Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund

aufgehoben gem. Art. 11 des Beschl.'es (GASP) 2026/455

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat am 27. Dezember 2001 den Gemeinsamen Standpunkt 2001/931/GASP ¹ angenommen.

(2) Der Rat hat am 29. Juli 2025 den Beschluss (GASP) 2025/1577 ² angenommen. Mit diesem Beschluss wird eine aktualisierte Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften festgelegt, auf die die Maßnahmen der Artikel 2 und 3 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP Anwendung finden.

(3) Der Rat hat festgestellt, dass zuständige Behörden im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP gegenüber einer Körperschaft, die an terroristischen Handlungen im Sinne des Artikels 1 Absatz 3 des genannten Gemeinsamen Standpunkts beteiligt ist, Beschlüsse gefasst haben, und dass die Maßnahmen in den Artikeln 2 und 3 des genannten Gemeinsamen Standpunkts auf diese Körperschaft angewendet werden sollten.

(4) Die Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften im Anhang des Beschlusses (GASP) 2025/1577 sollte entsprechend geändert werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Anhang des Beschlusses (GASP) 2025/1577 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 19. Februar 2026.

.

Im Anhang des Beschlusses (GASP) 2025/1577 wird unter der Überschrift " II. Vereinigungen und Körperschaften" folgender Eintrag angefügt:

"23. 'Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) (Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC)).'".

ENDE