Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Schaffung von Vertrauen in eine auf den Menschen ausgerichtete künstliche Intelligenz
ID: 19-246116
Aktualisierungen
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Schaffung von Vertrauen in eine auf den Menschen ausgerichtete künstliche Intelligenz
ID: 19-246116
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Die weitere Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Union
- Aktuelle Lage und mögliche nächste Schritte
ID: 19-245878
Entschließung des Bundesrates zu einer jährlichen Überprüfung des Erhaltungszustandes der Wolfspopulation
ID: 19-245775
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
ID: 19-245776
Entschließung des Bundesrates
- Akzeptanz und Wertschätzung statt Pathologisierung und Diskriminierung: Menschen in ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität stärken - "Konversionstherapien"verbieten
ID: 19-245774
Sechster Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland
ID: 19-245698
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien
ID: 19-246152
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
ID: 19-245876
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
ID: 19-245830
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
ID: 19-245888
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes
ID: 19-245887
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
ID: 19-245886
Entwurf eines Gesetzes zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
ID: 19-245885
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)
ID: 19-245882
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Schließung der Förderlücken von Geflüchteten im Analogleistungsbezug
ID: 19-245767
Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
ID: 19-243005
Fünfte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung
ID: 19-245769
Entschließung des Bundesrates: Berücksichtigung der Belange landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen der anstehenden Novellierung der Düngeverordnung
ID: 19-245704
Haushaltsführung 2019 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1515 Titel 518 02
- Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - bis zur Höhe von 11.040 T Euro
ID: 19-245494
Verordnung über die Durchführung einer vierten Bundeswaldinventur (Vierte Bundeswaldinventur-Verordnung
- 4. Baden-WürttembergI-VO)
ID: 19-245705
Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister (Hämophilieregister-Verordnung - DHRV)
ID: 19-245766
Entschließung des Bundesrates zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen
ID: 19-245703
Entschließung des Bundesrates: Fertigung von Batteriezellen als Speichermedium zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz in Deutschland
ID: 19-245702
Entschließung des Bundesrates zur effektiven Bekämpfung von sogenannten Gaffern
ID: 19-245700
Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung von Weidetierhaltern
ID: 19-245699
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
ID: 19-245493
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
ID: 19-245450
Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland
ID: 19-245430
Verordnung zur Neuordnung des Rechts über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen
ID: 19-245465
Entschließung des Bundesrates
- Anwendungsregelungen Glyphosat
ID: 19-230420