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Durchführungsverordnung (EU) 2018/827 des Rates vom 4. Juni 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
(ABl. Nr. L 140 vom 06.06.2018 S. 3)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 1, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 23. März 2012 hat der Rat die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angenommen.
(2) Gemäß Artikel 46 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 hat der Rat die Liste der benannten Personen und Organisationen in den Anhängen IX und XIV der genannten Verordnung überprüft.
(3) Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu bestimmten in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführten Personen und Einrichtungen geändert werden sollten.
(4) Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 4. Juni 2018.
| Anhang |
Anhang IX des Beschlusses (EU) Nr. 267/2012 wird wie folgt geändert:
1. Unter der Überschrift " I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen" ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge unter der Unterüberschrift
" B. Einrichtungen":
| Name | Angaben zur Identität | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "42. g) | Shetab Gaman (alias Taamin Gostaran Pishgaman Azar) | Adresse: Norouzi Alley, No 2, Larestan Street, Motahari Avenue, Teheran | Handelt im Namen von Yasa Part. | 26.7.2010 |
| 49. | Noavaran Pooyamoj (alias Noavaran Tejarat Paya, Bastan Tejerat Mabna, Behdis Tejarat (oder Bazarganis Behdis Tejarat Alborz Company oder Behdis Tejarat General Trading Company), Fanavaran Mojpooya, Faramoj Company (oder Tosee Danesh Fanavari Faramoj), Green Emirate Paya, Mehbang Sana, Mohandesi Hedayat Control Paya, Pooya Wave Company, Towsee Fanavari Boshra) | Ist beteiligt an der Beschaffung von Material, das der Kontrolle unterliegt und unmittelbar bei der Herstellung von Zentrifugen für das Urananreicherungsprogramm Irans verwendet wird. | 23.5.2011 | |
| 55. | Ashtian Tablo | Ashtian Tablo - No 67, Ghods mirheydari St, Yoosefabad, Teheran | Ist beteiligt an der Herstellung und Lieferung elektrischer Spezialausrüstungen und -materialien, die unmittelbar im iranischen Nuklearbereich verwendet werden. | 23.5.2011" |
2. Unter der Überschrift " Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC)" ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge unter der Unterüberschrift " A. Personen":
| Name | Angaben zur Identität | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "1. | Javad DARVISH-VAND, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) | Ehemaliger stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Inspektionen, verantwortlich für sämtliche Einrichtungen und Anlagen dieses Ministeriums, der durch die Erbringung von Dienstleistungen für dieses Ministerium und das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) nach wie vor mit diesen in Verbindung steht. | 23.6.2008 | |
| 8. | Mohammad Reza NAQDI, Brigadegeneral im IRGC | geboren 1953, Nadschaf (Irak) | Stellvertretender Kommandeur des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) für Kultur- und Gesellschaftsfragen. Ehemaliger Kommandeur der Bassidsch-Widerstandstruppe. | 26.7.2010 |
| 10. | Rostam QASEMI (alias Rostam GHASEMI) |
(Stand: 11.03.2019)
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