Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Zoll - EU Bund

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates ¹ werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union ² wie folgt geändert:

Auf Seite 412 wird in der Erläuterung zu Unterposition 9503 00 21 Puppennach dem bestehenden Text folgender Wortlaut eingefügt:

"Hierher gehören auch Puppen aus Spinnstoff zu Dekorationszwecken, die Menschen darstellen (mit einigen sichtbaren Gesichtsmerkmalen sowie Händen/Armen und Füßen/Beinen).

Beispiele für solche Waren sind so genannte 'Wichtel aus Spinnstoff', bei denen es sich um kegelförmige Waren mit einem spitzen Hut, einer Haarnachbildung und/oder einem Bart und einer Nase handelt.

Beispiele:

Nicht hierher gehören ähnliche Dekorationsartikel, die keine Menschen darstellen (weil sie entweder keine der oben genannten menschenähnlichen Merkmale oder weil sie tierähnliche Merkmale aufweisen, z.B. Kaninchenohren (Positionen 6307 oder 9505)).

Beispiele für in die Position 6307 einzureihende Waren:

Für Beispiele für Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, die in die Position 9505 einzureihen sind, siehe die KN-Erläuterungen zu Position 9505."

Auf Seite 413 wird in der Erläuterung zu Position 9505 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel im vierten Absatz zwischen dem ersten und dem zweiten Spiegelstrich folgender Wortlaut eingefügt:

"

ENDE