Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk, EU 2011, Lebensmittel / Tierschutz EU Bund

Beschluss 2011/163/EU der Kommission vom 16. März 2011 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1630)
(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 70 vom 17.03.2011 S. 40;
Beschl. 2011/690 - ABl. Nr. L 270 vom 15.10.2011 S. 48;
Beschl. 2012/302 - ABl. Nr. L 152 vom 13.06.2012 S. 42, ber. L 256 S. 23;
Beschl. 2013/161/EU - ABl. Nr. L 90 vom 28.03.2013 S. 99 Übergangsfrist;
VO (EU) 519/2013 - ABl. Nr. L 158 vom 10.06.2013 S. 74 Inkrafttreten;
Beschl. 2013/422/EU - ABl. Nr. L 209 vom 03.08.2013 S. 21;
Beschl. 2014/355/EU - ABl. Nr. L 175 vom 14.06.2014 S. 32;
Beschl. 2014/891/EU - ABl. Nr. L 353 vom 10.12.2014 S. 17;
Beschl. (EU) 2015/1338 - ABl. Nr. L 206 vom 01.08.2015 S. 69;
Beschl. (EU) 2016/601 - ABl. Nr. L 103 vom 19.04.2016 S. 43;
Beschl. (EU) 2016/2092 - ABl. Nr. L 324 vom 30.11.2016 S. 11;
Beschl. (EU) 2017/903 - ABl. Nr. L 138 vom 25.05.2017 S. 189;
Beschl. (EU) 2018/233 - ABl. Nr. L 45 vom 17.02.2018 S. 33;
Beschl. (EU) 2018/1067 - ABl. Nr. L 192 vom 30.07.2018 S. 36;
Beschl. (EU) 2019/64 - ABl. L 13 vom 16.01.2019 S. 2;
Beschl. (EU) 2019/525 - ABl. L 86 vom 28.03.2019 S. 72;
Beschl. (EU) 2019/600 - ABl. L 103 vom 12.04.2019 S. 35 Inkrafttreten Gültig;
Beschl. (EU) 2019/1771 - ABl. L 270 vom 24.10.2019 S. 110 Gültig

A;
Beschl. (EU) 2020/1141 - ABl. L 248 vom 31.07.2020 S. 12)



Neufassung -Ersetzt Entsch. 2004/432/EG

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG 1, insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 vierter Unterabsatz und Artikel 29 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rückstandsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme in die oder den Verbleib in den Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rückstandsgruppen und Stoffe vorlegt. Diese Pläne sind auf Verlangen der Kommission zu aktualisieren, insbesondere wenn bestimmte Kontrollen dies erforderlich machen.

(2) Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne 2 werden die in Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG genannten Pläne (nachstehend "die Pläne") bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die in der Liste genannten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.

(3) In Anbetracht der kürzlich von bestimmten Drittländern vorgelegten Pläne und der zusätzlichen Informationen, die der Kommission übermittelt wurden, sollte die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 96/23/EG bestimmte in der Liste im Anhang der Entscheidung 2004/432/EG (nachstehend "die Liste") aufgeführte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, aktualisiert werden.

(4) Die Vereinigten Arabischen Emirate haben der Kommission einen Plan für Kamelmilch vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Kamelmilch sollte daher für die Vereinigten Arabischen Emirate in die Liste aufgenommen werden.

(5) Brunei hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte Aquakultur für Brunei in die Liste aufgenommen werden.

umwelt-online - Demo-Version


(Stand: 19.08.2020)

Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)

(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)

Preise & Bestellung

Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt

? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion