Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2026, Immissionsschutz /Gefahrgut/Transport - EU Bund

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/1257 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. April 2024 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/2400 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 der Kommission ¹, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe f,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2024/1257 müssen Fahrzeuge die darin festgelegten Emissionsgrenzwerte nicht nur während der Hauptlebensdauer, sondern auch während der zusätzlichen Lebensdauer einhalten, die 25 % über die Hauptlebensdauer des Fahrzeugs hinausgeht. Für diese zusätzliche Lebensdauer sind in Anhang IV Tabelle 2 der Verordnung (EU) 2024/1257 Dauerhaltbarkeitsmultiplikatoren festgelegt, um der Verschlechterung der Emissionsreduktionssysteme über die Hauptlebensdauer hinaus Rechnung zu tragen. Um den Fahrzeugherstellern vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2024/1257 Rechtssicherheit in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge der Klassen M₃, N₂ und N₃ zu gewähren, müssen in Anhang IV Tabelle 2 der Verordnung (EU) 2024/1257 Dauerhaltbarkeitsmultiplikatoren für gasförmige Schadstoffe von schweren Nutzfahrzeugen der Klassen M₃, N₂ und N₃ festgelegt werden.

(2) Im Einklang mit Artikel 18 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2024/1257 hat die Kommission einen Bericht zur Bewertung der Dauerhaltbarkeitsleistung schwerer Nutzfahrzeuge in Bezug auf Emissionen ² ausgearbeitet und dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt.

(3) Sowohl bei i) Fahrzeugen der Klassen N₂ und N₃ bis zu einer Höchstmasse von 16 t und M₃ bis zu einer Höchstmasse von 7,5 t als auch bei ii) Fahrzeugen der Klasse N₃ mit einer Höchstmasse von mehr als 16 t und der Klasse M₃ mit einer Höchstmasse von mehr als 7,5 t hat diese Bewertung ergeben, dass der Wert von 1,2 einen typischen Dauerhaltbarkeitsmultiplikator für Dieselmotoren der Emissionsnorm Euro VI Stufen D und E darstellt. Auf der Grundlage dieser technischen Bewertung und in Anbetracht der Tatsache, dass diese Motoren aus technologischer Sicht am ehesten mit Euro-7-Motoren vergleichbar sind, ist es angezeigt, Dauerhaltbarkeitsmultiplikatoren von 1,2 für gasförmige Schadstoffe von schweren Euro-7-Nutzfahrzeugen der Klassen M₃, N₂ und N₃ festzulegen und diese Werte an die Anforderungen für Fahrzeuge der Klassen M₁, N₁ und M₂ anzupassen.

(4) Anhang IV Tabelle 2 der Verordnung (EU) 2024/1257 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang IV der Verordnung (EU) 2024/1257 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Juni 2026

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Anhang IV Tabelle 2 der Verordnung (EU) 2024/1257 erhält folgende Fassung:

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