Regelwerk, Immissionsschutz

VB BImSchG 2.0
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3 Begriffsbestimmungen

3.1 Nachbarschaft

3.2 Fahrzeuge

3.3 Grundstücke

4 Genehmigungsbedürftige Anlagen

4.1 Nebeneinrichtungen

4.2 Gemeinsame Anlage

4.3 Rechtlich möglicher Betriebsumfang

5 Betreiberpflichten

5.1 Schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen

5.2 Schädliche Umwelteinwirkungen durch Lärm

5.3 Schädliche Umwelteinwirkungen durch sonstige Immissionen

5.4 Sonstige Gefahren, sonstige erhebliche Nachteile und sonstige erhebliche Belästigungen

5.5 Vorsorge

5.6 Abfälle

5.7 Betriebseinstellung

6 Sonstige Genehmigungsvoraussetzungen

6.1 Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften

6.2 Belange des Arbeitsschutzes

8 Teilgenehmigung

8a Zulassung des vorzeitigen Beginns

8a.1 Verfahren

8a.2 Sofortvollzug

8a.3 Verpflichtungserklärung

9 Vorbescheid

10 Genehmigungsverfahren

10.1 Beratung, Antrag

10.2 Unterlagen

10.3 Gutachten des Antragstellers

10.4 Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse

10.5 Beteiligung der Gemeinde

10.6 Beteiligung sonstiger Behörden

10.7 Fachliche Beurteilung des Vorhabens im Bereich Immissionsschutz, zum sonstigen Gefahrenschutz und zur Stoff- und Wärmenutzung

Grundsatz

Mustergutachten

Teilprüfung

Gutachten des Antragstellers

Mehrere Sachfragen

Fachliche Zusammenarbeit mit dem umwelttechnischen Personal bei der Regierung

Fachliche Zusammenarbeit der Immissionsschutzbehörden

Befassungspflicht

10.8 Gutachten zu sonstigen erheblichen Nachteilen und sonstigen erheblichen Belästigungen

10.9 Gutachtensauftrag, Umfang und Entschädigung

Unterrichtung des Antragstellers

10.10 Öffentliche Bekanntmachung

10.11 Erörterungstermin

10.12 Akteneinsicht

10.13 Genehmigungsbescheid

10.14 Sofortvollzug

12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung

12.1 Berichts- und Dokumentationspflichten

Änderungen an genehmigungsbedürftigen Anlagen

15 Anzeige einer Änderung

15.1 Verfahren

15.2 Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften

15.3 Beratung

15.4 Information des Ministeriums

15.5 Anzeige der Betriebseinstellung (§ 15 Abs. 3)

16 Genehmigung einer wesentlichen Änderung

16.1 Anwendungsbereich

16.2 Prüfungsumfang

16.3 Wegfall des Genehmigungserfordernisses

16.4 Genehmigungsfähigkeit

16.5 Verfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung

16.6 Genehmigung nach Wahl (§ 16 Abs. 4)

16.7 Ersetzung, Austausch (§ 16 Abs. 5)

16.8 Bestandsbereinigung

16.9 Anordnung statt Genehmigung

17 Nachträgliche Anordnungen

17.1 Gegenstand, Anlaß

17.2 Inhalt

17.3 Verhältnismäßigkeit

17.4 Ermessen

17.5 Gutachten

17.6 Beteiligte Behörden

17.7 Verzicht auf öffentliche Bekanntmachung

17.8 Rechtsnachfolge

17.9 Öffentlich-rechtlicher Vertrag

17.10 Planvorlage

18 Erlöschen der Genehmigung

19 Vereinfachtes Verfahren

19.1 Allgemeines

19.2 Nachbarbeteiligung

20 Untersagung, Stillegung und Beseitigung

20.1 Auflagenverstoß

20.2 Ungenehmigte Errichtung

20.3 Ungenehmigter Betrieb

20.4 Persönliche Unzuverlässigkeit

22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen

22.1 Umfang

22.2 Maßnahmen

24 Anordnungen im Einzelfall

24.1 Verhältnis zum Baurecht

24.2 Verhältnis zum Arbeitsschutzrecht

24.3 Verhältnis zu sonstigem öffentlichen Recht

24.4 Verhältnis zum Zivilrecht

24.5 Verfahren

24.6 Baulärm

25 Betriebsuntersagung

26 Messungen aus besonderem Anlaß

26.1 Bekanntgaben

26.2 Inhalt der Anordnung, Nebenbestimmungen

28 Erstmalige und wiederkehrende Messungen

28.1 Regelforderungen

28.2 Auflage statt Anordnung

29a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen

30 Kosten

31 Auskunft

31.1 Übermittlung der Meßergebnisse

31.2 Auswertung

52 Überwachung

52.1 Überwachungsakt

52.2 Schlußabnahme

52.3 Überwachung des Immissionsschutzes, der Stoff- und Wärmenutzung

52.4 Überwachung sonstiger Gefahren, sonstiger erheblicher Nachteile und sonstiger erheblicher Belästigungen

52.6 Eigenüberwachung

Umwelt-Audit

52.7 Auswertung

52.8 Zusammenarbeit mit anderen Überwachungsbehörden

52.9 Kosten

52a/53/54/55 Betriebsorganisation

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