der Europäischen UnionUmsetzung der Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2008 zum Handel mit Roh- und Grundstoffen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2008 zu der Bewertung des Programms PEACE und Strategien für die Zukunft
Haushaltsführung 2008 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1202 Titel 684 51 - Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Programms zur Förderung der Anschaffung besonders emissionsarmer Lkw der KfW-Förderbank -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Lebenslagen in Deutschland
- Dritter Armuts- und Reichtumsbericht
Nationaler Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten IN FORM
- Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung
siehe Drucksache 572/07 (PDF) Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches
- ... Strafrechtsänderungsgesetz - ... StRÄndG
Länderbeteiligung: Antrag BB, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation
KOM 2007 699
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15408/07
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/22//EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten, der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und der Verordnung EG Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz
KOM 2007 698
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15387/07
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste
KOM 2007 697
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15379/07
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Künftige Asylstrategie - ein integriertes Konzept für EU-weiten Schutz
KOM 2008 360
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11022/08
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa - Grundsätze, Maßnahmen und Instrumente
KOM 2008 359
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11017/08
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Gesetzes über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften
- UBGG
Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken - Risikobegrenzungsgesetz
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Betriebsverfassungsgesetz Handelsgesetzbuch Aktiengesetz Investmentgesetz Kreditwesengesetz Zivilprozessordnung Wertpapierhandelsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen - MoRaKG
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Körperschaftsteuergesetz Einkommensteuergesetz Handelsgesetzbuch Insolvenzordnung Gewerbesteuergesetz Investmentgesetz Kreditwesengesetz Wertpapierhandelsgesetz Wagniskapitalbeteiligungsgesetz Grundgesetz
Viertes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Grundgesetz
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Entschließung des Bundesrates "Kinderrechte in die Verfassung"
Länderbeteiligung: Antrag Bremen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Familien, Wiedereinführung der Entfernungspauschale , Stabilisierung des Wohnungsbaus und Förderung der Klimaschutzziele
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Solidaritätszuschlaggesetz 1995 Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bundeskindergeldgesetz Energieeinsparverordnung
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der finanziellen Situation der Krankenhäuser
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Krankenhausfinanzierungsgesetz
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Ad hoc Ratsarbeitsgruppe "Informationsaustausch"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Ergänzung der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung - Geldwäschebekämpfungsergänzungsgesetz - GwBekErgG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Geldwäschegesetz Strafgesetzbuch Grundgesetz
Gesetz zur verbesserten Einbeziehung der selbstgenutzten Wohnimmobilie in die geförderte Altersvorsorge - Eigenheimrentengesetz - EigRentG
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Genossenschaftsgesetz Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Kreditwesengesetz Altersvorsorge-Durchführungsverordnung Preisangabenverordnung Versicherungsaufsichtsgesetz Grundgesetz
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2007 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Apothekengesetz