Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 an den Rat zur Rolle der Europäischen Union im Irak
Bereich: Europa
Aktualisierungen
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Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 an den Rat zur Rolle der Europäischen Union im Irak
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu der Politik der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union als Herausforderung für die neuen Mitgliedstaaten
Bereich: Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2008 zu nachhaltiger Landwirtschaft und Biogas: notwendige Überprüfung der EU-Vorschriften
Bereich: Europa
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Vogelschutzrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2008 zu der nachhaltigen europäischen Verkehrspolitik unter Berücksichtigung der europäischen Energie- und Umweltpolitik
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2008 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Côte d'Ivoire
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2008 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss eines partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau
Bereich: Europa
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Arabischen Emiraten über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdienste n
Bereich: Europa
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Rettungsassistenten
Länderbeteiligung: Antrag Nordrhein-Westfalen
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Wahl eines Richters und des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Absicherung eines europarechtskonformen Entgeltschutzes bei öffentlichen Auftragsvergaben
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Zweite Verordnung zur Änderung der Tierärztegebührenordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Niedersachsen
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Aufenthaltsgesetz Asylverfahrensgesetz Strafgesetzbuch
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Leistungspunktesystems für die Berufsbildung ECVET
KOM 2008 180
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 8288/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die Transparenz von Steuersubventionen
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines europäischen Bezugsrahmens für die Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
KOM 2008 179
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 8289/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
31. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz
Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2007 Jahresrechnung 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
siehe Drucksache 872/07 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Strafprozessordnung Strafgesetzbuch
Verordnung zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse - EG-Obst- und Gemüse-Durchführungsverordnung
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 31. August 2006 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerwiegenden Straftaten und der Organisierten Kriminalität
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. November 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen von Luftfahrtunternehmen und der Steuern von den Vergütungen ihrer Arbeitnehmer
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über das Deutsche Rote Kreuz
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Zivilschutzgesetz Strafgesetzbuch
Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Einbeziehung der selbstgenutzten Wohnimmobilie in die geförderte Altersvorsorge
- Eigenheimrentengesetz - EigRentG
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Genossenschaftsgesetz Abgabenordnung Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Kreditwesengesetz Altersvorsorge-Durchführungsverordnung Preisangabenverordnung Versicherungsaufsichtsgesetz
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz Einkommensteuergesetz Grundgesetz Gemeindefinanzreformgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Bessere Rechtsetzung 2006" gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit 14. Bericht
KOM 2007 286
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10556/07
Bemerkungen: s.a. Drucksache 390/07(B)
Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Agrarausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Eichordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Grundgesetz Düngemittelgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Düngemittelverordnung Preisangabenverordnung Eichgesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Beschluss des Bundesrates zur Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des Milchquotenausstiegs 2014/15
Bemerkungen: s.a. Drucksache 738/07(B)