Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2008 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2008 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: "Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
zugehörige Drucksache 760/08 (PDF)
Erstes Gesetz zur Änderung des Wohngeldgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung federführend
zugehörige Drucksache 754/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wohngeldgesetz Grundgesetz
Achtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Bemerkungen: Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung
zugehörige Drucksache 751/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Grundgesetz
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
zugehörige Drucksache 755/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Handwerksordnung Berufsbildungsgesetz Grundgesetz
Fünftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
zugehörige Drucksache 752/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Grundgesetz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht - GüKVwV
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Güterkraftverkehrsgesetz Grundgesetz Telekommunikationsgesetz Handelsgesetzbuch Gewerbeordnung
Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend - Wirtschaftsausschuss
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2008 zu Birma
Entschließung des Europäischen Parlaments vom.23. Oktober 2008 zu den Zusammenstößen in den östlichen Grenzregionen der Demokratischen Republik Kongo
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2008 zu dem Jahresbericht 2007 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2008 zu den Auswirkungen der Sicherheitsmaßnahmen im Flugverkehr und von Ganzkörperscannern auf die Menschenrechte, die Privatsphäre, die persönliche Würde und den Datenschutz
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2008 zu den Herausforderungen für Tarifverträge in der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Dienstleistungsrichtlinie
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat vom 22. Oktober 2008 zu dem Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen Passenger Name Records - PNR aus der Europäischen Union und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zollbehörde
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2008 zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Leiharbeit
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2008 zur Tagung des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober 2008
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2008 zur Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts
- 24. Jahresbericht der Kommission
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2008 zur besseren Rechtsetzung 2006 gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation und der Europäischen Gemeinschaft über die Kooperation auf dem Gebiet der Luftsicherheitsaudits und -inspektionen sowie damit zusammenhängender Angelegenheiten
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung Neuseelands andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Haushaltsführung 2008 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6003 Titel 632 01 - Zahlungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Gesetz zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen
- Familienleistungsgesetz - FamLeistG
zugehörige Drucksache 753/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Bundeskindergeldgesetz Finanzausgleichsgesetz Grundgesetz Gemeindefinanzreformgesetz
Gesetz zur Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen des Maßnahmenpakets "Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung"
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Finanzausgleichsgesetz Kraftfahrzeugsteuergesetz
Masterplan Umwelttechnologien
Haushaltsführung 2008 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1110 Titel 681 01 - Versorgungsbezüge für Beschädigte -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Ständiger Ausschuss der Kommission für Tierarzneimittel
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss
Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung - Hufbeschlag-Anerkennungsverordnung - HufBeschl-AnerkennV
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Hufbeschlaggesetz
Entwurf eines Gesetzes über den Zugang von Polizei- und Strafverfolgungsbehörden sowie Nachrichtendiensten zum Visa-Informationssystem - VIS-Zugangsgesetz - VISZG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend - Rechtsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz Bundesgleichstellungsgesetz Strafgesetzbuch