Verordnung (EU) 2023/407 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/407 des Rates vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. LI 56 vom 23.02.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, auf gem ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/459 zur Nichtgenehmigung von 2,2-Dibrom-2-cyanacetamid (DBNPA) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/459 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239 (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 der Kommission vom 28. Oktober 2022 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 33 vom 0 ... ...

Beschluss (GASP) 2023/338 zur Änderung bestimmter Beschlüsse und Gemeinsamer Standpunkte über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/338 des Rates vom 14. Februar 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse und Gemeinsamer Standpunkte des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke (ABl. L 47 vom 15.02.2023 S. 50) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Euro ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/428 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/428 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 275) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/168 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1148 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft- EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/168 der Kommission vom 25. Januar 2023 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/383 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2870/2000 mit gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2009/92/EG zur Festlegung der gemeinschaftlichen Analysemethoden zum Nachweis des zur Bereitung von Spirituosen und aromatisierter weinhaltiger Getränke und Cocktails verwendeten landwirtschaftlichen Äthylalkohols (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/383 der Kommission vom 16. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2870/2000 mit gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2009/92/EG zur Festlegung der gemeinschaftlichen Analysemethoden zum Nachweis des zur Bereitung von Spirituosen und aro ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/471 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/471 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind, und der Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der Mindestwerte für die Verlustquote bei Ausfall bei durch Immobilien besicherten Risikopositionen zu berücksichtigen sind

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/255 zur Verlängerung der Zulassung von Naringin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 870/2012 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/255 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung von Naringin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 870/2012 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 11) Neufassung - Ersetzt VO (EU) 870/2012 Ergänzend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/372 zur Festlegung von Vorschriften in Bezug auf die Erfassung, die Speicherung und den Austausch schriftlicher Aufzeichnungen über die amtlichen Kontrollen von Tiertransportschiffen, auf Notfallpläne für Tiertransportschiffe, die Zulassung von Tiertransportschiffen und die Mindestanforderungen an Ausgangsorte (1)

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... EU 2023, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/372 der Kommission vom 17. Februar 2023 zur Festlegung von Vorschriften in Bezug auf die Erfassung, die Speicherung und den Austausch schriftlicher Aufzeichnungen über die amtlichen Kontrollen von Tiertransportschiffen, auf Notfallpläne für Tiertransportschiffe, die Zulassung von Tiertransportschiffen und d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/645 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/645 des Rates vom 20. März 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 80 vom 20.03.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/329 zur 334. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/329 der Kommission vom 10. Februar 2023 zur 334. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. LI 4 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/403 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich der Bereitstellung von Informationen für summarische Eingangsanmeldungen und für die Risikoanalyse für die Zwecke der Sicherheit und der Gefahrenabwehr beim Eingang von Waren sowie zur Aufnahme der Ukraine in die Liste der Länder in der Verpflichtungserklärung des Bürgen für den Versand (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/403 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich der Bereitstellung von Informationen für summarische Eingangsanmeldungen und für die Risikoanalyse für die Zwecke der Sicherheit und der Gefahrenabwehr beim Eingang von Waren sowie zur Aufnahme der Ukr ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/153 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/153 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 20 vom 23.01.2023 S. 23, ber. L 48 S. 107) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 20. Februar 2023 angenommen)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/52 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Fucosyllactose aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli BL21(DE3) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/52 der Kommission vom 4. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Fucosyllactose aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli BL21(DE3) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 3 vom 05.01.2023 S. 1) Ergä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/573 zur Änderung der Anhänge V und XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Argentinien, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/573 der Kommission vom 10. März 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Argentinien, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Se ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/212 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen zum Zugang zu Dienstleistungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/212 der Kommission vom 3. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen zum Zugang zu Dienstleistungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 30 vom 02.02.2023 S ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/605 zur Zulassung von Ethyloleat, Nona-2,6-dien-1-ol, Pent-2-en-1-ol, trans-2,cis-6-Nonadien-1-ol, 2-Dodecenal, Nona-2(trans),6(cis)-dienal, Nona-2,4-dienal, trans-2-Nonenal, 2,4-Decadienal, Hepta-2,4-dienal, Deca-2(trans),4(trans)-dienal, Dodec-2(trans)-enal, Hept-2(trans)-enal, Non-2-enal, Nona-2(trans),6(trans)-dienal, Undec-2(trans)-enal, trans-2-Octenal, trans-2-Decenal, tr-2,tr-4-Nonadienal, tr-2,tr-4-Undecadienal, Hex-2(trans)-enylacetat, Hex-2-enylbutyrat, Oct-1-en-3-on, Isopulegol, 4-Terpinenol, Linalylbutyrat, Linalylformiat, Linalylpropionat, Linalylisobutyrat, 3-Methyl-2-cyclopenten-1-on, Methyl-3-oxo-2-pentyl-1-cyclopentylacetat, Benzophenon, Benzylcinnamat, Ethylsalicylat, 1,2-Dimethoxy-4-(prop-1-enyl)benzol, Myrcen und β-Ocimen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/605 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/584 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1493 zur Zulassung von L-Methionin, gewonnen aus Corynebacterium glutamicum KCCM 80245 und Escherichia coli KCCM 80246, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/584 der Kommission vom 15. März 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1493 zur Zulassung von L-Methionin, gewonnen aus Corynebacterium glutamicum KCCM 80245 und Escherichia coli KCCM 80246, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 77 vom ... ...

Verordnung (EU) 2023/198 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Abamectin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/198 der Kommission vom 30. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Abamectin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 vom 31.01.2023 S. 7) Die Europäische Kommis ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/67 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 durch die Festlegung standardisierter gebrauchsfertiger Stichprobenmethoden sowie von Modalitäten zur Abdeckung eines oder mehrerer Programmplanungszeiträume

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/312 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/312 der Kommission vom 30. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 834) (Text von Bedeutung für d ... ...

Beschluss (GASP) 2023/160 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/160 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 22) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union ... ...

Bekanntmachung zur Auslegung und Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften des delegierten Rechtsakts zur EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien für Wirtschaftstätigkeiten, die wesentlich zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und erhebliche Beeinträchtigungen eines der anderen Umweltziele vermeiden

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/496 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13-H, 30, 48, 51, 53, 67, 78, 105, 110, 116, 117, 121, 125, 131, 138, 140, 148, 149, 150, 152, 157 und 164 sowie zu einem Vorschlag für eine Änderung der Gesamtresolution R.E.5 zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/496 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/470 zur Nichtgenehmigung von d-Allethrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/470 der Kommission vom 2. März 2023 zur Nichtgenehmigung von d-Allethrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 68 vom 06.03.2023 S. 177) Ergänzende Informatio ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/696 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis zum 30. Juni 2024

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/372 zur Festlegung von Vorschriften in Bezug auf die Erfassung, die Speicherung und den Austausch schriftlicher Aufzeichnungen über die amtlichen Kontrollen von Tiertransportschiffen, auf Notfallpläne für Tiertransportschiffe, die Zulassung von Tiertransportschiffen und die Mindestanforderungen an Ausgangsorte - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/372 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Elektronische Datenbank Artikel 4 Erfassung der Zulassungsnachweise für Tiertransportschiffe Artikel 5 Erfassung der Kontrollen Artikel 6 Zugang zu Zulassungsnachweisen für Tiertransportschiffe und zu früheren Kontrollaufzeichnungen Artikel 7 Notfallpläne für Tiertransportschiffe Artikel 8 Antrag auf Zulassung von Tiertransportschiffen Artikel 9 Kontrollteams f ... ...

Beschluss (EU) 2023/178 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Schweiz vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/178 der Kommission vom 14. Dezember 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von der Schweiz vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeiche ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/216 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Trichoderma atroviride AGR2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/216 der Kommission vom 1. Februar 2023 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Trichoderma atroviride AGR2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/201 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (2)

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... zurück Abschnitt 3 Verweis auf Meldeverpflichtungen Kennung Bezeichnung A1 A2 A3 A4.1 A4.2 A5 A6.1 A6.2 A7.1 A7.2 A7.3 A7.4 A7.5 A7.6 A7.7 A7.8 A8 A9 A10 B1 B2 B3 B4 B5 B6 B7 B8 C DG-001 Allgemein DE-001-01 Maßeinheit, codiert DE-001-02 Laufende Nummer DE-001-03 Datenänderung, codiert X DE-001-04 Daten-UUID X DG-002 Kopfzeile der Nachricht DE-002-02 Datum und Uhrzeit der Authentifizierung X X X X X X X X X X X X DE-002-03 Art der Förmlichkeit, codiert DE-002-04 Art der Zollanmeldung X X DE-00 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/266 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2022 bis 30. März 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/667 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium indicum L. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/667 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für Release 2 des Einfuhrkontrollsystems 2

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/59 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 32292 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/59 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/369 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 zur Festlegung von Anforderungen und Verwaltungsverfahren in Bezug auf Flugplätze gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/369 der Kommission vom 29. November 2022 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 zur Festlegung von Anforderungen und Verwaltungsverfahren in Bezug auf Flugplätze gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/263 zur Zulassung von Sepiolit-Ton als Futtermittelzusatzstoff für zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer, entwöhnte Suidae und Suidae für die Mast, Salmoniden und Masthühner - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/263 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/662 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/63 in Bezug auf die Methode für die Berechnung der Verbindlichkeiten aus Derivaten (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/662 der Kommission vom 20. Januar 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/63 in Bezug auf die Methode für die Berechnung der Verbindlichkeiten aus Derivaten (ABl. L 83 vom 22.03.2023 S. 58) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Ergänzung der RL 2014/59/EU Die Europäische Kommission ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/669 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Komagataella phaffii DSM 33574, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten und alle Lege- und Zuchtgeflügelarten (Zulassungsinhaber: BioResource, international, Inc., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting, S.L.U.) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/669 der Kommission vom 22. März 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Komagataella phaffii DSM 33574, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten und alle Lege- und Zuchtgeflügelarten (Zulassungsinhaber: BioResource, international, Inc., in der Union ... ...

Beschluss (GASP) 2023/388 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/266 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die illegale Anerkennung, Besetzung oder Annexion bestimmter nicht von der Regierung kontrollierter ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/388 des Rates vom 20. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/266 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die illegale Anerkennung, Besetzung oder Annexion bestimmter nicht von der Regierung kontrollierter ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation (ABl. L 53 vom 21.02.2023 S. 37) D ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/319 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 3 Buchstabe b des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf 15 Fahrzeuge des Typs V250 Italia/ETR700 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/319 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/687 über die Verlängerung der vom niederländischen Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/687 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2023/443 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 hinsichtlich der Emissionstypgenehmigungsverfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/443 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Anhang II Anhang III Anhang IV Anhang V Anhang VI Anhang VII Anhang VIII Anhang IX Anhang X Anhang XI Anhang XII Anhang XIII Anhang XIV Anhang XV ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/646 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/646 des Rates vom 20. März 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 80 vom 20.03.2023 S. 7) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/416 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Raps MON 94100 (MON-941ØØ-2) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/416 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifisc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/156 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/156 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über d ... ...

Verordnung (EU) 2023/606 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/760 in Bezug auf die Anforderungen an die Anlagepolitik und an die Bedingungen für die Tätigkeit von europäischen langfristigen Investmentfonds sowie in Bezug auf den Umfang der zulässigen Anlagevermögenswerte, auf die Anforderungen an Portfoliozusammensetzung und Diversifizierung und auf die Barkreditaufnahme und weitere Vertragsbedingungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2023/606 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/760 in Bezug auf die Anforderungen an die Anlagepolitik und an die Bedingungen für die Tätigkeit von europäischen langfristigen Investmentfonds sowie in Bezug auf den Umfang der zulässigen Anlagevermögenswerte, au ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2023/175 zur Änderung der Richtlinie 2009/32/EG in Bezug auf 2-Methyloxolan (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/175 der Kommission vom 26. Januar 2023 zur Änderung der Richtlinie 2009/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf 2-Methyloxolan (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 25 vom 27.01.2023 S. 67) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt au ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/4 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Vitamin-D2-Pilzpulver als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/4 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Vitamin-D2-Pilzpulver als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 vom 04.01.2023 S. 3) Ergänzende Informationen Liste über neuartige Lebensmittel / ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/118 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Tiergesundheitsanforderungen an Verbringungen von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, die für Ausstellungen bestimmt sind, innerhalb der Union (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/118 der Kommission vom 23. September 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Tiergesundheitsanforderungen an Verbringungen von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, die für Aus ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 , die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie für zuständige Behörden, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 und (EU) Nr. 139/2014 und die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1178/2011, (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 139/2014, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) 2015/340 und der Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2015/203 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Anforderungen an Organisationen und zuständige Behörden Artikel 5 Anforderungen, die sich aus anderen Rechtsvorschriften der Union ergeben Artikel 6 Zuständige Behörde Artikel 7 Übermittlung relevanter Informationen an die zuständigen NIS-Behörden Artikel 8 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 Artikel 9 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 Artike ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/7 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.) (Text ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/333 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/817 in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/333 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden (ABl. L 47 vom 15.02.2023 S. 17 A; VO ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/548 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie UL Hydrogen Peroxide Family 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/548 der Kommission vom 6. März 2023 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "UL Hydrogen Peroxide Family 1" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1372) (Nur der niederländische Text is ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/696 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis zum 30. Juni 2024 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/696 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/182 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen des Anhangs III der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2122 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die von amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen ausgenommen sind, hinsichtlich besonderer Kontrollen des persönlichen Gepäcks von Fahrgästen bzw. Passagieren und von für natürliche Personen bestimmten Kleinsendungen von Waren, die nicht in Verkehr gebracht werden sollen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/182 der Kommission vom 23. November 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen des Anhangs III der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2122 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die von amt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/402 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie CMIT/MIT SOLVENT BASED gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/117 über die Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (3)

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... zurück Weiter mit Tabelle - Abschnitt 3 Kennung Bezeichnung A1 A2 A3 A4.1 A4.2 A5 A6.1 A6.2 A7.1 A7.2 A7.3 A7.4 A7.5 A7.6 A7.7 A7.8 A8 A9 A10 B1 B2 B3 B4 B5 B6 B7 B8 C DG-036 Persönliche Habe der Besatzung DE-036-01 Persönliche Habe der Besatzung, Beschreibung X DE-036-02 Persönliche Habe der Besatzung, Beschreibung, codiert X DE-036-03 Persönliche Habe der Besatzung, Menge an Bord X DG-037 Person, Angaben zum Gesundheitszustand DE-037-01 Krankheit X DE-037-02 Datum des Auftretens der Symptome X ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/502 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/745 hinsichtlich der Frequenz vollständiger Neubewertungen Benannter Stellen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel / Medizinprodukte - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/502 der Kommission vom 1. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Frequenz vollständiger Neubewertungen Benannter Stellen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 70 vom 08.03.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Normenübe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/651 zur Zulassung von Riboflavin (Vitamin B2), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, und einer Zubereitung aus Riboflavin, hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/443 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 hinsichtlich der Emissionstypgenehmigungsverfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/429 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/429 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 278, ber. L 67 S. 62, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/266 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2022 bis 30. März 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2)

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... Durchführungsverordnung (EU) 2023/266 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2022 bis 30. März 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2) zurück 2.16. Chilenischer Peso Duration (in Jahren) Bonitätsstufe 0 Bonitätsstufe 1 Bonitätsstufe 2 Bonitätsstufe 3 Bonitäts ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/119 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/119 der Kommission vom 9. November 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und besti ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/103 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1242/2014 und (EU) Nr. 1243/2014 in Bezug auf technische Spezifikationen und Vorschriften für die Darstellung kumulierter Daten über Vorhaben und von den Mitgliedstaaten zu übermittelnde Informationen (1)

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... EU 2023, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/103 der Kommission vom 12. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1242/2014 und (EU) Nr. 1243/2014 in Bezug auf technische Spezifikationen und Vorschriften für die Darstellung kumulierter Daten über Vorhaben und von den Mitgliedstaaten zu übermittelnde Informationen (ABl. L 12 vom 13.01.2 ... ...

2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Krafträder hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/201 zur Festlegung des Zeitpunkts, zu dem der Betrieb des Schengener Informationssystems gemäß der Verordnung (EU) 2018/1861 und der Verordnung (EU) 2018/1862 aufgenommen wird

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/8 zur Verlängerung der Zulassung von Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 21762, Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30236 und Lactococcus lactis NCIMB 30117 als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 868/2011, (EU) Nr. 1111/2011 und (EU) Nr. 227/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/220 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/817 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/220 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmung Artikel 2 Universelles Nachrichtenformat (UMF) Artikel 3 Verwendung des UMF Artikel 4 Verwendung des UMF-Standards für die Entwicklung des ESP Artikel 5 Verwendung des UMF-Standards für die Entwicklung des CIR und des MID Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/497 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/497 der Kommission vom 3. März 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 69 vom 07.03.2023 S. 14; Beschl. (E ... ...

Verordnung (EU) 2023/648 zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/648 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang Zulässige gesundheitsbezogene Angabe ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/652 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gerösteten und gepufften Kernen der Samen von Euryale ferox Salisb. (Makhana) als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 der Kommission vom 7. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/608 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 in Bezug auf das Verwaltungssystem für einige Zollkontingente nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/608 der Kommission vom 17. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 in Bezug auf das Verwaltungssystem für einige Zollkontingente nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen U ... ...

Beschluss (EU) 2023/177 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Deutschland vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/177 - Inhalt => Erwägungsgründe Allgemeine Erwägungen Bewertung durch die Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Deutschland gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die als mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent erachtet werden ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/254 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 hinsichtlich bestimmter technischer Vorschriften für die Verwaltung von Zollkontingenten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/254 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 hinsichtlich bestimmter technischer Vorschriften für die Verwaltung von Zollkontingenten (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 4, ber. L 77 S. 21, ber. L 100 S. 101) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/mit Durchführung ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2023/277 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Verteidigungsgüter in Übereinstimmung mit der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union vom 21. Februar 2022 (1)

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... EU 2023, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2023/277 der Kommission vom 5. Oktober 2022 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Verteidigungsgüter in Übereinstimmung mit der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union vom 21. Februar 2022 (Text v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/169 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsberichte über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1147 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/169 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Muster für den jährlichen Leistungsbericht der Mitgliedstaaten an die Kommission über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) 2021/1147 1. Leistung 2. Komplementarität - Artikel 35 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2021/1147 3. Durchführung des Besitzstandes der Union, Kooperation und Solidarität - Artikel 35 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/1147 4. Kommun ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/415 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/415 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Erneuerung der Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Plan zur Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachwe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/448 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/574 über technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/448 der Kommission vom 1. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/574 über technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse (ABl. L 65 vom 02.03.2023 S. 28) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitswei ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/565 zur Zulassung von Ethylheptanoat, Ethyl-2-methylbutyrat, Isopentylacetat, 3-Methylbutyl-3-methylbutyrat, 2-Methylpropionsäure, 3-Methylbutylbutyrat, 2-Methylbutylacetat, Hex-2-en-1-ol, Hex-2(trans)-enal, Allylhexanoat, Allylheptanoat, Linalool, 2-Methyl-1-phenylpropan-2-ol, alpha-Jonon, beta-Damascon, Nootkaton, beta-Jonon, alpha-Eisen, beta-Damascenon, (E)-beta-Damascon, Pentadecan-1,15-lacton, 2-Phenylethan-1-ol, Phenethylisovalerat, 4-(p-Hydroxyphenyl)butan-2-on, 2-Methoxynaphthalin, 2-Isopropyl-4-methylthiazol und Valencen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/565 der Kommission vom 10. März 2023 zur Zulassung von Ethylheptanoat, Ethyl-2-methylbutyrat, Isopentylacetat, 3-Methylbutyl-3-methylbutyrat, 2-Methylpropionsäure, 3-Methylbutylbutyrat, 2-Methylbutylacetat, Hex-2-en-1-ol, Hex-2(trans)-enal, Allylhexanoat, Allylheptanoat, Linalool, 2-Methyl-1-phenylpropan-2 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/110 zur Festlegung von Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit bestätigten Fällen eines Befalls mit dem Kleinen Bienenbeutenkäfer (Aethina tumida) in Italien und Frankreich sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/597 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/110 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Liste der Mitgliedstaaten oder Zonen von Mitgliedstaaten, für die Sofortmaßnahmen gemäß Artikel 2 Absatz 1 gelten ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/471 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/471 der Kommission vom 2. März 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 68 vom 06.03 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/255 zur Verlängerung der Zulassung von Naringin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 870/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/255 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Aufhebung Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für Release 2 des Einfuhrkontrollsystems 2 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/438 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/410 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 durch Aufnahme der Demokratischen Republik Kongo, Gibraltars, Mosambiks, Tansanias und der Vereinigten Arabischen Emirate in Tabelle I ihres Anhangs und durch Streichung Nicaraguas, Pakistans und Simbabwes aus dieser Tabelle (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/410 der Kommission vom 19. Dezember 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 durch Aufnahme der Demokratischen Republik Kongo, Gibraltars, Mosambiks, Tansanias und der Vereinigten Arabischen Emirate in Tabelle I ihres Anhangs und durch Streichung Nicaraguas, Pakistans und Simbabwes au ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/513 zur Änderung der Anhänge XV und XIX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Liste von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Federwild sowie von Eiern und Eiprodukten in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/513 der Kommission vom 8. März 2023 zur Änderung der Anhänge XV und XIX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Liste von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Federwild sowie von Eiern und E ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/110 zur Festlegung von Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit bestätigten Fällen eines Befalls mit dem Kleinen Bienenbeutenkäfer (Aethina tumida) in Italien und Frankreich sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/597

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/58 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Larven von Alphitobius diaperinus (Getreideschimmelkäfer) in gefrorener, pastenartiger, getrockneter und pulverisierter Form als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/58 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/113 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Sialyllactose-Natriumsalz, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/113 der Kommission vom 16. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3"-Sialyllactose-Natriumsalz, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 15 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/687 über die Verlängerung der vom niederländischen Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/687 der Kommission vom 24. März 2023 über die Verlängerung der vom niederländischen Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlam ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/125 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/125 der Kommission vom 10. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 289) (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/372 zur Festlegung von Vorschriften in Bezug auf die Erfassung, die Speicherung und den Austausch schriftlicher Aufzeichnungen über die amtlichen Kontrollen von Tiertransportschiffen, auf Notfallpläne für Tiertransportschiffe, die Zulassung von Tiertransportschiffen und die Mindestanforderungen an Ausgangsorte

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/450 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Reihenfolge, in der CCPs die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen haben, der Höchstzahl von Jahren, in denen CCPs einen Anteil ihres Jahresgewinns für solche Zahlungen an Inhaber von einen Anspruch auf ihre künftigen Gewinne begründenden Instrumenten verwenden müssen, und des für diese Zahlungen zu verwendenden Höchstanteils an diesen Gewinnen - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/450 - Inhalt => Artikel 1 Reihenfolge, in der die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen ist Artikel 2 Höchstanteil an den Jahresgewinnen der CCP, der für Zahlungen im Zusammenhang mit Instrumenten, die einen Anspruch auf künftige Gewinne der CCP begründen, zu verwenden ist Artikel 3 Höchstzahl von Jahren, in denen der Inhaber bis zum Ausgleich des Verlusts Anspruch auf Zahlungen der CCP hat Artikel 4 Inkrafttreten ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/221 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/818 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/221 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmung Artikel 2 Universelles Nachrichtenformat (UMF) Artikel 3 Verwendung des UMF Artikel 4 Verwendung des UMF-Standards für die Entwicklung des ESP Artikel 5 Verwendung des UMF-Standards für die Entwicklung des CIR und des MID Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Beschluss (EU) 2023/567 über den im Namen der Europäischen Union auf der 66. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Arzneimittel Beschluss (EU) 2023/567 des Rates vom 9. März 2023 über den im Namen der Europäischen Union auf der 66. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Sto ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/685 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2023, EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/685 der Kommission vom 27. März 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 90 vom 28.03.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag üb ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/126 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für den Bereich Verbrauch (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/126 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für den Bereich Verbrauch (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 17 vom 19.01.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/216 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Trichoderma atroviride AGR2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/415 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/149 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benfluralin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/149 der Kommission vom 20. Januar 2023 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benfluralin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/416 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Raps MON 94100 (MON-941ØØ-2) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/416 der Kommission vom 22. Februar 2023 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Raps MON 94100 (MON-941ØØ-2) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und ... ...

Verordnung (EU) 2023/163 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von DDT und Oxathiapiprolin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/163 der Kommission vom 18. Januar 2023 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von DDT und Oxathiapiprolin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 23 vom 25.01.2023 S. 1) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/116 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Oxamyl (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/116 der Kommission vom 16. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Oxamyl (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 15 vom 17.01.2023 S. 15) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Nichtgenehmigung/-er ... ...

Beschluss (EU) 2023/176 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Frankreich vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/237 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit der Zollanmeldung von in das Zollgebiet der Union verbrachten Waren nach den Artikeln 158, 162, 163, 166, 167, 170 bis 174, 201, 240, 250, 254 und 256 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/237 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/667 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium indicum L. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/667 der Kommission vom 22. März 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium indicum L. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 84 vom 23.03.2023 S. 3) Ergänzende Inform ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/9 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/9 der Kommission vom 20. Dezember 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 9934) (Text von Bedeutung fü ... ...

Verordnung (EU) 2023/441 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 hinsichtlich der Aufnahme von 2-Hydroxy-4-methoxybenzaldehyd in die Unionsliste der Aromen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/441 der Kommission vom 28. Februar 2023 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufnahme von 2-Hydroxy-4-methoxybenzaldehyd in die Unionsliste der Aromen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 64 vom 01.03.2023 S. 9) Die Europäische Kommission ... ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2023/422 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1241

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/3 zur Berichtigung der deutschen Sprachfassung der Verordnung (EU) 2019/1781 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2023/3 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Berichtigung der deutschen Sprachfassung der Verordnung (EU) 2019/1781 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hin ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/192 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/192 des Rates vom 30. Januar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 26 vom 30.01.2023 S. 1, ber. L 142 S. 43) De ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/319 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 3 Buchstabe b des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf 15 Fahrzeuge des Typs V250 Italia/ETR700

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/4 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Vitamin-D2-Pilzpulver als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/178 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Schweiz vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/178 - Inhalt => Erwägungsgründe Allgemeine Erwägungen Bewertung durch die Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die als mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent erachtet werden ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/248 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/263 zur Zulassung von Sepiolit-Ton als Futtermittelzusatzstoff für zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer, entwöhnte Suidae und Suidae für die Mast, Salmoniden und Masthühner

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/667 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium indicum L. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/181 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1149 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/181 der Kommission vom 27. Juni 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1149 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/217 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 hinsichtlich einiger Unstimmigkeiten zwischen den mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1387 und den Verordnungen (EU) 2021/1296 und (EU) 2021/2237 eingeführten Anforderungen (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/217 der Kommission vom 1. Februar 2023 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 hinsichtlich einiger Unstimmigkeiten zwischen den mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1387 und den Verordnungen (EU) 2021/1296 und (EU) 2021/2237 eingeführten Anforderungen (ABl. L 30 vom 02.02.2023 S. 11) Ergä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/506 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/506 der Kommission vom 6. März 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 70 vom 08.03.2023 S. 7) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/650 zur Zulassung einer Zubereitung aus Carvacrol, Thymol, d-Carvon, Methylsalicylat und L-Menthol als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner, Zuchttruthühner, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/650 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/548 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie UL Hydrogen Peroxide Family 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/548 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Empfehlung (EU) 2023/688 über die Messung der Partikelzahl bei der regelmäßigen technischen Prüfung von Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Empfehlung (EU) 2023/688 der Kommission vom 20. März 2023 über die Messung der Partikelzahl bei der regelmäßigen technischen Prüfung von Fahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (ABl. L 90 vom 28.03.2023 S. 46) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/364 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie IPA Family 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/364 der Kommission vom 16. Februar 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "IPA Family 1" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 50 vom 17.02.2023 S. 28 A; VO (EU) 2025/2221 - ABl. L 2025 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340, die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie für zuständige Behörden, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 und (EU) Nr. 139/2014 und die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1178/2011, (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 139/2014, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) 2015/340 und der Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 der Kommission vom 27. Oktober 2022 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Or ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/500 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/500 des Rates vom 7. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 69 vom 07.03.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/216 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Trichoderma atroviride AGR2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/216 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/67 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 durch die Festlegung standardisierter gebrauchsfertiger Stichprobenmethoden sowie von Modalitäten zur Abdeckung eines oder mehrerer Programmplanungszeiträume - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/67 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Zu prüfende Grundgesamtheit Artikel 4 Stichprobenverfahren für mehrere Zeiträume und Schichtung Artikel 5 Auswahl einer statistischen Zufallsstichprobe Artikel 6 Auswahl einer nichtstatistischen Zufallsstichprobe Artikel 7 Unterstichprobenverfahren Artikel 8 Berechnung der Gesamtfehlerquote Artikel 9 Inkrafttreten Anhang I Stichprobenparameter 1. Signifikanzschw ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/8 zur Verlängerung der Zulassung von Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 21762, Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30236 und Lactococcus lactis NCIMB 30117 als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 868/2011, (EU) Nr. 1111/2011 und (EU) Nr. 227/2012 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/8 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Verlängerung der Zulassung von Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 21762, Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30236 und Lactococcus lactis NCIMB 30117 als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen ... ...

Verordnung (EU) 2023/411 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1871 hinsichtlich der Anwendung der Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Nitrofurane und ihre Metaboliten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Arzneimittel Verordnung (EU) 2023/411 der Kommission vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1871 hinsichtlich der Anwendung der Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Nitrofurane und ihre Metaboliten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 59 vom 24.02.2023 S. 8) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbei ... ...

Verordnung (EU) 2023/679 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Pyridaben, Pyridat, Pyriproxyfen und Triclopyr in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/679 der Kommission vom 23. März 2023 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Pyridaben, Pyridat, Pyriproxyfen und Triclopyr in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 86 ... ...

Beschluss (EU) 2023/568 über den im Namen der Union auf der 228. Tagung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme der Änderung 93 zu Anhang 10, Aeronautical Telecommunications (Flugfernmeldeverkehr), Band I, Radio Navigation Aids (Funknavigationshilfen), des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt und der Änderung der Technischen Anweisungen für die sichere Beförderung gefährlicher Güter im Luftverkehr im Hinblick auf die Erlaubnis, eingeschaltete Ortungsgeräte, die mit kleinen Lithiumbatterien betrieben werden, in aufgegebenem Gepäck mitzuführen (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/568 des Rates vom 9. März 2023 über den im Namen der Union auf der 228. Tagung des Rates der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme der Änderung 93 zu Anhang 10, "Aeronautical Telecommunications" (Flugfernmeldeverkehr), Band I, "Radio Navig ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/669 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Komagataella phaffii DSM 33574, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten und alle Lege- und Zuchtgeflügelarten (Zulassungsinhaber: BioResource, international, Inc., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting, S.L.U.)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/10 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/10 der Kommission vom 20. Dezember 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 9947) (Nur der spanische Text ist verbindlich) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/169 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsberichte über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1147

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/220 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/817 (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/220 der Kommission vom 1. Februar 2023 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 30 vom 02.02.2023 S. 18) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/574 vom 13. März 2023 mit ausführlichen Vorschriften für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe in Pflanzenschutzmitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009

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... Siehe Titel ...

Leitlinien zur Anwendung des Artikels 4 Absätze 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2022/2555 (NIS-2-Richtlinie)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/6 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von mit Myzelien von Lentinula edodes (Shiitake-Pilz) fermentiertem Erbsen- und Reisprotein als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/6 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von mit Myzelien von Lentinula edodes (Shiitake-Pilz) fermentiertem Erbsen- und Reisprotein als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 vom 04.01.2023 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/361 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/361 der Kommission vom 28. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Beschluss (EU) 2023/496 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13-H, 30, 48, 51, 53, 67, 78, 105, 110, 116, 117, 121, 125, 131, 138, 140, 148, 149, 150, 152, 157 und 164 sowie zu einem Vorschlag für eine Änderung der Gesamtresolution R.E.5 zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/496 des Rates vom 2. März 2023 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13-H, 30, 48, 51, 53, 67, 78, 105, 110, 116, ... ...

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