Vierter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes Vierter Stammzellbericht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Stammzellgesetz,
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Vierter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes Vierter Stammzellbericht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Stammzellgesetz,
Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, StVZO, Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Straßenverkehrsgesetz,
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2009/138/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde
KOM 2011 8 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2003/71/EG, 2009/138/EG, 2002/83/EG, 84/641/EG, 2005/68/EG, 73/239/EWG, Rechnungslegung, 2003/71/EG, 2009/138/EG, 2003/71/EG, 2009/138/EG,
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Entwicklung der europäischen Dimension des Sports
KOM 2011 12 endg.
Bericht der Bundesregierung über die Evaluation der Umsetzung von § 87a Absatz 6 und § 87b Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in Bezug auf den datenschutzrechtlichen Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit insbesondere unter der Einbeziehung der Möglichkeit von Verfahren der Pseudonymisierung
- Drucksache 17/4412
Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Drucksache 17/4450
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, Wachstumsbeschleunigungsgesetz, GKV-Finanzierungsgesetz, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zur Effektivierung des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr
Länderbeteiligung: Antrag Hamburg
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
JGG, Grundgesetz, StGB, Strafprozessordnung, Betäubungsmittelgesetz,
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2009/2010
- Drucksache 17/4413
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt 2. CDNI-Verordnung
- 2. CDNI-VO
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Binnenschifffahrt,
Einhundertsechzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz -
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Bemerkungen: keine Stellungnahme - Drucksache 17/4403
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außenwirtschaftsgesetz,
Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen vom 12. Dezember 2006 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits - Vertragsgesetz Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen - Euromed-LuftvAbkG-Marok
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Verhütung des Terrorismus
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Protokoll vom 17. Juni 2010 zur Änderung des Abkommens vom 8. März 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malta zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Juni 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und St. Lucia über den Informationsaustausch in Steuersachen
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. März 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und St. Vincent und die Grenadinen über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Änderungsprotokoll vom 25. Mai 2010 zum Abkommen vom 17. Oktober 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuer
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Protokoll vom 23. Juni 2010 zur Änderung des Protokolls über die Übergangsbestimmungen, das dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügt ist
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Aktionsplan Nanotechnologie 2015
Bemerkungen: Titel wurde geändert.
Alter Titel: Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Eichgesetz sowie im Geräte- und 2006/49/EG< /acronym> und zur Änderung des Verwaltungskostengesetzes
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
- Drucksache 17/3983
Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
- Drucksachen 17/3306, 17/4054
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Telekommunikationsgesetz, Wehrpflichtgesetz, Grundgesetz,
Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI des Rates vom 28. November 2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und zur Umsetzung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 2003 zum Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zu dem Zusatzprotokoll vom 28. Januar 2003 zum Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung EG Nr. 380/2008 des Rates vom 18. April 2008 zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1030/2002 zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend Drucksachen 17/4464, 17/3354
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufenthaltsgesetz, Grundgesetz,
Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss, Drucksachen 17/4234, 17/3307
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2003/96/EG, 2004/75/EG, Biokraftstoff, Stromsteuergesetz, Flüssiggas, Energiesteuergesetz, Grundgesetz,
Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Drucksachen 17/3023, 17/4047
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Kreditwesengesetz, Grundgesetz,
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Berlin
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, Umweltinformationsgesetz, Informationsfreiheitsgesetz, VIG,
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Haushaltsführung 2010 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1110 Titel 632 01 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz auf Grund des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten - bis zur Höhe von 4.000 T Euro
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
- Drucksachen 17/1954, 17/4241
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Zweites Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung - Zweites Flächenerwerbsänderungsgesetz - 2. FlErwÄndG
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - AV - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung Drucksachen 17/4236, 17/3183
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,