Regelwerk, Allgemeines, Bildung/Kultur

(Entscheidung BVerfG siehe =>)

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§ 1 Geltungsbereich ^{19 21 24a 26}

(1) Dieses Gesetz gilt für die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen und nach Maßgabe von Teil 9 für die Anerkennung von Bildungseinrichtungen als Hochschulen und als Kunsthochschulen, für die staatlich anerkannten Hochschulen und Kunsthochschulen und für den Betrieb nichtstaatlicher Hochschulen und Kunsthochschulen in Nordrhein-Westfalen sowie für Bildungseinrichtungen, die nach Maßgabe von Teil 9 Bildung anbieten. Für die Verleihung und Führung von Graden sowie hinsichtlich der Zuständigkeit für die Bewertung ausländischer Hochschulqualifikationen auf der Basis des Übereinkommens über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region vom 11. April 1997 (BGBl. 2007 II S. 712, 713) gilt dieses Gesetz nach Maßgabe des § 69. Dieses Gesetz gilt nicht für Fachhochschulen des Landes, die ausschließlich Ausbildungsgänge für den öffentlichen Dienst anbieten.

(2) Folgende Hochschulen sind im Sinne dieses Gesetzes Universitäten:

1. die Technische Hochschule Aachen,
2. die Universität Bielefeld,
3. die Universität Bochum,
4. die Universität Bonn,
5. die Technische Universität Dortmund,
6. die Universität Düsseldorf,
7. die Universität Duisburg-Essen,
8. die Fernuniversität in Hagen,
9. die Universität Köln,
10. die Deutsche Sporthochschule Köln,
11. die Universität Münster,
12. die Universität Paderborn,
13. die Universität Siegen und
14. die Universität Wuppertal.

Folgende Hochschulen sind im Sinne dieses Gesetzes Hochschulen für angewandte Wissenschaften:

1. die Fachhochschule Aachen,
2. die Fachhochschule Bielefeld,
3. die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gesundheit Bochum,
4. die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg in Sankt Augustin,
5. die Fachhochschule Dortmund,
6. die Hochschule Düsseldorf,
7. die Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen,
8. die Hochschule Hamm-Lippstadt in Hamm und Lippstadt,
9. die Fachhochschule Südwestfalen in Iserlohn,
10. die Hochschule Rhein-Waal in Kleve,
11. die Technische Hochschule Köln,
12. die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Lemgo,
13. die Hochschule Ruhr-West in Mülheim,
14. die Fachhochschule Münster und
15. die Hochschule Niederrhein in Krefeld und Mönchengladbach.

Soweit in diesem Gesetz oder in anderen Gesetzen, Rechtsvorschriften oder Verfügungen die Bezeichnung "Fachhochschule" verwendet wird, ist diese Bezeichnung gleich der Bezeichnung "Hochschulen für angewandte Wissenschaften" im Sinne dieses Gesetzes.