Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk, EU 2002, Lebensmittel - EU Bund

Richtlinie 2002/72/EG der Kommission vom 6. August 2002 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

(ABl. Nr. L 220 vom 15.08.2002 S. 18;
RL 2004/1/EG - ABl. Nr. L 7 vom 13.01.2004 S. 45;
RL 2004/19/EG - ABl. Nr. L 71 vom 10.03.2004 S. 8;
RL 2005/79/EG - ABl. Nr. L 302 vom 19.11.2005 S. 35;
RL 2007/19/EG - ABl. Nr. L 91 vom 31.03.2007 S. 17;
RL 2008/39/EG - ABl. Nr. L 63 vom 07.03.2008 S. 6;
RL 2009/975/EG - ABl. Nr. L 274 vom 20.10.2009 S. 3;
VO (EU) 10/2011 - ABl. Nr. L 278 vom 25.10.2011 S. 13 * Übergangsbestimmungen Inkrafttreten, Geltung;
RL 2011/8/EU - ABl. Nr. L 26 vom 29.01.2011 S. 11 Inkrafttreten;
aufgehoben)



aufgehoben/ersetzt gem. Art. 21 der VO (EU) 10/2011 - Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten/Geltung - Entsprechungstabelle

Neufassung -Ersetzt RL 90/128/EWG

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 89/109/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen 1, insbesondere auf Artikel 3,

nach Anhörung des Wissenschaftlichen Ausschusses "Lebensmittel",

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 90/128/EWG vom 23. Februar 1990 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen 2, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/17/EG 3, ist oft und in wesentlichen Punkten geändert worden; sie sollte daher im Interesse der Klarheit und der Übersichtlichkeit konsolidiert werden.

(2) Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG besagt, dass Bedarfsgegenstände als Fertigerzeugnis an die Lebensmittel keinen ihrer Bestandteile in einer Menge abgeben dürfen, die geeignet ist, die menschliche Gesundheit zu gefährden oder eine unvertretbare Veränderung der Zusammensetzung der Lebensmittel herbeizuführen.

(3) Damit dieses Ziel für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff erreicht werden kann, ist eine Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG das geeignete Mittel. Die allgemeinen Bestimmungen dieser Richtlinie sind auch im vorliegenden Fall anwendbar.

(4) Der Anwendungsbereich dieser Richtlinie muss mit dem der Richtlinie 82/711/EWG des Rates 4 übereinstimmen.

(5. Da die in dieser Richtlinie festgelegten Regelungen nicht für Ionenaustauscherharze geeignet sind, werden diese Stoffe durch eine nachfolgende Einzelrichtlinie erfasst.

(6) Silikone sollten nicht als Kunststoffe, sondern als Elastomere gelten und daher aus der Begriffsbestimmung der Kunststoffe ausgeschlossen werden.

(7) Die Erstellung einer Liste genehmigter Stoffe mit Angabe eines Gesamtmigrationsgrenzwertes und gegebenenfalls zusätzlichen speziellen Einschränkungen wird ausreichen, um das in Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG genannte Ziel zu erreichen.

(8) Außer den Monomeren und den sonstigen Ausgangsstoffen, die auf Gemeinschaftsebene vollständig beurteilt und zugelassen wurden, gibt es auch Monomere und Ausgangsstoffe, die in mindestens einem Mitgliedstaat beurteilt und zugelassen wurden und die bis zu ihrer Evaluierung durch den Wissenschaftlichen Ausschuss "Lebensmittel" und der Entscheidung über ihre Aufnahme in das Gemeinschaftsverzeichnis weiterhin verwendet werden dürfen. Diese Richtlinie wird in Bezug auf bislang ausgenommene Stoffe und Bereiche zu gegebener Zeit entsprechend erweitert.

(9) Das derzeitige Verzeichnis der Additive ist insofern unvollständig, als es nicht sämtliche Stoffe enthält, die derzeit in einem oder mehreren Mitgliedstaaten zugelassen sind. Demzufolge unterliegen die betreffenden Stoffe bis zu einer Entscheidung über ihre Aufnahme in das Gemeinschaftsverzeichnis weiterhin dem nationalen Recht.

(10) Diese Richtlinie legt nur für einige wenige Stoffe Spezifikationen fest. Die übrigen Stoffe, für die möglicherweise Spezifikationen erforderlich sind, unterliegen daher in dieser Hinsicht bis zu einer Entscheidung auf Gemeinschaftsebene weiterhin dem nationalen Recht.

(11) Die für bestimmte Additive mit dieser Richtlinie festgelegten Beschränkungen können noch nicht in allen Fällen angewandt werden, solange noch nicht sämtliche für eine bessere Abschätzung der Exposition der Verbraucher in bestimmten Situationen erforderlichen Daten erhoben und ausgewertet sind. Diese Additive werden daher in einem anderen Verzeichnis als dem der von Gemeinschaftsvorschriften vollständig erfassten Additive aufgeführt.

(12) Die Richtlinie 82/711/EWG legt die Grundregeln für die Ermittlung der Migration der Bestandteile von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff fest, und die Richtlinie 85/572/EWG des Rates 5 erstellt eine Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen.

(13) Es ist einfacher, die Menge eines Stoffes in einem fertigen Bedarfsgegenstand zu bestimmen als seinen spezifischen Migrationswert. Daher sollte es unter bestimmten Bedingungen gestattet werden, die Einhaltung der Vorschriften durch Bestimmung der Menge statt des spezifischen Migrationswertes zu überprüfen.

(14) Da für bestimmte Kunststoffarten allgemein anerkannte, auf Versuchsdaten basierende Diffusionsmodelle zur Verfügung stehen, lässt sich der Migrationswert in bestimmten Fällen schätzen, so dass auf komplizierte, kosten- und zeitaufwendige Tests verzichtet werden kann.

(15) Der Gesamtmigrationsgrenzwert ist ein Maß für die Inertheit des Materials, schützt vor einer unzumutbaren Veränderung des Lebensmittels und vermindert die Notwendigkeit für eine große Zahl von spezifischen Migrationsgrenzwerten oder sonstigen Einschränkungen, was eine einfachere und wirkungsvolle Kontrolle ermöglicht.

(16) In der Richtlinie 78/142/EWG des Rates 6 sind die Grenzwerte für den Vinylchloridgehalt der betreffenden Bedarfsgegenstände aus Kunststoff, sowie die Menge Vinylchlorid, die von diesen Bedarfsgegenständen abgegeben werden darf, festgelegt. Die Richtlinien 80/766/ EWG 7 und 81/432/EWG der Kommission 8 legen gemeinschaftliche Analyseverfahren zur Überprüfung dieser Grenzwerte fest.

(17) Im Hinblick auf eine etwaige Haftung ist es notwendig, die in Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 89/109/EWG genannte schriftliche Erklärung immer dann vorzusehen, wenn Bedarfsgegenstände aus Kunststoff, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht eindeutig für die Verwendung in Berührung mit Lebensmitteln bestimmt sind, gewerblich eingesetzt werden.

(18) Mit der Richtlinie 80/590/EWG der Kommission 9 ist ein Symbol eingeführt worden, das auf Bedarfsgegenständen, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, angebracht sein kann.

(19) Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist es zur Verwirklichung des grundlegenden Ziels der Gewährleistung des freien Verkehrs mit Bedarfsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, erforderlich und angemessen, Vorschriften zur Definition von Kunststoffen und zugelassenen Stoffen zu erlassen. Diese Richtlinie beschränkt sich gemäß Artikel 5 Absatz 3 EG-Vertrag auf das für die Erreichung der angestrebten Ziele erforderliche Maß.

(20) Gemäß Artikel 3 der Richtlinie 89/109/EWG wurde der Wissenschaftliche Ausschuss "Lebensmittel" zu den Bestimmungen gehört, die öffentliche Gesundheit betreffen könnten.

(21) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit.

(22) Diese Richtlinie sollte die in Anhang VII Teil B genannten Fristen, innerhalb deren die Mitgliedstaaten die Richtlinie 90/128/EWG sowie die Rechtsakte zu deren Änderung umzusetzen haben, nicht berühren.

- hat folgende Richtlinie erlassen:

Artikel 1 07

(1) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 3 der Richtlinie 89/109/EWG.

(2) Diese Richtlinie gilt für folgende Materialien und Gegenstände, die als Fertigerzeugnis dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen oder die bestimmungsgemäß mit Lebensmitteln in Berührung kommen (im Folgenden: "Materialien und Gegenstände aus Kunststoff"):

  1. Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff bestehen;
  2. mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff;
  3. Kunststoffschichten oder -beschichtungen, die als Deckeldichtungen dienen und sich aus zwei oder mehreren Schichten verschiedener Materialarten zusammensetzen.

(3) Im Sinne dieser Richtlinie gilt als Kunststoff eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Diesen makromolekularen Verbindungen können andere Stoffe oder Zubereitungen hinzugefügt werden. Als Kunststoff gelten jedoch nicht:

  1. Filme aus regenerierter Zellulose, mit oder ohne Lacküberzug gemäß der Richtlinie 93/10/EWG 10 der Kommission;
  2. Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;
  3. Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff modifiziert worden sind;
  4. Überzüge aus
  5. Ionenaustauscherharze;
  6. Silikone.

(4) Diese Richtlinie gilt unbeschadet des Absatzes 2 Buchstabe c nicht für Materialien und Gegenstände, die aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen mindestens eine nicht ausschließlich aus Kunststoff besteht, auch wenn diejenige, die dazu bestimmt ist, mit Lebensmitteln unmittelbar in Berührung zu kommen, ausschließlich aus Kunststoff besteht.

Artikel 1a 07

Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff

  1. "mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff" Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die aus zwei oder mehreren Schichten bestehen, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden;
  2. "funktionelle Barriere aus Kunststoff" eine Barriere, die aus einer oder mehreren Schichten Kunststoff besteht und sicherstellt, dass das Material oder der Gegenstand im fertigen Zustand Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 10a und dieser Richtlinie entspricht.
  3. "fettfreie Lebensmittel" Lebensmittel, für die in der Richtlinie 85/572/EWG andere Simulanzien für Migrationsprüfungen festgelegt sind als das Simulanzlösemittel D.

Artikel 2 07

(1) Materialien und Gegenstände aus Kunststoff dürfen ihre Bestandteile nicht in Mengen von mehr als 60 mg der Stoffe pro Kilogramm Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) auf Lebensmittel übertragen (Gesamtmigrationsgrenzwert).

In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 10 mg pro Quadratdezimeter der Oberfläche des Materials oder Gegenstands (mg/dm2 ):

  1. Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Milliliter (ml) oder mehr als 10 Liter (l);
  2. Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Materialien oder Gegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

(2) Für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln im Sinne der Richtlinien 91/321/EWG 10b und 96/5/EG 10c der Kommission in Berührung zu kommen, oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, liegt der Gesamtmigrationsgrenzwert stets bei 60 mg/kg.

Artikel 3

(1) Zur Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff dürfen nur die Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe verwendet werden, die in Anhang II Abschnitt a aufgeführt sind, wobei den dort vorgesehenen Einschränkungen Rechnung zu tragen ist.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die in Anhang II Abschnitt B aufgeführten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bis zu ihrer Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden: "Behörde") nur noch bis zum 31. Dezember 2004 weiterverwendet werden.

(3) Das Verzeichnis in Anhang II Abschnitt a kann wie folgt geändert werden:

(4) Die Mitgliedstaaten dürfen neue Stoffe zur Verwendung auf ihrem Hoheitsgebiet nur noch nach dem Verfahren des Artikels 4 der Richtlinie 89/109/EWG zulassen.

(5) Die Verzeichnisse in Anhang II Abschnitte a und B enthalten noch keine Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die ausschließlich bei der Herstellung von

Verwendung finden.

Artikel 4 07, 08

(1) Anhang III enthält ein Gemeinschaftsverzeichnis der Zusatzstoffe, die unter Einhaltung der dort genannten Beschränkungen und/oder Spezifikationen bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen.

Bis 31. Dezember 2009 dürfen Zusatzstoffe, die nicht im Gemeinschaftsverzeichnis der Zusatzstoffe aufgeführt sind, weiterhin gemäß den nationalen Rechtsvorschriften verwendet werden.

Ab 1. Januar 2010 dürfen nur im Gemeinschaftsverzeichnis der Zusatzstoffe aufgeführte Zusatzstoffe zur Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff verwendet werden (Positivliste).

(2) Für die in Anhang III Abschnitt B genannten Zusatzstoffe findet ab dem 1. Mai 2008 die Überprüfung der Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte in Simulanzlösemittel D oder mit Prüfmedien für die Ersatzprüfungen gemäß Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Richtlinie 82/711/EWG und Artikel 1 der Richtlinie 85/572/ EWG Anwendung.

(3) Die in Anhang III, Abschnitte a and B enthaltenen Verzeichnisse führen folgende Zusatzstoffe noch nicht auf:

  1. Zusatzstoffe, die nur zur Herstellung verwendet werden von:
  2. Farbstoffe;
  3. Lösungsmittel.

Artikel 4a 08

(1) Neue Zusatzstoffe dürfen jederzeit nach Sicherheitsbewertung durch die Behörde in das in Artikel 4 Absatz 1 genannte Verzeichnis aufgenommen werden.

(2) Die Mitgliedstaaten legen fest, dass für die Aufnahme eines Zusatzstoffs, welcher sich bereits in einem oder mehreren Mitgliedstaaten auf dem Markt befindet, in das in Artikel 4 Absatz 1 genannte Verzeichnis spätestens am 31. Dezember 2006 Daten für die Sicherheitsbewertung des Zusatzstoffs durch die Behörde vorzulegen sind.

Für die Vorlage der verlangten Daten hat der Antragsteller die "Guidelines of the Scientific Committee on food for the presentation of an application for safety assessment of a substance to be used in food contact materials prior to ist authorisation" (Leitlinien des Wissenschaftlichen Ausschusses "Lebensmittel" für die Einreichung eines Antrags auf Sicherheitsbewertung eines Stoffes, der in Materialien mit Lebensmittelkontakt verwendet werden soll, vor seiner Zulassung) zu konsultieren.

(3) Die Kommission veröffentlicht spätestens am 11. April 2008 ein vorläufiges Verzeichnis der Zusatzstoffe, die von der Behörde derzeit evaluiert werden. Das Verzeichnis wird auf dem aktuellen Stand gehalten.

(4) Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 dürfen Zusatzstoffe, die nicht in dem dort genannten Gemeinschaftsverzeichnis aufgeführt sind, nach dem 1. Januar 2010 gemäß den nationalen Rechtsvorschriften weiterverwendet werden, solange sie in dem vorläufigen Verzeichnis aufgeführt sind.

(5) Für die Aufnahme eines Zusatzstoffs in das vorläufige Verzeichnis müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  1. Der Zusatzstoff muss spätestens am 31. Dezember 2006 in einem oder mehreren Mitgliedstaaten zugelassen worden sein;
  2. die in Absatz 2 genannten Daten zu diesem Zusatzstoff müssen spätestens am 31. Dezember 2006 gemäß den Anforderungen der Behörde vorgelegt werden.

(6) Ein Zusatzstoff wird aus dem vorläufigen Verzeichnis gestrichen:

  1. wenn er in das Gemeinschaftsverzeichnis der Zusatzstoffe aufgenommen wurde oder
  2. wenn die Kommission entschieden hat, den Zusatzstoff nicht in das Gemeinschaftsverzeichnis der Zusatzstoffe aufzunehmen, oder
  3. wenn die Behörde während der Prüfung der Daten weitere Informationen anfordert und diese Informationen nicht innerhalb der von der Behörde festgelegten Frist geliefert werden.

Artikel 4b

Unbeschadet Artikel 4 der Richtlinie 89/109/EWG dürfen die Mitgliedstaaten nach dem 31. Dezember 2006 keine in Artikel 4 Absatz 1 genannten Additive zulassen, die weder vom Wissenschaftlichen Ausschuss "Lebensmittel" noch von der Behörde evaluiert worden sind.

Artikel 4c 07

Für die Verwendung von Additiven bei der Herstellung der in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c genannten Kunststoffschichten oder -beschichtungen in Deckeln gelten folgende Bestimmungen:

  1. für die Verwendung der in Anhang III aufgeführten Additive gelten unbeschadet des Artikels 4 Absatz 2 die Beschränkungen und/oder Spezifikationen dieses Anhangs;
  2. abweichend von Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 4a Absätze 1 und 5 dürfen die in Anhang III nicht aufgeführten Additive bis zu einer erneuten Überprüfung weiterhin gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften verwendet werden;
  3. abweichend von Artikel 4b können die Mitgliedstaaten Additive für die Herstellung der in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c genannten Kunststoffschichten oder beschichtungen in Deckeln weitherhin auf nationaler Ebene zulassen.

Artikel 4d 07

Für die Verwendung von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff ausschließlich als Polymerisationshilfsmittel (Polymerisation Production Aids, im Folgenden: "PPA") eingesetzt werden und die nicht dazu bestimmt sind, im fertigen Gegenstand zu verbleiben, gelten folgende Bestimmungen:

  1. für die Verwendung der in Anhang III aufgeführten PPa gelten unbeschadet des Artikels 4 Absatz 2 die Beschränkungen und/oder Spezifikationen dieses Anhangs;
  2. abweichend von Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 4a Absätze 1 und 5 dürfen die in Anhang III nicht aufgeführten PPa bis zu einer erneuten Überprüfung weiterhin gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften verwendet werden;
  3. abweichend von Artikel 4b können die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene weiterhin PPa zulassen.

Artikel 4e 07

Die Verwendung von Azodicarbonamid, Ref.-Nr. 36.640 (CAS.-Nr. 000.123-77-3) bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff ist verboten.

Artikel 5

Nur die durch bakterielle Fermentation gewonnenen Produkte, die in Anhang IV aufgeführt sind, dürfen mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

Artikel 5a 07

(5) Die in Artikel 4 genannten Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 89/107/EWG des Rates 11 als Lebensmittelzusatzstoffe oder gemäß der Richtlinie 88/388/EWG des Rates 12 als Aromen zugelassen sind, dürfen nicht übergehen

  1. in Lebensmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im Lebensmittelendprodukt haben;
  2. in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Zusatzstoffe oder als Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die Grenzwerte überschreiten, die in der Richtlinie 89/107/ EWG oder in der Richtlinie 88/388/EWG oder in Artikel 4 der vorliegenden Richtlinie festgelegt sind; es gilt die Vorschrift, welche die niedrigsten Grenzwerte vorsieht;
  3. für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen nicht zulässig ist, in Mengen, welche die in Artikel 4 dieser Richtlinie geregelten Grenzwerte überschreiten.

(2) Auf den anderen Vermarktungsstufen als dem Einzelhandel ist Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und die in Absatz 1 genannte Additive enthalten, eine schriftliche Erklärung beizufügen, welche die in Artikel 9 genannten Informationen enthält.

(3) Abweichend von Absatz 1 kann die Verwendung der in Absatz 1 Buchstabe a) genannten Stoffe als aktive Bestandteile aktiver Lebensmittelkontakt-Materialien und -Gegenstände bis zum Erlass von Gemeinschaftsvorschriften nationalen Vorschriften unterliegen.

Artikel 6

(1) Allgemeine Spezifikationen für Bedarfsgegenstände aus Kunststoff enthält Anhang V Teil A. Weitere Spezifikationen für bestimmte in Anhang II, III und IV aufgeführte Stoffe enthält Anhang V Teil B.

(2) Die Bedeutung der in Klammern angegebenen Zahl in der Spalte "Beschränkungen und/oder Spezifikationen" ist in Anhang VI erklärt.

Artikel 7 07

Die spezifischen Migrationsgrenzwerte in den Verzeichnissen der Anhänge II und III sind in mg/kg ausgedrückt. Jedoch werden solche Grenzwerte in den folgenden Fällen in mg/dm2 ausgedrückt:

  1. Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l;
  2. Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Materialien oder Gegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

In diesen Fällen werden zur Umrechnung in mg/dm2 die in mg/kg angegebenen Grenzwerte gemäß Anhang II und III durch den vereinbarten Umrechnungsfaktor 6 dividiert.

Bei Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Lebensmitteln im Sinne der Richtlinien 91/321/EWG und 96/5/EG in Berührung zu kommen, oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, sind die spezifischen Migrationsgrenzwerte stets in mg/kg anzugeben.

Artikel 7a 07

(1) Bei mehrschichtigen Materialien und Gegenständen aus Kunststoff muss die Zusammensetzung jeder Kunststoffschicht dieser Richtlinie entsprechen.

(2) Abweichend von Absatz 1 gilt für eine Schicht, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommt und von diesen durch eine funktionelle Barriere aus Kunststoff getrennt ist, unter der Voraussetzung, dass bei den fertigen Materialien oder Gegenständen die in dieser Richtlinie angegebenen spezifischen und Gesamtmigrationsgrenzwerte eingehalten werden,

  1. dass sie nicht den in dieser Richtlinie festgelegten Beschränkungen und Spezifikationen zu entsprechen braucht,
  2. dass sie aus anderen Stoffen hergestellt werden darf als denjenigen, die in dieser Richtlinie oder in den nationalen Verzeichnissen für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, aufgeführt sind.

(3) Die Migration der in Absatz 2 Buchstabe b genannten Stoffe in Lebensmittel oder Simulanzlösemittel darf 0,01 mg/kg, bestimmt mit statistischer Sicherheit mit einer Analysemethode gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 12a, nicht überschreiten. Dieser Grenzwert ist stets als Konzentration in Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln auszudrücken. Er gilt für eine Gruppe von Verbindungen, sofern sie strukturell und toxikologisch verwandt sind, insbesondere Isomere oder Verbindungen derselben relevanten funktionellen Gruppe, und berücksichtigt eine etwaige Übertragung durch Abklatsch.

(4) Die in Absatz 2 Buchstabe b genannten Stoffe dürfen nicht zu einer der folgenden Gruppen gehören:

  1. Stoffe, die in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG des Rates 12b als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind, oder
  2. Stoffe, die aufgrund der Eigenverantwortungskriterien des Anhangs VI der Richtlinie 67/548/EWG als nachweislich oder vermutlich krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind.

Artikel 8 07

(1) Die Prüfung der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt gemäß den Vorschriften der Richtlinie 82/711/EWG und 85/572/EWG sowie den in Anhang I dieser Richtlinie aufgeführten zusätzlichen Vorschriften.

(2) Die in Absatz 1 geregelte Prüfung auf Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte ist nicht zwingend vorgeschrieben, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Gesamtmigrationswert dazu führt, dass die nach Absatz 1 zu bestimmenden spezifischen Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden.

(3) Die in Absatz 1 vorgesehene Prüfung auf Übereinstimmung mit den spezifischen Migrationswerten ist nicht erforderlich, wenn nachgewiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigen Übergangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann.

(4) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte gemäß Absatz 1 kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge eines Stoffs im fertigen Bedarfsgegenstand, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass ein Bedarfsgegenstand den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

(5) Unbeschadet des Absatzes 1 wird bei den in Anhang III Abschnitt B genannten Phthalaten (Ref.-Nrn. 74640, 74880, 74560, 75100, 75105) die Überprüfung der spezifischen Migrationsgrenzwerte nur an Simulanzlösemitteln vorgenommen. Allerdings darf die Überprüfung der SML an Lebensmitteln nur vorgenommen werden, wenn das Lebensmittel noch nicht mit dem Material oder Gegenstand in Berührung gekommen ist und vorab auf das Phthalat getestet wurde und wenn der festgestellte Wert nicht statistisch signifikant und nicht größer oder gleich der Grenze der Bestimmbarkeit ist.

Artikel 9 07

(1) Materialien und Gegenständen aus Kunststoff sowie den für die Herstellung derselben bestimmten Stoffen muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 beigefügt sein.

(2) Die in Absatz 1 genannte Erklärung wird vom Unternehmer abgegeben und enthält die in Anhang VIa dieser Richtlinie festgelegten Angaben.

(3) Der Unternehmer hat den zuständigen nationalen Behörden auf Verlangen geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die belegen, dass die Materialien und Gegenstände sowie die für deren Herstellung bestimmten Stoffe den Anforderungen dieser Richtlinie genügen. Diese Unterlagen umfassen eine Beschreibung der Bedingungen und Ergebnisse von Tests, Berechnungen, sonstige Analysen sowie Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität beweisende Begründung.

Artikel 10

(1) Die Richtlinie 90/128/EWG geändert durch die in Anhang VII Teil A aufgeführten Richtlinien wird hiermit unbeschadet der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang VII Teil B festgelegten Umsetzungs- und Anwendungsfristen aufgehoben.

(2) Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien sind als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie aufzufassen und nach der Entsprechungstabelle in Anhang VIII zu lesen.

Artikel 11

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 12

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. August 2002

.

  Weitere Vorschriften für die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte Anhang I 07

Allgemeine Vorschriften

1.Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß dem Anhang der Richtlinie 82/711/EWG wird das spezifische Gewicht für alle Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemittel übergegangene Milligramm Migrat (ml/l) entspricht somit numerisch einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt wurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Richtlinie 85/572/EWG auch jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel.

2. Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Bedarfsgegenständen oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Simulanzlösemitteln in Berührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im Kontakt mit dem Bedarfsgegenstand abweichen, sind die erzielten Ergebnisse nach folgender Formel zu korrigieren:

  m ⋅ a2  
M =
⋅ 1000
    a1 ⋅ q    

wobei:

M = die Migration in mg/kg;
m = die Masse des bei der Migrationsprüfung von der Probe abgegebenen Stoffes, in mg;
a1 = die Oberfläche der Probe, die bei der Migrationsprüfung mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Berührung steht, in dm2 ;
a2 = die Oberfläche des Bedarfsgegenstandes unter Verwendungsbedingungen, in dm2 ;
q = die Lebensmittelmenge, die bei der tatsächlichen Verwendung mit dem Bedarfsgegenstand in Berührung steht, in g.

"2a. Berichtigung der spezifischen Migration in Lebensmitteln, die über 20 % Fett enthalten, durch den Fettreduktionsfaktor (FRF):

Der "Fettreduktionsfaktor" (FRF) ist ein Faktor zwischen 1 und 5, durch den die gemessene Migration lipophiler Stoffe in fette Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel D und seine Substituten vor dem Vergleich mit den spezifischen Migrationsgrenzwerten zu teilen ist.

Allgemeine Vorschriften

Stoffe, die für die Zwecke der Anwendung des FRF als "lipophil" gelten, sind in Anhang IVa aufgeführt. Die spezifische Migration lipophiler Stoffe in mg/kg (M) wird um den FRF, der zwischen 1 und 5 variiert (MFRF), korrigiert. Vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert sind folgende Gleichungen anzuwenden:

MFRF = M/FRF

und

FRF = (g Fett im Lebensmittel/kg Lebensmittel)/200 = (% Fett × 5)/100

Diese Berichtigung um den FRF entfällt in folgenden Fällen:

  1. wenn das Material oder der Gegenstand mit Lebensmitteln, die weniger als 20 % Fett enthalten, in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;
  2. wenn das Material oder der Gegenstand mit für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Richtlinien 91/321/EWG und 96/5/EG bestimmten Lebensmitteln in Berührung kommt oder dazu bestimmt ist;
  3. bei in den Gemeinschaftsverzeichnissen in den Anhängen II und III aufgeführten Stoffen, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg;
  4. bei Materialien und Gegenständen, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge - etwa wegen ihrer Form oder Verwendungsart - nicht ermittelt werden kann, und bei denen die Migration anhand des konventionellen Oberfläche/Volumenumrechnungsfaktors von 6 dm2/kg berechnet wird.

Diese Berichtigung um den FRF wird unter bestimmten Bedingungen im folgenden Fall vorgenommen:

Bei Behältnissen oder behältnisähnlichen oder sonstigen füllbaren Gegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l sowie bei Platten und Folien, die mit Lebensmitteln mit einem Fettgehalt über 20 % in Berührung kommen, wird die Migration entweder als Konzentration im Lebensmittel oder Simulanzlösemittel (mg/kg) berechnet und um den FRF berichtigt, oder aber sie wird ohne Anwendung des FRF in mg/dm2 umgerechnet. Liegt einer der beiden Werte unter dem SML, so ist davon auszugehen, dass das Material oder der Gegenstand den Vorschriften entspricht.

Die Anwendung des FRF darf nicht dazu führen, dass der spezifische Migrationswert den Gesamtmigrationsgrenzwert überschreitet.

2b. Berichtigung der spezifischen Migration im Simulanzlösemittel D:

Bei der Berichtigung der spezifischen Migration lipophiler Stoffe in das Simulanzlösemittel D und seine Substitute kommen folgende Faktoren zur Anwendung:

  1. der in Nummer 3 des Anhangs der Richtlinie 85/572/EWG genannte Reduktionsfaktor, der im Folgenden als Reduktionsfaktor des Simulanzlösemittels D bezeichnet wird (DRF).
    Der DRF ist mitunter nicht anwendbar, wenn die spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D über 80 % des Gehalts des Stoffes im fertigen Material oder Gegenstand (z.B. dünne Folien) liegt. Für die Festlegung, ob der DRF anwendbar ist, sind wissenschaftliche oder experimentelle Nachweise erforderlich (z.B. Versuche mit den kritischsten Lebensmitteln). Er ist ebenfalls nicht anwendbar auf in den Gemeinschaftslisten aufgeführte Stoffe, für die eine Beschränkung in Spalte (4) SML = NN eingetragen ist, oder bei nicht aufgeführten Stoffen, die jenseits einer funktionellen Barriere aus Kunststoff verwendet werden, mit einem Migrationsgrenzwert von 0,01 mg/kg.
  2. der FRF, der auf die Migration in Simulanzlösemittel anwendbar ist, sofern der Fettgehalt des zu verpackenden Lebensmittels bekannt ist und die in Nummer 2a genannten Anforderungen erfüllt sind.
  3. der Gesamtreduktionsfaktor (TRF), dessen Wert maximal 5 beträgt, ist der Faktor, durch den eine gemessene spezifische Migration in das Simulanzlösemittel D oder ein Substitut vor dem Vergleich mit dem vorgeschriebenen Grenzwert geteilt wird. Er wird errechnet durch Multiplikation des DRF mit dem FRF, wenn beide Faktoren anwendbar sind.

3. Die Bestimmung der Migration ist am Bedarfsgegenstand bzw., falls diese nicht möglich ist, entweder an einer dem Bedarfsgegenstand entnommenen Probe oder gegebenenfalls an für diesen Bedarfsgegenstand repräsentativen Proben durchzuführen.

Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder dem Simulanzlösemittel so in Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht. Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, dass nur der Teil der Probe mit dem Lebensmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der in der Praxis mit dem Lebensmittel in Berührung steht. Diese Bedingung ist besonders wichtig für Bedarfsgegenstände, die aus mehreren Schichten bestehen, für Verschlüsse usw.

Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck verbunden sind.

Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch einen strengeren Test nachzuweisen.

4. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen in Artikel 8 dieser Richtlinie werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des Bedarfsgegenstands mit dem Lebensmittel oder dem entsprechenden Simulanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG festgelegten Regeln ausgewählt. Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestimmung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migration), die von der Probe an das Lebensmittel oder das Simulanzlösemittel abgegeben wurde.

5. Ist der Bedarfsgegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Richtlinie 82/711/EWG festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzunehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel- bzw. Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration bei der zweiten und dritten Prüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der (die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten, so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.

5a. Kappen, Deckel, Dichtungen, Stöpsel und ähnliche Verschlüsse:

  1. Ist ihr Verwendungszweck bekannt, so sind derartige Verschlüsse zu prüfen, indem sie entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck mit den Behältnissen verbunden werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Verschlüsse mit der zur Befüllung des Behältnisses notwendigen Menge an Lebensmitteln in Berührung kommen. Die Ergebnisse sind gemäß den Artikeln 2 und 7 in mg/kg oder mg/dm2 auszudrücken, wobei die gesamte Kontaktoberfläche des Verschlusses und des Behältnisses zu berücksichtigen ist.
  2. Ist ihr Verwendungszweck nicht bekannt, so sind derartige Verschlüsse in einem besonderen Versuch zu prüfen, dessen Ergebnis in mg/Gegenstand auszudrücken ist. Der ermittelte Wert wird gegebenenfalls zu der Menge addiert, die aus dem Behältnis migriert, das mit dem Verschluss verschlossen werden soll.

Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration

6. Werden die in den Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG angegebenen wässerigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestimmung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.

Wird rektifiziertes Olivenöl oder eines seiner Substitute verwendet, so kann wie folgt verfahren werden.

Die Probe des Bedarfsgegenstands ist vor und nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel zu wiegen. Das von der Probe absorbierte Simulanzlösemittel wird extrahiert und quantitativ bestimmt. Die festgestellte Menge des Simulanzlösemittels ist von dem nach dem Kontakt mit dem Simulanzlösemittel gemessenen Gewicht der Probe abzuziehen. Der Unterschied zwischen Einwaage und korrigierter Auswaage stellt die Gesamtmigration der untersuchten Probe dar. Ist ein Gegenstand für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt und ist es technisch unmöglich, die in Absatz 5 beschriebene Untersuchung durchzuführen, sind Änderungen dieser Prüfung unter der Voraussetzung zulässig, dass sie die Ermittlung des Migrationswertes ermöglichen, der während der dritten Prüfung auftritt. Nachstehend wird eine dieser möglichen Änderungen beschrieben.

Die Untersuchung ist an drei identischen Proben des Bedarfsgegenstands vorzunehmen. Eine hiervon ist der festgelegten Prüfung zu unterziehen, und es ist der Gesamtmigrationswert (M1) zu ermitteln; die zweite und dritte Probe sind den gleichen Versuchstemperaturen auszusetzen, aber die Kontaktzeiten sind um das zwei- bzw. dreifache länger zu wählen als für die Bestimmung von M' festgelegt; jeweils wird der Gesamtmigrationswert (M2 bzw. M3 ) ermittelt. Der Bedarfsgegenstand wird als vorschriftsgemäß betrachtet, wenn entweder M1 oder M2 - M3 den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreitet.

7. Ein Bedarfsgegenstand, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als richtlinienkonform zu betrachten.
Folgende Analysentoleranzen sind festgestellt worden:

8. Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 82/711/EWG dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrationsgrenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich ist.
In allen diesen Fällen wird bei Stoffen, für die in der Liste in Anhang II keine spezifischen Migrationsgrenzwerte oder anderen Einschränkungen vorgesehen sind, ein allgemeiner spezifischer Migrationsgrenzwert von 60 mg/kg bzw. 10 mg/dm2 angewandt. Die Summe aller festgestellten spezifischen Migrationen darf jedoch den Gesamtmigrationsgrenzwert nicht überschreiten.

.

  Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bei der Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen Anhang II 07 09

Allgemeine Einleitung 05

  1. Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:
  2. Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:
    1. Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ,... Säure(n), Salze' im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).
    2. Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die Einschränkung für Zn gilt auch für:
      1. Stoffe, deren Bezeichnung ,... Säure(n), Salze' enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
      2. Stoffe gemäß Anhang VI Anmerkung 38.
  3. Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Bedarfsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist, enthalten sein könnten:
    1. Stoffe, wie beispielsweise:
      • Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
      • Reaktionszwischenprodukte;
      • Abbauprodukte;
    2. Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
    3. Gemische der genehmigten Stoffe.
      Bedarfsgegenstände, die die unter den Buchstaben a), b) und c) aufgeführten Stoffe enthalten, müssen die in Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG aufgeführten Anforderungen erfüllen.
  4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.
  5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:
  6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.
  7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des Einecs-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
  8. Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:
    NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode
    BG = Bedarfsgegenstand;
    NCO = Isocyanat-Gruppe;
    NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
    QM = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im Material oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
    QM(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im Bedarfsgegenstand enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
    QMA = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im fertigen Bedarfsgegenstand, in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Bedarfsgegenstands enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
    QMA(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des Bedarfsgegenstands enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.
    SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
    SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist der Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

Abschnitt A
Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe
05 07 08 09

Ref.-
Nr.
CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
10030 000514-10-3 Abietinsäure  
10060 000075-07-0 Acetaldehyd SML(T) = 6 mg/kg 2
10090 000064-19-7 Essigsäure  
10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg
10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid  
10210 000074-86-2 Acetylen  
10599 /90A 061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), destillierte QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 27
10599 /91 061788-89-4 Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destillierte QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 27
10599 /92A 068783-41-5 Dimere, hydrierte, von ungesättigten Fettsäuren (C18), destillierte QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 27
10599 /93 068783-41-5 Dimere, hydrierte, von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destillierte QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 27
10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG = 0,01 mg/kg
10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure SML = 0,05 mg/kg
10690 000079-10-7 Acrylsäure SML(T) = 6 mg/kg 36
10750 002495-35-4 Benzylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
10780 000141-32-2 n-Butylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11005 012542-30-2 Dicyclopentenylacrylat QMa = 0,05 mg/6 dm2
11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg 1
11470 000140-88-5 Ethylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11500 000103-11-7 2-Ethylhexylacrylat SML = 0,05 mg/kg
11510 000818-61-1 Hydroxyethylacrylat Siehe "Ethylenglycolmonoacrylat"
11530 00999-61-1 2-Hydroxypropylacrylat QMa = 0,05 mg/6 dm2 für die Summe von 2-Hydroxypropylacrylat und 2-Hydroxyisopropylacrylat und entsprechend den Spezifikationen gemäß Anhang V
11590 000106-63-8 Isobutylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11680 000689-12-3 Isopropylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11710 000096-33-3 Methylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11830 000818-61-1 Ethylenglycolmonoacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11890 002499-59-4 n-Octylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
11980 000925-60-0 Propylacrylat SML(T) = 6 mg/kg 36
12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
12130 000124-04-9 Adipinsäure  
12265 004074-90-2 Divinyladipat QM = 5 mg/kg in BG.
Nur zur Verwendung als Comonomer
12280 002035-75-8 Adipinsäureanhydrid  
12310   Albumin  
12340   Albumin, durch Formaldehyd koaguliert  
12375   Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4 C22)  
12670 002855-13-2 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan SML = 6 mg/kg
12761 000693-57-2 12-Aminododecansäure SML= 0,05 mg/kg
12763 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
12765 084434-12-8 Natrium-N-(2-aminoethyl)-beta-alaninat SML = 0,05 mg/kg
12786 000919-30-2 3-Aminopropyltriethoxysilan Extrahierbare Rückstände an 3 Aminopropyltriethoxysilan im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorganischer Füllstoffe unter 3 mg/kg Füllstoff und SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen
12788 002432-99-7 11-Aminoundecansäure SML = 5 mg/kg (SML geändert in 2., war 0,01 mg/kg)
12789 007664-41-7 Ammoniak  
12820 000123-99-9 Azelainsäure  
12970 004196-95-6 Azelainsäureanhydrid  
13000 001477-55-0 1,3-Benzoldimethanamin SML = 0,05 mg/kg
13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid QMa = 0,05 mg/6 dm2 (gemessen als 1,3,5-Benzoltricarbonsäure)
13075 000091-76-9 Benzoguanamin Siehe "2,4-Diamin-6-Phenyl- 1,3,5-Triazin"
13090 000065-85-0 Benzoesäure  
13150 000100-51-6 Benzylalkohol  
13180 000498-66-8 Bicyclo(2.2.1)hept-2-en (= Norbornen) SML = 0,05 mg/kg
13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclohexyl)methan SML = 0,05 mg/kg
13317 132459-54-2 N,N'-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]-1,4,5,8-
naphthalintetracarboxydiimid
SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%.
Nur als Comonomer (max. 4 %) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden
13323 000102-40-9 1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol SML = 0,05 mg/kg
13326 000111-46-6 Bis(2-hydroxyethyl)-ether Siehe "Diethylenglycol"
13380 000077-99-6 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol Siehe "1,1,1-Trimethylolpropan"
13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan  
13395 004767-03-7 2,2-Bis(4-hydroxymethyl) propionsäure QMa = 0,05 mg/6 dm2
13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan SML(T) = 0,6 mg/kg. Nicht zu verwenden bei der Herstellung von Säuglingsflaschen 28 aus Polycarbonat.


Ref.-
Nr.
CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis
(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE)
Gemäß der Richtlinie 2002/16/EG vom 20. Februar 2002 über die Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 51 vom 22.02.2002 S. 27)
13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis
(phthalsäureanhydrid)
SML = 0,05 mg/kg
13550 000110-98-5 Bis(hydroxypropyl)-ether Siehe "Dipropylenglykol"
13560 0005124-30-1 Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methan Siehe "Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat"
13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinon SML = 1,8 mg/kg
13607 000080-05-7 Bisphenol A Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan"
13610 001675-54-3 Bisphenol a bis(2,3-epoxypropyl)-ether Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan bis(2,3-epoxypropyl)-ether"
13614 038103-06-9 Bisphenol a bis(phthalsäureanhydrid) Siehe "2,2-Bis (4-hydroxyphenyl)pro pan-bis (phthalsäureanhydrid)"
13617 000080-09-1 Bisphenol S Siehe "4,4-Dihydroxydiphenylsulfon"
13620 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg 23(berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG über Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L330 vom 05.12.1998 S. 32)
13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder SML = nicht nachweisbar (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
13690 000107-88-0 1,3-Butandiol  
13720 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 5 mg/kg 24
13780 002425-79-8 1,4-Butandiol-bis-(2,3-epoxypropyl)ether QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, MG = 43)
13810 000505-65-7 1,4-Butandiolformal QMa = 0,05 mg/6 dm2
13840 000071-36-3 1-Butanol  
13870 000106-98-9 1-Buten  
13900 000107-01-7 2-Buten  
13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol QMa = NN (NG = 0,02 mg/6 dm2 ). Nur zur Verwendung als Comonomer für die Herstellung von polymeren Additiven
14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg
14110 000123-72-8 Butyraldehyd  
14140 000107-92-6 Buttersäure  
14170 000106-31-0 Buttersäureanhydrid  
14200 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg 5
14230 002123-24-2 Caprolactam, Natriumsalz SML(T) = 15 mg/kg 5 (berechnet als Caprolactam)
14260 000502-44-3 Caprolacton SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)
14320 000124-07-2 Caprylsäure  
14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid  
14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG
14411 008001-79-4 Rizinusöl  
14500 009004-34-6 Cellulose  
14530 007782-50-5 Chlor  
14570 000106-89-8 1-Chlor-2,3-epoxypropan Siehe "Epichlorhydrin"
14627 0000117-21-5 3-Chlorphthalsäureanhydrid SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 3-Chlorphthalsäure)
14628 0000118-45-6 4-Chlorphthalsäureanhydrid SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 4-Chlorphthalsäure)
14650 000079-38-9 Chlorotrifluoroethylen QMa = 0,5mg/6 dm2
14680 000077-92-9 Citronensäure  
14710 000108-39-4 m-Kresol  
14740 000095-48-7 o-Kresol  
14770 000106-44-5 p-Kresol  
14800 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 33
14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg
14876 0001076-97-7 Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure SML = 5 mg/kg
Nur zur Herstellung von Polyestern zu verwenden.
14880 000105-08-8 1,4-Cyclohexandimethanol Siehe "1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan"
14950 003173-53-3 Cyclohexylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) 26
15030 000931-88-4 Cycloocten SML = 0,05 mg/kg. Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel a in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.
15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg
15095 000334-48-5 Decansäure  
15100 000112-30-1 1-Decanol  
15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg
15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan  
15267 000080-08-0 4,4'-Diaminodiphenylsulfon SML = 5 mg/kg
15272 000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe "Ethylendiamin"
15274 000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe "Hexamethylendiamin"
15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin QMa = 5 mg/6 dm2
15404 000652-67-5 1,4:3,6-Dianhydrosorbitol SML = 5 mg/kg. Nur zu verwenden als Comonomer in Polyethylenisosorbidterephthalat.
15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg
15610 000080-07-9 4,4'-Dichlordiphenylsulfon SML = 0,05 mg/kg
15700 005124-30-1 Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26


Ref.-
Nr.
CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
15760 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg 3
15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML= 5 mg/kg
15820 000345-92-6 4,4'-Difluorobenzophenon SML = 0,05 mg/kg
15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxybenzol SML = 6 mg/kg
15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxybenzol SML = 2,4 mg/kg
15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg
15970 000611-99-4 4,4'-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg 15
16000 000092-88-6 4,4'-Dihydroxybiphenyl SML = 6 mg/kg
16090 000080-09-1 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon SML = 0,05 mg/kg
16150 000108-01-0 Dimethylaminoethanol SML = 18 mg/kg
16210 006864-37-5 3,3'-Dimethyl-4,4'- diaminodicyclo- hexylmethan SML = 0,05 mg/kg 32. Nur in Polyamiden zu verwenden
16240 000091-97-4 3,3'-Dimethyl-4,4'- diisocyanato- biphenyl QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg
16390 000126-30-7 2,2'-Dimethyl-1,3-propandiol SML = 0,05 mg/kg
16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 5 mg/kg
16480 000126-58-9 Dipentaerythrit  
16540 000102-09-0 Diphenylcarbonat SML = 0,05 mg/kg
16570 004128-73-8 Diphenylether-4,4'-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
16600 005873-54-1 Diphenylmethan-2,4'-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
16630 000101-68-8 Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
16650 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg 25
16660 000110-98-5 Dipropylenglykol  
16690 001321-74-0 Divinylbenzol QMa = 0,01 mg/6 dm2 oder SML = NN(NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz in begriffen) für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen des Anhang V
16694 013811-50-2 N,N'-Divinyl-2-imidazolidinon QM = 5 mg/kg in BG
16697 000693-23-2 n-Dodecandisäure  
16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg
16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG
16780 000064-17-5 Ethanol  
16950 000074-85-1 Ethylen  
16955 000096-49-1 Ethylencarbonat Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg
16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg
16990 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg 3
17005 000151-56-4 Ethylenimin SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG
17050 000104-76-7 2-Ethyl-l-hexanol SML = 30 mg/kg
17110 0 16219-75-3 5-Ethylidenbicyclo(2.2.1)hept-2-en QMa = 0,05 mg/6 dm2 . Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 dm2 /kg betragen
17160 000097-53-0 Eugenol SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren  
17200 068308-53-2 Sojafettsäuren  
17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren  
17260 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg 22
17290 000110-17-8 Fumarsäure  
17530 000050-99-7 Glucose  
18010 000110-94-1 Glutarsäure  
18070 000108-55-4 Glutarsäureanhydrid  
18100 000056-81-5 Glycerin  
18117 0000079-14-1 Glycolsäure Nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter einer PET-Schicht.
18220 068564-88-5 N-Heptylaminoundecansäure SML = 0,05 mg/kg 1
18250 000115-28-6 Hexachlorendomethylentetrahydrophthalsäure SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18280 000115-27-5 Hexachlorendomethylentetrahydro-
phthalsäureanhydrid
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18310 036653-82-4 1-Hexadecanol  
18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg
18640 000822-06-0 Hexamethylendiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
18670 000100-97-0 Hexamethylentetramin SML(T) = 15 mg/kg 22 (berechnet als Formaldehyd)
18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol SML = 0,05 mg/kg
18820 000592-41-6 1-Hexen SML = 3 mg/kg
18867 000123-31-9 Hydrochinon Siehe "1,4-Dihydroxybenzol"
18880 000099-96-7 p-Hidroxybenzoesäure  


Ref.-
Nr.
CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
18896 001679-51-2 4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen SML = 0,05 mg/kg
18897 016712-64-4 6-Hydroxy-2-naphthalincarbonsäure SML = 0,05 mg/kg
18898 000103-90-2 N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid SML = 0,05 mg/kg
19000 000115-11-7 Isobuten  
19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg in BG
19110 04098-71-9 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML (T) = 5 mg/kg (43)
19180 000099-63-8 Isophthalsäuredichlorid SML(T) = 5 mg/kg (43) (berechnet als Isophthalsäure)
19210 001459-93-4 Dimethylisophthalat SML = 0,05 mg/kg
19243 000078-79-5 Isopren Siehe "2-Methyl-1,3-Butadien"
19270 000097-65-4 Itaconsäure  
19460 000050-21-5 Milchsäure  
19470 000143-07-7 Laurinsäure  
19480 002146-71-6 Vinyllaurat  
19490 000947-04-6 Laurolactam SML = 5 mg/kg
19510 011132-73-3 Lignocellulose  
19540 000110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg 4
19960 000108-31-6 Maleinsäureanhydrid SML(T) = 30 mg/kg 4 (berechnet als Maleinsäure)
19965 0006915-15-7 Apfelsäure Nur als Comonomer in aliphatischen Polyestern bis zu einem maximalen Stoffmengenanteil von 1 % zu verwenden.
19975 000108-78-1 Melamin Siehe "2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin"
19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
20020 000079-41-4 Methacrylsäure SML(T) = 6 mg/kg37
20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg37
20110 000097-88-1 Butylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg37
20140 002998-18-7 sec-Butylmetbacrylat SML(T) = 6 mg/kg37
20170 000585-07-9 tert-Butylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg37
20260 000101-43-9 Cyclohexylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20410 002082-81-7 1,4-Butandioldimethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20440 000097-90-5 Ethylenglykoldimethacrylat SML = 0,05 mg/kg
20530 002867-47-2 2-(Dimethylamino)-ethylmetbacrylat SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
20590 000106-91-2 2,3-Epoxipropylmethacrylat QMa = 0,02 mg/6 dm2
20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21010 000097-86-9 iso-Butylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21100 004655-34-9 iso-Propylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21130 000080-62-6 Methylmetbacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21190 000868-77-9 Ethylenglycolmonomethacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21340 002210-28-8 Propylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg 37
21370 010595-80-9 2-Sulfoethylmethacrylat QMa = ND (DL = 0,02 mg/6 dm2 )
21400 054276-35-6 Sulfopropylmethacrylat QMa = 0,05 mg/6 dm2
21460 000760-93-0 Methacrylsäureanhydrid SML(T) = 6 mg/kg 37
21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = NN (NG = 0,020 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
21498 0002530-85-0 [3-(Methacryloxy)
propyl]trimethoxysilan
SML = 0,05 mg/kg

Nur als Mittel zur Oberflächenbehandlung bei anorganischen Füllstoffen zu verwenden.

21520 001561-92-8 Natriummethallylsulfonat SML = 5 mg/kg
21550 000067-56-1 Methanol  
21640 000078-79-5 2-Metyl-1,3-butadien QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN(NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
21730 000563-45-1 3-Methyl-l-buten QMa = 0,006 mg/6 dm2 Nur zur Verwendung in Polypropylen
21765 106246-33-7 4,4'-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin) QMa = 0,05 mg/6 dm2
21821 000505-65-7 1,4-(Methylendioxy)butan Siehe "1,4-Butandiolformal"
21940 000924-42-5 N-Methylolacrylamid SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
21970 000923-02-4 N-Methylolmethacrylamid SML = 0,05 mg/kg
22150 000691-37-2 4-Methyl-l-penten SML = 0,05 mg/kg
22210 000098-83-9 alpha-Methylstyrol SML = 0,05 mg/kg
22331 025513-64-8 Mischung von
(35-45 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,2,4-trimethylhexan und
(55-65 Gew.-%) 1,6-Diamino-2,4,4trimethylhexan
QMa = 5 mg/6 dm2
22332 - Mischung aus
(40 Gew.-%) 2,2,4- Trimethylhexan-1,6-Diisocyanat und
(60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan1,6-Diisocyanat
QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
22350 000544-63-8 Myristinsäure  
22360 001141-38-4 2,6-Naphthalindicarbonsäure SML = 5 mg/kg
22390 000840-65-3 Dimethylnaphthalin-2,6-dicarboxylat SML = 0,05 mg/kg
22420 003173-72-6 1,5-Naphthalindiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
22437 000126-30-7 Neopentylglykol Siehe "2,2-Dimethyl-1,3-propandiol"


Ref.-
Nr.
CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
22450 009004-70-0 Nitrocellulose  
22480 000143-08-8 1-Nonanol  
22550 000498-66-8 Norbornen Siehe "Bicyclo(2.2.1)hept-2-en"
22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
22600 000111-87-5 1-Octanol  
22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg
22763 000112-80-1 Ölsäure  
22775 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg 29
22778 007456-68-0 4,4'-Oxybis(benzolsulfonylazid) QMa = 0,05 mg/6 dm2
22780 000057-10-3 Palmitinsäure  
22840 000115-77-5 Pentärythrit  
22870 000071-41-0 1-Pentanol  
22900 000109-67-1 1-Penten SML = 5 mg/kg
22932 001187-93-5 Perfluoromethyl-perfluorovinylether SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden
22937 001623-05-8 Perfluorpropyl-perfluorvinylether SML = 0,05 mg/kg
22960 000108-95-2 Phenol  
23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
23070 000102-39-6 (1,3-Phenylendioxy)diessigsäure QMa = 0,05 mg/6 dm2
23155 000075-44-5 Phosgen Siehe "Carbonylchlorid"
23170 007664-38-2 Phosphorsäure QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)
23175 000122-52-1 Triethylphosphit SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
23187   Phthalsäure Siehe "Terephthalsäure"
23200 000088-99-3 o-Phthalsäure  
23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
23380 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid  
23470 000080-56-8 alpha-Pinen  
23500 000127-91-3 beta-Pinen  
23547 009016-00-6
063148-62-9
Polydimethylsiloxan (MG > 6.800) Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
23590 025322-68-3 Polyethylenglykol  
23651 025322-69-4 Polypropylenglykol  
23740 000057-55-6 1,2-Propandiol  
23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg
23800 000071-23-8 1-Propanol  
23830 000067-63-0 2-Propanol  
23860 000123-38-6 Propionaldehyd  
23890 000079-09-4 Propionsäure  
23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg 2 (berechnet als Acetaldehyd)
23950 000123-62-6 Propionsäureanhydrid  
23980 000115-07-1 Propylen  
24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG
24051 000120-80-9 Pyrocatechol Siehe "1,2-Dihydroxybenzol"
24057 000089-32-7 Pyromellitsäureanhydrid SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)
24070 073138-82-6 Harzsäuren  
24072 000108-46-3 Resorcin Siehe "1,3-Dihydroxybenzol"
24073 000101-90-6 Resorcinol-Diglycidylether QMa = 0,005 mg/6 dm2 . Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
24100 008050-09-7 Kolophonium  
24130 008050-09-7 Kolphoniumharz Siehe "Kolophonium"
24160 008052-10-6 Tahölharz  
24190 008050-09-7 Baumharz Siehe ,Kolophonium' (Ref.-Nr. 24100)
24250 009006-04-6 Naturkautschuk  
24270 000069-72-7 Salicylisäure  
24280 000111-20-6 Sebacinsäure  
24430 002561-88-8 Sebacinsäureanhydrid  
24475 001313-82-2 Natriumsulfid  


Ref.-
Nr.
CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
24490 000050-70-4 Sorbit  
24520 008001-22-7 Sojaöl  
24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke  
24550 000057-11-4 Stearinsäure  
24610 000100-42-5 Styrol  
24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg
24820 000110-15-6 Bernsteinsäure  
24850 000108-30-5 Bernsteinsäureanhydrid  
24880 000057-50-1 Saccharose  
24886 046728-75-0 5-Sulfoisophthalsäure, Monolithiumsalz SML = 5 mg/kg und für Lithium
SML(T) = 0,6 mg/kg 8 (berechnet als Lithium)
24887 006362-79-4 5-Sulphoisophthalsäure, Mononatriumsalz SML = 5 mg/kg
24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatriumsalz SML = 0,05 mg/kg
24903 068425-17-2 Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
24910 000100-21-0 Terephthalsäure SML= 7,5 mg/kg
24940 000100-20-9 Terephthalsäuredichlorid SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)
24970 000120-61-6 Dimethylterephthalat  
25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg
25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol  
25120 000116-14-3 Tetrafluoroethylen SML = 0,05 mg/kg
25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg
25180 000102-60-3 N,N,N',N'-Tetrakis (2-hydroxypropyl)ethylendiamin  
25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiisocyanat QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiisocyanatdimer QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) 26
25360   2,3-Epoxypropyl-trialkyl(C5- C15)acetat QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxygruppe, MG = 43)
25380 - Vinyl-Trialkyl(C7-C17)acetat (=Vinylversatat) QMa = 0,05 mg/6 dm2
25385 000102-70-5 Triallyamin Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
25450 026896-48-0 Tricyclodecandimethanol SML = 0,05 mg/kg
25510 000112-27-6 Triethylenglykol  
25540 000528-44-9 Trimellithsäure SML(T) = 5 mg/kg 35
25550 000552-30-7 Trimellithsäureanhydrid SML(T) = 5 mg/kg 35 (berechnet als Trimellithsäure)"
25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
(1) (2) (3) (4)
25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylolpropan-trimethacrylat SML = 0,05 mg/kg
25900 000110-88-3 Trioxan SML = 5 mg/kg
25910 024800-44-0 Tripropylenglykol  
25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenol)ethan QM = 0,5 mg/kg in BG. Nur zur Verwendung in Polycarbonaten
25960 000057-13-6 Harnstoff  
26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe Richtlinie 78/142/EWG des Rates
26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder SML = NN
(NG = 0,05 mg/kg)
26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg
26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG
26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methylacetamid QM = 2 mg/kg in BG
26305 000078-08-0 Vinyltriethoxysilan SML = 0,05 mg/kg. Nur zu verwenden als Oberflächenbehandlungsmittel.
26320 002768-02-7 Trimethoxyvinylsilan QM = 5 mg/kg in BG
26360 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist einzuhalten

Abschnitt B 05 07
Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt a weiterhin verwendet werden können

Ref.-Nr. CAS Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
13050 000528-44-9 1,2,4-Benzoltricarbonsäure Siehe "Trimellithsäure"
15730 000077-73-6 Dicyclopentadien  
18370 000592-45-0 1,4-Hexadien  
21400 054276-35-6 Sulfopropylmethacrylat  
26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon  

.

  Verzeichnis von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen Anhang III 07 09

Allgemeine Einleitung 05

1. Dieser Anhang enthält das Verzeichnis von:

  1. Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen,
    einschließlich "polymere Zusatzstoffe". Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;
  2. Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.

Im Sinne dieses Anhangs werden die unter den Buchstaben a) und b) genannten Stoffe im Folgenden als "Zusatzstoffe" bezeichnet.

Im Sinne dieses Anhangs werden als "polymere Zusatzstoffe" Polymere und/oder Prepolymere und/oder Oligomere bezeichnet, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen, die aber nicht allein, ohne andere Polymere als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. Dazu gehören auch Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden können, in dem die Polymerisation erfolgt. Nicht hierzu gehören

  1. Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;
  2. Farbstoffe;
  3. Lösungsmittel.

2. Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

  1. Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ,... Säure(n), Salze' im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
  2. Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationswert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die gleiche Einschränkung für Zn gilt auch für:
    1. Stoffe, deren Bezeichnung ,... Säure(n), Salze' enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).
    2. Stoffe gemäß Anhang VI Anmerkung 38..

3. Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein können:

  1. Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie
  2. Gemische der genehmigten Stoffe.
    Materialien und Gegenstände, die die unter den Buchstaben a) und b) aufgeführten Stoffe enthalten, müssen die Anforderungen gemäß Artikel 2 der Richtlinie 89/109/EWG erfüllen.

4. Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

5. Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

6. Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

7. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des Einecs-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

  Abschnitt A 05 07 08 09 09a
Unvollständiges Verzeichnis der auf Gemeinschaftsebene vollständig harmonisierten Additive

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
30000 000064-19-7 Essigsäure  
30045 000123-86-4 Butylacetat  
30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 30 mg/kg 7 (berechnet als Kupfer)
30140 000141-78-6 Etyhlacetat  
30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid  
30295 000067-64-1 Aceton  
30370 - Acetylessigsäure, Salze  
30400 - Glyceride, acetyliert  
30610 - Monocarbonsäuren, C2-C24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen)  
30612 - Monocarbonsäuren, C2-C24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester  
30960 - Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C6-C22) mit Polyglycerin  
31328 - Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen  
31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2 -hydroxyphenyl)ethyl)phenyl-acrylat SML = 5 mg/kg
31730 000124-04-9 Adipinsäure  
33120 - Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4 -C24)  
33350 009005-32-7 Alginsäure  
33801 - n-Alkyl(C10-C13)benzolsulfonsäure SML = 30 mg/kg
34240 - Ester von Alkyl(C10-C20)sulfonsäure mit Phenolen SML = 6 mg/kg. Zugelassen bis zum 1. Januar 2002
34281 - Alkyl(C8-C22)schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette  
34475 - Aluminium-Calcium-hydroxy-phosphit, Hydrat  
34480 - Aluminiumfasern, -flocken und -pulver  
34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid  
34690 011097-59-9 Aluminium-Magnesium-hydroxy-carbonat  
34720 001344-28-1 Aluminiumoxid  
35120 013560-49-1 Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis (2-hydroxyethyl)ether  
35160 006642-31-5 6-Amino-1,3-Dimethyluracil SML = 5 mg/kg
35170 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
35284 000111-41-1 N-(2-Aminoethyl)ethanolamin SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist, und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht
Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
35320 007664-41-7 Ammoniak  
35440 001214-97-9 Ammoniumbromid  
35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid  
35840 000506-30-9 Arachidinsäure  
35845 007771-44-0 Arachidonsäure  
36000 000050-81-7 Ascorbinsäure  
36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat  
36160 010605-09-1 Ascorbylstearat  
36640 000123-77-3 Azodicarbonamid Nur zur Verwendung als Treibmittel
36840 012007-55-5 Bariumtetraborat SML(T) = 1 mg/kg, berechnet als Barium 12), und SML(T) = 6 mg/kg 23 (berechnet als Bor), vorbehaltlich der Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG über Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L 330 vom 05.12.1998; S. 32)
36880 008012-89-3 Bienenwachs  
36960 003061-75-4 Behenamid  
37040 000112-85-6 Behensäure  
37280 001302-78-9 Bentonit  
37360 000100-52-7 Benzaldehyd Punkt 9 in Anhang VI ist einzuhalten
37600 000065-85-0 Benzoesäure  
37680 000136-60-7 Butylbenzoat  
37840 000093-89-0 Ethylbenzoat  
38080 000093-58-3 Methylbenzoat  
38160 002315-68-6 Propylbenzoat  
38320 005242-49-9 4-(2-Benzoxazolyl)-4'- (5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-aminopropyl) ethylendiamin,
Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetra-methyl-4-piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazin
SML = 5 mg/kg
38515 001533-45-5 4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)stilben SML = 0,05 mg/kg 1
38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl) pentaerythritoldiphosphit SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
38840 154862-43-8 Bis(-2,4-Dicumylphenyl) pentaerythritoldiphosphit SML = 5 mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form
Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritolphosphat und seinem Hydrolyseprodukt(2,4-Dicumylphenol)
38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethylbenzyliden)sorbit  
38885 002725-22-6 2,4-Bis(2,4-dimethylphenyl)-6- (2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)-1,3,5-Triazin SML = 0,05 mg/kg. Nur für wässrige Lebensmittel.
38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit  
39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3- (dodecyloxy)methylammonium-chlorid SML = 1,8 mg/kg
39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren QMa = 0,05 mg/6 dm2
39890 087826-41-3
069158-41-4
054686-97-4
081541-12-0
Bis(methylbenzyliden)sorbit  
39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan SML = 0,05 mg/kg
40120 068951-50-8 Bis(polyethylenglycol) hydroxymethylphosphonat SML = 0,6 mg/kg
40320 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg 23 (berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG über Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L 330 vom 05.12.1998 S. 32)
40400 010043-11-5 Bornitrid  
40570 000106-97-8 Butan  
40580 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg 24
41040 005743-36-2 Calciumbutyrat  
41120 010043-52-4 Calciumchlorid  
41280 001305-62-0 Calciumhydroxid  
41520 001305-78-8 Calciumoxid  
41600 012004-14-7
037293-22-4
Calciumsulphoaluminat  
41680 000076-22-2 Kampfer Punkt 9 in Anhang VI ist einzuhalten
41760 008006-44-8 Candelillawachs  
41840 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg 5
41960 000124-07-2 Caprylsäure  
42080 001333-86-4 Kohlenstoffschwarz Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
42160 000124-38-9 Kohlendioxid  
42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 30 mg/kg 7 (berechnet als Kupfer)
42500 - Kohlensäure, Salze  
42640 009000-11-7 Carboxymethylcellulose  
42720 008015-86-9 Carnaubawachs  
42800 009000-71-9 Casein  
42960 064147-40-6 Rizinusöl, dehydriertes  
43200 - Rizinusöl, Mono- und Diglyceride  
43280 009004-34-6 Cellulose  
43300 009004-36-8 Cellulose-acetobutyrat  
43360 068442-85-3 Cellulose, regenerierte  
43440 008001-75-0 Ceresin  
43480 064365-11-3 Aktivkohle Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten.
43515 - Cholinesterchloride von Kokosnussölfettsäuren QMa = 0,9 mg/6 dm2
44160 000077-92-9 Citronensäure  
44640 000077-93-0 Triethylcitrat  
45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 30 Mg/kg 7 (berechnet als Kupfer)
45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 5 mg/kg 7 (berechnet als Kupfer) und SML = 1 mg/kg 11 (berechnet als Jod)
45280 - Baumwollfasern  
45450 068610-51-5 p-Kresol-dicyclopentadien- isobutylen, Copolymer SML = 0,05 mg/kg
45560 014464-46-1 Cristobalit  
45705 166412-78-8 1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester  
45760 000108-91-8 Cyclohexylamin  
45920 009000-16-2 Dammar  
45940 000334-48-5 n-Decansäure  
46070 010016-20-3 alpha-Dextrin  
46080 007585-39-9 beta-Dextrin  
46375 061790-53-2 Diatomeenerde  
46380 068855-54-9 Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze calciniert  
46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit  
46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butylphenyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat  
46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat  
46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonat  
46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-benzylphosphonat, Calciumsalz SML = 6 mg/kg
47210 026427-07-6 Dibutyltbiostannonsäure, Polymer [= Thiobis(butylzinnsulfid), Polymer] Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
47440 000461-58-5 Dicyandiamid  
47540 027458-90-8 Di-tert-dodecyldisulfid SML = 0,05 mg/kg
47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg 3
48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan  
48620 000123-31-9 1,4-Dihydroxybenzol SML = 0,6 mg/kg
48720 000611-99-4 4,4'-Dihydroxybenzophenon SML(T) = 6 mg/kg 15
49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol SML = 1 mg/kg
49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid  
51200 000126-58-9 Dipentaerythrit  
51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-y1)-5-(hexyloxy)phenol SML = 0,05 mg/kg
51760 025265-71-8
000110-98-5
Dipropylenglykol  
52640 016389-88-1 Dolomit  
52645 010436-08-5 cis-1 1-Eicosenamid  
52720 000112-84-5 Erucamid  
52730 000112-86-7 Erucasäure  
52800 000064-17-5 Ethanol  
53270 037205-99-5 Ethylcarboxymethylcellulose  
53280 009004-57-3 Ethylcellulose  
53360 000110-31-6 N,N'-Ethylen-bis-oleamid  
53440 005518-18-3 N,N'-Ethylen-bis-palmitamid  
53520 000110-30-5 N,N'-Ethylen-bis-stearamid  
53600 000060-00-4 Ethylendiamintetraessigsäure  
53610 054453-03-1 Kupferethylendiamintetraacetat SML(T) = 30 mg/kg 7
(berechnet als Kupfer)
53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg 3
54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmitamid-N'-stearamid  
54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethylcellulose  
54270 - Ethylhydroxymethylcellulose  
54280 - Ethylhydroxypropylcellulose  
54300 118337-09-0 2,2'-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)fluorphosphonit SML = 6 mg/kg
54450 - Fette und Öle tierischen oder pflanzlichen Ursprungs  
54480 - Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs  
54930 025359-91-5 Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer [=Poly(1-hydroxynaphthyl-methan] SML = 0,05 mg/kg
55040 000064-18-6 Ameisensäure  
55120 000110-17-8 Fumarsäure  
55190 029204-02-2 Gadoleinsäure  
55440 009000-70-8 Gelatine  
55520 - Glasfasern  
55600 - Mikroglaskugeln  
55680 000110-94-1 Glutarsäure  
55920 000056-81-5 Glycerin  
56020 099880-64-5 Glycerindibehenat  
56360 - Ester von Glycerin und Essigsäure  
56486 - Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C14-C18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C16-C18)  
56487 - Ester von Glycerin mit Buttersäure  
56490 - Ester von Glycerin mit Erucasäure  
56495 - Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearinsäure  
56500 - Ester von Glycerin mit Laurinsäure  
56510 - Ester von Glycerin mit Linolsäure  
56520 - Ester von Glycerin mit Myristinsäure  
56540 - Ester von Glycerin mit Ölsäure  
56550 - Ester von Glycerin mit Palmitinsäure  
56565 - Ester von Glycerin mit Nonansäure  
56570 - Ester von Glycerin mit Propionsäure  
56580 - Ester von Glycerin mit Rizinolsäure  
56585 - Ester von Glycerin mit Stearinsäure  
56610 030233-64-8 Glycerinmonobehenat  
56720 026402-23-3 Glycerinmonohexanoat  
56800 030899-62-8 Glycerinmonolauratdiacetat  
56880 026402-26-6 Glycerinmonooctanoat  
57040 - Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure  
57120 - Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure  
57200 - Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure  
57280 - Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure  
57600 - Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure  
57680 - Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure  
57800 018641-57-1 Glycerin-tribehenat  
57920 000620-67-7 Glycerintriheptanoat  
58300 - Glycin, Salze  
58320 007782-42-5 Graphit  
58400 009000-30-0 Guar-Gummi  
58480 009000-01-5 Gummi arabicum  
58720 000111-14-8 Heptansäure  
59360 000142-62-1 Hexansäure  
59760 019569-21-2 Huntit  
59990 007647-01-0 Salzsäure  
60030 012072-90-1 Hydromagnesit  
60080 012304-65-3 Hydrotalcit  
60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxybenzoat  
60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydroxybenzoat  
60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxybenzoat  
60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxybenzoat  
60480 003864-99-1 2-(2'-Hydroxy-3,5'-di-tert-butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol SML(T) = 30 mg/kg 19
60560 009004-62-0 Hydroxyethylcellulose  
60880 009032-42-2 Hydroxyethylmethylcellulose  
61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke  
61390 037353-59-6 Hydroxymethylcellulose  
61680 009004-64-2 Hydroxypropylcellulose  
61800 009049-76-7 Hydroxypropylstärke  
61840 000106-14-9 12-Hydroxystearinsäure  
62020 007620-77-1 12-Hydroxystearinsäure, Lithiumsalz SML(T) = 0,6 mg/kg 8 (berechnet als Lithium)
62140 006303-21-5 Hypophosphorige Säure  
62240 001332-37-2 Eisenoxid  
62450 000078-78-4 Isopentan  
62640 008001-39-6 Japanwachs  
62720 001332-58-7 Kaolin  
62800 - Kaolin, calciniert  
62960 000050-21-5 Milchsäure  
63040 000138-22-7 Butyllactat  
63280 000143-07-7 Laurinsäure  
63760 008002-43-5 Lecithin  
63840 000123-76-2 Lävulinsäure  
63920 000557-59-5 Lignocerinsäure  
64015 000060-33-3 Linolsäure  
64150 028290-79-1 Linolensäure  
64500 - Lysin, Salze  
64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid  
64720 001309-48-4 Magnesiumoxid  
64800 00110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg 4
65020 006915-15-7 Apfelsäure  
65040 000141-82-2 Malonsäure  
65520 000087-78-5 Mannitol  
65920 066822-60-4 N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N- carboxymethylammoniumchlorid, Natriumsalz - Octadecylmethacrylat - Ethylmethacrylat - Cyclohexylmethacrylat - N-Vinyl-2-pyrrolidon, Copolymere  
66200 037206-01-2 Methylcarboxymethylcellulose  
66240 009004-67-5 Methylcellulose  
66560 004066-02-8 2,2'-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexylphenol) SML(T) = 3 mg/kg 6
66580 000077-62-3 2,2'-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol) SML(T) = 3 mg/kg 6
66640 009004-59-5 Methylethylcellulose  
66695 - Methylhydroxymethylcellulose  
66700 009004-65-3 Methylhydroxypropylcellulose  
66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothiazolin-3-on SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
67120 012001-26-2 Glimmer  
67170 - Mischung von (80-100 Gew.- %) 5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-dimethyl-phenyl)-2(3H)benzofuranon und (0-20 Gew.-%) 5,7-Di-tert-butyl-3-(2,3 dimethyl-phenyl)-2(3H)-benzofuranon SML = 5 mg/kg
67180 - Mischung von (50 Gew.- %) n-Decyl-n-octylphthalat, (25 Gew.- %) Di-n-decylphthalat und (25 Gew.-%) Di-n-octylphthalat SML = 5 mg/kg 1
67200 001317-33-5 Molybdendisulfid  
67840 - Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin  
67850 008002-53-7 Montanwachs  
67891 000544-63-8 Myristinsäure  
68040 003333-62-8 7-[2H-Naphtho-(1,2-D)triazol-2-yl]-3-phenylcumarin  
68125 037244-96-5 Nephelinsyenit  
68145 080410-33-9 2,2',2"-Nitrilo(triethyl tris(3,3',5,5'-tetra-tert-butyl-1,1'-bi-phenyl-2,2'-diyl)phosphit) SML =5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
68960 000301-02-0 Oleamid  
69040 000112-80-1 Ölsäure  
69760 000143-28-2 Oleylalkohol  
70000 070331-94-1 2,2'-Oxamidobis [ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionat]  
70240 012198-93-5 Ozocerit  
70400 000057-10-3 Palmitinsäure  
71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure  
71440 009000-69-5 Pektin  
71600 000115-77-5 Pentaerythrit  
71635 025151-96-6 Pentaerythritdioleat SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist
71670 178671-58-4 Pentaerythrit-tetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat) SML = 0,05 mg/kg
71680 006683-19-8 Pentaerythrit-tetrakis [3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionat]  
71720 000109-66-0 Pentan  
71960 003825-26-1 Perfluoroctansäure, Ammoniumsalz Nur bei Mehrweggegenständen, die bei hohen Temperaturen gesintert werden zu verwenden
72640 007664-38-2 Phosphorsäure  
73160 - Mono- und Di-n-alkyl(C16 und C18)ester der Phosphorsäure SML = 0,05 mg/kg
73720 000115-96-8 Trichlorethylphosphat SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit SML =5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit  
74480 000088-99-3 o-Phthalsäure  
74560 000085-68-7 Phthalsäure, Benzylbutylester


Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Richtlinie 91/321/EWG und bei Erzeugnissen gemäß der Richtlinie 96/5/EG;
c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.

SML = 30 mg/kg Simulanzlösemittel

74640 000117-81-7 Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl) ester Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;
b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.

SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel

74880 000084-74-2 Phthalsäure, Dibutylester Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;
b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,05 % im Enderzeugnis.

SML = 0,3 mg/kg Simulanzlösemittel

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
75100 068515-48-0
028553-12-0
Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8 C10- verzweigten Alkoholen, über 60 % C9.


Nur zu verwenden als

a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Richtlinie 91/321/EWG und bei Erzeugnissen gemäß der Richtlinie 96/5/EG;
c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.

SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel 42

75105 068515-49-1
026761-40-0
Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9 C11- Alkoholen, über 90 % C10 Nur zu verwenden als

a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Richtlinie 91/321/EWG und bei Erzeugnissen gemäß der Richtlinie 96/5/EG;
c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.

SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel 42

76320 000085-44-9 Phthalsäureanhydrid  
76721 009016-00-6
063148-62-9
Polydimethylsiloxan (MG > 6.800) Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
76730 - Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert SML = 6 mg/kg
76845 031831-53-5 Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton Die Beschränkung für Ref.-Nr. 14260 und Ref.-Nr. 13720 ist einzuhalten.
Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten.
76865 - Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol
und oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18 Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol
SML = 30 mg/kg
76960 025322-68-3 Polyethylenglykol  
77600 061788-85-0 Ester von Polyethylenglykol mit hydriertem Rizinusöl  
77702 - Ester von Polyethylenglykol mit aliphatischen Monocarbonsäuren
(C6- C22 und ihre Ammonium- und Sodiumsulfate
 
77895 068439-49-6 Polyethylenglykol(EO = 2-6) monoalkyl (C16-C18) ether SML = 0,05 mg/kg
79040 009005-64-5 Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat  
79120 009005-65-6 Polyethylenglykolsorbitanmonooleat  
79200 009005-66-7 Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat  
79280 009005-67-8 Polyethylenglykolsorbitanmonostearat  
79360 009005-70-3 Polyethylenglykolsorbitantrioleat  
79440 009005-71-4 Polyethylenglykolsorbitantristearat  
79920 009003-11-6
106392-12-5
Poly(ethylenpropylen)glykol  
80240 029894-35-7 Polyglycerinricinoleat  
80640 - Polyoxyalkyl(C2- C4 dimethylpolysiloxan  
80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren  
80800 025322-69-4 Polypropylenglykol  
81220 192268-64-7 Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)-n-butylamino]
1,3,5-triazin-2,4-diyl] [2,2, 6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]-
1,6-hexandiyl[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]]
-alpha-[N,N,N',N'-tetrabutyl-N"-(2,2,6,6-tetramethyl-4piperidinyl)-N"
-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinylamino)hexyl]-[1,3,5triazin-2,4, 6-triamin]-omega-N,N,N',N'-tetrabutyl1,3,5-triazin-2,4-diamin]
SML = 5 mg/kg
81500 9003-39-8 Polyvinylpyrrolidon Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten.
81515 087189-25-1 Poly(zinkglycerinat)  
81520 007758-02-3 Kaliumbromid  
81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid  
81760 - Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen SML(T) = 30 mg/kg 7 (berechnet als Kupfer)
SML = 48 mg/kg (berechnet als Eisen)
81840 000057-55-6 1,2-Propandiol  
81882 000067-63-0 2-Propanol  
82000 000079-09-4 Propionsäure  
82080 009005-37-2 1,2-Propylenglykolalginat  
82240 022788-19-8 1,2-Propylenglykoldilaurat  
82400 000105-62-4 1,2-Propylenglykoldioleat  
82560 033587-20-1 1,2-Propylenglykoldipalmitat  
82720 006182-11-2 1,2-Propylenglykoldistearat  
82800 027194-74-7 1,2-Propylenglykolmonolaurat  
Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
82960 001330-80-9 1,2-Propylenglykolmonooleat  
83120 029013-28-3 1,2-Propylenglykolmonopalmitat  
83300 001323-39-3 1,2-Propylenglykolmonostearat  
83320 - Propylhydroxyethylcellulose  
83325 - Propylhydroxymethylcellulose  
83330 - Propylhydroxypropylcellulose  
83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure  
83455 013445-56-2 Pyrophosphorigsäure  
83460 012269-78-2 Pyrophyllit  
83470 014808-60-7 Quarz  
83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte von 2-mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn SML(T) = 0,18 mg/kg 16
(berechnet als Zinn)
83610 073138-82-6 Harzsäuren  
83840 008050-09-7 Kolophonium  
84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester mit Glycerin  
84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit  
84210 065997-06-0 Kolophonium, hydriertes  
84240 065997-13-9 Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin  
84320 008050-15-5 Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol  
84400 064365-17-9 Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit  
84560 009006-04-6 Naturkautschuk  
84640 000069-72-7 Salicylsäure  
85360 000109-43-3 Dibutylsebacat  
85600 - Silicate, natürliche  
85610 - Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest)  
85680 001343-98-2 Kieselsäure  
85840 053320-86-8 Lithiummagnesiumnatriumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg 8
(berechnet als Lithium)
86000 - Kieselsäure, silyliert  
86160 000409-21-2 Siliciumcarbid  
86240 007631-86-9 Siliciumdioxid  
86285 - Siliciumdioxid, silyliert  
86560 007647-15-6 Natriumbromid  
86720 001310-73-2 Natriumhydroxid  
87040 001330-43-4 Natriumtetraborat SML(T) = 6 mg/kg 23
(berechnet als Bor) vorbehaltlich der Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG über Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L 330 vom 05.12.1998 S. 32).
87200 000110-44-1 Sorbinsäure  
87280 029116-98-1 Sorbitandioleat  
Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
87520 062568-11-0 Sorbitanmonobehenat  
87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat  
87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat  
87760 026266-57-9 Sorbitanmonopalmitat  
87840 001338-41-6 Sorbitanmonostearat  
87920 061752-68-9 Sorbitantetrastearat  
88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat  
88160 054140-20-4 Sorbitantripalmitat  
88240 026658-19-5 Sorbitantristearat  
88320 000050-70-4 Sorbit  
88600 026836-47-5 Sorbitolmonostearat  
88640 008013-07-8 Sojaöl, epoxidiertes SML = 60 mg/kg. Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Richtlinie 91/321/EWG oder Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Richtlinie 96/5/EG enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt.

Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten.

88800 009005-25-8 Lebensmittelstärke  
88880 068412-29-3 Stärke, hydrolisiert  
88960 000124-26-5 Stearamid  
89040 000057-11-4 Stearinsäure  
89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 30 mg/kg 7
(berechnet als Kupfer)
89440 - Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg 3
90720 058446-52-9 Stearoylbenzoylmethan  
90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-lactylat  
90960 000110-15-6 Bernsteinsäure  
91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-isobutyrat  
91360 000126-14-7 Saccharoseoctaacetat  
91840 007704-34-9 Schwefel  
91920 007664-93-9 Schwefelsäure  
92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 30 mg/kg 7
(berechnet als Kupfer)
92080 014807-96-6 Talkum  
92150 001401-55-4 Gerbsäure Die JECFA-Spezifikationen sind einzuhalten
92160 000087-69-4 Weinsäure  
Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
92195 - Taurin, Salze  
92205 057569-40-1 Diester von Terephthalsäure mit 2,2'-Methylenbis (4-methyl-6-tert-butyl-phenol)  
92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol  
92640 000102-60-3 N,N,N',N'-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylendiamin  
92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxy-propyl)-7-oxa- 3,20-diazadispiro-(5.1.11.2)-heneicosan-21-on, Polymer SML = 5 mg/kg
92930 120218-34-0 Thiodiethyl-enbis(5-methoxycarbonyl- 2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat) SML = 6 mg/kg
93440 013463-67-7 Titandioxid  
93520 000059-02-9
010191-41-0
alpha-Tocopherol  
93680 009000-65-1 Traganth-Gummi  
93720 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
93760 000077-90-7 Tri-n-butylacetylcitrat  
94320 000112-27-6 Triethylenglykol  
94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylolpropan SML = 6 mg/kg
95020 6846-50-0 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiiso-butyrat SML = 5 mg/kg Lebensmittel. Nur in Einweghandschuhen zu verwenden.
95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)benzol  
95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2- butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)
95420 745070-61-5 1,3,5-Tris(2,2-dimethylpropanamido)-benzol SML = 0,05 mg/kg Lebensmittel
95725 110638-71-6 Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithiumcitrat SML(T) = 0,6 mg/kg 8
(berechnet als Lithium)
95855 007732-18-5 Wasser Die Richtlinie 98/83/EG ist einzuhalten
95859 - Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
95883 - Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten
95905 013983-17-0 Wollastonit  
95920 - Holzmehl und -fasern, naturbelassen  
95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi  
96190 020427-58-1 Zinkhydroxid  
96240 001314-13-2 Zinkoxid  
96320 001314-98-3 Zinksulfid  

Abschnitt B 05 07 08 09
Unvollständiges Verzeichnis der in Artikel 4 Absatz 2 genannten Additive

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
30180 002180-18-9 Manganacetat SML(T) = 0,6 mg/kg 10
(berechnet als Mangan)
31520 061167-58-6 2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5- methyl- benzyl)-4-methylphenylacrylat SML = 6 mg/kg
31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl)adipat SML = 18 mg/kg 1
34230 - Alkyl(C8-C22)sulfonsäuren SML = 6 mg/kg
35760 001309-64-4 Antimontrioxid SML = 0,04 mg/kg 39
(berechnet als Antimon)
36720 017194-00-2 Bariumhydroxid SML(T) = 1 mg/kg 12
(berechnet als Barium)
36800 010022-31-8 Bariumnitrat SML(T) = 1 mg/kg 12
(berechnet als Barium)
38240 000119-61-9 Benzophenon SML = 0,6 mg/kg
38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen SML = 0,6 mg/kg
38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat) SML = 18 mg/kg
38800 032687-78-8 N,N'-Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]-hydrazid SML = 15 mg/kg
38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit SML = 0,6 mg/kg
39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan SML = 5 mg/kg
39090 - N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amin SML(T) = 1,2 mg/kg 13
39120 - N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)aminhydrochloride SML(T) = 1,2 mg/kg 13
berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl)
40000 000991-84-4 2,4-Bis(octylthio)-6- (4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin SML = 30 mg/kg
40020 110553-27-0 2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol SML = 6 mg/kg
40160 061269-61-2 N,N'-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidyl)hexamethylendiamin-1,2-dibro-methan, Copolymer SML = 2,4 mg/kg
40800 013003-12-8 4,4'-Butyliden-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit) SML = 6 mg/kg
40980 019664-95-0 Manganbutyrat SML(T) = 0,6 mg/kg 10
(berechnet als Mangan)

.

  Produkte, die durch bakterielle Fermentation gewonnen werden Anhang IV


Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung Beschränkungen und/oder Spezifikationen
(1) (2) (3) (4)
18888 080181-31-3 3-Hydroxybuttersäure, 3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer Die Spezifikationen in Anhang V sind einzuhalten

.

Lipophile Stoffe, auf die der FRF angewandt wird  Anhang IVa 07 08 09


Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung
31520 061167-58-6 2-tert-Butyl-6-(3-tertbutyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)-4-methylphenylacrylat
31530 123968-25-2 2,4-Ditertpentyl-6-[1-(3,5-ditertpentyl-2-hydroxyphenyl)ethyl]phenylacrylat
31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl)adipat
34130 - Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)
38240 000119-61-9 Benzophenon
38515 001533-45-5 4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)stilben
38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tertbutyl-2-benzoxazolyl)thiophen
38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxyethyl)zinnbis(isooctylthioglycolat)
38800 032687-78-8 N,N'-Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]hydrazid
38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
38840 154862-43-8 Bis(-2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan
39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxymethyl)fluoren
39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan
40000 000991-84-4 2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin
40020 110553-27-0 2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol
40800 013003-12-8 4,4'-Butylidenbis(6-tert-butyl-3-methylphenylditridecylphosphit)
42000 063438-80-2 (2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthioglycolat)
45450 068610-51-5 p-Kresol-dicyclopentadien-isobutylen, Copolymer
45705 166412-78-8 1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester
46720 004130-42-1 2,6-di-tert-butyl-4-ethylphenol
47540 027458-90-8 Ditertdodecyldisulfid
47600 084030-61-5 Din-dodecylzinnbis(isooctylthioglycolat)
48800 000097-23-4 2,2'-Dihydroxy-5,5'-dichlorodiphenylmethan
48880 000131-53-3 2,2'-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon
49080 852282-89-4 N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-lH-benz[de]isochinolin-1, 3 (2H)-dion
49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol
49840 002500-88-1 Dioctadecyldisulfid
51680 000102-08-9 N,N'-Diphenylthioharnstoff
52320 052047-59-3 2-(4-Dodecylphenyl)indol
Ref-Nr CAS-Nr. Bezeichnung
53200 023949-66-8 2-Ethoxy-2'-ethyloxanilid
53670 032509-66-3 Ethylenglycolbis-[3,3-bis-(3'-tertbutyl-4'-hydroxyphenyl)-butyrat]
54300 118337-09-0 2,2'-Ethylidenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)fluorphosphonit
59120 023128-74-7 1,6-Hexamethylenbis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]
59200 035074-77-2 1,6-Hexamethylenbis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]
60320 070321-86-7 2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazol
60400 003896-11-5 2-(2'-Hydroxy-3'-tertbutyl-5'-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
60480 003864-99-1 2-(2'-Hydroxy-3,5'-di-tert-butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
61280 003293-97-8 2-Hydroxy-4-nhexyloxybenzophenon
61360 000131-57-7 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon
61600 001843-05-6 2-Hydroxy-4-noctyloxybenzophenon
66360 085209-91-2 2,2'-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)natriumphosphat
66400 000088-24-4 2,2'-Methylenbis(4-ethyl-6-tertbutylphenol)
66480 000119-47-1 2,2'-Methylenbis(4-methyl-6-tertbutylphenol)
66560 004066-02-8 2,2'-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexylphenol)
66580 000077-62-3 2,2'-Methylenbis[4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol]
68145 080410-33-9 2,2',2"-Nitrilo[triethyltris(3,3',5,5'-tetratertbutyl-1,1'-biphenyl-2,2'-diyl)phosphit]
68320 002082-79-3 Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat
68400 010094-45-8 Octadecylerucamid
69840 016260-09-6 Oleylpalmitamid
71670 178671-58-4 Pentaerythritoltetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)
72081/10 - Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)
72141 0018600-59-4 2,2-'(1,4-Phenylen)bis((4H-3,1-benzoxazin-4-on)
72160 000948-65-2 2-Phenylindol
72800 001241-94-7 Diphenyl-2-ethylhexylphosphat
73160 - Mono- und Din-alkyl(C16 und C18)-Ester der Phosphorsäure
74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)-ethylphosphit
74400 - Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit
76807 0007308-26-5 Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-Ihexanol
76866 - Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure, oder C12-C18-Fettsäuren, oder n-Octanol und/oder n-Decanol
77440 - Polyethylenglykoldiricinoleat
78320 009004-97-1 Polyethylenglykolmonoricinoleat
Ref-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung
81200 071878-19-8 Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl]- [2,2,6,6 tetramethyl-4-piperidyl)imino]-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4 piperidyl)imino]
83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn
83700 000141-22-0 Rizinolsäure
84800 000087-18-3 4-Tertbutylphenylsalicylat
92320 - Tetradecylpolyethylenglykol(EO=3-8)ether der Glycolsäure
92475 0203255-81-6 3,3',5,5'-Tetrakis(tertbutyl)-2,2'-dihydroxybiphenyl, cychscher Ester mit [3-(3-tertbutyl-4-hydro)ry-5-methylphenyl)propyl]oxyphosphonsäure
92560 038613-77-3 Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4'biphenylendiphosphonit
92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]heneicosan-21-on, Polymer
92800 000096-69-5 4,4'-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol)
92880 041484-35-9 Thiodiethanolbis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]
93120 000123-28-4 Didodecylthiodipropionat
93280 000693-36-7 Dioctadecylthiodipropionat
95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tertbutyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit
95280 040601-76-1 1,3,5-Tris(4-tertbutyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6 (1H,3H,5H)-trion
95360 027676-62-6 1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion
95600 001843-03-4 1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tertbutylphenyl)butan

.

Spezifikationen Anhang V 07 09

Teil A: Allgemeine Spezifikation

Materialien und Gegenstände aus Kunststoff dürfen primäre aromatische Amine nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG = 0,01 mg/kg Lebensmittel oder Simulanzlösemittel). Für die Migration der in den Verzeichnissen in den Anhängen II und III aufgeführten primären aromatischen Amine gilt diese Beschränkung nicht.

Teil B: Sonstige Spezifikationen 05 08 09

Ref.-Nr. Sonstige Spezifikationen
11530 2-Hydroxypropylacrylat
Kann bis zu 25 % (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten
16690 Divinylbenzol
Kann bis zu 40 % Ethylvinylbenzol enthalten
18888 3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer
Definition Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllstoffe, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen
Chemische Bezeichnung Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)
CAS-Nummer 080181-31-3
Strukturformel                    CH3
                   |
  CH3      O       CH2      O
  |       ||       |       ||
(-O-CH-CH2-C-)m - (O-CH-CH2-C-)n

wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner als 0,25

Durchschnittliches Molekulargewicht Mindestens 150.000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatographie)
Gehalts-
bestimmung
Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvalerianat.
Beschreibung Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver
Eigenschaften
Identifikationsprüfungen:
Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z.B. Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser
Einschränkung QMa für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2
Reinheit Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten.
- Stickstoff höchstens 2.500 mg/kg Kunststoff
- Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff
- Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff
- Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff
- Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff
- Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff
23547 Polydimethylsiloxan (MG > 6.800)
Mindestviskosität 100 x 10-6 m2 /s (= 100 centistokes) bei 25 °C
24903 hydrierte hydrolysierte Stärkesirupe
Gemäß den Reinheitskriterien für Maltitsirup E 965 ii (Richtlinie 95/31/EG der Kommission (ABl. L 178 vom 28.07.1995 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/46/EG (ABl. L 114 vom 21.04.2004 S. 15))
25385 Triallylamin
40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
38320 4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben
Höchstens 0,05 % w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)
42080 Kohlenstoffschwarz

Spezifikationen:
- Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1 %, bestimmt nach ISO-Methode 6209.
- UV-Absorption von Cyclohexanextrakt bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysemethode
- Benzo(a)pyrengehalt: max. 0,25 mg/kg Kohlenstoffschwarz
- Höchstwert für die Verwendung von Kohlenstoffschwarz im Polymer: 2,5 Gew.-%

43680 Chlordifluormethan
Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs
43480 Aktivkohle
Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Richtlinie 95/45/EG der Kommission (ABl. L 226 vom 22.09.1995 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/47/EG (ABl. L 113 vom 20.04.2004 S. 24), mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann.
47210 Dibutyltbiozinnsäure-polymer
Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n (n= 1,5-2)
60025 Spezifikationen:
- Viskosität mindestens 3,8 cSt bei 100 °C
- durchschnittliches Molekulargewicht > 450
60027 Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Osten und oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12.000)

Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da.

Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 X 10-6 mz/s)

64990 Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz
Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,05 Gew.-%
67155 Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4'-bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4'-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62 %):
(23-27 %):(13-17 %)
72081 /10 Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)

Spezifikationen:
Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220 °C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung.

Eigenschaften:
Viskosität: > 3 Pa.s bei 120 °C
Erweichungspunkt: > 95 °C, nach der ASTM-Methode E 28-67
Bromzahl: < 40 (ASTM D1159)
Farbe einer 50 %-igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala
Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 ppm

76721 Polydimethylsiloxan (MG > 6.800)
Mindestviskosität 100 x 10-6 m2 /s (= 100 centistokes) bei 25 °C
76723 Spezifikationen:
Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1.000 sollte 1,5 Gew.-% nicht übersteigen.
76725 Spezifikationen:
Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1.000 sollte 1 Gew.-% nicht übersteigen.
76815 Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C12-C22-Fettsäuren
Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 5 Gew.-%
76845 Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton
Fraktion mit Molekulargewicht < 1000 unter 0,5 Gew.-%
77708 Polyethyleneglycolether (EO = 1-50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C8-C22)

Höchstzulässiger Restgehalt von Ethylenoxid im Material oder Gegenstand = 1 mg/kg

77895 Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether
Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:
  • Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 28 %)
  • Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48 %)
  • Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24 %)
79600 Polyethylenglycoltridecyletherphosphat
Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecyletherphosphat (mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10 % Polyethylenglycol(E ≤ 11)tridecylether"
80350 Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer

Hergestellt durch Reaktion von Poly(12-hydroxystearinsäure) mit Polyethylenimin.

80480 Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]-hexamethylene-[(2, 2, 6, 6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]

Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 2 400 Da.

Restgehalt an Morpholin ≤ 30 mg/kg, an N,N'-bis(2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)hexan-1,6-diamin < 15.000 mg/kg und an 2,4-Dichloro-6-morpholino-1,3,5-triazin ≤ 20 mg/kg

81500 Polyvinylpyrrolidon
Der Stoff muss den in der Richtlinie 96/77/EG der Kommission 2 festgelegten Reinheitskriterien enstprechen.
83595 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl

Zusammensetzung:
- 4,4'-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3 (36-46 Gew.-% (*))
- 4,3'-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4 (17-23 Gew.-% (*))
- 3,3'-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5) (1-5 Gew.- % (*))
- 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7) (11-19 Gew.-% (*))
- Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit (CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- %,(*)),
- 4,4'-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonat- 0,0-bis(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)
(< 5 Gew.- % (*))

Sonstige Spezifikationen:
- Phosphorgehalt: 5,4 %-5,9 %
- Säurezahl: max. 10 mg KOH/g
- Schmelzintervall: 85-110 °C

88640 Sojabohnenöl, epoxidiert
Oxiran < 8 %, Jodzahl < 6
93450 Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amintris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz]

Der Massenanteil des Copolymers zur Oberflächenbehandlung des beschichteten Titandioxids darf 1 % nicht überschreiten.

95858 Spezifikationen:
- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 350
- Viskosität mindestens 2,5 cSt bei 100 °C
- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 40 Gew.-%.
95859 Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als5 Gew.-%
- Viskosität mindestens 11 x 10-6 m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 °C
- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 500
95883 Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als5 Gew.-%
- Viskosität mindestens 8,5 x 10-6 m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100 °C
- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480
*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.
2) ABl. L 339 vom 30.12.1996 S. 1.

.

  Anmerkungen zur Spalte "Beschränkungen und/oder Spezifikationen" Anhang VI 05 08 09 11

1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.

2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.

4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.

5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.

6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.

7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.

8) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf. 24886, 62020, 30607, 38000, 42400, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 2, zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 89/109/EWG entspricht.

10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 36720, 36800, 36840 und 92000.

13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 39090 und 39120.

14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.

15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.

17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 67600, 67680 und 67760.

19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 60400, 60480 und 61440.

20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66400 und 66480.

21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 93120 und 93280.

22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 17260, 18670, 54880 und 59280.

23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13620, 36840, 40320 und 87040.

24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13720 und 40580.

25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 16650 und 51570.

26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10599/90A, 10599/91, 10599/92a und 10599/93.

28) Säugling im Sinne der Richtlinie 2006/141/EG (ABl. L 401 vom 30.12.2006 S. 1).

29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 22775 und 69920.

30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 86480, 86960 und 87120.

31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung gesättigter Fettsimulanzlösunge nals Simulanzlösung D erfolgen.

32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

33) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.

34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 55200, 55280 und 55360.

35) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 25540 und 25550.

36) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980, 31500 und 76463.

37) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 21340 und 21460.

38) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 81515, 96190, 96240 und 96320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung für Zn gilt für die Bezeichnungen, die ,... Säure(n), Salze' enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

39) Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.

40) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38940 und 40020.

41) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 47600, 67360.

42) SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 75100 und 75105.

43) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19150 und 19180.

44) Der SML könnte bei Polyolefinen überschritten werden.

45) Der SML könnte bei Kunststoffen überschritten werden, die den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,5 % enthalten.

46) Der SML könnte bei Berührung mit Lebensmitteln mit hohem Alkoholgehalt überschritten werden.

47) Der SML könnte bei LDPE überschritten werden, das den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,3 % enthält und mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommt.

.

Konformitätserklärung  Anhang VIa 07

Die in Artikel 9 genannte schriftliche Erklärung enthält folgende Angaben:

  1. Identität und Anschrift des Unternehmers, der die Materialien oder Gegenstände bzw. die für die Herstellung dieser Materialien und Gegenstände bestimmten Stoffe herstellt oder einführt;
  2. Identität der Materialien, der Gegenstände oder der für die Herstellung dieser Materialien und Gegenstände bestimmten Stoffe;
  3. Datum der Erklärung;
  4. Bestätigung, dass die Materialien oder Gegenstände aus Kunststoff den Vorschriften dieser Richtlinie und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen;
  5. angemessene Informationen zu den verwendeten Stoffen, für welche diese Richtlinie Beschränkungen und/oder Spezifikationen enthält, damit auch die nachgelagerten Unternehmer diese Beschränkungen einhalten können;
  6. angemessene Informationen über Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer Einschränkung unterliegt, gewonnen aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen über die spezifischen Migrationswerte, sowie gegebenenfalls über Reinheitskriterien gemäß den Richtlinien 95/31/EG, 95/45/EG und 96/77/EG, damit der Anwender dieser Materialien oder Gegenstände die einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften oder, falls solche fehlen, die für Lebensmittel geltenden nationalen Vorschriften einhalten kann.
  7. Spezifikationen zur Verwendung des Materials oder Gegenstands, z.B.
    1. Art oder Arten von Lebensmitteln, die damit in Berührung kommen soll(en);
    2. Dauer und Temperatur der Behandlung und Lagerung bei Kontakt mit dem Lebensmittel;
    3. Verhältnis der mit Lebensmitteln in Berührung kommenden Fläche zum Volumen, anhand dessen die Konformität des Materials oder Gegenstands festgestellt wurde.
  8. Falls eine funktionelle Barriere aus Kunststoff in einem mehrschichtigen Material oder Gegenstand aus Kunststoff verwendet wird: Bestätigung, dass das Material oder der Gegenstand Artikel 7a Absätze 2, 3 und 4 dieser Richtlinie entspricht.

Die schriftliche Erklärung muss eine einfache Identifizierung der Materialien, Gegenstände oder Stoffe ermöglichen, auf die sie sich bezieht, und ist erneut abzugeben, wenn wesentliche Änderungen in der Produktion Veränderungen bei der Migration bewirken oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen.

.

  Anhang VII

Teil A
Die aufgehobene Richtlinie und ihre Änderungen

(Gemäß Artikel 10 Absatz 1)

Richtlinie 90/128/EWG der Kommission (ABl. L 349 vom 13.12.1990 S. 26)

Richtlinie 92/39/EWG der Kommission (ABl. L 168 vom 23.06.1992 S. 21)
Richtlinie 93/9/EWG der Kommission (ABl. L 90 vom 14.04.1993 S. 26)
Richtlinie 95/3/EG der Kommission (ABl. L 41 vom 23.02.1995 S. 44)
Richtlinie 96/11/EG der Kommission (ABl. L 61 vom 12.03.1996 S. 26)
Richtlinie 1999/91/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 04.12.1999 S. 41)
Richtlinie 2001/62/EG der Kommission (ABl. L 221 vom 17.08.2001 S. 18)
Richtlinie 2002/17/EG der Kommission (ABl. L 58 vom 28.02.2002 S. 19)

Teil B
Fristen für die Umsetzung in Nationales Recht

(Gemäß Artikel 10 Absatz 1)

Richtlinie Fristen
für die Umsetzung für die Zulassung des Handels mit den jenigen Produkten, die die Bestimmungen dieser Richtlinie erfüllen für das Verbot des Handels mit denjenigen Produkten, die die Bestimmungen dieser Richtlinie nicht erfüllen
90/128/EWG (ABl. L 349 vom 13.12.1990 S. 26) 31. Dezember 1990 1. Januar 1991 1. Januar 1993
92/39/EWG (ABl. L 168 vom 23.06.1992 S. 21) 31. Dezember 1992 31. März 1994 1. April 1995
93/9/EWG (ABl. L 90 vom 14.04.1993 S. 26) 1. April 1994 1. April 1994 1. April 1996
95/3/EG (ABl. L 41 vom 23.02.1995 S.44) 1. April 1996 1. April 1996 1. April 1998
96/11/EG (ABl. L 61 vom 12.03.1996 S. 26) 1. Januar 1997 1. Januar 1997 1. Januar 1999
1999/91/EG (ABl. L 310 vom 04.12.1999 S. 41) 31. Dezember 2000 1. Januar 2002 1. Januar 2003
2001/62/EG (ABl. L 221 vom 17.08.2001 S. 18) 30. November 2002 1. Dezember 2002 1. Dezember 2002
2002/17/EG (ABl. L 58 vom 28.02.2002 S. 19) 28. Februar 2003 1. März 2003 1. März 200
1. März 2003 für Bedarfsgegenstände, die Divinylbenzol enthalten

.

  Entsprechungstabelle Anhang VIII


Richtlinie 90/128/EWG       Diese Richtlinie
Artikel 1 Artikel 1
Artikel 2 Artikel 2
Artikel 3 Artikel 3
Artikel 3a Artikel 4
Artikel 3b Artikel 5
Artikel 3c Artikel 6
Artikel 4 Artikel 7
Artikel 5 Artikel 8
Artikel 6 Artikel 9
- Artikel 10
- Artikel 11
- Artikel 12
Anhang I Anhang I
Anhang II Anhang II
Anhang III Anhang III
Anhang IV Anhang IV
Anhang V Anhang V
Anhang VI Anhang VI
- Anhang VII
- Anhang VIII

________________
1) ABl. L 40 vom 11.02.1989 S. 38.

2) ABl. L 75 vom 21.03.1990, berichtigt durch ABl. L 349 vom 13.12.1990 S. 26.

3) ABl. L 58 vom 28.02.2002 S. 19.

4) ABl. L 297 vom 23.10.1982 S. 26. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/48/EG der Kommission (ABl. L 222 vom 12.08.1997 S. 10).

5) ABl. L 372 vom 31.12.1985 S. 14.

6) ABl. L 44 vom 15.02.1978 S. 15.

7) ABl. L 213 vom 16.08.1980 S. 42.

8) ABl. L 167 vom 24.06.1981 S. 6.

9) ABl. L 151 vom 19.06.1980 S. 21.

10) ABl. L 93 vom 17.04.1993 S. 27. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 93/111/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 14.12.1993 S. 41).

10a) ABl. L 338 vom 13.11.2004 S. 4.

10b) ABl. L 175 vom 04.07.1991 S. 35.

10c) ABl. L 49 vom 28.02.1996 S. 17.

11) ABl. L 40 vom 11.02.1989 S. 27.

12) ABl. L 184 vom 15.07.1988 S. 61.

12a) ABl. L 165 vom 30.04.2004 S. 1. Berichtigung im ABl. L 191 vom 28.05.2004 S. 1.

12b) ABl. 196 vom 16.08.1967 S. 1.

ENDE

umwelt-online - Demo-Version


(Stand: 25.06.2019)

Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)

(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)

Preise & Bestellung

Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt

? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion