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Regelwerk, EU 2015, Chemikalien - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung des Artikels 80 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 67 vom 12.03.2015 S. 18;
VO (EU) 2017/2065 - ABl. Nr. L 295 vom 14.11.2017 S. 40 Inkrafttreten Anwendung)



Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates 1, insbesondere auf Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Wirkstoffe werden als Substitutionskandidaten eingestuft, wenn sie eines oder mehrere der Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen.

(2) Gemäß Artikel 80 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erstellt die Kommission eine Liste der in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates 2 aufgeführten Wirkstoffe, die die Kriterien des Anhangs II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen (im Folgenden "Liste der Substitutionskandidaten").

(3) Um die Einheitlichkeit der Unionspolitik in Bezug auf Wirkstoffe mit Eigenschaften, die sie als Substitutionskandidaten ausweisen, zu gewährleisten und um solche Stoffe einheitlich zu behandeln, sollte die Kommission in diese Liste auch Wirkstoffe aufnehmen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Übereinstimmung mit den Übergangsmaßnahmen des Artikels 80 Absatz 1 genehmigt wurden.

(4) Anhand der Informationen im Überprüfungsbericht oder den Schlussfolgerungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit 3, im Entwurf des Bewertungsberichts und den einschlägigen Zusatzdokumenten und in den Peer-Review-Berichten oder aufgrund der Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 4 war es möglich, die Stoffe zu bestimmen, die die Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen. Diese Dokumente bieten, soweit erforderlich, Informationen zur geltenden annehmbaren Tagesdosis (ADI - Acceptable Daily Intake), akuten Referenzdosis (ARfD - Acute Reference Dose) und annehmbaren Anwenderexposition (AOEL - Acceptable Operator Exposure Level), Angaben zu persistenten, bioakkumulative und toxische Eigenschaften (persistent, bio- accumulative and toxic properties - PBT) der Stoffe, Informationen zu kritischen Effekten gemäß Anhang II Nummer 4 dritter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, des Anteils nichtaktiver Isomere, der Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008/EG als karzinogen 1a oder 1B und reproduktionstoxisch 1a oder 1B, sowie ihrer endokrinschädlichen Eigenschaften. Aufgrund der genannten Informationen wurden die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Stoffe als Stoffe identifiziert, die eines oder mehrere der Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen. Die Informationen wurden konsolidiert und stehen in einem unterstützenden Dokument für die Erstellung der Liste von Substitutionskandidaten auf der Website der Kommission 5 zur Verfügung.

(5) Die annehmbare Tagesdosis (ADI) für die Wirkstoffe 1-Methylcyclopropen, Amitrol, Diclofop, Dimethoat, Ethoprophos, Fenamiphos, Fipronil, Fluometuron, Haloxyfop-P, Metam, Oxamyl, Sulcotrion und Triazoxid liegt deutlich unter der für die Mehrzahl der genehmigten Wirkstoffe in den jeweiligen Stoff-/Verwendungskategorien. Die akute Referenzdosis (ARfD) für die Wirkstoffe Dimoxystrobin, Fenamiphos, Methomyl und Oxamyl liegt deutlich unter der für die Mehrzahl der genehmigten Wirkstoffe in den jeweiligen Stoff-/Verwendungskategorien. Die annehmbare Anwenderexposition (AOEL) für die Wirkstoffe Amitrol, Bromadiolon, Difenacoum, Dimethoat, Diquat, Ethoprophos, Fenamiphos, Fluquinconazol, Metam, Sulcotrion, Triazoxid und Warfarin liegt deutlich unter der für die Mehrzahl der genehmigten Wirkstoffe in den jeweiligen Stoff-/Verwendungskategorien. Es ist daher angebracht, diese Wirkstoffe in die Liste der Substitutionskandidaten aufzunehmen.

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