Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (" Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 3 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten nur dann in die Union verbracht werden, wenn die betreffenden Drittländer oder Gebiete gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet sind.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, von bestimmtem Zuchtmaterial und von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften für diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben enthalten, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel sowie von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Wildgeflügel zulässig ist.

(5) Nach einem am 23. Februar 2026 bestätigten Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Provinz Buenos Aires wurden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/520 der Kommission ⁴ unter anderem die Einträge für Argentinien in der Tabelle in Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, wodurch der Eingang in die Union von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel aus diesem Land ausgesetzt wurde. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/520 wurde in die Einträge für Argentinien in der Tabelle in Anhang XV Teil 1 Abschnitt A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 auch die Anforderung aufgenommen, dass Sendungen von Fleischerzeugnissen von Geflügel nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn diese Fleischerzeugnisse der spezifischen risikomindernden Behandlung "D" gemäß Anhang XXVI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 unterzogen wurden.

(6) Am 29. April 2026, am 20. Mai 2026 und am 26. Mai 2026 hat Argentinien der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf Ausbrüche der HPAI, die am 23. Februar 2026 bei Geflügel bestätigt wurden, sowie in Bezug auf drei weitere Ausbrüche in seinem Hoheitsgebiet und über die Maßnahmen vorgelegt, die das Land zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung dieser Seuche getroffen hat. Insbesondere hat Argentinien nach diesen Ausbrüchen der HPAI ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung und Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche, zur Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den betroffenen Betrieben sowie ein Überwachungsprogramm durchgeführt, mit dem nachgewiesen wurde, dass in den gefährdeten Populationen keine Infektion vorlag.