Beschluss (GASP) 2024/1336 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/1336 des Rates vom 14. Mai 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (ABl. L 2024/1336 vom 15.05.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Eur ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/759 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/759 der Kommission vom 23. Februar 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 1315) (Text ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/997 zur Zulassung von L-Valin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 18932 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/997 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Beschluss (EU) 2024/1225 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1225 - Inhalt => I. Sachverhalt und Verfahren 1. Unionsrecht 1.1. Artikel 114 Absätze 4 und 6 AEUV 1.2. Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 1.2.1. Bis zum 9. Oktober 2025 geltende Nitrithöchstgehalte 1.2.2. Ab dem 9. Oktober 2025 geltende Nitrithöchstgehalte 2. Mitgeteilte einzelstaatliche Bestimmungen 3. Verfahren II. Bewertung 1. Zulässigkeit 2. Sachliche Bewertung 2.1. Position Dänemarks 2.2. Bewertung der Position Dänemarks 2.2.1. Rechtfertigung durch wich ... ...

Empfehlung (EU) 2024/1238 zur Entwicklung und Stärkung integrierter Kinderschutzsysteme im Interesse des Kindeswohls - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/1238 - Inhalt => Erwägungsgründe Gegenstand Kinder im Mittelpunkt der Schutzsysteme Allgemeiner Rahmen für integrierte Kinderschutzsysteme Kontinuität umfassender und koordinierter Dienste, um den Bedürfnissen von Kindern gerecht zu werden Besondere Maßnahmen zum Schutz minderjähriger Migrantinnen und Migranten Schutz des Kindes weltweit als Priorität der Union Möglichkeiten im Rahmen bestehender Unterstützungsmaßnahmen der Union ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/834 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/834 der Kommission vom 5. März 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1057 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 7.19, als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten sowie für Jungtiere aller Legegeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Nutrex N.V.) - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1057 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Richtlinie (EU) 2024/1233 über ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten - Inhalt -

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... EU 2024 RL (EU) 2024/1233 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Geltungsbereich Kapitel II Einheitliches Antragsverfahren und kombinierte Erlaubnis Artikel 4 Einheitliches Antragsverfahren Artikel 5 Zuständige Behörde Artikel 6 Kombinierte Erlaubnis Artikel 7 Zu anderen als zu Arbeitszwecken ausgestellte Aufenthaltstitel Artikel 8 Verfahrensgarantien Artikel 9 Zugang zu Informationen Artikel 10 Gebühren Art ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1229 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/4 durch Festlegung spezifischer Höchstgehalte für die Kreuzkontamination mit antimikrobiellen Wirkstoffen in Futtermitteln für Nichtzieltiere und der Analysemethoden für diese Stoffe in Futtermitteln

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1212 zur Genehmigung eines von den Niederlanden gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Antrags, Subset-026 aus der Tabelle A 2 in Anlage A zu Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 vorübergehend nicht auf 78 Triebzüge des Typs Coradia Stream Intercity Next Generation (ICNG) anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1212 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Liste von 49 Fahrzeugen Coradia Stream, bestehend aus 5 Reisezugwagen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1325 zur Zulassung einer Zubereitung aus Cyanocobalamin (Vitamin B12 ), hergestellt aus Ensifer adhaerens CGMCC 21299 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1325 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/893 zur Genehmigung von thermisch behandeltem Knoblauchsaft als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/893 der Kommission vom 22. März 2024 zur Genehmigung von thermisch behandeltem Knoblauchsaft als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/893 vom 25.03.2024) E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1054 zur Zulassung einer Zubereitung aus Weizmannia faecalis DSM 32016 als Zusatzstoff zur Verwendung in Futtermitteln und Tränkwasser für alle Jungtiere von Lege- und Zuchtgeflügelarten und zur Verwendung in Tränkwasser für alle Mastgeflügelarten, Ziervögel sowie Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung dieser Zubereitung - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1054 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang Teil I Teil II ...

Verordnung (EU) 2024/1257 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009, der Verordnung (EU) Nr. 582/2011, der Verordnung (EU) 2017/1151, der Verordnung (EU) 2017/2400 und der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz /Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1257 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. April 2024 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änd ... ...

Verordnung (EU) 2024/1355 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benzovindiflupyr, Chlorantraniliprol, Emamectin, Quinclorac, Spiromesifen und Triflumuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1355 der Kommission vom 21. Mai 2024 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benzovindiflupyr, Chlorantraniliprol, Emamectin, Quinclorac, Spiromesifen und Triflumuron in oder auf bestimmten Erzeugniss ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1109 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an die zuständige Behörde und der Verwaltungsverfahren für die Zulassung, Beaufsichtigung und Durchsetzung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/203

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1242 durch Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der CO2-Emissions- und Kraftstoffverbrauchswerte von in Betrieb befindlichen schweren Nutzfahrzeugen (Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge) (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1127 der Kommission vom 8. Februar 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1242 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der CO2-Emissions- und Kraftstoffverbrauchswerte von ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1399 über die Bedingungen für die Einstufung von Wand- und Deckenbekleidungen aus Massivholz ohne Prüfung hinsichtlich ihres Brandverhaltens und zur Änderung der Entscheidung 2006/213/EG (1)

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... EU 2024, Bau - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1399 der Kommission vom 10. November 2023 über die Bedingungen für die Einstufung von Wand- und Deckenbekleidungen aus Massivholz ohne Prüfung hinsichtlich ihres Brandverhaltens und zur Änderung der Entscheidung 2006/213/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1399 vom 22.05.2024) Ergänzende Informationen Liste v ... ...

Beschluss (EU) 2024/1005 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1060 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 hinsichtlich technischer Maßnahmen für Atlantischen Heilbutt im Skagerrak und Kattegat (1)

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... EU 2024, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1060 der Kommission vom 26. Januar 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich technischer Maßnahmen für Atlantischen Heilbutt im Skagerrak und Kattegat (ABl. L 2024/1060 vom 08.04.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Verordnung (EU) 2024/795 zur Einrichtung der Plattform Strategische Technologien für Europa (STEP) und zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und der Verordnungen (EU) 2021/1058, (EU) 2021/1056, (EU) 2021/1057, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) 2021/1060, (EU) 2021/523, (EU) 2021/695, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/241 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/795 - Inhalt => Kapitel 1 STEP Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Mit der STEP verfolgte Ziele Artikel 3 Finanzielle Unterstützung Artikel 4 Souveränitätssiegel, kombinierte und kumulative Finanzierung Artikel 5 Durchführung der STEP Artikel 6 Souveränitätsportal Artikel 7 Überwachung und jährliche Berichterstattung Artikel 8 Evaluierung der STEP Kapitel 2 Änderungen Artikel 9 Änderung der Richtlinie 2003/87/EG Artikel 10 Änderung der Verordnung (EU) 2021/105 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1082 zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EU) 2019/788 über die Europäische Bürgerinitiative (1)

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... EU 2024, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1082 der Kommission vom 6. Februar 2024 zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Bürgerinitiative (ABl. L 2024/1082 vom 12.04.2024) Ergänzende Informationen Liste betreffend / über den Antrag... der VO (EU) 2019/788 Die Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/980 zur Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae MUCL 39885 als Futtermittelzusatzstoff für Katzen (Zulassungsinhaber: Prosol S.p.A) - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/980 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1196 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Lentilactobacillus buchneri DSM 19455 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 774/2013 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1196 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 774/2013 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/839 zur Erneuerung der Genehmigung für Harnstoff als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/839 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1207 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Dimethomorph gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1207 der Kommission vom 29. April 2024 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Dimethomorph gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1004 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 durch die Einrichtung des Referenzlaboratoriums der Europäischen Union für Stoffe zur Verbesserung von Lebensmitteln

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1058 zur Verlängerung der Zulassung für eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae DSM 33700 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastgeflügel, Absetzferkel, Mastschweine, laktierende Sauen und Legehennen, zur Änderung der Zulassungsbedingungen und zur Zulassung neuer Verwendungen dieser Zubereitung als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Suidae (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1206/2012, (EU) 2020/995 und (EU) 2020/1034

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/764 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis CNCM I-4606, CNCM I-5043 und CNCM I-4607 sowie Lactococcus lactis CNCM I-4609 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1186 zur Zulassung von ätherischem Zimtrindenöl und ätherischem Zimtblätteröl aus Cinnamomum verum J. Presl als Zusatzstoffe in Futtermitteln für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1186 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Marktrücknahme Artikel 3 Übergangsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung Artikel 4 Übergangsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Marktrücknahme Artikel 5 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/895 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/63 in Bezug auf die Berechnung berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten und die Übergangsregelung (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/895 der Kommission vom 13. Dezember 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/63 in Bezug auf die Berechnung berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten und die Übergangsregelung (ABl. L 2024/895 vom 20.03.2024, ber. L 2025/90756) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Ergänzung der RL ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1333 zur Änderung und Berichtigung von Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 in Bezug auf Musterbescheinigungen für den Eingang in die Union von lebenden Fischen, lebenden Krebstieren, aus diesen Tieren gewonnenen Erzeugnissen tierischen Ursprungs und bestimmten Fischereierzeugnissen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1333 der Kommission vom 17. Mai 2024 zur Änderung und Berichtigung von Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 in Bezug auf Musterbescheinigungen für den Eingang in die Union von lebenden Fischen, lebenden Krebstieren, aus diesen Tieren gewonnenen Erzeugnissen tierischen Ursp ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1058 zur Verlängerung der Zulassung für eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae DSM 33700 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastgeflügel, Absetzferkel, Mastschweine, laktierende Sauen und Legehennen, zur Änderung der Zulassungsbedingungen und zur Zulassung neuer Verwendungen dieser Zubereitung als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Suidae (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1206/2012, (EU) 2020/995 und (EU) 2020/1034 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1058 der Kommission vom 10. April 2024 zur Verlängerung der Zulassung für eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus oryzae DSM 33700 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastgeflügel, Absetzferkel, Mastschweine, laktierende Sauen und Legehennen, zur Änderung der Zulassungsbedingungen und ... ...

Beschluss (EU) 2024/1315 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 58. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu den Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertreten ist

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1310 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Polen - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1310 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Beschluss (EU) 2024/1209 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2024 zur Verzinsung nicht geldpolitischer Einlagen bei nationalen Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/11)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1207 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Dimethomorph gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2024/882 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/882 des Rates vom 18. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (ABl. L 2024/882 vom 19.03.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union f ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1057 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 7.19, als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten sowie für Jungtiere aller Legegeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Nutrex N.V.) (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1057 der Kommission vom 10. April 2024 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 7.19, als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastgeflügelarten sowie für Jungtiere aller Legegeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Nutrex N.V.) (Text von Bedeutung für den E ... ...

Verordnung (EU) 2024/982 über die automatisierte Abfrage und den Austausch von Daten für die polizeiliche Zusammenarbeit und zur Änderung der Beschlüsse 2008/615/JI und 2008/616/JI sowie der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/982 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Ziel Artikel 3 Anwendungsbereich Artikel 4 Begriffsbestimmungen Kapitel 2 Austausch von Daten Abschnitt 1 DNA-Profile Artikel 5 DNA-Fundstellendatensätze Artikel 6 Automatisierte Abfrage von DNA-Profilen Artikel 7 Referenznummern von DNA-Profilen Artikel 8 Grundsätze des Austauschs von DNA-Profilen Artikel 9 Regeln für Ersuchen und Antworten in Bezug auf DNA-Profile Abs ... ...

Beschluss (EU) 2024/1209 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2024 zur Verzinsung nicht geldpolitischer Einlagen bei nationalen Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/11) - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/1209 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Verzinsung nicht geldpolitischer Einlagen Artikel 3 Austausch von Informationen über nicht geldpolitische Einlagen Artikel 4 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1381 zur Festlegung von Verfahrensvorschriften für das Zusammenspiel im Zuge der Erstellung und Aktualisierung gemeinsamer klinischer Bewertungen von Humanarzneimitteln auf Unionsebene, den Informationsaustausch darüber und die Beteiligung daran sowie zur Festlegung von Mustern für diese gemeinsamen klinischen Bewertungen gemäß der Verordnung (EU) 2021/2282 über die Bewertung von Gesundheitstechnologien

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1193 zur Verlängerung der Zulassung für Natriumhydroxid als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen, Hunde und Zierfische und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 161/2013 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1193 der Kommission vom 24. April 2024 zur Verlängerung der Zulassung für Natriumhydroxid als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen, Hunde und Zierfische und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 161/2013 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1193 vom 25.04.2024) Neufassung - Ersetzt ... ...

Verordnung (EU) 2024/891 zur Änderung der Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/891 der Kommission vom 22. März 2024 zur Änderung der Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/891 vom 25.03.2024) Die Europäische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1281 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1208 über die Struktur, das Format, die Verfahren für die Vorlage und die Überprüfung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) 2018/1999 gemeldeten Informationen (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1281 der Kommission vom 7. Mai 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1208 über die Struktur, das Format, die Verfahren für die Vorlage und die Überprüfung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates gemeldeten Infor ... ...

Empfehlung (EU) 2024/1343 zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien und der damit zusammenhängenden Infrastruktur

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2024/1101 über einen Fahrplan für die koordinierte Umsetzung des Übergangs zur Post-Quanten-Kryptografie - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/1101 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich und Ziele 2. Fahrplan für die koordinierte Umsetzung des Übergangs zur Post-Quanten-Kryptografie 3. Maßnahmen auf Unionsebene 4. Überprüfung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/965 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/965 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (EU) 2024/1209 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2024 zur Verzinsung nicht geldpolitischer Einlagen bei nationalen Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/11) (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Beschluss (EU) 2024/1209 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2024 zur Verzinsung nicht geldpolitischer Einlagen bei nationalen Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/11) (ABl. L 2024/1209 vom 03.05.2024; Beschl. (EU) 2025/1512 - ABl. L 2025/1512 vom 24.07.2025 Inkrafttreten Gültig) Der EZB-Rat - gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/764 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis CNCM I-4606, CNCM I-5043 und CNCM I-4607 sowie Lactococcus lactis CNCM I-4609 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/764 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/780 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Trichoderma citrinoviride DSM 34663, als Futtermittelzusatzstoff für alle Mast- und Legegeflügelarten, Jungtiere aller Legegeflügelarten, Absetzferkel, Mastschweine und Karpfen, zur Zulassung dieser Zubereitung als Futtermittelzusatzstoff für alle Zuchtgeflügelarten, Jungtruthühner für die Zucht, Jungtiere aller Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Ziervögel, Saugferkel und Zuchtschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Huvepharma NV) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) 2015/1043, (EU) 2017/1906 und (EU) 2018/327

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1351 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (ABl. L 2024/1351 vom 22.05.2024, ber. L 2025/90929) Neufassung - Ersetzt VO (EU) 604/2013 Archiv: 2013; 2003 E ... ...

Empfehlung (EU) 2024/1344 zur Gestaltung von Auktionen für erneuerbare Energie (1)

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... EU 2024, Energienutzung - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/1344 der Kommission vom 13. Mai 2024 zur Gestaltung von Auktionen für erneuerbare Energie (ABl. L 2024/1344 vom 21.05.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Erneuerbare Energie ist von ent ... ...

Verordnung (EU) 2024/1338 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1338 des Rates vom 14. Mai 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (ABl. L 2024/1338 vom 15.05.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeits ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1061 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des sicheren Austausches von Datensätzen der Übereinstimmungsbescheinigung in elektronischem Format sowie des Lesezugriffs auf die Übereinstimmungsbescheinigung und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/133 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1061 - Inhalt => Artikel 1 Anforderungen an den sicheren Datenaustausch Artikel 2 Anforderungen an eine fahrzeugspezifische eindeutige Kennung Artikel 3 Lesezugang Artikel 4 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/133 Artikel 5 Inkrafttreten und Geltungsbeginn ...

Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1359 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 (ABl. L 2024/1359 vom 22.05.2024, ber. L 2025/90921) Ergänzende Informationen VO (EU) 2024/2092 Das Europäische Parl ... ...

Empfehlung (EU) 2024/915 über Maßnahmen zur Bekämpfung von Nachahmungen und zur Verbesserung der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1039 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Bulgarien

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1242 durch Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der CO2-Emissions- und Kraftstoffverbrauchswerte von in Betrieb befindlichen schweren Nutzfahrzeugen (Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge) - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1127 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Auswahl von in Betrieb befindlichen Prüffahrzeugen Artikel 4 Tests zur Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 5 Dokumentation, Informationspflicht und Schlussfolgerung der erteilenden Genehmigungsbehörde Artikel 6 Finanzierung der Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 7 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1194 zur Verlängerung der Zulassung von Nicotinsäure und Niacinamid als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 642/2013

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/816 zur Beantwortung der Fragen zur zweiten vergleichenden Bewertung gerinnungshemmender Rodentizide gemäß Artikel 23 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/816 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Antworten auf die an die Kommission gerichteten Fragen aller befassten zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zur zweiten vergleichenden Bewertung gerinnungshemmender Rodentizide Tabelle 1: In Anträgen auf Zulassung gerinnungshemmender Rodentizide angegebene Verwendungszwecke (Stand: 30. September 2021 1. Informationen zu Fragen im Zusammenhang mit der vergleichenden Bewertung chemischer Alternativen Frage a: ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1194 zur Verlängerung der Zulassung von Nicotinsäure und Niacinamid als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 642/2013 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1194 der Kommission vom 24. April 2024 zur Verlängerung der Zulassung von Nicotinsäure und Niacinamid als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 642/2013 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1194 vom 25.04.2024) Neufassung - Ersetzt V ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/732 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Aluminiumphosphid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 14 und 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2024/1253 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13, 16, 24, 41, 49, 51, 54, 75, 78, 79, 83, 85, 94, 95, 101, 109, 110, 117, 127, 129, 134, 135, 137, 153 und 155, sowie zu einem Vorschlag für eine Änderung von UN-GTR Nr. 13 und einem Vorschlag für eine neue UN-GTR zur Messung von Bremsemissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen im Prüfstand zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2024/1253 des Rates vom 12. Juni 2023 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13, 16, 24, 41, 49, 51, 54, 75, 78, 79, 83 ... ...

Empfehlung (EU) 2024/907 vom 22. März 2024 für die Überwachung von Lebensmitteln auf Nickel

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/913 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2011/61/EU im Hinblick auf Form und Inhalt der Informationen, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Verwaltern alternativer Investmentfonds zu übermitteln sind, und den Informationsaustausch zwischen zuständigen Behörden über grenzüberschreitende Anzeigeschreiben - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/913 - Inhalt => Artikel 1 Form und Inhalt der Muster für Anzeigeschreiben Artikel 2 Übermittlung der in Artikel 33 Absatz 2 der Richtlinie 2011/61/EU genannten Angaben Artikel 3 Muster für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden Artikel 4 Übermittlung von Angaben zwischen den zuständigen Behörden Artikel 5 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Muster für das Anzeigeschreiben bezüglich des Vertriebs von EU-AIF gemäß Artikel 31 Absatz 2 der R ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/916 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/17 zur Erstellung einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 (1)

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... EU 2024, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/916 der Kommission vom 26. März 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/17 zur Erstellung einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/916 vom 27.03.20 ... ...

Liste mit Durchführungsbestimmungen/zur Ergänzung/Genehmigung ... der VO (EU) 2024/1143 - Übersicht

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... Lebensmittel - EU Bund Liste mit Durchführungsbestimmungen/zur Ergänzung/Genehmigung ... ... der VO (EU) 2024/1143 Liste mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2024/1143 (EU)2025/26 VO ... ... in Bezug auf Eintragungen, Änderungen, Löschungen, die Durchsetzung des Schutzes, die Kennzeichnung und Mitteilungen im Zusammenhang mit geografischen Angaben und garantiert traditionellen S ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/733 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Cholecalciferol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/733 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/786 zur Zulassung einer Zubereitung aus Thymianöl, Sternanisöl und Panamarindenpulver als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten (Zulassungsinhaber: Delacon Biotechnik GmbH) (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/786 der Kommission vom 6. März 2024 zur Zulassung einer Zubereitung aus Thymianöl, Sternanisöl und Panamarindenpulver als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten (Zulassungsinhaber: Delacon Biotechnik GmbH) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/786 vom 07.03.2024) Ergänzende Informa ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1109 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an die zuständige Behörde und der Verwaltungsverfahren für die Zulassung, Beaufsichtigung und Durchsetzung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1109 der Kommission vom 10. April 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die zuständige Behörde und der Verwaltungsverfahren für die Zulassung, Beaufsichtigung und Durchsetzung der Aufrechterhaltung der ... ...

Verordnung (EU) 2024/1349 zur Festlegung eines Rückkehrverfahrens an der Grenze und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1148 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1349 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Bezugnahmen auf die Verordnung (EU) 2024/1348 Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Rückkehrverfahren an der Grenze Artikel 4 Rückkehrverfahren an der Grenze Artikel 5 Haft Kapitel III In einer Krisensituation anwendbare Ausnahmeregelungen Artikel 6 In einer Krisensituation auf das Rückkehrverfahren an der Grenze anwendbare Maßnahmen Artikel 7 Ver ... ...

Verordnung (EU) 2024/1350 zur Schaffung eines Unionsrahmens für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 (1)

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... EU 2024,Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1350 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 zur Schaffung eines Unionsrahmens für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 (ABl. L 2024/1350 vom 22.05.2024, ber. L 2025/90930) Ergänzende Informationen VO'en (EU) 2024/2093; 2024/1358 Das Europäische ... ...

Verordnung (EU) 2024/1309 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation, zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (1)

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... EU 2024, Betriebssicherheit - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1309 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2024 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation, zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU - Gigabit-Infrastrukturverordnung - (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/760 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2024, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/760 der Kommission vom 23. Februar 2024 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/760 vom 26.02.2024) Ergänzende Informationen Liste betreffend vorläufige Sofortma ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1271 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1271 des Rates vom 29. April 2024 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 2024/1271 vom 30.04.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/892 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für bestimmte spezifische Bereiche der öffentlichen Gesundheit

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/1143 über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2019/1753 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (E ... ...

Empfehlung (EU) 2024/907 vom 22. März 2024 für die Überwachung von Lebensmitteln auf Nickel (1)

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... EU 2024, Wasser/Lebensmittel - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/907 der Kommission vom 22. März 2024 für die Überwachung von Lebensmitteln auf Nickel (ABl. L 2024/907 vom 26.03.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nickel ist ein weitverbreiteter ... ...

Verordnung (EU) 2024/1252 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/966 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1966/94 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/966 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang ...

Beschluss (EU) 2024/832 über den im Namen der Europäischen Union auf der 67. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/966 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1966/94 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 (1)

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... EU 2024, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/966 der Kommission vom 21. März 2024 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1966/94 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 (ABl. L 2024/966 vom 27.03.2024) Neufassung - Ersetzt VO (EG) 3176/94 Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1071 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich Entscheidungen über verbindliche Auskünfte im Bereich der Zollwertermittlung und zur Einführung eines elektronischen Systems für verbindliche Ursprungs- und Zollwertauskünfte (1)

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... EU 2024, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1071 der Kommission vom 12. April 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich Entscheidungen über verbindliche Auskünfte im Bereich der Zollwertermittlung und zur Einführung eines elektronischen Systems für verbindliche Ursprungs- und Zollwertauskünfte (ABl. L 2024/1071 vom 15.0 ... ...

Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren (strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung) (1)

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... EU 2024, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/1069 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren ("strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung") - SLAPP-Richtlinie - (ABl. L 2024/1069 vom ... ...

Verordnung (EU) 2024/1328 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Octamethylcyclotetrasiloxan (D4), Decamethylcyclopentasiloxan (D5) und Dodecamethylcyclohexasiloxan (D6) (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1328 der Kommission vom 16. Mai 2024 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Octamethylcyclotetrasiloxan ("D4"), Decamethylcyclopentasiloxan ("D5" ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/761 zur Genehmigung eines von Rumänien gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung des Abschnitts 7.4.2.1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 auf zwanzig Fahrzeuge des Typs LEMA (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/761 der Kommission vom 1. März 2024 zur Genehmigung eines von Rumänien gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates gestellten Antrags auf vorübergehende Nichtanwendung des Abschnitts 7.4.2.1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 der Komm ... ...

Verordnung (EU) 2024/1318 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1318 der Kommission vom 15. Mai 2024 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1318 vom 16.05.2024) Die Europäische K ... ...

Beschluss (GASP) 2024/955 zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/955 des Rates vom 25. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina (ABl. L 2024/955 vom 26.03.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1332 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung oder Aberkennung des Status seuchenfrei für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen und hinsichtlich der Genehmigung von Tilgungsprogrammen für bestimmte gelistete Seuchen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1332 der Kommission vom 17. Mai 2024 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung oder Aberkennung des Status "seuchenfrei" für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1255 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1255 der Kommission vom 3. Mai 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1255 vom 06.05.2024) Die Europäische Kommission - ges ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1041 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/869 in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse (1)

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... EU 2024, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1041 der Kommission vom 28. November 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/869 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse (ABl. L 2024/1041 vom 08.04.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1294 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2023/2867 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/631 durch Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der CO2-Emissions- und Kraftstoffverbrauchswerte von in Betrieb befindlichen Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge) (1)

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... EU 2024, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/1294 der Kommission vom 1. März 2024 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2023/2867 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung d ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1212 zur Genehmigung eines von den Niederlanden gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Antrags, Subset-026 aus der Tabelle A 2 in Anlage A zu Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 vorübergehend nicht auf 78 Triebzüge des Typs Coradia Stream Intercity Next Generation (ICNG) anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1046 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Beta-Glucan aus Mikroalgen der Art Euglena gracilis als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1046 der Kommission vom 9. April 2024 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Beta-Glucan aus Mikroalgen der Art Euglena gracilis als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1046 vom 10.04.2024) Ergänzende Informationen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1302 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt CaO PT03 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1302 der Kommission vom 14. Mai 2024 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "CaO PT03" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1302 vom 15.05.2024) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilung eine ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/911 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/65/EG durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Angaben, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Verwaltungsgesellschaften und Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) zu übermitteln sind (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/911 der Kommission vom 15. Dezember 2023 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Angaben, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Verwaltungsgesellschaften und Organismen für gemeinsame Anlagen i ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/836 zur Genehmigung des Grundstoffs Magnesiumhydroxid (E 528) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2024, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/836 der Kommission vom 12. März 2024 zur Genehmigung des Grundstoffs Magnesiumhydroxid (E 528) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/836 vom 13.0 ... ...

Richtlinie (EU) 2024/927 zur Änderung der Richtlinien 2011/61/EU und 2009/65/EG im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/927 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinien 2011/61/EU und 2009/65/EG im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe du ... ...

Beschluss (GASP) 2024/769 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/769 des Rates vom 26. Februar 2024 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 2024/769 vom 27.02.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Beschluss (GASP) 2024/747 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2024/747 des Rates vom 23. Februar 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 2024/747 vom 23.02.2024, ber. L 2024/90234) Der Rat der Europäi ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1085 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Beurteilungsmethode, nach der die zuständigen Behörden prüfen, ob ein Institut die Anforderungen bezüglich der Verwendung interner Modelle für das Marktrisiko erfüllt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/731 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1086 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1086 der Kommission vom 11. April 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2024/1261 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/741 in Bezug auf technische Spezifikationen der wesentlichen Elemente des Risikomanagements - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1261 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Technische Spezifikationen für die wesentlichen Elemente des Risikomanagements bei der Wiederverwendung von Wasser ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/997 zur Zulassung von L-Valin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 18932 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/836 zur Genehmigung des Grundstoffs Magnesiumhydroxid (E 528) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/836 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung eines Grundstoffs Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Richtlinie (EU) 2024/1260 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. April 2024 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten (ABl. L 2024/1260 vom 02.05.2024, ber. L 2025/90197) Vorschlag für eineRichtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Feuerwaffen und ander ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/910 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2009/65/EG im Hinblick auf Form und Inhalt der Informationen, die zu den grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) und OGAW-Verwaltungsgesellschaften zu übermitteln sind, und den Informationsaustausch zwischen zuständigen Behörden über grenzüberschreitende Anzeigeschreiben sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 584/2010 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/910 - Inhalt => Artikel 1 Form und Inhalt der Muster für Anzeigeschreiben Artikel 2 Übermittlung der in Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe d der Richtlinie 2009/65/EG genannten Unterlagen und Angaben Artikel 3 Muster für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden Artikel 4 Übermittlung von Mitteilungen zwischen den zuständigen Behörden Artikel 5 Empfang von Mitteilungen zwischen zuständigen Behörden Artikel 6 Änderung der V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1033 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1033 des Rates vom 4. April 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. L 2024/1033 vom 05.04.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

2024/1218 - UN-Regelung Nr. 169 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Ereignisdatenspeichern (EDR) für schwere Nutzfahrzeuge

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1284 über die Verlängerung der vom Luxemburger Umweltamt ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Raidox 35% gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2024/989 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2025, 2026 und 2027 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/731 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/989 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang I Teil A Erzeugnisse 1 pflanzlichen Ursprungs 2, denen 2025, 2026 und 2027 Proben zu entnehmen sind Teil B Erzeugnisse 3 tierischen Ursprungs 4, denen 2025, 2026 und 2027 Proben zu entnehmen sind Teil C Zu untersuchende Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs Teil D Zu untersuchende Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen in/auf Erzeugnissen t ... ...

Verordnung (EU) 2024/1314 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Dithianon in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1314 der Kommission vom 15. Mai 2024 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Dithianon in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1314 vom 16.05.2024) Die Europäische Komm ... ...

Verordnung (EU) 2024/1183 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Hinblick auf die Schaffung des europäischen Rahmens für eine digitale Identität (1)

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... EU 2024, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1183 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Hinblick auf die Schaffung des europäischen Rahmens für eine digitale Identität (ABl. L 2024/1183 vom 30.04.2024, ber. L 2025/90317) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf de ... ...

Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1157 - Inhalt => Titel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Titel II Verbringungen innerhalb der Union mit oder ohne Durchfuhr durch Drittstaaten Artikel 4 Allgemeiner Verfahrensrahmen Kapitel 1 Vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung Artikel 5 Notifizierung Artikel 6 Vertrag Artikel 7 Sicherheitsleistungen oder entsprechende Versicherungen Artikel 8 Ersuchen der betrof ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/837 zur Ermächtigung Schwedens, auf direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen gelieferten elektrischen Strom im Einklang mit Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2024 Beschl. (EU) 2024/837 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Empfehlung (EU) 2024/1343 zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien und der damit zusammenhängenden Infrastruktur - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/1343 - Inhalt => Begriffsbestimmungen Schnellere und kürzere Verfahren Erleichterung der Bürger- und Gemeinschaftsbeteiligung Verbesserung der internen Koordinierung Klare, transparente und digitalisierte Verfahren Ausreichende personelle Ressourcen und Kompetenzen Bessere Ermittlung und Planung von Projektstandorten Unkomplizierterer Netzanschluss und effiziente Nutzung der Netze Innovative Projekte Überwachung, Berichterstattung und Überprüfung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/875 zur Annahme einer Liste von in der gesamten Union gebräuchlichen Abkürzungen und Piktogrammen, die für die Zwecke von Artikel 10 Absatz 2 und Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2019/6 auf der Verpackung von Tierarzneimitteln zu verwenden sind

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/822 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 hinsichtlich der Gültigkeitsvorschriften für Tests zur Titrierung von Tollwutantikörpern bei Hunden, Katzen und Frettchen (1)

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... EU 2024, Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2024/822 der Kommission vom 21. November 2023 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gültigkeitsvorschriften für Tests zur Titrierung von Tollwutantikörpern bei Hunden, Katzen und Frettchen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/822 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/806 zur Zulassung von Kieferntinktur von Pinus sylvestris L. als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/994 zur Festlegung operativer Einzelheiten der gemäß der Verordnung (EU) 2017/1369 eingerichteten Produktdatenbank - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/994 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Überprüfungspflicht für Lieferanten Artikel 4 Überprüfung juristischer Personen Artikel 5 Überprüfung natürlicher Personen Artikel 6 Übergangsmaßnahmen für den Abschluss der elektronischen Überprüfung von juristischen Personen Artikel 7 Von nicht überprüften Lieferanten registrierte Produktmodelle Artikel 8 Öffentliche Kontaktstellen und Konformitäts-Kontaktste ... ...

Verordnung (EU) 2024/1348 zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens für internationalen Schutz in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie 2013/32/EU

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 hinsichtlich der Verwendung von Vitamin A, Alpha-Arbutin und Arbutin sowie bestimmter Stoffe mit potenziell endokrinschädigenden Eigenschaften in kosmetischen Mitteln (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/996 der Kommission vom 3. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Vitamin A, Alpha-Arbutin und Arbutin sowie bestimmter Stoffe mit potenziell endokrinschädigenden Eigenschaften in kosmetischen Mitteln (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/892 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für bestimmte spezifische Bereiche der öffentlichen Gesundheit (1)

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... EU 2024, Biotechnologie/Gesundheitswesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/892 der Kommission vom 22. März 2024 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für bestimmte spezifische Bereiche der öffentlichen Gesundheit (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/892 vom 25.03.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/824 zur Zulassung von Enziantinktur aus Gentiana lutea L. als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/824 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Marktrücknahme Artikel 3 Übergangsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung Artikel 4 Übergangsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Marktrücknahme Artikel 5 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1325 zur Zulassung einer Zubereitung aus Cyanocobalamin (Vitamin B12), hergestellt aus Ensifer adhaerens CGMCC 21299 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/1325 der Kommission vom 8. Mai 2024 zur Zulassung einer Zubereitung aus Cyanocobalamin (Vitamin B12), hergestellt aus Ensifer adhaerens CGMCC 21299 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/1325 vom 13.05.2024) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur ... ...

Verordnung (EU) 2024/1244 über die Berichterstattung über Umweltdaten von Industrieanlagen, zur Einrichtung eines Industrieemissionsportals und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1244 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Ziele Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Inhalt des Portals Artikel 5 Aufbau und Struktur des Portals Artikel 6 Berichterstattung durch die Betreiber an die zuständigen Behörden Artikel 7 Berichterstattung der Mitgliedstaaten an die Kommission Artikel 8 Daten über die Freisetzung von Schadstoffen aus diffusen Quellen Artikel 9 Qualitätssicherung und Qualitätsbewertung Artikel 10 Zugang zu Informationen Art ... ...

Verordnung (EU) 2024/795 zur Einrichtung der Plattform Strategische Technologien für Europa (STEP) und zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG und der Verordnungen (EU) 2021/1058, (EU) 2021/1056, (EU) 2021/1057, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) 2021/1060, (EU) 2021/523, (EU) 2021/695, (EU) 2021/697 und (EU) 2021/241

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1068 zur Zulassung einer Zubereitung aus Rosmarinextrakt als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1068 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Empfehlung (EU) 2024/907 vom 22. März 2024 für die Überwachung von Lebensmitteln auf Nickel - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/907 - Inhalt => Erwägungsgründe ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1207 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Dimethomorph gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2024 VO (EU) 2024/1207 - Inhalt => Artikel 1 Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Aufbrauchfrist Artikel 5 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1186 zur Zulassung von ätherischem Zimtrindenöl und ätherischem Zimtblätteröl aus Cinnamomum verum J. Presl als Zusatzstoffe in Futtermitteln für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/898 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Somalia (1)

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... EU 2024, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2024/898 des Rates vom 18. März 2024 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Somalia (ABl. L 2024/898 vom 19.03.2024) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt au ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/773 zur Änderung des Beschlusses 2009/992/EU über Mindestanforderungen an die zusätzlichen Daten, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind (1)

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... EU 2024, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/773 der Kommission vom 4. März 2024 zur Änderung des Beschlusses 2009/992/EU über Mindestanforderungen an die zusätzlichen Daten, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 1120) (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/966 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1966/94 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3176/94

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1158 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative My Voice, My Choice: Für einen Zugang zu sicheren Abtreibungen gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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... EU 2024, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1158 der Kommission vom 10. April 2024 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative "My Voice, My Choice: Für einen Zugang zu sicheren Abtreibungen" gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C( ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/749 zur Zulassung von Ligninsulfonat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2024/749 der Kommission vom 29. Februar 2024 zur Zulassung von Ligninsulfonat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2024/749 vom 01.03.2024) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische Kommission - ge ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/733 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Cholecalciferol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2024/1344 zur Gestaltung von Auktionen für erneuerbare Energie - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/1344 - Inhalt => Begriffsbestimmungen Allgemeine Erwägungen zur Gestaltung von Auktionen Nicht preisbezogene Kriterien und ihre Anwendung als Vorauswahl- und Zuschlagskriterien Anwendung bestimmter nicht preisbezogener Kriterien Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die fristgerechte vollständige Fertigstellung von Projekten Negative Gebote Gebotsobergrenzen Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften und KMU ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/817 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1195 hinsichtlich harmonisierter Normen für die Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge und für Verpackungen für in der Endverpackung zu sterilisierende Medizinprodukte (1)

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... EU 2024, Lebensmittel /Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2024/817 der Kommission vom 6. März 2024 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1195 hinsichtlich harmonisierter Normen für die Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge und für Verpackungen für in der Endverpackung zu sterilisierende Medizinprodukte (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/865 zur Festlegung der Werte für die Leistung von Herstellern und Emissionsgemeinschaften von Herstellern neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge für das Kalenderjahr 2022 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1232 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2371 in Bezug auf die Bewertung des Stands der Umsetzung der nationalen Präventions-, Vorsorge- und Reaktionspläne und ihrer Verbindung mit dem Präventions-, Vorsorge- und Reaktionsplan der Union

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2024/1238 zur Entwicklung und Stärkung integrierter Kinderschutzsysteme im Interesse des Kindeswohls (1)

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... EU 2024, Arbeits- und Sozialrecht - EU Bund Empfehlung (EU) 2024/1238 der Kommission vom 23. April 2024 zur Entwicklung und Stärkung integrierter Kinderschutzsysteme im Interesse des Kindeswohls (ABl. L 2024/1238 vom 14.05.2024) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachste ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1178 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich der Festsetzung, Änderung und Verwaltung bestimmter Zollkontingente nach dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2024/1178 der Kommission vom 23. April 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich der Festsetzung, Änderung und Verwaltung bestimmter Zollkontingente nach dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland (ABl. L 2024/1178 vom 24.04.2024) Ergän ... ...

Verordnung (EU) 2024/1103 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG in Bezug auf Ökodesign-Anforderungen an Einzelraumheizgeräte und separate zugehörige Regler und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2015/1188

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/777 zur Zulassung von L-Lysin-Base (flüssig), L-Lysin-Monohydrochlorid (flüssig) und L-Lysin-Monohydrochlorid aus Escherichia coli NITE BP-02917 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2024/1342 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Deltamethrin, Metalaxyl, Thiabendazol und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2024, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2024/1342 der Kommission vom 21. Mai 2024 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Deltamethrin, Metalaxyl, Thiabendazol und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Empfehlung (EU) 2024/915 über Maßnahmen zur Bekämpfung von Nachahmungen und zur Verbesserung der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums - Inhalt -

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... EU 2024 Empf. (EU) 2024/915 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Kapitel 2 Förderung der Zusammenarbeit, der Koordinierung und des Informationsaustauschs zum Schutz von Innovation und Investitionen Kapitel 3 Förderung von Verfahren zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums Kapitel 4 Anpassung der Verfahren im Bereich des geistigen Eigentums an KI und virtuelle Welten Kapitel 5 Bereitstellung von Instrumenten für kleine und mittlere Unternehmen zum be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1104 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 11520 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Pferde, Hunde, Katzen und Kaninchen

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... Siehe Titel ...

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