Änderungstext: Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg - Vom 5. Dezember 2023 (HmbGVBl. Nr. 45 vom 19.12.2023 S. 402) Artikel 1 Auf Grund von § 2 des Gebührengesetzes vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 5. September 2023 (HmbGVBl. S. 292), wird verordnet: § ... ...

VwVAbw - VwV Grundsätze der Abwasserbeseitigung - Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Grundsätze für die Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: VwV - Straßenoberflächenwasser - Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr und des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zur Änderung der gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums

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... VwV - Straßenoberflächenwasser Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr und des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zur Änderung der gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums und des Umweltministeriums über die Beseitigung von Straßenoberflächenwasser - Baden-Württemberg - Vom 16. Dezember 2021 (GABl. Nr. 1 ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen Wasserzuständigkeitsverordnung - Sachsen (1)

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... Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen Wasserzuständigkeitsverordnung - Sachsen - Vom 5. Mai 2026 (SächsGVBl. Nr. 7 vom 30.05.2026 S. 175) EU-Rechtsakte Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft verordnet aufgrund des § 110 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Sächsischen Wassergesetzes ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg - Vom 7. Dezember 2021 (HmbGVBl. Nr. 81 vom 21.12.2021 S. 894, ber. S. 48) Artikel 1 Auf Grund von § 2 des Gebührengesetzes vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 3. Dezember 2019 (HmbGVBl. S. 437), wird vero ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg (1)

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... Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg - Vom 3. Dezember 2024 (HmbGVBl. Nr. 38 vom 20.12.2024 S. 675) Artikel 1 Auf Grund von § 2 des Gebührengesetzes vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 5. Dezember 2023 (HmbGVBl. S. 412), wird verordnet: § 1 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Veterinärwesen und bei

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... Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Veterinärwesen und bei der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung und zur Änderung von Zuständigkeitsbestimmungen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Vom 8. November 2010 (GVBl. I Nr. 19 vom 25.11.2010 S. 354) Artikel 1 1 ZustVVLF - Zuständ ... ...

SächsZuVOWaStrG - Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Zuständigkeiten nach dem Bundeswasserstraßengesetz - Sachsen (1)

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SächsBadegewVO - Sächsische Badegewässer-Verordnung - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Umsetzung der Richtlinie 2006/7/EG über die Qualität der Badegewässer und deren Bewirtschaftung - Sachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen Wasserzuständigkeitsverordnung - Sachsen (1)

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... Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Sächsischen Wasserzuständigkeitsverordnung - Sachsen - Vom 22. Januar 2019 (SächsGVBl. Nr. 2 vom 12.02.2019 S. 90) Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft verordnet aufgrund des § 110 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Wassergesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVB ... ...

Empfehlung 2004/2/Euratom zu standardisierten Informationen über Ableitungen radioaktiver Stoffe mit der Fortluft und dem Abwasser aus Kernkraftwerken und Wiederaufarbeitungsanlagen in die Umwelt im Normalbetrieb (1)

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... EU 2004, Strahlenschutz Empfehlung 2004/2/Euratom der Kommission vom 18. Dezember 2003 zu standardisierten Informationen über Ableitungen radioaktiver Stoffe mit der Fortluft und dem Abwasser aus Kernkraftwerken und Wiederaufarbeitungsanlagen in die Umwelt im Normalbetrieb (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4832) (ABl. Nr. L 2 vom 06.01.2004 S. 36, ber. L 63 S. 83) Di ... ...

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und des Innenministeriums über den Warn- und Alarmplan am Rhein und an seinen Nebenflüssen (Warn und Alarmplan Rhein) - Baden-Württemberg

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Landesverordnung zur Änderung von Zuständigkeitsverordnungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume - Schleswig-Holstein (1)

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... Landesverordnung zur Änderung von Zuständigkeitsverordnungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Vom 11. Dezember 2009 (GVBl. Nr. 2 vom 28.01.2010 S. 6) Aufgrund § 28 Abs. 1 Satz 1 des Landesverwaltungsgesetzes in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung über Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Schulmilchbeihil ... ...

Archivdatei - VVAwS 1999 - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe - Brandenburg (3)

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... VwV-VAwS Bbg (3) zurück 20.4 Unvermeidbarer Anfall der wassergefährdenden Stoffe nach 2 Fallgruppen Die Fallgruppe 1 in § 20 Abs. 1 bezieht sich auf den Austritt wassergefährdender Stoffe bei Leckagen und Betriebsstörungen. Bei dieser Fallgruppe können Auffangvorrichtungen in der betrieblichen Kanalisation, wie z.B. Ausgleichsbehälter, zur Zurückhaltung der wassergefährdenden Stoffe verwendet werden. Brennbare wassergefährdende Stoffe sind ausgeschlossen, es sei denn, die Abwasser ... ...

Änderungstext: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz

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... Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Weinrechts - Sachsen - Vom 3. März 2014 (Sächs. GVBl. Nr. 6 vom 30.04.2014 S. 273) Es wird verordnet durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft aufgr ... ...

Empfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Vollzugshinweise der Länder zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie und der ihr zugrunde liegenden UVP-Richtlinie (4)

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... Empfehlungen des BMU zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie (4) Tabelle 1: Vorhaben Anhang I  1 2 Anhang I Hinweise 2. Demontage oder Stillegung von Kernkraftwerken und anderen Kernreaktoren   3.a) Anlagen zur Wiederaufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe   3.b) Anlagen mit dem Zweck der Erzeugung/Anreicherung in UVP-RL 1985 unter II.3. g) von Kernbrennstoffen   mit dem Zweck der Aufarbeitung bestrahlter Abfälle Kernbrennstoffe oder hochradioaktiver in UVP-RL 1985 teilweise un ... ...

Archivdatei - FrAl - Förderrichtlinien Altlasten - Richtlinien des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Förderung von Maßnahmen zur Erfassung und Behandlung altlastverdächtiger Flächen und Altlasten - Baden-Württemberg (2)

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... FrAl - Förderrichtlinien Altlasten (2) zurück Muster 1 (Nr.17.1 FrAl) An das Regierungspräsidium über die Bearbeiter untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde Landratsamt/Stadtkreis Ort, Datum Aktenzeichen Telefon Fax E-Mail Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach FrAl [ ] Zutreffendes bitte ankreuzen 1 Antragsteller Name und Bezeichnung Korrespondenzanschrift (Straße, PLZ, Ort, Landkreis) Auskunft erteilt (Name, Telefon, Fax, E-Mail) Gemeindeschlüssel Einwohnerzahl zum Ze ... ...

Archivdatei - FrAl - Förderrichtlinien Altlasten - Richtlinien des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Förderung von Maßnahmen zur Erfassung und Behandlung altlastverdächtiger Flächen und Altlasten - Baden-Württemberg

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... Siehe Titel ...

Empfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Vollzugshinweise der Länder zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie und der ihr zugrunde liegenden UVP-Richtlinie (2)

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... Empfehlungen des BMU zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie (2) zurück 2. Zur unmittelbaren Wirkung der Bestimmungen der UVP-Richtlinien im Einzelnen Soweit durch die Bestimmungen Behörden verpflichtet werden, gelten sie unmittelbar (siehe oben zu 1 c). Der EuGH hat bereits in der Rechtssache Großkrotzenburg entschieden, dass die Vorschriften der Artikel 2, 3 und 8 der nationalen Behörden "unmissverständlich" die Pflicht auferlegen, bestimmte Projekte einer UVP zu unt ... ...

Rahmenbeschluss 2003/80/JI über den Schutz der Umwelt durch das Strafrecht (1)

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Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz 2005 - Sachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemein, Landwirtschaft/Ernährung Lebensm.Bedarfsgegenstände Öko Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Beleihung privater Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz .- Sachsen - Vom 1. März 2005 (SächsGVBl. 2005 S. 66; 22.10.2010 S. 324 10; 07.12.2010 S. 448 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Aufgrund von § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg (1)

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... Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Hamburg - Vom 1. Dezember 2020 (HmbGVBl. S Nr. 70 vom 18.12.2020 S. 675) Artikel 1 Auf Grund von § 2 des Gebührengesetzes vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 3. Dezember 2019 (HmbGVBl. S. 437), wird verordnet: § 1 Ände ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie - Hamburg (1)

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... Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie - Hamburg - Vom 3. Dezember 2019 (HmbGVBl. Nr. 49 vom 17.12.2019 S. 455) Artikel 1 Auf Grund von § 2 des Gebührengesetzes vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37), zuletzt geändert am 4. Dezember 2018 (HmbGVBl. S. 415), wird verordnet: § 1 Änderung der Gebühreno ... ...

Empfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Vollzugshinweise der Länder zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie und der ihr zugrunde liegenden UVP-Richtlinie (1)

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... Empfehlungen des BMU zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie (1) ... Allgemeines, Umwelt Empfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Vollzugshinweise der Länder zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie und der ihr zugrunde liegenden UVP-Richtlinie Vom 22. Dezember 1999 (StAnz. 2000 S. 372) A. Einleitung 1. Frist zur Umsetzung der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umwe ... ...

BBodSchGZuVO - Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über bodenschutzrechtliche Zuständigkeiten - Baden-Württemberg (1)

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... Boden BBodSchGZuVO - Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über bodenschutzrechtliche Zuständigkeiten - Baden-Württemberg - vom 12. April 1999 (GBl. 1999 S. 158) Auf Grund von § 5 Abs. 3 des Landesverwaltungsgesetzes in der Fassung vom 2. Januar 1984 (GBl. S. 101) wird verordnet: § 1 (1) Der Vollzug des Bundes-Bodenschutzgesetzes vom 17. März 1998 BGBl. I S. 502 ... ...

Empfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Vollzugshinweise der Länder zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie und der ihr zugrunde liegenden UVP-Richtlinie (3)

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... Empfehlungen des BMU zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie (3) zurück Änderungen des Speichers als Projekt im Sinne der Anlage II Nr. 13 1. Anstrich der UVP-RL in der Fassung der UVP-ÄndRL können in der baulichen Veränderung der Staueinrichtung (Anlage im Gewässer, gegebenenfalls nach Landesrecht genehmigungspflichtig), in der Veränderung der Betriebsweise des Staus über die in der zugrundeliegenden Zulassung geregelten Bedingungen hinaus (Zulassung der Änderung der Gewässerbe ... ...

Archivdatei - FrAl - Förderrichtlinien Altlasten - Richtlinien des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Förderung von Maßnahmen zur Erfassung und Behandlung altlastverdächtiger Flächen und Altlasten - Baden-Württemberg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk FrAl - Förderrichtlinien Altlasten Richtlinien des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Förderung von Maßnahmen zur Erfassung und Behandlung altlastverdächtiger Flächen und Altlasten - Baden-Württemberg - Vom 14. Dezember 2004 (GABl. Nr. 1 vom 24.01.2005 S. 72 aufgehoben) I. Allgemeine Bestimmungen 1 Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen 1.1 Das Land fördert die Erfa ... ...

Archivdatei - Förderrichtlinie Altlasten - Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt für die Förderung von Maßnahmen zur Altlastenbehandlung im Freistaat Thüringen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Förderrichtlinie "Altlasten" - Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt für die Förderung von Maßnahmen zur Altlastenbehandlung im Freistaat Thüringen - Thüringen - Vom 6. September 2002 (StAnz. Nr. 41 vom 14.10.2002 S. 2499 aufgehoben) 1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Der Freistaat Thüringen, vertreten durch den Mini ... ...

Empfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Vollzugshinweise der Länder zur Anwendung der UVP-Änderungsrichtlinie und der ihr zugrunde liegenden UVP-Richtlinie

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... Siehe Titel ...

UmwRG - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-72/12 (1)

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... Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 7. November 2013 in der Rechtssache C-72/12* Vom 20. November 2015 (BGBl. I Nr. 46 vom 25.11.2015 S. 2069) Bundesratsdrucksache 08/2015 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 753), das durch Artikel ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 zur Aufstellung des Programms für die Umwelt und Klimapolitik (LIFE) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 614/2007

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben (1)

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... Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben* Vom 29. Mai 2017 (BGBl. Nr. 32 vom 01.06.2017 S. 1298, ber. 11.04.2018 S. 471) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Das Umwelt-Rechtsbehelfsge ... ...

Archivdatei - RohmilchGüDVO 2022- Rohmilch-Gütedurchführungsverordnung - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Durchführung der Rohmilchgüteverordnung - Sachsen (1)

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... Lebensm.&Bedarfsgegenstände RohmilchGüDVO - Rohmilch-Gütedurchführungsverordnung Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Durchführung der Rohmilchgüteverordnung - Sachsen - Vom 11. März 2022 (SächsGVBl. Nr. 14 vom 11.04.2022 S. 267 aufgehoben) Archiv: 2013 § 1 Sachkunde der Probenehmer Die Abnehmer nach § ... ...

Allgemeines - Umwelt

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - UmwRG 2013 - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - UmwRG 2013 - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (1)

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... Allgemeines, Umwelt UmwRG - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG Vom 8. April 2013 (BGBl. Nr. 17. vom 12.04.2013 S. 730; 07.08.2013 S. 3154 13; 20.11.2015 S. 2069 15; 30.11.2016 S. 2749 16; 29.05.2017 S. 1298 17; 20.07.2017 S. 2808 17a; 23.08.2017 S. 3290 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-46 Zur aktuellen Fassung Siehe Fn. * Archiv: 2006 § 1 Anwendungsbereich 16 17 17a (1) Dieses Gesetz ... ...

UmwRG - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (1)

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... Allgemeines, Umwelt UmwRG - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG Vom 23. August 2017 (BGBl. I Nr. 60 vom 04.09.2017 S. 3290; 17.12.2018 S. 2549 18; 25.02.2021 S. 306 21; 14.03.2023 Nr. 71 23; 22.12.2023 Nr. 405 23a) Gl. Nr.: 2129-46 Siehe Fn. *, ** Archiv: 2006, 2013 ... ...

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