Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Chemikalien - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten ¹, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 5,

nach Anhörung des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Cis-Tricos-9-en wurde als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ² aufgenommen. Gemäß Artikel 86 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gilt der Wirkstoff daher als nach der genannten Verordnung unter den Bedingungen des Anhangs I der Richtlinie 98/8/EG genehmigt.

(2) Am 6. April 2023 wurde gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ein Antrag auf Verlängerung der Genehmigung für cis-Tricos-9-en zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 (im Folgenden "Antrag") gestellt. Der Antrag wurde von der zuständigen Behörde Österreichs bewertet.

(3) Da die Genehmigung für cis-Tricos-9-en am 30. September 2024 auslaufen sollte, wurde dieses Ablaufdatum mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1283 der Kommission ³ auf den 31. März 2027 verschoben, damit ausreichend Zeit für die Prüfung des Antrags bleibt.

(4) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/2247 der Kommission ⁴ wurde die Genehmigung für cis-Tricos-9-en zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 vorbehaltlich der Bedingungen im Anhang der genannten Verordnung, einschließlich eines neuen Ablaufdatums der Genehmigung, verlängert. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1283 sollte daher aufgehoben werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1283 wird aufgehoben.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 12. Oktober 2026

ENDE