Erste Verordnung zur Änderung der Wein-Überwachungsverordnung
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Weingesetz Wein-Überwachungsverordnung
Aktualisierungen
Erste Verordnung zur Änderung der Wein-Überwachungsverordnung
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Weingesetz Wein-Überwachungsverordnung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit ENISA
KOM 2010 521 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung und 10-Punkte-Sofortprogramm
- Monitoring und Zwischenbericht der Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte
KOM 2010 527 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung der Koordinierung der Wirtschaftspolitiken
KOM 2010 526 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum
KOM 2010 525 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum
KOM 2010 524 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten
KOM 2010 523 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
KOM 2010 522 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 73/2009 des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe
KOM 2010 539 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - AV - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ELER
KOM 2010 537 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - AV - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Angriffe auf Informationssysteme und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates
KOM 2010 517 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Unterstützungsprogramm zur Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik
KOM 2010 494 endg.
Benennung eines Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates: "Jugend in Bewegung" - die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern
KOM 2010 478
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13729/10
Haushaltsführung 2010 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0502 Titel 687 60 - Beitrag an die Vereinten Nationen - in Höhe von 120.574 T Euro
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für das europäische Kino
KOM 2010 487 endg.
Vorschlag des Bundesrates für die Bestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Deutschen Bundesbank
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs Neufassung
KOM 2010 505 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss
Erste Verordnung zur Änderung der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung Grundgesetz
Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien 2008 - Lohnsteuer-Änderungsrichtlinien 2011 - LStÄR 2011
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Monitorings von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen für die Jahre 2011 bis 2015 - AVV Monitoring 2011-2015
Ausschusszuweisung: AV federführend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Signaturgesetz Steuerdaten-Übermittlungsverordnung Körperschaftsteuergesetz Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz Abgabenordnung Umsatzsteuergesetz Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Neunten Buches Sozialgesetzbuch Neunten Buch Sozialgesetzbuch Gewerbesteuergesetz Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung Kreditwesengesetz Versicherungsaufsichtsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Eichgesetz sowie im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und zur Änderung des Verwaltungskostengesetzes
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Eichordnung Grundgesetz Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Dienstleistungsrichtlinie Eichgesetz
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Handwerksordnung Fahrzeug-Zulassungsverordnung Verkehrsstatistikgesetz EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung Straßenverkehrsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts - Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wertpapierhandelsanzeige- und Insiderverzeichnisverordnung Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und Organisationsverordnung WpÜG-Angebotsverordnung Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Grundgesetz Handelsgesetzbuch Verwaltungsgerichtsordnung Aktiengesetz Wertpapierprospektgesetz Investmentgesetz Wertpapierhandelsgesetz Börsengesetz Kreditwesengesetz Unterlassungsklagengesetz
Entwurf eines Gesetzes zur bestätigenden Regelung verschiedener steuerlicher und verkehrsrechtlicher Vorschriften des Haushaltsbegleitgesetzes 2004
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Verkehrsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umsatzsteuergesetz Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Eisenbahngesetz Personenbeförderungsgesetz Baugesetzbuch
Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
Ausschusszuweisung: AV federführend - Gesundheitsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Apothekengesetz Arzneimittelgesetz Verordnung über tierärztliche Hausapotheken