umwelt-online: Außenwirtschaftsverordnung (2)
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| Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung (Archiv 2014; 2016; 2017, 2018, 04/2020, 10/2020, 2021, 2022) |
Anlage 1 13 14a 15 16 16a 17a 18 20 20c 21d 22b 23 |
Ausfuhrliste
Anwendung der Ausfuhrliste
Teil I
| 1. | Teil I der Ausfuhrliste nennt in den Abschnitten a und B die Güter, auf die sich die in den §§ 8, 11, 46, 52b, 74, 75, 77 und 79 AWV angeordneten Beschränkungen beziehen.
Abschnitt A enthält eine Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. Abschnitt B ist nach einem fünfstelligen Nummerierungssystem untergliedert, das sich an dem Nummerierungssystem der Gemeinsamen Liste der Europäischen Union für Güter mit doppeltem Verwendungszweck ( Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821) anlehnt. Im Einzelnen ist die Unterteilung wie folgt, wobei nicht alle Kategorien und Gattungen belegt sind: |
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| a) | Kategorien
0 = Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung 1 = Besondere Werkstoffe, Materialien und Ausrüstung 2 = Werkstoffbearbeitung 3 = Allgemeine Elektronik 4 = Rechner 5 = Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2) 6 = Sensoren und Laser 7 = Luftfahrtelektronik und Navigation 8 = Meeres- und Schiffstechnik 9 = Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe |
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| b) | Gattungen
a = Systeme, Ausrüstung und Bestandteile B = Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen C = Werkstoffe und Materialien D = Datenverarbeitungsprogramme (Software) E = Technologie |
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| c) | Kennungen: 901-999
Die in Teil I aufgeführten Nummern und Benennungen entsprechen nicht dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik. |
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| 2. | Der Zweck der in der Ausfuhrliste angegebenen Kontrollen darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass nicht erfasste Güter (einschließlich Anlagen) mit einem oder mehreren erfassten Bestandteilen ausgeführt werden, wenn das (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement des Ausfuhrgutes ist (sind) und leicht entfernt oder für andere Zwecke verwendet werden kann (können).
Anmerkung: Bei der Beurteilung darüber, ob das (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement bildet (bilden), müssen insbesondere Menge, Wert und eingesetztes technologisches Know-how berücksichtigt werden. |
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| 3. | Die von der Ausfuhrliste erfassten Güter umfassen sowohl neue als auch gebrauchte Güter. | ||||
| 4. | Chemikalien werden in einigen Fällen mit Namen und CAS-Nummer (CAS = Chemical Abstracts Service) aufgeführt. Diese Liste erfasst Chemikalien mit gleichen Strukturformeln, einschließlich Hydrate, unabhängig von Namen oder CAS-Nummer. CAS-Nummern werden angegeben, um die Bestimmung einer Chemikalie oder Mischung unabhängig von ihrer Benennung zu erleichtern. CAS-Nummern können nicht als einziges Identifikationskriterium verwendet werden, da verschiedene Formen einer erfassten Chemikalie verschiedene CAS-Nummern haben und Mischungen, die eine erfasste Chemikalie enthalten, ebenfalls verschiedene CAS-Nummern haben können. | ||||
| 5. | Technologie-Anmerkung für Teil I Abschnitte a und B. | ||||
| a) | Technologie-Anmerkung für Teil I Abschnitt A:
Zur Erfassung von Technologie im Teil I Abschnitt a siehe Nummer 0022. |
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| b) | Technologie-Anmerkung für Teil I Abschnitt B: | ||||
| ALLGEMEINE TECHNOLOGIE-ANMERKUNG (ATA) (gültig im Zusammenhang mit Nummer 1E901, 5E902, 9E904, 9E991 oder 9E992 des Teils I Abschnitt B) Die Kontrolle der Ausfuhr von "Technologie", die für die "Entwicklung", "Herstellung" oder "Verwendung" der von Teil I Abschnitt B erfassten Güter "unverzichtbar" ist, erfolgt entsprechend den Vorgaben des Teils I Abschnitt B. "Technologie", die für die "Entwicklung", "Herstellung" oder "Verwendung" von erfassten Gütern "unverzichtbar" ist, bleibt auch dann erfasst, wenn sie für nicht erfasste Güter einsetzbar ist. Nicht erfasst ist "Technologie", die das unbedingt notwendige Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung und Reparatur derjenigen Güter darstellt, die nicht erfasst sind oder für die eine nationale Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. Die Beschränkungen hinsichtlich der Ausfuhr von "Technologie" gelten nicht für "allgemein zugängliche" Informationen, "wissenschaftliche Grundlagenforschung" oder für die für Patentanmeldungen erforderlichen Informationen. |
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| 6. | Software-Anmerkung für Teil I Abschnitte a und B | ||||
| a) | Software-Anmerkung für Teil I Abschnitt A:
Zur Erfassung von Software im Teil I Abschnitt a siehe Nummer 0021. Daneben gilt die Allgemeine Software-Anmerkung Nummer 6 Buchstabe b. |
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| b) | |||||
(Stand: 09.10.2023)
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