307 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Anzeichen"
Drucksache 21/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung2001/83 /EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel hinsichtlich der Pharmakovigilanz KOM (2008) 665 endg.; Ratsdok. 17502/08 ... 2. Der Beratende Ausschuss für Risikobewertung im Bereich der Pharmakovigilanz führt eine erste Prüfung von Anzeichen für neue oder veränderte Risiken oder für Änderungen des Nutzen-Risiko-Verhältnisses durch und ermittelt die Prioritäten. Kommt er zu dem Schluss, dass Folgemaßnahmen erforderlich sein können, so sind für die Beurteilung dieser Anzeichen und etwaige daraufhin zu ergreifende Maßnahmen hinsichtlich der Genehmigungen die Artikel 107d bis 107g maßgeblich.
Drucksache 59/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Wiederholte schwerwiegende Verstöße gegen Strafgesetze oder Anzeichen einer Betäubungsmittelabhängigkeit sind auch ohne ausdrückliche gesetzliche Klarstellung Hinweise auf eine Kindeswohlgefährdung. Schwerwiegende Straftaten können insbesondere Ausdruck einer drohenden Verwahrlosung des Kindes sein (vgl. BVerfGE 107, 104, 118). Dem ist der Gesetzgeber in der Neufassung des § 1666
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
Artikel 2
§ 72a
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 2
Zu § 3
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Artikel 3
Anlage
Drucksache 63/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... In einer weiteren Empfehlung aus dem Jahr 2007 (WR-Stellungnahme zur weiteren Entwicklung der Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (DGIA) sowie zur künftigen Finanzierung des Deutschen Historischen Instituts Moskau, 2007) hat der Wissenschaftsrat festgestellt, dass es der DGIA seit ihrer Gründung gelungen ist, verschiedene Vorteile der Stiftungskonstruktion sichtbar zu machen. Zugleich gebe es nach wie vor Anzeichen für Reibungsverluste in den internen Prozessen. Daher empfiehlt der Wissenschaftsrat klarer geregelte Verfahren zur Entscheidungsfindung und zur Beteiligung der Institutsdirektorinnen und -direktoren sowie eine einvernehmliche Aufgabenteilung zwischen Stiftungsrat, Geschäftsstelle, Instituten bzw. Institutsdirektorinnen und -direktoren und Beiräten.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 5
§ 6
§ 8
§ 9
§ 12
§ 13
§ 15
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Geschichte und Auftrag der Institute
2. Evaluation durch den Wissenschaftsrat
3. Konzept
4. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
5. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzesentwurfs
6. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
7. Finanzielle Auswirkungen und Auswirkungen auf das Preisniveau
8. Bürokratiekosten
B. zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 15
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 169/09G Gesetzentwurf der BundesregierungKaffeesteuergesetz es (KaffeeStG ) ... dazu verpflichtet sind - ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstellen. Personen, die Kaffee lagern, aber nicht herstellen, wird eine Erlaubnis nur erteilt, wenn sie Kaffee zur Belieferung des Groß- und Einzelhandels lagern oder im grenzüberschreitenden Verkehr handeln. Sind Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar, ist die Erlaubnis von einer Sicherheit in Höhe des Steuerwerts des voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in einem Monat in den steuerrechtlich freien Verkehr überführten Kaffees abhängig.
Artikel 5
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Abschnitt 2
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
Abschnitt 3
§ 13
§ 14
§ 15
Abschnitt 4
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
Abschnitt 5
§ 20
§ 21
Abschnitt 6
§ 22
§ 23
Abschnitt 7
§ 24
§ 25
Begründung
Zu Artikel 5
Abschnitt 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Abschnitt
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Abschnitt 3
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Abschnitt 4
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Abschnitt 5
Zu § 20
Zu § 21
Abschnitt 6
Zu § 22
Zu § 23
Abschnitt 7
Zu § 24
Zu § 25
Drucksache 169/09E Gesetzentwurf der Bundesregierung ... dazu verpflichtet sind - ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstellen. Sind Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar, ist die Erlaubnis von einer Sicherheit in Höhe des Steuerwerts des voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in 1,5 Monaten aus dem Steuerlager in den steuerrechtlich freien Verkehr überführten Schaumweins abhängig.
Artikel 3
Teil 1
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
Abschnitt 2
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Abschnitt 3
§ 16
§ 17
§ 18
Abschnitt 4
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
Abschnitt 5
§ 23
§ 24
§ 25
Abschnitt 6
§ 26
§ 27
§ 28
Teil 2
§ 29
§ 30
§ 31
Teil 3
§ 32
§ 33
§ 34
Teil 4
§ 35
§ 36
§ 37
Begründung
Teil 1
Abschnitt 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Abschnitt 2
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu Absatz 5
Zu § 12
Zu Absatz 3
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Abschnitt 3
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Abschnitt 4
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Abschnitt 5
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Abschnitt 6
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Teil 2
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Teil 3
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Drucksache 169/09F Gesetzentwurf der BundesregierungBiersteuer gesetz (BierStG) ... dazu verpflichtet sind - ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstellen. Sind Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar, ist die Erlaubnis von einer Sicherheit in Höhe des Steuerwerts des voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in zwei Monaten aus dem Steuerlager in den steuerrechtlich freien Verkehr überführten Bieres abhängig. Brauereien, die erstmals mit der Herstellung von Bier beginnen, haben in ihrem Antrag die voraussichtliche Jahreserzeugung anzugeben.
Artikel 4
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
Abschnitt 2
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Abschnitt 3
§ 16
§ 17
§ 18
Abschnitt 4
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
Abschnitt 5
§ 23
§ 24
§ 25
Abschnitt 6
§ 26
§ 27
§ 28
§ 29
Abschnitt 7
§ 30
§ 31
Begründung
Abschnitt 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Abschnitt
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu Absatz 5
Zu § 12
Zu Absatz 3
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Abschnitt 3
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Abschnitt 4
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Abschnitt 5
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Abschnitt 6
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Abschnitt 7
Zu § 30
Zu § 31
Drucksache 485/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... E. in Erwägung, dass es Anzeichen dafür gibt, dass die Zahlungsverzugsrichtlinie1 nicht in ausreichendem Maß beachtet wird oder bekannt ist; in der Erwägung, dass diese Richtlinie, wenn sie nun aktualisiert und ordnungsgemäß umgesetzt würde, sehr wirkungsvoll bei der Verringerung von Zahlungsverzug und Nichtzahlung sein könnte,
Der Vorschlag, ein Handbuch zum Zwangsvollstreckungsrecht und zur Zwangsvollstreckungspraxis der Mitgliedstaaten zu erstellen
Erweiterung der Register und Verbesserung des Registerzugangs
Informationsaustausch zwischen Vollstreckungsbehörden
Die Offenbarungsversicherung des Schuldners
Sonstige Maßnahmen
Drucksache 278/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... g) zur Erhaltung und Entwicklung von Freiräumen im besiedelten und unbesiedelten Bereich. Auf die Verwertbarkeit der Darstellungen der Landschaftsplanung für die Raumordnungspläne und Bauleitpläne ist Rücksicht zu nehmen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die für die Darstellung der Inhalte zu verwendenden Planzeichen zu regeln.
Drucksache 507/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 12. vertritt die Auffassung, dass in Anbetracht der klaren Anzeichen dafür, dass das Ziel, dem Rückgang der biologischen Vielfalt bis 2010 Einhalt zu gebieten, nicht erreicht werden kann, Sofortmaßnahmen für eine wirksamere Anwendung der Habitatrichtlinie und der
Drucksache 911/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 4. ist der Auffassung, dass die gegenwärtigen Hindernisse ein Anzeichen dafür sind, dass die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen Hand in Hand mit einer Vertiefung der politischen Beziehungen voranschreiten muss; glaubt, dass eine wirkliche regionale und wirtschaftliche Integration nur erreicht werden kann, wenn konkrete Fortschritte bei der Beilegung der bestehenden Konflikte sowie auf dem Gebiet der Demokratie und der Menschenrechte erzielt werden;
Drucksache 129/09 Gesetzesbeschluss des Deutschen BundestagesAußenwirtschaftsgesetz es und der Außenwirtschaftsverordnung Der Deutsche Bundestag hat in seiner 206. Sitzung am 13. Februar 2009 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie – Drucksache 016/1189 8 – den von der Bundesregierung eingebrachten ... Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kann unter den Voraussetzungen von Satz 1 und 2 auch den Erwerb eines gebietsansässigen Unternehmens oder einer unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligung an einem solchen Unternehmen durch ein gemeinschaftsansässiges Unternehmen prüfen, an dem ein Gemeinschaftsfremder mindestens 25 Prozent der Stimmrechte hält, wenn es Anzeichen dafür gibt, dass eine missbräuchliche Gestaltung oder ein Umgehungsgeschäft vorgenommen wurde, um eine Prüfung nach Satz 1 und 2 zu unterlaufen.
§ 53
Drucksache 548/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... J. in der Erwägung, dass die Europäische Union mit einem demografischen Wandel konfrontiert ist, dessen wichtigste Merkmale eine Zunahme der Lebenserwartung und eine abnehmende Geburtenrate sind, obgleich einige Länder Anzeichen für eine Umkehrung des Trends der abnehmenden Geburtenrate aufweisen,
Drucksache 62/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Gemäß Nummer 1 kann das BSI Protokolldaten, also sog. Logfiles von Servern, Firewalls usw. erheben und automatisiert auswerten. Dies erfolgt zum einen, um Anzeichen für bevorstehende IT-Angriffe zu finden. Hierzu können die Logfiles automatisiert ausgewertet werden z.B. hinsichtlich des Datenvolumens oder durch das automatisierte "
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Entwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
IV. Kosten
V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Absatz 4
Absatz 5
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu § 3
Zu Absatz 1
Nummer n
Nummer 3
Nummer n
Nummer n
Nummer 9
Nummer 10
Nummer 11
Nummer n
Nummer 14
Nummer 15
Zu Absatz 2
Zu § 4
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 9
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Anlage
Drucksache 563/08 Gesetzentwurf der BundesregierungRaumordnungsgesetz es und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) ... (2) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Bedeutung und Form der Planzeichen zu bestimmen, die für die in § 8 Abs. 5 bis 7 sowie § 17 aufgeführten Festlegungen in Raumordnungsplänen notwendig sind. Die Rechtsverordnung nach Satz 1 bedarf der Zustimmung des Bundesrates, wenn sie die Bedeutung und Form der Planzeichen bestimmt, die für Festlegungen in Raumordnungsplänen der Länder nach § 8 Abs. 5 bis 7 notwendig sind.
Drucksache 361/08 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzBVDV -Verordnung) ... (5) Liegen bei einem nicht auf BVDV untersuchten Rind klinische oder pathologischanatomische Anzeichen vor, die darauf schließen lassen, dass es an Mucosal Disease erkrankt ist, so hat der Besitzer das Rind unverzüglich nach Anlage 2 Nr. 1 auf BVDV untersuchen zu lassen.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte:
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Anlage 1
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Anlage 2
1. Untersuchungen zum BVDV-Nachweis
1.1 Erregernachweis bei Tieren mit positivem oder unbekanntem BVDV-Antikörperbefund
1.2 Erregernachweis bei Tieren mit negativem BVDV-Antikörperbefund
2. Wiederholungsuntersuchung zum BVDV-Nachweis nach § 3 Abs. 4
3. Untersuchungen auf BVDV-Antikörper
3.1 Nachweismethoden für die Bestätigung der Antikörperfreiheit nach Nummer 1.2 oder für die Untersuchung einer Kontaktgruppe
3.2 Nachweismethoden für die diagnostische Stichprobe z.B. Jungtierfenster
Anlage 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Kosten mit Vollzugsaufwand
3. Sonstige Kosten
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Anlage
Drucksache 521/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung468 endg.; Ratsdok. 11935/08 ... Die Zunahme der an der Alzheimer-Krankheit und anderen Formen der Demenz Erkrankten ist sicherlich eines der besorgniserregendsten Anzeichen für die Alterung der Gesellschaft. Bei der Alzheimer-Krankheit handelt es sich um eine degenerative, langsam fortschreitende Krankheit, die die Gehirnzellen zerstört und Gedächtnis, Denkfähigkeit, Urteilsvermögen und Persönlichkeit beeinträchtigt. Langfristig zeigen sich häufig zusätzliche Probleme wie geistige Verwirrung, Sprachstörungen, plötzlicher Stimmungswandel sowie zeitliche und räumliche Desorientierung. Von den Über-65-Jährigen erkrankt eine Person von 20 an Demenz. Die Anzahl der Europäer, die an Demenz leiden – 50-70 % davon Alzheimer-Patienten – beträgt etwa 5,5 Millionen. Diese Zahl dürfte bis 2040 auf 10,7 Millionen ansteigen (Über-60-Jährige). Die Gesundheitskosten im Zusammenhang mit Demenzerkrankungen belaufen sich in der EU bereits auf über 80 Milliarden EUR. Bisher gibt es keine Vorsorge oder Therapie für Alzheimer. Trotzdem sind die öffentlichen Mittel, die in Europa gezielt für die Alzheimer-Forschung bereitgestellt werden, im Vergleich zu den in den USA verfügbaren Mitteln extrem gering. Außerdem gibt es keine bedeutende institutionelle Antriebskraft für die Alzheimer-Forschung in Europa. Ressourcen werden von zahlreichen und vielfältigen Förderstellen in allen 27 EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. Hierdurch entsteht das Risiko der Mittelverschwendung auf EU-Ebene durch Mehrfachfinanzierung von Forschungsarbeiten.
Mitteilung
3 Einleitung
1. Notwendigkeit eines neuen Konzepts für die Forschungszusammenarbeit der Mitgliedstaaten
Entgangene Vorteile durch zersplitterte Forschung
Kasten 1: Zersplitterte öffentliche Forschung im Europäischen Forschungsraum
Warum ein neues Konzept?
Kasten 2: Gemeinsame Programmplanung für den Umgang mit der Alterung der Gesellschaft
2. Gemeinsame Programmplanung – Zusammenarbeiten, um gemeinsame Herausforderungen besser zu bewältigen
Gemeinsame Programmplanung: das Konzept
Gemeinsame Programmplanung: Umstrukturierung als ehrgeiziges Ziel...
... bei einer pragmatischen und flexiblen Vorgehensweise
Nutzen einer gemeinsamen Programmplanung
3. Konkrete Umsetzung der gemeinsamen Programmplanung
Drei Etappen sind auszumachen:
4. Verfahren zur Ermittlung von Bereichen für die gemeinsame Programmplanung
Kasten 3: Kriterien für die Ermittlung von Bereichen für die gemeinsame Programmplanung
Drucksache 692/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung553 endg.; Ratsdok. 13312/08 ... (21) Die Überwachung der Betäubung auf ihre Wirksamkeit stützt sich hauptsächlich auf die Bewertung des Wahrnehmungs- und Empfindungsvermögens der Tiere. Das Wahrnehmungsvermögen eines Tieres besteht im Wesentlichen in seiner Fähigkeit, zu fühlen und seine Bewegungen zu kontrollieren. Außer in Ausnahmefällen, etwa bei der Elektroimmobilisation oder einer anderen Art der bewusst herbeigeführten Lähmung, ist davon auszugehen, dass ein Tier dann wahrnehmungslos ist, wenn es seine natürliche stehende Haltung verliert, nicht wach ist und keine Anzeichen dafür vorliegen, dass es positive oder negative Gefühle wie Angst oder Aufregung spürt. Das Empfindungsvermögen eines Tieres besteht im Wesentlichen in seiner Fähigkeit, Schmerzen zu fühlen. Im Allgemeinen ist davon auszugehen, dass ein Tier dann empfindungslos ist, wenn es auf Reize wie Schall, Geruch, Licht oder physischen Kontakt nicht reagiert oder keine entsprechenden Reflexe zeigt.
Begründung
Kontext des Vorschlags
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
4 Folgenabschätzung
Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
Auswirkungen auf den Haushalt
Weitere Angaben
Simulation, Pilotphase und Übergangszeit
4 Vereinfachung
Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Kapitel II
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Kapitel III
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Kapitel IV
Artikel 15
Artikel 16
Kapitel V
Artikel 17
Artikel 18
Kapitel VI
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Kapitel VII
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Anhang I
Kapitel I
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Kapitel II
1. Zerkleinerung
2. Genickbruch
3. Elektrobetäubung durch Kopfdurchströmung
Tabelle
4. Elektrotötung durch Ganzkörperdurchströmung
4.1 Schafe, Ziegen und Schweine.
4.2 Füchse
4.3 Chinchillas
5. Betäubung von Geflügel im Wasserbad
Tabelle
6. Kohlendioxid in hoher Konzentration mehr als 30 %
7. Kohlendioxid in hoher und niedriger Konzentration, Edelgase oder eine Kombination dieser Gase bei Geflügel
8. Kohlenmonoxid rein oder in Verbindung mit anderen Gasen bei Pelztieren
9. Kohlenmonoxid in Verbindung mit anderen Gasen bei Pelztieren
Anhang II
1. Alle Arten von Stallungen
2. Stallungen für Tiere, die nicht in Containern angeliefert werden
3. Geräte und Anlagen zur Ruhigstellung
4. Elektrobetäubungsgeräte
5. Geräte zur Wasserbadbetäubung
6. Geräte zur Betäubung von Schweinen mittels Gas
7. Geräte zur Betäubung von Geflügel mittels Gas
Anhang III
1. Eintreffen, Weiterbeförderung und Handhabung von Tieren
2. Zusätzliche Vorschriften für Säugetiere ausgenommen Hasentiere , die sich in Stallungen befinden
3. Entblutung von Tieren
Anhang IV
Drucksache 648/08 (Beschluss) Gesetzentwurf des Bundesrates ... Dies gilt beispielsweise dann, wenn sich der Rechtsuchende anlässlich einer Medienveröffentlichung betreffend die Häufigkeit fehlerhafter Nebenkostenabrechnungen über die Aussichten des Vorgehens gegen seine eigene Nebenkostenabrechnung beraten lassen will, ohne dass konkrete Anzeichen für deren Fehlerhaftigkeit vorliegen.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Anlage
Artikel 1
§ 11
§ 13
Artikel 2
§ 62
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
1. Sprunghafter Anstieg der Ausgaben für die Beratungshilfe
2. Uneinheitliche Rechtsanwendung
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
1. Präzisierung der Bewilligungsvoraussetzungen
a Präzisierung des Mutwilligkeitsbegriffs § 1 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 BerHG-E
b Pflicht zur Führung von Listen über andere Hilfemöglichkeiten § 1 Abs. 3 BerHG-E
c Klarstellung der tatbestandlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Beratungshilfe durch Vertretung § 2 Abs. 1 Satz 2 - neu - BerHG-E
2. Verfahrensverbesserungen
a Pflicht zur Antragstellung vor Gewährung der Beratungshilfe § 4 Abs. 2 BerHG-E
b Verbesserung der Aufklärungsmöglichkeiten des Gerichts § 4 Abs. 2 und 3 - neu - BerHG-E
c Erinnerungsrecht der Staatskasse § 6 Abs. 4 - neu - BerHG-E
3. Änderungen des Gebührenrechts
4. Öffnung des Beratungshilferechts für öffentliche und anwaltliche Rechtsberatung für alle Länder
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Justizhaushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 8
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe f
Zu Artikel 3
Drucksache 433/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung345 endg.; Ratsdok. 10637/08 ... iii) sie sind zur Verwendung in einer Biogasanlage, zur Kompostierung oder zur Herstellung von Folgeprodukten bestimmt, die für alternative Methoden gemäß Artikel 22 Buchstabe a verwendet werden sollen, und g) unbeschadet des gemeinschaftlichen Umweltrechts: auf See beseitigtes Material, das beim Fischereibetrieb auf Schiffen anfällt, die den Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und Nr. 853/2004 entsprechen, außer Material, das an Bord beim Ausnehmen von Fisch anfällt, der Anzeichen von Krankheit (einschließlich Parasiten) aufweist.
Begründung
1. Hintergrund
2. Bericht der Kommission
3. Problembeschreibung
4. Anhörung und Folgenabschätzung
4.1. Anhörung interessierter Kreise
4.1.1. Anhörungsmethoden und angesprochene Sektoren
4.1.2. Reaktionen und Folgemaßnahmen
4.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen
4.2.1. Wissenschaftliche Gutachten
4.2.2. Methodik
4.3. Folgenabschätzung
5. Rechtliche Aspekte
5.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
5.2. Rechtsgrundlage
5.3. Subsidiaritätsprinzip
5.4. Verhältnismäßigkeit und Vereinfachung
6. Anwendungsbereich des Vorschlags
i Klärung
ii Ein Konzept, das sich stärker an den Risiken orientiert
7. Sonstige Angaben
7.1. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
7.2. Auswirkungen auf den Haushalt
7.3. Sonstige
Vorschlag
Kapitel I
Abschnitt 1
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Abschnitt 2
Artikel 5
Abschnitt 3
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Abschnitt 4
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Kapitel II
Abschnitt 1
Artikel 15
Artikel 16
Abschnitt 2
Artikel 17
Kapitel III
Abschnitt 1
Artikel 18
Abschnitt 2
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Abschnitt 3
Artikel 24
Artikel 25
Abschnitt 4
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Abschnitt 5
Artikel 29
Kapitel IV
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Artikel 33
Artikel 34
Kapitel V
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Artikel 38
Kapitel VI
Abschnitt 1
Artikel 39
Artikel 40
Abschnitt 2
Artikel 41
Artikel 42
Artikel 43
Artikel 44
Artikel 45
Artikel 46
Kapitel VII
Artikel 47
Artikel 48
Artikel 49
Artikel 50
Artikel 51
Artikel 52
Anhang
Drucksache 248/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung165 endg.; Ratsdok. 8235/08 ... Obwohl die Verpflichtung besteht, einen wirksamen rechtlichen Rahmen zu schaffen, damit Schadenersatzansprüche auch wirklich geltend gemacht werden können, und auch wenn es in einigen Mitgliedstaaten in letzter Zeit einige Anzeichen für Fortschritte gab, erhalten Opfer von Verstößen gegen das EG-Wettbewerbsrecht bis heute in der Praxis nur sehr selten einen Ersatz für erlittene Schäden. Der nicht geltend gemachte oder nicht zugesprochene Schadenersatz bewegt sich in der Größenordnung von mehreren Milliarden Euro pro Jahr2.
Weissbuch
1. Zweck und Gegenstand des Weissbuchs
1.1. Gründe für die Vorlage eines Weißbuchs über Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts
1.2. Ziele, Leitprinzipien und Gegenstand des Weißbuchs
2. Vorgeschlagene Massnahmen und rechtspolitische Optionen
2.1. Klagebefugnis: indirekte Abnehmer und kollektiver Rechtsschutz
2.2. Zugang zu Beweismitteln: Offenlegung von Beweismitteln zwischen den Parteien
2.3. Bindungswirkung von Entscheidungen nationaler Wettbewerbsbehörden
2.4. Verschuldenserfordernis
2.5. Schadenersatz
2.6. Schadensabwälzung
2.7. Verjährung
2.8. Kosten einer Schadenersatzklage
2.9. Verhältnis zwischen Kronzeugenprogrammen und Schadenersatzklagen
Drucksache 755/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Für den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung deuten der starke Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, der überdurchschnittlich hohe Rückgang der Arbeitslosigkeit und ein deutlicher Anstieg im Verhältnis der offenen Stellen zu den Arbeitslosen in der Zusammenschau und im Vergleich mit früheren Aufschwungphasen auf mehr als nur eine vorübergehende konjunkturelle Belebung am Arbeitsmarkt hin. Auch im Anstieg der Beschäftigungsintensität bzw. im Absinken der Beschäftigungsschwelle, also der Schwelle des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts, oberhalb derer es zu einem Anstieg der Beschäftigung kommt, sieht der Sachverständigenrat Anzeichen dafür, dass Reaktionsfähigkeit, Flexibilität und Dynamik des Arbeitsmarktes zugenommen haben (vgl. Jahresgutachten 2007/2008).
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 8
§ 37
§ 38
§ 39
§ 45
§ 46
§ 47
§ 61a
§ 69
§ 100
§ 235d
§ 240
§ 241
§ 242
§ 244
§ 245
§ 246
§ 421h
§ 434s
Artikel 2
§ 16
§ 16a
§ 16b
§ 16c
§ 16d
§ 16f
§ 16g
§ 39
§ 66
§ 73
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
§ 1
Artikel 8
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzes
Umsetzung der Zielsteuerung in der Arbeitsmarktpolitik
Neuordnung der Instrumente zur Arbeitsmarktintegration in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu § 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 39
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu § 45
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 46
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 47
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 46
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 47
Zu Nummer 48
Zu Nummer 49
Zu § 240
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 241
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 242
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 50
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 51
Zu § 244
Zu § 245
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 246
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu §§ 248
Zu §§ 252
Zu Nummer 55
Zu Nummer 56
Zu Nummer 57
Zu Nummer 58
Zu Nummer 59
Zu Nummer 60
Zu Nummer 61
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 62
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 63
Zu Nummer 64
Zu Nummer 65
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 66
Zu § 421m
Zu § 421n
Zu Nummer 67
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe f
Zu Nummer 68
Zu Nummer 69
Zu Nummer 70
Zu Nummer 71
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu § 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 16a
Zu Nummer 6
Zu § 16b
Zu § 16c
Zu § 16d
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu § 16f
Zu § 16g
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Artikel 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
C. Finanzielle Auswirkungen
1. Haushalt der Bundesagentur für Arbeit
a Finanzielle Auswirkungen der Abschaffung bestehender Förderinstrumente
b Finanzielle Auswirkungen neu geregelter Instrumente
2. Bundeshaushalt
3. Haushalte von Ländern und Kommunen
D. Kosten- und Preiswirkungsklausel
E. Bürokratiekosten
1. Informationspflichten der Wirtschaft
2. Informationspflichten der Bürgerinnen und Bürger
3. Informationspflichten der Verwaltung
4. Informationspflichten der Maßnahmeträger
F. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung
G. Vereinbarkeit mit EU-Recht
Anlage 1
Anlage 2
Drucksache 361/1/08 Empfehlungen der AusschüsseBVDV -Verordnung) ... (5) Liegen bei einem nicht auf BVDV untersuchten Rind klinische Anzeichen vor, die darauf schließen lassen, dass es an Mucosal Disease erkrankt ist, so hat der Besitzer das Rind unverzüglich mit einer in der amtlichen Methodensammlung beschriebenen Methode untersuchen zu lassen.
1. Zur Verordnung insgesamt*
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Anlage 1
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Anlage 2
2. Zur Bezeichnung der Verordnung,
Zu Artikel 1
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Drucksache 196/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 65. unterstreicht die dringende Notwendigkeit von Verbesserungen im Hinblick auf die heikle Menschenrechtslage, insbesondere bezüglich der ernsten Lage kleiner, nicht registrierter religiöser Gemeinschaften und ihrer Führer und anderer Minderheiten, und fordert mit Nachdruck, dass jede weitere Entwicklung in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Turkmenistan, einschließlich des möglichen Abschlusses eines Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen sowie – zu einem späteren Zeitpunkt – des umfassenden PKA, strikt daran geknüpft sein muss, dass es auf diesem Gebiet nachweislich nennenswerte Verbesserungen und echte Anzeichen dafür gibt, dass dieser Prozess fortgesetzt wird;
2 Kasachstan
2 Kirgisistan
2 Tadschikistan
2 Turkmenistan
2 Usbekistan
2 Umwelt
2 Energie
Drucksache 846/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung676 endg.; Ratsdok. 15041/08 ... ": Anzeichen, Umstände oder Ereignisse, die kritische Infrastrukturen oder deren Bestandteile stören oder zerstören können.
Drucksache 858/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung677 endg.; Ratsdok. 15186/08 ... Es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass sich das Internet zu einem weltweiten Computer-Grid entwickeln wird, das den Zugriff auf sichere Rechnerressourcen auf Just-in-time-Basis ermöglicht. Diese Entwicklung ist vor allem für die europäischen Unternehmen interessant, denn sie lässt beträchtliche Produktivitätssteigerungen durch eine bessere Ressourcenallokation erwarten.
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Berücksichtigung
• Analyse der Auswirkungen und Folgen
Option 1: Die geltende Verordnung läuft 2009 aus.
Option 2: Die geltende Verordnung wird geändert.
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Vereinfachung
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Anhang I
Anhang II
Drucksache 648/08 Gesetzesantrag der Länder Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein ... " ausgeweitet um klarzustellen, dass auch die Inanspruchnahme von Beratungshilfe durch Beratung mutwillig sein kann. Dies gilt beispielsweise dann wenn sich der Rechtsuchende anlässlich einer Medienveröffentlichung betreffend die Häufigkeit fehlerhafter Nebenkostenabrechnungen über die Aussichten des Vorgehens gegen seine eigene Nebenkostenabrechnung beraten lassen will, ohne dass konkrete Anzeichen für deren Fehlerhaftigkeit vorliegen.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzesantrag
Entwurf
Artikel 1
§ 11
Artikel 2
§ 62
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
1. Sprunghafter Anstieg der Ausgaben für die Beratungshilfe
2. Uneinheitliche Rechtsanwendung
II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
1. Präzisierung der Bewilligungsvoraussetzungen
a Präzisierung des Mutwilligkeitsbegriffs § 1 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 BerHG-E
b Pflicht zur Führung von Listen über andere Hilfemöglichkeiten § 1 Abs. 3 BerHG-E
c Klarstellung der tatbestandlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Beratungshilfe durch Vertretung § 2 Abs. 1 BerHG-E
2. Verfahrensverbesserungen
a Pflicht zur Antragstellung vor Gewährung der Beratungshilfe § 4 Abs. 2 BerHG-E
b Verbesserung der Aufklärungsmöglichkeiten des Gerichts § 4 Abs. 2 und 3 BerHG-E
c Erinnerungsrecht der Staatskasse § 6 Abs. 4 BerHG
3. Änderungen des Gebührenrechts
4. Öffnung des Beratungshilferechts für öffentliche und anwaltliche Rechtsberatung für alle Länder
III. Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Auswirkungen auf die Justizhaushalte der Länder
2. Auswirkungen auf die Wirtschaft und das allgemeine Preisniveau
3. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Zustimmungsbedürftigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu a § 1 Abs. 1 Nr. 3 BerHG
Zu b § 1 Abs. 3 und 4 BerHG
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu a und b § 6 Abs. 1 und 2 BerHG-E
Zu c § 6 Abs. 3 BerHG-E
Zu d § 6 Abs. 4 BerHG-E
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Nr. 7
Zu a § 12 Abs. 3 BerHG-E
Zu b § 12 Abs. 4 BerHG-E
Zu Nr. 8
Zu Artikel 2
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu a Nr. 2500
Zu b Nr. 2501
Zu c bis e Nr. 2502 bis 2509
Zu f Anmerkung zu Nr. 7002
Zu Artikel 3
Drucksache 716/08 Unterrichtung durch die BundesregierungBundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetz es
Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
I. Diskriminierungsfreier Zugang zu Schienenwegen
II. Diskriminierungsfreier Zugang zu Serviceeinrichtungen
III. Kontrolle der Höhe der Zugangsentgelte
IV. Qualitätssicherung des Schienenverkehrs
V. Anreizregulierung
VI. Internationale Kontakte
VII. Öffentlichkeitsarbeit
Drucksache 906/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen BundestagesRaumordnungsgesetz es und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) ... (2) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Bedeutung und Form der Planzeichen zu bestimmen, die für die in § 8 Abs. 5 bis 7 sowie § 17 aufgeführten Festlegungen in Raumordnungsplänen notwendig sind. Die Rechtsverordnung nach Satz 1 bedarf der Zustimmung des Bundesrates, wenn sie die Bedeutung und Form der Planzeichen bestimmt, die für Festlegungen in Raumordnungsplänen der Länder nach § 8 Abs. 5 bis 7 notwendig sind.
Drucksache 681/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... P. in der Erwägung, dass die Lage bestimmter Gruppen von Frauen, die sich oft einer Häufung mehrerer Schwierigkeiten und Risiken sowie doppelter Diskriminierung ausgesetzt sehen – insbesondere behinderte Frauen, Frauen mit betreuungsbedürftigen Familienmitgliedern, ältere Frauen, Frauen aus Minderheits- und Einwanderergruppen sowie inhaftierte Frauen – , Anzeichen für eine Verschlechterung aufweist,
Drucksache 409/08 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzSamenverordnung - SamEnV ) ... 4. die auf der Station gehaltenen Tiere wöchentlich auf klinische Anzeichen aller melde- und anzeigepflichtigen Krankheiten, die durch den gewonnenen Samen übertragen werden könnten untersucht werden,
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Abschnitt 2
§ 9
§ 10
Abschnitt 3
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
Abschnitt 4
§ 17
Abschnitt 5
§ 18
§ 19
§ 20
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
A. Bürokratiekosten durch geänderte Informationspflichten (Informationspflichten bestehen bereits in Durchführungsverordnungen der Länder)
B. Bürokratiekosten neuer Informationspflichten
C. Bürokratiekosten aufgehobener Informationspflichten
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Anlage
Drucksache 352/08 Verordnung des Bundesministeriums der FinanzenAußensteuergesetz es in Fällen grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen (Funktionsverlagerungsverordnung - FVerlV ) ... Die in Satz 2 angesprochenen Unterlagen, die auf den unternehmensinternen, allgemein angewandten, betriebswirtschaftlichen Bewertungsgrundlagen und -methoden beruhen, müssen nach § 90 Abs. 3 AO vorgelegt werden, weil sie den zuverlässigsten Ausgangspunkt für eine realistische Beurteilung der Funktionsverlagerung bilden. Denn diese Unterlagen waren tatsächlich Grundlage für die Entscheidung des Unternehmens, die Funktionsverlagerung durchzuführen. Sie sind Grundlage der Aufzeichnungen für die Berechnung des Einigungsbereichs nach § 7. Davon soll nur abgewichen werden, wenn klare Anzeichen dafür vorliegen, dass die Unterlagen oder die darauf basierenden Berechnungen fehlerhaft sind. Es ist zu beachten, dass ein unabhängiger Dritter – jeweils in der Situation des verlagernden bzw. des übernehmenden Unternehmens – nicht dazu bereit wäre, bei Verhandlungen über das Entgelt für die Funktionsverlagerung einen funktions- und risikoangemessenen "
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
Abschnitt 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Abschnitt 3
§ 9
§ 10
§ 11
Abschnitt 4
§ 12
§ 13
II. Begründung:
Allgemeiner Teil
Besonderer Teil
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Anlage
Drucksache 502/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung418 endg.; Ratsdok. 11560/08 ... ", gibt es keine Anzeichen für einen Gesamtrückgang der Armutsquoten in der EU. 16 % der EU-Bürger (78 Millionen) sind von Armut bedroht. Bei den Kindern ist das Risiko noch höher, nämlich 19 %. Die Reformen der Altersversorgungssysteme haben das Risiko einer unangemessenen Altersversorgung für künftige Generationen nicht beseitigt, und die gesundheitlichen Ungleichheiten (kürzeres Leben, schlechterer Gesundheitszustand in benachteiligten Gruppen) bestehen weiter.
1. Einleitung
2. Entwicklung und wichtigste Errungenschaften der OKM Soziales
3. Erforderliche stärkung der OKM Soziales
3.1. Mehr politisches Engagement und Außenwirkung
Die Lissabon-Strategie als Muster
5 Zielvorgaben
Empfehlungen der Kommission
Bessere Berichterstattung, Kommunikation und Verbreitung
3.2. Verstärkung der positiven Wechselwirkung mit anderen EU-Politiken
5 Mainstreaming
Horizontale Koordinierung
3.3. Verbesserung der Analyseinstrumente
3.4. Bessere Akzeptanz durch gegenseitige Überprüfung Peer Review , Voneinanderlernen und Einbeziehung aller relevanten Akteure
Gegenseitige Überprüfung Peer Reviews
Neue Instrumente für das Voneinanderlernen
Einbeziehung aller relevanten Akteure
4. Zusammenfassung und Fazit
Anhang 1
Anhang 2
Drucksache 870/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung689 endg.; Ratsdok. 15283/08 ... Das Telemonitoring von Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz ermöglicht die genauere Überwachung ihrer Krankheit und eine frühzeitige Behandlung. Dyspnoea (Atembeschwerden) und/oder schnelle Gewichtszunahme sind Schlüsselparameter, die es täglich zu überwachen gilt und die häufig Anzeichen einer Verschlechterung des Krankheitsbilds sind. Eine frühzeitige Umstellung der Behandlung auf der Grundlage der Überwachungsdaten kann den Zustand stabilisieren, Arztbesuche überflüssig machen und Krankenhausaufenthalte vermeiden oder verkürzen.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Telemedizin – Begriffsbestimmung und Beispiele
2.1. Telemonitoring: eine riesige Chance für die Behandlung chronischer Krankheiten
2.2. Teleradiologie: ein Weg für den optimalen Einsatz knapper Ressourcen
3. Telemedizin – Wie sie Wirklichkeit werden kann
3.1. Schaffung von Vertrauen in die Dienste der Telemedizin und Aufbau von
3.2. Schaffung von Rechtsklarheit
Option darstellen könnte, behindert die fehlende Rechtsklarheit ihren breiteren Einsatz - so der bei der Konsultation der interessierten Kreise häufig erhobene Einwand.
3.3. Klärung technischer Fragen und Erleichterung der Marktentwicklung
4. Schlussfolgerungen
Anhang
Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Von der EU geförderte Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Von der Kommission durchzuführenden Maßnahmen
Drucksache 158/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung10 endg.; Ratsdok. 5710/08 ... Mehrere Aspekte der Qualität der Arbeitsplätze von Frauen sind nach wie vor problematisch. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine der Dimensionen der Arbeitsplatzqualität, die die Kommission hervorgehoben hat2. Bei den Indikatoren für Entlohnung, Segregation des Arbeitsmarktes und Anzahl der Frauen in Entscheidungspositionen sind jedoch seit mehreren Jahren keine bedeutenden Fortschritte festzustellen. So liegt das Lohngefälle seit 2003 stabil bei 15 % und ist seit 2000 nur um 1 % gesunken. Die geschlechtsspezifische sektorale und berufliche Segregation nimmt nicht ab, sondern steigt in manchen Ländern sogar an, was ein Anzeichen dafür ist, dass die in den Arbeitsmarkt eintretenden Frauen in Sektoren und Berufen unterkommen, die bereits durch einen hohen Frauenanteil gekennzeichnet sind. Die Anzahl von Frauen in Führungspositionen stagniert in Unternehmen bei 33 % und nimmt in der Politik nur sehr langsam zu – lediglich 23 % der nationalen und 33 % der europäischen Abgeordneten sind Frauen.
1. Einleitung
2. Wichtigste Entwicklungen
2.1. Geschlechtsspezifische Unterschiede
2.2. Politische und legislative Entwicklungen
3. Herausforderungen und Orientierungen für die künftige Politik
3.1. Qualitativ hochwertige Arbeitsplätze für eine gleiche wirtschaftliche
3.2. Qualitativ hochwertige Dienstleistungen für bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben
3.3. Bekämpfung von Stereotypen und Unterstützung individueller Entscheidungen
3.4. Institutionelle Mechanismen zur Unterstützung politischer Initiativen und zur Umsetzung der Gesetzgebung
4. Schlussfolgerungen
Drucksache 493/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 7. bedauert die Entscheidung der Regierung der Vereinigten Staaten, ein neues Lager für Häftlinge in Afghanistan zu bauen, was ein eindeutiges Anzeichen dafür ist, dass die Vereinigten Staaten weiterhin Gefangene im Ausland noch jahrelang in Haft halten werden
Drucksache 789/08 ... Bei Patientinnen im gebärfähigen Alter ist durch die behandelnde ärztliche Person monatlich, jeweils vor der Ausstellung eines entsprechenden Rezeptes ein Schwangerschaftstest durchzuführen. Dies gilt auch für Frauen im gebärfähigen Alter, die nach eigenen Angaben absolut und ununterbrochen auf geschlechtlichen Verkehr verzichten. Bei Anzeichen ihrer Schwangerschaft haben Patientinnen die Einnahme des Arzneimittels sofort abzubrechen und ihrem Arzt bzw. ihrer Ärztin unmittelbar diesen Verdacht zu melden.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
§ 3a
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Grundlagen
II. Regelungsinhalt
III. Umsetzung von Gemeinschaftsrecht
IV. Befristung
V. Geschlechterspezifische Aspekte
VI. Rechtsgrundlage, Zustimmungs- und Anhörungspflicht
VII. Kosten
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
3. Sonstige Kosten
4. Bürokratiekosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 3a
Zu § 3a
Zu § 3a
Zu § 3a
Zu § 3a
Zu § 3a
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 3
Anlage
Drucksache 915/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung775 endg.; Ratsdok. 15910/08 ... Das Mandat des Europäischen Rates bestätigt den Standpunkt der Kommission, wonach die Schwächen des derzeit geltenden Systems beseitigt werden müssen. Auch wenn bis heute keines der Systeme der Mitgliedstaaten nicht in der Lage war, die erforderlichen Mengen im Krisenfall bereitzustellen, oder – z.B. vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften -als unzureichend eingestuft wurde, lassen Zahl und Art der Vertragsverletzungsverfahren in Einzelfällen Zweifel an der Eignung der derzeitigen Verfahren aufkommen, insbesondere, wenn man weitere, indirekte Anzeichen möglicher Unregelmäßigkeiten innerhalb des geltenden Systems berücksichtigt, die z.B. im Rahmen der Tätigkeit bzw. der Evaluierungen der IEA und/oder der Kommission zutage treten.
Drucksache 581/08 Unterrichtung durch die BundesregierungBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Bereiche Telekommunikation und Post und zu den Sondergutachten 50 und 51 der Monopolkommission "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2007: Wendepunkt der Regulierung " und "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2007: Monopolkampf mit allen Mitteln " ... Voraussetzung für eine solche Maßnahme sei das Eingeständnis, dass die bisherige Zugangsregulierung fehlgeschlagen sei. Dafür gebe es allerdings keine Anzeichen. Dagegen spreche die sehr positive Wettbewerbsentwicklung auf den Endkundenmärkten, die schließlich die EU-Kommission dazu bewogen habe, den größten Teil dieser Märkte aus der Regulierung zu entlassen.
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Bereiche Telekommunikation und Post und zu den Sondergutachten 50 und 51 der Monopolkommission Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2007: Wendepunkt der Regulierung und Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2007: Monopolkampf mit allen Mitteln
A. Allgemeines
B. Stellungnahme zum Kapitel Telekommunikation
Vorbemerkungen
Bewertung im Einzelnen
3 Wettbewerbsbeurteilung
3 Akteneinsicht
Übergang in das allgemeine Wettbewerbsrecht
Neue Märkte
3 Resale
Europäischer Rechtsrahmen
3 Wettbewerbskonzeption
3 Universaldienst
Next Generation Networks NGN
C. Stellungnahme zum Kapitel Post
Vorbemerkungen
3 Mindestlohn
3 Umsatzsteuerbefreiung
3 Universaldienst
Price -Cap-Verfahren
Anpassung des PostG
Drucksache 175/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... (2) Die Vertragsparteien arbeiten insbesondere in den Fällen zusammen in denen kriminelle Handlungen oder Vorbereitungen zu solchen Handlungen im Hoheitsgebiet einer der Vertragsparteien begangen werden und es Anzeichen dafür gibt, dass diese Handlungen auch das Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei betreffen oder deren Sicherheit bedrohen können.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Schlussbemerkung
Abkommen
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Denkschrift
2 Allgemeines
Im Einzelnen
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Zu Artikel 11
Zu Artikel 12
Anlage
Drucksache 873/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung543 endg.; Ratsdok. 15546/08 ... (13) Die ausgewählten Methoden sollten den durch schweres Leiden ausgelösten Tod als Endpunkt eines Versuchs möglichst verhindern. Sofern möglich, sollten schmerzfreiere Endpunkte vorgezogen werden, die sich nach klinischen Anzeichen richten mit denen der bevorstehende Tod erkannt werden kann. Auf diese Weise sollte ermöglicht werden, dass das Tier auf humanere Weise getötet wird, ohne dass es weiter leiden muss.
Begründung
1 Kontext des Vorschlages
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
Anhörung von interessierten Kreisen Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
4 Folgenabschätzung
3 Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
4 Gemeinschaftskontext
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Rechtsinstruments
4 Finanzielle Auswirkungen
5 Zusätzliche Informationen
Überprüfungs -/Revisions-/Verfallsklausel
4 Entsprechungstabelle
Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Kapitel II
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Kapitel III
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Kapitel IV
Abschnitt 1
Artikel 20
Abschnitt 2
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 29
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Abschnitt 3
Artikel 33
Artikel 34
Abschnitt 4
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Artikel 38
Artikel 39
Artikel 40
Artikel 41
Artikel 42
Artikel 43
Kapitel V
Artikel 44
Artikel 45
Artikel 46
Artikel 47
Kaptel VI Schlussbestimmungen
Artikel 48
Artikel 49
Artikel 50
Artikel 51
Artikel 52
Artikel 53
Artikel 54
Artikel 55
Artikel 56
Artikel 57
Artikel 58
Artikel 59
Artikel 60
Anhang I
Anhang II
Anhang III
Anhang IV
Abschnitt
1. Räumlichkeiten der Einrichtung
1.1. Funktionen und allgemeine Gestaltung
1.2. Tierräume
1.3. Allgemeine und besondere Räume für Versuche
1.4. Betriebsräume
2. Umgebungsbedingungen und ihre Überwachung
2.1. Belüftung
2.2. Temperatur
2.3. Luftfeuchte
2.4. Beleuchtung
2.5. Lärm
2.6. Alarmsysteme
3. Pflege
3.1. Gesundheit
3.2. Einfangen in freier Wildbahn
3.3. Unterbringung und Ausgestaltung
a Unterbringung
b Ausgestaltung
c Haltungsbereiche
3.4. Fütterung
3.5. Tränken
3.6. Bodenbelag, Substrat, Einstreu, Lager- und Nestmaterial
3.7. Umgang
Abschnitt
1. Mäuse, Ratten, Wüstenrennmäuse, Hamster und Meerschweinchen
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
2. Kaninchen
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
3. Katzen
Tabelle
4. Hunde
Tabelle
Tabelle
5. Frettchen
Tabelle
6. Nichtmenschliche Primaten
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
7. Landwirtschaftliche Nutztiere
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
8. Vögel
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
9. Amphibien
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
10. Reptilien
Tabelle
Tabelle
ANHANG V Schmerzfreie Methoden zum Töten von Tieren
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Anhang VI
Anhang VII
Finanzbogen
1. Name Des Vorschlags:
2. Haushaltslinien:
3. Finanzielle Auswirkung
4. Betrugsbekämpfungsmassnahmen
5. Sonstige Bemerkungen
Drucksache 361/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesBVDV -Verordnung) ... (5) Liegen bei einem nicht auf BVDV untersuchten Rind klinische Anzeichen vor, die darauf schließen lassen, dass es an Mucosal Disease erkrankt ist, so hat der Besitzer das Rind unverzüglich mit einer in der amtlichen Methodensammlung beschriebenen Methode untersuchen zu lassen.
Anlage
A Neufassung der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus BVDV-Verordnung
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
Anlage 1
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Anlage 2
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
B Entschließung
Drucksache 242/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... (3) Die Vertragsparteien arbeiten insbesondere in den Fällen zusammen in denen kriminelle Handlungen oder Vorbereitungen zu solchen Handlungen im Hoheitsgebiet einer der Vertragsparteien begangen werden und es Anzeichen dafür gibt, dass diese Handlungen auch das Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei betreffen oder deren Sicherheit bedrohen können.
Drucksache 33/08 Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen ... Die Anzeichen für die Gefährdung der Steuer sollen zukünftig innerhalb der Verwaltungsvorschriften geregelt werden. Damit kann flexibler insbesondere auf den Wandel der Gesellschaftsstrukturen reagiert werden.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
§ 9
§ 10
§ 32a
Artikel 2
§ 6
§ 34
Artikel 3
§ 31
§ 50a
Artikel 4
Artikel 5
§ 35a
Artikel 6
§ 5
§ 5
§ 27a
Artikel 7
§ 4
Artikel 8
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel
II. Verordnungsfolgen § 62 Abs. 2 i.V.m. § 44 GGO
II.1 Finanzielle Auswirkungen
• Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
• Vollzugsaufwand
II.2 Kosten- und Preiswirkungen
II.3 Informationspflichten und Bürokratiekosten
• Unternehmen
• Bürgerinnen und Bürger
• Verwaltung
III. Befristung der Verordnung
IV. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
VI. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu § 5
Zu § 7
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer n
Zu Nummern 12 bis 16
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu den Nummer n
Zu den Nummer n
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu den Nummer n
Zu den Nummer n
Zu Nummer 6
Zu den Nummer n
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Artikel 4
Zu den Nummern 1 bis 4
Zu den Nummer n
Zu Artikel 5
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe c
Zu den Nummer n
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Artikel 6
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu den Nummer n
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Artikel 7
Zu Nummer 1
Zu Nummer n
Zu Artikel 8
Anlage
Drucksache 524/1/07 Empfehlungen der Ausschüsse414 endg.; Ratsdok. 12052/07 ... 1. Der Bundesrat erkennt die Bemühungen der EU an, den zukünftigen Herausforderungen im Zusammenhang mit den in jüngster Zeit vermehrt auftretenden Anzeichen einer zunehmenden Wasserverknappung wirkungsvoll zu begegnen.
Drucksache 697/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung558 endg.; Ratsdok. 13426/07 ... " Fertigkeiten. Es ist für alle Beteiligten (Arbeitgeber, Regierungen, Betroffene usw.) wichtig, dass diese anerkannt werden; es gibt Anzeichen dafür, dass die Anerkennung von Fertigkeiten, die auf nichtformalem oder informellem Weg erworben wurden, zu erheblichen Einsparungen an Zeit und Geld führen kann. Daher müssen sich die nationalen Regierungen aktiv um die Anerkennung des nichtformalen und informellen Lernens bemühen. Besondere Aufmerksamkeit – unbeschadet der EU-Vorschriften über die Anerkennung von Berufsqualifikationen16 – sollte der Validierung und Anerkennung von Kompetenzen bei Migranten gelten.
Mitteilung
1. Hintergrund
1.1. Das Konsultationsverfahren
2. Grundlage für den Aktionsplan: ein effizienter Sektor Erwachsenenbildung
2.1. Strategie
2.2. Governance
2.3. Umsetzung
3. Aktionsplan
3.1. Analyse der Auswirkungen von Reformen in allen Bereichen der allgemeinen und beruflichen Bildung in den Mitgliedstaaten auf die Erwachsenenbildung
5 2008
5 2009
5 2010
3.2. Verbesserung der Qualität des Angebots im Sektor Erwachsenenbildung
5 2008
5 2009
5 2010
3.3. Verbesserung der Möglichkeiten für Erwachsene, eine Stufe höher zu gehen, also das nächsthöhere Qualifikationsniveau zu erreichen
5 2008
5 2009
5 2010
3.4. Beschleunigung der Bewertung und Anerkennung nichtformalen und informellen Lernens benachteiligter Gruppen
5 2008
5 2009
5 2010
3.5. Verbesserung der Überwachung des Sektors Erwachsenenbildung
5 2008
5 2009
5 2010
4. Folgemassnahmen zum Aktionsplan Erwachsenenlernen
Anhang
Drucksache 524/07 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates414 endg.; Ratsdok. 12052/07 ... 1. Der Bundesrat erkennt die Bemühungen der EU an, den zukünftigen Herausforderungen im Zusammenhang mit den in jüngster Zeit vermehrt auftretenden Anzeichen einer zunehmenden Wasserverknappung wirkungsvoll zu begegnen.
Drucksache 338/07 Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzArzneimittelverschreibungsverordnung ... Indiziert zur Verlängerung der maximalen und schmerzfreien Gehstrecke bei Patienten mit Claudicatio intermittens, die keinen Ruheschmerz und keine Anzeichen von peripheren Gewebsnekrosen haben
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Dritte Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
A. Allgemeiner Teil
1. Diclofenac Art. 1 Nr. 4 Buchstabe d
2. Podophyllum peltati radix et rhizoma Art. 1 Nr. 4 Buchstabe g
1. Aprotinin Art. 1 Nr. 4 Buchstabe c
2. Parenteral anzuwendende Ernährungslösungen Art. 1 Nr. 4 Buchstabe c
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nummer 4
Zur Position Gonadotropine
Zur Position Interferon gamma 1b
Zur Position Weibliche Geschlechtshormone
Zu Buchstabe c
Zur Position Aprotinin
Zur Position Butorphanol und seine Ester
Zur Position Cilostazol
Zur Position Dasatinib
Zur Position Deferasirox
Zur Position Exenatide
Zur Position Idursulfase Anwendungsgebiet:
Zur Position Lactobacillus salivarius
Zur Position Lumiracoxib Anwendungsgebiet:
Zur Position Mitratapid
Zur Position Osateron und seine Ester
Zur Position Pyriproxifen
Zur Position Sitaxentan
Zur Position E -Stiripentol
Zur Position Vareniclin
Zur Position Zubereitung aus Metaflumizon und Amitraz
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe e
Zu Buchstabe f
Zu Buchstabe g
Zu Buchstabe h
Zu Buchstabe i
Zu Artikel 2
Anlage
Drucksache 335/07 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzGeflügel -Aufstallungsverordnung ... In seiner aktuellen Risikobewertung vom 26.04.2007 kommt das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) zu dem Ergebnis, dass die Wahrscheinlichkeit eines Eintrags des Geflügelpestvirus (HPAIV) Subtyp H5N1 ausgehend von Wildvögeln in die Hausgeflügelbestände Deutschlands als mäßig eingeschätzt wird, da keine Anzeichen für eine ähnliche epidemische Verbreitung wie im vergangenen Jahr (Eintragsrisiko: hoch) vorliegen. Das FLI vertritt die Auffassung, dass es aufgrund der veränderten Risikolage vertretbar erscheint, das grundsätzliche Aufstallungsgebot zeitnah zu lockern und die Freilandhaltung von Geflügel nur in bestimmten Risikogebieten einzuschränken.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Dritte Verordnung
Artikel 1 § 1 der Geflügel-Aufstallungsverordnung vom 9. Mai 2006 (eBAnz AT28 2006 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Februar 2007 (BAnz. S. 2063) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Artikel 2
Begründung
Finanzielle Auswirkungen
Sonstige Kosten
3 Bürokratiekosten
Drucksache 377/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung267 endg.; Ratsdok. 10089/07 ... • Es gibt klare Anzeichen für eine zunehmende Verstrickung organisierter Verbrechergruppen in die Internetkriminalität.
1. Einführung
1.1. Was ist Internetkriminalität?
1.2. Die aktuelle Entwicklung auf dem Gebiet der Internetkriminalität
1.2.1. Allgemeine Entwicklungstrends
1.2.2. Herkömmliche Straftaten im Zusammenhang mit elektronischen Netzen
1.2.3. Illegale Inhalte
1.2.4. Straftaten gegen elektronische Netze
1.3. Ziele
2. Geltende Rechtsinstrumente zur Bekämpfung der Internetkriminalität
2.1. Bestehende Instrumente und Maßnahmen auf EU-Ebene
2.2. Bestehende internationale Instrumente
3. Weiterentwicklung spezifischer Instrumente zur Bekämpfung der Internetkriminalität
3.1. Verstärkung der operativen Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden und der Schulungsmaßnahmen auf EU-Ebene
3.2. Verstärkter Dialog mit der Wirtschaft
3.3. Rechtsvorschriften
3.4. Erhebung von statistischen Daten
4. Das weitere Vorgehen
4.1. Allgemeine Bekämpfung der Internetkriminalität
4.2. Bekämpfung von über elektronische Netze begangenen herkömmlichen Straftaten
4.3. Illegale Inhalte
4.4. Folgemaßnahmen
Drucksache 453/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 27. äußert in diesem Zusammenhang seine Besorgnis über den ersten Test einer Waffe zur Satellitenabwehr, der im Januar 2007 von China durchgeführt wurde; betrachtet dies als Anzeichen der Eskalation von Waffen im Weltraum; fordert den Rat auf, auf der Ebene der Vereinten Nationen die Initiative für die Aufnahme multilateraler Verhandlungen über ein internationales Verbot derartiger Waffen zu ergreifen;
Die Ratifizierung des Verfassungsvertrags als Hauptaspekt und grundlegende Option der GASP für 2007
Verbesserung der Wirksamkeit, Kohärenz und Sichtbarkeit der GASP
Empfehlungen zu diversen thematischen Aspekten für das Jahr 2007
Prioritäten in den einzelnen geographischen Gebieten für das Jahr 2007
Parlamentarische Kontrolle der GASP
Finanzierung der GASP/ESVP
Drucksache 508/07 Gesetzesantrag des Freistaates Bayern ... Aufgrund einer Entschließung des Deutschen Bundestages vom 11. Mai 2000 zum Siebten Steuerberatungsänderungsgesetz wurde ein Erfahrungsbericht über die Auswirkungen der Änderungen des § 8 StBerG erstellt und insbesondere das Abmahnverhalten gegen selbständige Bilanzbuchhalter, Buchhalter und Buchführungshelfer einer Prüfung unterzogen. In dem Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Prüfung einer möglichen Erweiterung der Befugnisse der geprüften Bilanzbuchhalter nach dem Steuerberatungsgesetz sowie über die Entwicklung der grenzüberschreitenden Steuerberatung und die Entwicklung des Abmahnverhaltens gegenüber selbstständigen Bilanzbuchhaltern, Buchhaltern und Buchführungshelfern nach In-Kraft-Treten des Siebten Steuerberatungsänderungsgesetzes zum 1. Juli 2000 vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass der Gesetzgeber mit der Vorschrift des § 8 Abs. 4 StBerG grundsätzlich eine Regelung geschaffen hat, die für die Normadressaten Rechtssicherheit schafft. Damals gab es aber bereits Anzeichen dafür dass sich das Abmahnverhalten wieder verstärken könnte durch Abmahnungen, die gezielt gegen Werbungsmaßnahmen von selbständig tätigen geprüften Bilanzbuchhaltern und Buchführungshelfern im Internet initiiert werden.
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Gesetzesantrag
Anlage
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Begründung
A. Allgemeiner Teil
3 Gesetzgebungskompetenz
Finanzielle Auswirkungen
Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Absatz 1
Absatz 2
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 26
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Absatz 1
Absatz 2
Absatz 3
Absatz 4
Absatz 5
Zu Nummer 34
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 35
Nummer 5
Nummer 5a
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 46
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 47
Zu Nummer 48
Zu Nummer 49
Zu Nummer 50
Zu Nummer 51
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu Nummer 55
Zu Nummer 56
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 57
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummern 8 bis 16
Zu Nummer 17
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 18
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 19
Zu Buchstabe a
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummern 2 bis 4
Zu Artikel 4
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Drucksache 508/07 (Beschluss) Gesetzentwurf des Bundesrates ... Aufgrund einer Entschließung des Deutschen Bundestages vom 11. Mai 2000 zum Siebten Steuerberatungsänderungsgesetz wurde ein Erfahrungsbericht über die Auswirkungen der Änderungen des § 8 StBerG erstellt und insbesondere das Abmahnverhalten gegen selbständige Bilanzbuchhalter, Buchhalter und Buchführungshelfer einer Prüfung unterzogen. In dem Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Prüfung einer möglichen Erweiterung der Befugnisse der geprüften Bilanzbuchhalter nach dem Steuerberatungsgesetz sowie über die Entwicklung der grenzüberschreitenden Steuerberatung und die Entwicklung des Abmahnverhaltens gegenüber selbstständigen Bilanzbuchhaltern, Buchhaltern und Buchführungshelfern nach Inkrafttreten des Siebten Steuerberatungsänderungsgesetzes zum 1. Juli 2000 vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass der Gesetzgeber mit der Vorschrift des § 8 Abs. 4 StBerG grundsätzlich eine Regelung geschaffen hat, die für die Normadressaten Rechtssicherheit schafft. Damals gab es aber bereits Anzeichen dafür, dass sich das Abmahnverhalten wieder verstärken könnte durch Abmahnungen, die gezielt gegen Werbemaßnahmen von selbständig tätigen Geprüften Bilanzbuchhaltern und Buchführungshelfern im Internet initiiert werden. Diese Vermutung hat sich bestätigt. Die Bundesregierung war aber auch damals bereits der Auffassung, dass sich diese Entwicklung durch berufsrechtliche Regelungen allein nicht verhindern lässt.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Anlage
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Begründung
A. Allgemeiner Teil
3 Gesetzgebungskompetenz
Finanzielle Auswirkungen
Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe n
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 31
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 38
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 46
Zu Nummer 47
Zu Nummer 48
Zu Nummer 49
Zu Nummer 50
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 51
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu Nummer 55
Zu Nummer 56
Zu Nummer 57
Zu Nummer 58
Zu Nummer 59
Zu Nummer 60
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 61
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummern 8 bis 16
Zu Nummer 17
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummern 2 bis 4
Zu Artikel 4
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Drucksache 601/07 (Beschluss) Beschluss des BundesratesGeflügelpest -Verordnung) ... Die Auswertung des Seuchenverlaufes in Entenbeständen hat gezeigt, dass die bisherigen Anforderungen zur Früherkennung für Wassergeflügel, das selbst bei einer HPAI-Infektion wenig oder keine klinischen Anzeichen zeigt, nicht ausreichend sind. Daher wurden die speziellen Anforderungen in Anlehnung an die in der EU-Entscheidung
Anlage
1. Zu § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a, b, c und d
2. Zu § 2 Abs. 2 Satz 3 - neu -, Satz 4 - neu -, Abs. 4 Satz 1, Satz 3 - neu -
3. Zu § 4 Abs. 1, 1a - neu -
4. Zu § 7 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 - neu -, Abs. 4 Satz 1, Abs. 5
5. Zu § 7 Abs. 4 Satz 2
6. Zu § 8 Abs. 3 Nr. 1
7. Zu § 8 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2 Buchstabe c
8. Zu § 13 Abs. 2 Satz 1, Satz 2 und 3, Abs. 9 - neu -, Abs. 10 - neu -
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
9. Zu § 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 2
10. Zu § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
11. Zu § 20 Abs. 4 Satz 3 - neu -Dem § 20 Abs. 4 ist folgender Satz anzufügen:
12. Zu § 21 Abs. 4 Satz 2 - neu -, Satz 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
13. Zu § 22 Abs. 6, § 28 Abs. 2 Nr. 4
14. Zu § 64 Abs. 2 Nr. 11, Nr. 14, Nr. 16
15. Zu Anlage 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Drucksache 129/07 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzViehverkehrsverordnung - ViehVerkV ) ... (3) Der Betreiber einer Viehladestelle hat sicherzustellen, dass kein Vieh verladen, entladen, umgeladen oder verwogen wird, das sichtbare Anzeichen einer übertragbaren Krankheit aufweist. Satz 1 gilt nicht, soweit die Tiere mit Genehmigung der zuständigen Behörde unmittelbar zur Tötung und unschädlichen Beseitigung verbracht werden.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
Abschnitt 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
Abschnitt 3
§ 8
Abschnitt 4
§ 9
Abschnitt 5
§ 10
Abschnitt 6
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
Abschnitt 7
§ 17
§ 18
§ 19
Abschnitt 8
§ 20
§ 21
§ 22
§ 23
§ 24
§ 25
Abschnitt 9
§ 26
Abschnitt 10
§ 27
§ 28
§ 29
§ 30
§ 31
§ 32
Abschnitt 11
§ 33
§ 34
§ 35
§ 36
Abschnitt 12
§ 37
§ 38
§ 39
§ 40
§ 41
Abschnitt 13
§ 42
Abschnitt 14
§ 43
Abschnitt 15
§ 44
§ 45
§ 46
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu § 39
Zu § 40
Zu § 41
Zu § 42
Zu § 43
Zu § 44
Zu § 45
Zu § 46
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
A. Viehhandelskontrollbuch
B. Transportkontrollbuch
C. Desinfektionskontrollbuch
Anlage 4
1. Ohrmarke Vorderseite/Lochteil
2. Ohrmarke Vorderseite/Lochteil
1. und 2. Ohrmarke Rückseite/Dornteil
Anlage 5
1. Art des Strichcodes
1.1 Kriterien des Strichcodetyps
1.2 Prüfziffernberechnung
2. Strichcode auf der Ohrmarke § 27 Abs. 3 Satz 2
3. Strichcode auf dem Rinderpass § 30 Abs. 2 Satz 2
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Nummer 1
Abschnitt
Abschnitt
Abschnitt
Nummer 2
Abschnitt
Abschnitt
Anlage 10
Anlage 11
A. Angaben zum Betrieb
B. Angaben zum Verbringen von Schafen und Ziegen
C. Angaben zu im Betrieb geborenen und/oder verendeten Schafen und Ziegen
D. Angaben im Fall der Überprüfung
Anlage 12
Drucksache 810/07 (Beschluss) Beschluss des BundesratesBlauzungenkrankheit ... b) am Tage des Verbringens keine klinischen Anzeichen auf
Anlage
Zur Überschrift,
Zu Artikel 1
Zum Vorschlag insgesamt:
Zu Artikel 2
Drucksache 932/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung797 endg.; Ratsdok. 16600/07 ... Außerdem gibt es Anzeichen dafür, dass sich das Problem der extremen Armut verschärft hat und dass die Zahl derjenigen, die in absoluter Armut leben, gestiegen ist.
Begründung
1. Einleitung
2. Ein europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
2.1. Allgemeine Ziele
2.2. Spezielle Ziele - Anerkennung - Identifizierung - Zusammenhalt - Engagement
2.3. Umsetzung von Maßnahmen
2.4. Partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den beteiligten Ländern
3. Komplementarität
4. Zusätzlicher Nutzen auf EU-Ebene Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
5. Externe Anhörung
6. Folgenabschätzung
7. Detaillierte Erläuterung der einzelnen Artikel
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Anhang
I. Gemeinschaftsweite Massnahmen
1. Zusammenkünfte und Veranstaltungen
2. Informations- und Werbekampagnen, die u. a. Folgendes einschließen:
3. Sonstige Maßnahmen
4. Finanzierung Finanzmittel können bereitgestellt werden für:
II. Kofinanzierung von Massnahmen auf nationaler Ebene
III. Massnahmen, die nicht aus dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union gefördert werden können
IV. Prioritäten für das europäische Jahr
Drucksache 241/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele KOM (2007) 140 endg.; Ratsdok. 8255/07 ... Durch Abfallvermeidung und Abfallmanagement soll gemäß dem 6. UAP eine Abkoppelung der Abfallentstehung vom Wirtschaftswachstum erreicht werden, und es gibt Anzeichen dafür, dass die Entwicklung allmählich in diese Richtung geht.
Grünbuch Marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele Text von Bedeutung für den EWR
1. Einleitung
2. Anwendung marktwirtschaftlicher Instrumente in der Politik der Gemeinschaft
2.1. Marktwirtschaftliche Instrumente als Mittel der Politik
2.2. Marktwirtschaftliche Instrumente im Rahmen der EU
2.3. Wachstum, Beschäftigung und eine saubere Umwelt – Gründe für ökologische Steuerreformen
2.4. Reform umweltschädlicher Subventionen
3. Optionen für die weitere Anwendung von MBI zur Beeinflussung des Energieverbrauchs
3.1. Erneuerung und Entwicklung der Richtlinie zur Energiebesteuerung
3.2. Interaktion der Energiebesteuerung mit anderen marktwirtschaftlichen Instrumenten, insbesondere dem EU-ETS
4. Optionen für die weitere Anwendung von MBI in der Umweltpolitik
4.1. Eindämmung der Umweltauswirkungen des Verkehrs
4.2. Einsatz von MBI gegen Verschmutzung und zur Ressourcenschonung
4.2.1. Wasser
4.2.2. Abfallmanagement
4.3. MBI zum Schutz der Artenvielfalt
4.4. Einsatz von MBI gegen Luftverschmutzung
5. Schlussfolgerung
Drucksache 601/1/07 Empfehlungen der AusschüsseGeflügelpest -Verordnung) ... Die Auswertung des Seuchenverlaufes in Entenbeständen hat gezeigt, dass die bisherigen Anforderungen zur Früherkennung für Wassergeflügel, das selbst bei einer HPAI-Infektion wenig oder keine klinischen Anzeichen zeigt, nicht ausreichend sind. Daher wurden die speziellen Anforderungen in Anlehnung an die in der EU-Entscheidung
1. Zu § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a, b, c und d
2. Zu § 2 Abs. 2 Satz 3 - neu -, Satz 4 - neu -, Abs. 4 Satz 1, Satz 3 - neu -
3. Zu § 4 Abs. 1, 1a - neu -
4. Zu § 7 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 - neu -, Abs. 4 Satz 1, Abs. 5
5. Zu § 7 Abs. 4 Satz 2
6. Zu § 8 Abs. 3 Nr. 1
7. Zu § 8 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2 Buchstabe c
Zu § 13
10. b Folgende Absätze 9 und 10 sind anzufügen:
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
11. Zu § 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 2
12. Zu § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
13. Zu § 20 Abs. 4 Satz 3 - neu -Dem § 20 Abs. 4 ist folgender Satz anzufügen:
14. Zu § 21 Abs. 4 Satz 2 - neu -, Satz 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
15. Zu § 22 Abs. 6, § 28 Abs. 2 Nr. 4
16. Zu § 64 Abs. 2 Nr. 11, Nr. 14, Nr. 16
17. Zu Anlage 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Drucksache 661/07 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Aufgrund einer Entschließung des Deutschen Bundestages vom 11. Mai 2000 zum Siebten Steuerberatungsänderungsgesetz wurde ein Erfahrungsbericht über die Auswirkungen der Änderungen des § 8 StBerG erstellt und insbesondere das Abmahnverhalten gegen selbständige Bilanzbuchhalter, Buchhalter und Buchführungshelfer einer Prüfung unterzogen. In dem Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Prüfung einer möglichen Erweiterung der Befugnisse der geprüften Bilanzbuchhalter nach dem Steuerberatungsgesetz sowie über die Entwicklung der grenzüberschreitenden Steuerberatung und die Entwicklung des Abmahnverhaltens gegenüber selbständigen Bilanzbuchhaltern, Buchhaltern und Buchführungshelfern nach In-Kraft-Treten des Siebten Steuerberatungsänderungsgesetzes zum 1. Juli 2000 vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass der Gesetzgeber mit der Vorschrift des § 8 Abs. 4 StBerG grundsätzlich eine Regelung geschaffen hat, die für die Normadressaten Rechtssicherheit schafft. Damals gab es aber bereits Anzeichen dafür, dass sich das Abmahnverhalten wieder verstärken könnte durch Abmahnungen, die gezielt gegen Werbungsmaßnahmen von selbständig tätigen Geprüften Bilanzbuchhaltern und Buchführungshelfern im Internet initiiert werden. Diese Vermutung hat sich bestätigt. Die Bundesregierung war aber auch damals bereits der Auffassung, dass sich diese Entwicklung durch berufsrechtliche Regelungen allein nicht verhindern lässt.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Begründung
A. Allgemeiner Teil
3 Gesetzgebungskompetenz
Finanzielle Auswirkungen
Sonstige Kosten
3 Bürokratiekosten
Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 24
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 25
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 26
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 46
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 47
Zu Nummer 48
Zu Nummer 49
Zu Nummer 50
Zu Nummer 51
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu Nummer 55
Zu Nummer 56
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 57
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummern 8 bis 16
Zu Nummer 17
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 18
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 19
Zu Buchstabe a
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummern 2 bis 4
Zu Artikel 4
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Anlage
Drucksache 23/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung2004/49 /EG über die Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft KOM (2006) 784 endg.; Ratsdok. 17039/06 ... Erste Anzeichen von Schwierigkeiten sind im Rahmen einer Studie über die Sicherheitszertifizierung 2004 zu Tage getreten. Im Nachgang zu dieser Studie hat die Kommission eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die ihre Empfehlungen Ende 2005 vorgelegt hat. Die Kommission hat im April 2006 ein Konsultationsdokument mit mehreren Optionen ausgearbeitet und allen Betroffenen (nationale Behörden mit Zuständigkeit für die Eisenbahnsicherheit, Industrie, Verkehrsunternehmen, Infrastrukturverwalter, europäische Normungsgremien usw.) auf einem Workshop vorgestellt. Die schriftlichen Stellungnahmen aller Betroffenen wurden gesammelt und im Rahmen einer Folgenabschätzung ausgewertet, die nach den geltenden Standards durchgeführt wurde.
Begründung
1 Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2 Konsultation Betroffener und Folgenabschätzung
• Konsultation Betroffener
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3 Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Weitere Angaben
• Vereinfachung
• Europäischer Wirtschaftsraum
• Der Vorschlag im Einzelnen
1. Zertifizierung des in Betrieb befindlichen Rollmaterials Artikel 142 und neuer Anhang VI
2. Beziehungen zwischen den Eisenbahnunternehmen und den Fahrzeughaltern neuer Artikel 14 a
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Anhang
1. Liste der Parameter
2. Einstufung der Vorschriften
Gruppe A
Gruppe B
Gruppe C
>> Weitere Fundstellen >>
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.