Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
3821/85/EWG, 2009/40/EG, Grundgesetz, StVZO, BKatV, Kraftomnibuss, Straßenverkehrsgesetz,
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
3821/85/EWG, 2009/40/EG, Grundgesetz, StVZO, BKatV, Kraftomnibuss, Straßenverkehrsgesetz,
Verordnung zur Festsetzung der Erhöhungszahl für die Gewerbesteuerumlage nach § 6 Absatz 5 des Gemeindefinanzreformgesetzes im Jahr 2012
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, Gemeindefinanzreformgesetz,
Erste Verordnung zur Änderung der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
gesetzlichen Rentenversicherung, Grundgesetz, SGB XII,
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken zur Demografie
KOM 2011 903 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Hercule III" zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der finanziellen Interessen der Europäischen Union
KOM 2011 914 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems EUROSUR
KOM 2011 873 endg.
Entschließungen des Europäischen Parlaments
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung Programm "Pericles 2020"
KOM 2011 913 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2001/923/EG, 2001/924/EG, 2006/75/EG, 2006/76/EG, 2006/849/EG, 2006/850/EG,
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Ausdehnung der Anwendung der Verordnung EU Nr. .../2012 über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung Programm "Pericles 2020" auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten
KOM 2011 910 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2001/923/EG, 2001/924/EG, 2006/75/EG, 2006/76/EG, 2006/849/EG, 2006/850/EG,
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung EU Nr. ... über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems
KOM 2011 883 endg.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Abbau grenzübergreifender Erbschaftsteuerhindernisse in der EU
KOM 2011 864 endg.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Innovation für eine nachhaltige Zukunft - Aktionsplan für Öko-Innovationen Öko-Innovationsplan
KOM 2011 899 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
1639/2006/EG, 92 /75/EWG, 2002/91/EG, Verpackungsrichtlinie, Altfahrzeugrichtlinie, REACH, Biokraftstoff, Bodensanierung,
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energiefahrplan 2050
KOM 2011 885 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2009/28/EG, Biokraftstoff, Biomasse, Flüssiggas, Energiedienstleistungen, Emissionshandels,
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 Wehrrechtsänderungsgesetz 2010
- WehrRÄndG 2010
Bemerkungen: s.a. Drucksache 367/10B
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wehrpflichtgesetz, Bundesfreiwilligendienst,
Grünbuch der Kommission: Die Zukunft der Beleuchtung - Beschleunigung des Einsatzes innovativer Beleuchtungstechnologien
KOM 2011 889 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger" für den Zeitraum 2014-2020
KOM 2011 884 endg.
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den konsularischen Schutz von Unionsbürgern im Ausland
KOM 2011 881 endg.
Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen - Bundeskinderschutzgesetz - BKiSchG
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz - ÖLG-Kontrollstellen-Zulassungsverordnung - ÖLGKontrollStZulV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2006/123/EG, 2005/36/EG, 889/2008/EG, 2002/63/EG, 79/700/EWG, 1235/2008/EG, Imkereierzeugnisse, Grundgesetz, Öko-Landbaugesetz, futtermittel, Dienstleistungsrichtlinie, 889/2008/EG,
Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Bundesnetzagentur - Post mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesnetzagentur,
Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Bundesnetzagentur - Telekommunkiation mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesnetzagentur,
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Risikokapitalfonds
KOM 2011 860 endg.
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens für die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte für den Zeitraum 2013-2017
KOM 2011 880 endg.
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors
KOM 2011 877 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik LIFE
KOM 2011 874 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum
KOM 2011 862 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen
KOM 2011 856 endg.
Entschließung des Bundesrates
- Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz
Benennung von Vertretern und Stellvertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 1217/2009 des Rates zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Gemeinschaft
KOM 2011 855 endg.